Klubexpress Februar 2022

AKTUELLES VON DER LANDTAGSSITZUNG AM 02.FEBRUAR 2022 | AUSGABE 1.2022
Das N-Wort
KO Roland Frühstück
Foto: (c)VLK
Es ist das politische Modewort
schlechthin: „Nachhaltigkeit“.
Ob Energie-, Klima-, Wirtschafts-
oder Sozialpolitik –
ohne das N-Wort geht in der
politischen
Kommunikation
nichts
mehr! Auch
im Landtag
war es in aller
Munde: „Grüner“
Tourismus
traf auf
Heli-Skiing.
Schneekanonen und Mountainbike-Strecken
wurden auf ihre
Nachhaltigkeit hinterfragt. Alles
sehr plakativ.
Schade, denn der Tourismus
hätte sich Fragen mit mehr Tiefgang
verdient: Wie können wir
bestehende Lift- und Beschneiungsanlagen
ökologisch und
ökonomisch vernünftig nutzen?
Wie schaffen wir es, unsere
Gäste umweltfreundlicher an
ihren Urlaubsort zu bringen,
etwa mit innovativen E-Bussen?
Welche Chancen ergeben sich
aus einer länger werdenden
Sommersaison? Mit dem Klimaforum
startet unsere Partei
eine Denkwerkstatt, die genau
solchen Fragen nachgeht:
Nicht vordergründig plakativ –
sondern nachhaltig und damit
zukunftsweisend!
Die Landesregierung informiert ausführlich und umfassend über die aktuellen Entwicklungen in der Pandemie-–.
Pandemie – Ende nie?
„Endlich die notwendige Kehrtwende in
Corona-Politik sicherstellen: Schluss
mit überzogenen Einschränkungen und
Zwang – wir brauchen eine Rückkehr zu
Freiheit und Normalität!“, unter diesem
Titel bestritt der Landtag seine erste Sitzung
im Jahr 2022. Vorgeschlagen wurde
das Thema der „Aktuellen Stunde“ von
Seiten der FPÖ.
Klubobmann Frühstück betonte unter dem
Eindruck der jüngsten Ereignisse rund um
„Wenn rote Linien überschritten
werden, muss mit allen Mitteln des
Rechtsstaates reagiert werden!“
LH Markus Wallner
die aktuellen Corona-Demonstrationen in
Bregenz, in der versucht wurde, Polizisten
mit dem Auto zu verletzen, solchen Tendenzen
massiv entgegenzutreten.
In diesem Zusammenhang nahm er auch
die Freiheitlichen in die Pflicht: „Nirgends in
Europa gibt es eine Fraktion, die in nationalen
Parlamenten vertreten ist, die sich derart
destruktiv verhält wie die FPÖ im Nationalrat.
Immer wieder verbreiten die Blauen auf
Demos Unwahrheiten – siehe Belakowitsch
oder Kickl!“
Landeshauptmann Markus Wallner begrüßte
in seinem Redebeitrag die von Seiten
der Bundesregierung in Aussicht gestellten
Öffnungsschritte. „Sie sind gut und richtig,
denn der Eingriff in Grundrechte sollte
immer gut überlegt sein und nur so lange
Geltung haben, wie die gesundheitliche
Notwendigkeit gegeben ist.“
Auch Wallner appellierte an die Abgeordneten,
sensibel darauf zu reagieren, wenn
Demonstranten bestimmte rote Linien überschreiten.
„Erpressung sollte niemals zu
einem Stilmittel in der Vorarlberger Politik
werden. Insofern bin ich nicht bereit, auf solche
Zurufe zu reagieren!“

Wörtlich
„Ich mache jetzt ein Geständnis:
Ich fahre gerne Ski!“
LTVP Monika Vonier bekennt sich
zu ihren Montafoner Wurzeln in der
Tourismusdebatte
„Der Tourismus ist einer der
wichtigen Wirtschaftsturbos
in unserem Land!“
Landesrat Christian Ganter über
die Bedeutung der Branche für
unser Land
„Wenn uns das alles gelingt,
dann kann der Kollege Kinz
nicht mehr mit dem eigenen
Auto sondern mittels Car-
Sharing mit seinen Enkeln in
den Winterurlaub fahren!“
Christina Metzler hat konkrete Vorstellungen,
wie sich das Car-Sharing
in Zukunft entwickeln wird
„Ihre Wahrnehmung, Frau
Scheffknecht zu unserer
Anfrage ist für mich schon
etwas eigenartig!“
Die beiden Lustenauer Patrick
Wiedl und Sabine Scheffknecht
sprechen offenkundig nicht die
gleiche Sprache.
