(5,72 MB) - .PDF - Pierbach

Ortsbauernschaft Pierbach
Aufzeichnungspfl icht. Auch auf der AMA-
Homepage sind Leerformulare abgespeichert.
Darüber hinaus sind sie in den Bezirksbauernkammern
oder der Landwirtschaftskammer
erhältlich. Für IP-Maßnahmen stehen Betriebshefte
zur Verfügung. Werden Aufzeichnungen am
PC geführt, sind regelmäßige Ausdrucke sinnvoll,
damit im Falle von EDV-Problemen am Tag einer
Vor-Ort-Kontrolle jedenfalls Aufzeichnungen
vorgelegt werden können.
Zehn-Prozent Toleranz Regelung
laut Tierschutzgesetz - OÖ
Übergangsfristen und rechtzeitige
Meldung berücksichtigen.
Für bestehende Stallungen und Haltungseinrichtungen
bei Rindern, Schweinen und Pferden,
die vor 2005 errichtet wurden und nicht den
Anforderungen der 1. Tierhaltungsverordnung
(THVO) 2005 entsprechen, besteht die Möglichkeit
eine 10-%-Toleranzregelung in Anspruch zu
nehmen. Dafür ist eine rechtzeitige Meldung an
die zuständige Bezirkshauptmannschaft (BH)
bzw. das Magistrat erforderlich.
Regelung für bestehende Ställe
und Haltungseinrichtungen
Die 10-%-Toleranzregelung (Novelle THVO
2010) gilt ausschließlich für bestehende
Stallungen und Haltungseinrichtungen. Erfolgt
keine rechtzeitige Meldung geht der
Rechtsanspruch auf die 10-%-Regelung
verloren.
Merkblatt und Meldeformular
Für die Inanspruchnahme der 10-%-Regelung
liegen ein Merkblatt und ein Meldeformular in den
Bezirksbauernkammern auf. Diese beiden
Unterlagen können auch im LK-Agrarnet und
auf der Homepage des Landes OÖ abgerufen
werden. Das Merkblatt enthält einen allgemeinen
Teil mit Rechtsgrundlagen und Erläuterungen zur
Abwicklung sowie den Selbstevaluierungsteil
(Eigenkontrolle) für alle Tierarten und relevanten
Haltungseinrichtungen, mit Toleranzmaßen,
Übergangsfristen und kurzen Erläuterungen.
Voraussetzungen für den Anspruch
Die Regelung gilt ausschließlich für bestehende
Stallungen und Haltungseinrichtungen, die vor
2005 errichtet wurden. Sie gilt nicht für Um-, Zu-
und Neubauten ab 2005. Die grundsätzlichen
Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der 10-
%-Regelung (bei allen Tierkategorien) beinhalten
folgende Punkte:
o EU-weit festgelegte Bestimmungen werden nicht
verletzt.
o Das Wohlbefi nden der Tiere wird auch im Falle
der Abweichung nicht eingeschränkt.
o Der erforderliche bauliche Anpassungsbedarf ist
unverhältnismäßig.
o Die Abweichung wird rechtzeitig vor Ablauf der
entsprechenden Übergangsfrist gemeldet.
Die Übergangfristen sind bei Ställen und
Haltungseinrichtungen, die den OÖ
Landesverordnungen nicht entsprechen mit
1. Jänner 2012 (Rinder) und 1. Jänner 2013
(Schweine) festgelegt. Entsprechen die Anlagen
den OÖ Landesregelungen, so ist die Übergangsfrist
bei Rindern und Schweinen mit 1. Jänner
2020 gesetzlich geregelt. Bei Anlagen für die
Pferdehaltung ist die Übergangsfrist zum 1. Jänner
2020 zu beachten.
Wo gilt die Zehn-Prozent-Regelung?
o Rinderhaltung allgemein: Futterbarnsohle,
Spaltenboden und Fensterfl äche Anbindehaltung:
Standmaße bei Kurzstand und Mittellangstand,
seitliche Begrenzung, Barnsockel:
Bewegungsfreiheit und Gülleroste
o Kälber: Einzelbuchtenmaße
o Gruppenhaltung: Liegeboxenmaße, Lauf- und
Fressgänge sowie Fressplatzbreiten
o Schweinehaltung allgemein: Fressplatzbreiten
(Gruppenhaltung) und Fensterfl ächen
o Zuchtsauenhaltung: Einzelstand, Abferkelbuchten,
Betonspalten, Kunststoff- und
Metallroste
o Pferdehaltung: Fensterfl ächen, Einzelboxen
und Fressplatzbreiten (Gruppenhaltung)
Fristen für Meldungen
Im Selbstevaluierungsteil (Eigenkontrolle) des
Merkblattes sind für alle relevanten Haltungsbereiche
die Übergangsfristen, bis zu denen die
Meldung an die BH erfolgen muss, mit kurzen und
verständlichen Erläuterungen angeführt.
Überwiegend ist bei Rindern von einer
Übergangsfrist bis Ende 2011, bei Schweinen bis
Ende 2012 auszugehen. Wenn dennoch Unsicher-