„Wir haben unser Zielbild,
wenn Sie eines brauchen,
schreiben Sie es ins Parteiprogramm.“
Veronika Marte in Richtung NEOS
Foto: ©mauche.eu
Anfragen
Caruso - Luft nach oben
Dem Carsharing wird von Experten
eine große Zukunft vorausgesagt.
„Carsharing ist für immer mehr Menschen
eine umweltfreundliche Alternative zum
Autokauf. Mit Blick auf die Klimaschutzziele
besteht auch von Seiten des Landes
großes Interesse, dass die Carsharingangebote
in Vorarlberg weiter ausgebaut
und attraktiviert werden“, betonten VP-
„Carsharing wird mit
Blick auf die Klimaschutzziele
immer
wichtiger.“
LAbg. Christina Metzler
Verkehrssprecher Patrick Wiedl und VP-
Umweltsprecherin Christina Metzler in der
Debatte um eine dringliche Anfrage an
Landesrat Rauch. Wichtigster Partner des
Landes beim Ausbau der Carsharinginfrastruktur
ist die Firma „Caruso carsharing
eGen“, der es gelungen ist, in den vergangenen
Jahren ein landesweites Netz an
Standorten zu etablieren. „Caruso“ bietet
einen modernen Fahrzeugmix mit PKW´s
an, die großteils elektrisch betrieben werden.
Beschwerden
Immer wieder gibt es von Kunden und
Gemeinden jedoch Kritik, dass Carsharing
in Vorarlberg leider nicht alle Potentiale
nutzt, um einen wirkliche Mobilitätsalternative
darzustellen: Schneeketten, Kindersitze,
Kompatibilität der Carsharing-Systeme,
überregionale Planung der Standorte
und der Ausbau in ländlichen Regionen.
Das Land Vorarlberg muss hier eine strategische
Rolle einnehmen, um Carsharing
weiterzuentwickeln und so das Angebot
nutzerfreundlich und serviceorientiert
weiter auszubauen. Ganz im Sinne einer
zukünftsfähigen Mobilität.
Tourismus: gemeinsam auf
nachhaltigem Weg
Bedauerlich ist für VP-Tourismussprecherin
Monika Vonier, dass in der aktuellen
Diskussion um die Zukunft des
Vorarlberger Tourismus mit Pauschalvorwürfen
Gräben aufgeworfen werden,
die in der Praxis oft schon überwunden
sind.
„Unsere Natur und die Menschen im Tourismus
sind die großen Resourcen der
Branche“, so Vonier weiter. Seit Monaten
wird mit mehr als 200 Beteiligten intensiv
an der Überarbeitung der Vorarlberger
Tourismusstrategie 2030 gearbeitet,
aktuell befindet man sich in der Finalisierungsphase.
Das Besondere an diesem
Prozess ist ein enges und konstruktives
Miteinander von Experten, Interessensvertretern,
Betrieben und Politik, über die
Parteigrenzen hinweg. „Mir ist es ein Anliegen,
mich an dieser Stelle bei alle Beteiligten
für ihr Mitwirken zu bedanken. Ich
Foto: ©mauche.eu
freue mich über die positiven Signale, dass
wir uns voraussichtlich über die Parteigrenzen
hinweg zu dieser Strategie bekennen
können“.
„Nachhaltigkeit und
ein unvergessliches
Urlaubserlebnis
sind keine Gegensätze.“
LTVP Monika Vonier
Vonier verweist auf eine Anfragebeantwortung
von Landesrat Gantner: „Der
Mitarbeitermangel ist ein entscheidender
Zukunftsfaktor; das Thema ist ganz oben
auf unserer Agenda. Wir arbeiten intensiv
an konkreten Lösungen in Abstimmung mit
unseren Partnern.“

Gesundheit
Land bildet intensiv Pflegekräfte aus
„Dem aktuellen Mangel an Pflegekräften
wird mittels einer umfassenden
Ausbildungsoffensive begegnet“,
reagierte VP-Sozialsprecherin Heidi-Schuster-Burda
auf die Kritik an
der aktuellen Pflegesituation im Land
durch die Opposition.
beruf zu begeistern. „Deshalb werden die
Bemühungen, den Pflegeberuf zu bewerben
und das Berufsbild weiter aufzuwerten,
landesweit verstärkt“, berichtet Sozialsprecherin
Schuster-Burda.
Aus- und Weiterbildung
Foto: ©mauche.eu
„Die Pflegelehre ist
ein wesentlicher
Baustein für die
Pflege der Zukunft.“
LAbg. Heidi
Schuster-Burda
Sowohl von Seiten der FPÖ als auch
von SPÖ und NEOS wurden mehr Ausbildungsplätze
eingefordert. Unter anderem
ein zusätzlicher Studienlehrgang im
Frühjahr, der jedoch in Absprache mit
der FH Vorarlberg aus praktischen Gründen
abgelehnt wurde. Ein Beginn mitten
im Studienjahr sei in der Umsetzung sehr
schwierig und mache keinen Sinn solange
genügend offene Studienplätze für den
regulären Start im Herbstsemester vorhanden
sind.
Vorrangiges Ziel müsse es sein, möglichst
viele Menschen nachhaltig für den Pflege-
Der Schlüssel für eine Entspannung der
Situation liegt für die Sozialsprecherin der
Vorarlberger Volkspartei im konsequenten
Aus- und Weiterbilden von Pflegekräften:
„Wir sind bei den Ausbildungsplätzen in
Vorarlberg breit aufgestellt. Zusätzlich sollen
berufsbegleitende Ausbildungsmöglichkeiten
ausgebaut werden, damit das
Gesamtsystem noch durchlässiger wird.
Der landesweite Bedarf an Diplompflegekräften,
Pflegefachassistenz, Pflegeassistenz
und bei den Sozialbetreuungsberufen
kann bei einer konsequenten Umsetzung
des optimierten Grade&Skill-Mixes mit
den bestehenden Ausbildungskapazitäten
gedeckt werden.
Viele Ausbildungswege
Wichtig ist, dass für unterschiedliche
Altersgruppen möglichst viele Ausbildungswege
in den Pflegeberuf offenstehen,
auch ohne Matura“, so VP-Sozialsprecherin
Heidi Schuster-Burda.
Die Pflege braucht viele helfende Hände.
Andenken bewahren
Die Geschichte der Bregenzer Krankenschwester
Maria Stromberger ist ein denkwürdiges
Beispiel für den Widerstand gegen
den Nationalsozialismus. Sie hat sich als
Krankenschwester freiwillig für den Einsatz
in Auschwitz gemeldet und vielen Häftlingen
das Leben gerettet.„Es ist uns ein Anliegen,
gemeinsam mit den künftigen Trägern der
Krankenpflegeschulen Maria Stromberger
ein bleibendes Denkmal zu setzen. Ihr Wirken
soll auch kommenden Generationen als
Vorbild dienen“, so LAbg. Schuster-Burda zu
einer Landtagsinitiative der beiden Regierungsfraktionen,
die sich der Erinnerungskultur
verpflichtet fühlt.
Landtagstelegramm
Regierungsvorlage „Antrag auf Genehmigung der Vereinbarung zwischen
dem Bund und den Ländern gem. Art 15a B-VG über das Verwaltungs-
und Kontrollsystem in Österreich für die Durchführung der
Programme im Rahmen des Ziels ‚Investitionen in Beschäftigung und
Wachstum in Mitgliedstaaten und Regionen‘ und des Ziels ‚Europäische
territoriale Zusammenarbeit (Interreg) für die Periode 2021 bis
2027“ (132/2021): Die Regierungsvorlage wird einstimmig angenommen.
Regierungsvorlage „Gesetz über eine Änderung des Landes-Abfallwirtschaftsgesetzes“
(139/2021): Die Regierungsvorlage wird einstimmig
angenommen.
Regierungsvorlage „Gesetz über eine Änderung des Landesgesundheitsfonds“
(141/2021): Die Regierungsvorlage wird einstimmig angenommen.
Regierungsvorlage „Gesetz über eine Änderung des Spitalsgesetzes“
(142/2021): Die Regierungsvorlage wird mehrheitlich angenommen (V/G).
G/V-Antrag „Maria Stromberger im Zuge der Zusammenführung der
Krankenpflegeschulen ein bleibendes und öffentlichkeitswirksames
Denkmal setzen“ (131/2021): Der Antrag wird einstimmig angenommen.
N-Antrag „Chancenreich und chancengerecht - wir brauchen ein Zielbild
für das Bildungsland Vorarlberg“(133/2021): Der Antrag bleibt in der
Minderheit (N/F/S).
Ausschussvorlage „Empfehlungen des Forschungsprojekts `Schule
der 10- bis 14-Jährigen´ umsetzen“ (4/2022): Die Ausschussvorlage wird
mehrheitlich angenommen.
Regierungsvorlage „Antrag auf Kenntnisnahme des Rechnungsabschlusses
und Tätigkeitsberichtes 2020 des Rettungsfonds“
(136/2021): Die Regierungsvorlage wird einstimmig angenommen.
F-Antrag „Qualitätsvolle Pflege im Land sicherstellen - Personalmangel
endlich wirksam bekämpfen“ (137/2021): Der Antrag bleibt in der
Minderheit (F/S/N).
N/S/F-Antrag „Mehr diplomierte Pflegekräfte - Ausbildungsstart auch
im Frühjahr ermöglichen!“ (140/2021): Der Antrag bleibt in der Minderheit
(N/S/F).
Ausschussvorlage „Ausbildungsangebote im Pflegebereich ausbauen
und attraktiv gestalten“ (5/2022): Die Ausschussvorlage wird mehrheitlich
angenommen.
N-Antrag „Finanzbildungsstrategie zum Durchbruch verhelfen -
Machen wir die finanzifitte Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen
zur Realität!“ (138/2021): Der Antrag bleibt in der Minderheit (N/F/S).

Intern
Klubsekretariat: Isolde übergibt an Claudia
Am 31. Dezember 2021 endete im ÖVP-
Landtagsklub eine kleine Ära. Isolde
Kramer, die seit 1999 in der Klubdirektion
das Sekretariat betreute, trat in den
wohlverdienten Ruhestand.
Isolde Kramer unterstützte in 22 Arbeitsjahren
im ÖVP-Klub vier Klubobleute und
zwei Klubdirektoren tatkräftig bei der täglichen
Arbeit. „Jeden Mittwoch war sie
zudem für mehrere Abgeordneten-Generationen
erste Ansprechperson bei kleinen
und großen Herausforderungen in
Klub und Landtag und wurde so rasch
zur guten Seele des Klubs“, erinnern sich
Klubobmann Roland Frühstück und Klubdirektor
Jochen Weber. „Den Klubbetrieb
organisierte sie auf charmante und freundliche
Art, stets gut vernetzt mit den Regierungsbüros,
den diversen Stellen im Landhaus,
der Landtagsdirektion, den anderen
Landtagsfraktionen sowie der ÖVP-Landesgeschäftsstelle“
Zu Isoldes Aufgaben
gehörte u.a. auch die Gestaltung des
Klubexpresses, was ihr besonders viel
Dieser Klub-Express ist für
DVR 0109533
Aus dem Quintett wird ein Kleeblatt. Das Team des ÖVP-Landtagsklubs (v.l.n.r.): Michael Dittrich, Jochen Weber,
Claudia Pedratscher, Isolde Kramer, Roland Frühstück
Freude bereitete. „Wir bedauern das Ausscheiden
von Isolde sehr, wünschen ihr im
Namen aller Klubmitglieder für den neuen
Lebensabschnitt und die hinzugewonnene
Zeit mit ihren Enkeln aber alles Gute und
viel Freude!“
Mit Jahresbeginn hat Claudia Pedratscher
die Aufgaben von Isolde Kramer vollständig
übernommen. Die Bregenzerin arbeitete
vor ihrem „Einstieg in die Politik“ in
einer großen Anwaltskanzlei in Dornbirn.
„Ich freue mich sehr, dass wir mit Claudia
eine engagierte und kompetente Nachfolgerin
gefunden haben. Isolde und Claudia
haben die Übergabe im Herbst 2021
hervorragend organisiert und vorbereitet.
Insofern ist der ÖVP-Landtagsklub personell
wieder bestens aufgestellt“, blickt
Klubobmann Roland Frühstück freudig in
die Zukunft.
Klimaforum startete ins „Klimajahr 2022!“
Die erste Klimaperle wurde vor den
Vorhang geholt und gemeinsam mit
dem Wirtschaftsbund fand die erste
Veranstaltung im Rahmen der neuen
#savetheplanet Veranstaltungsreihe
statt.
Bis zu 10.000 Gebrauchtwaren pro Woche,
davon 70 % einwandfreie Secondhand
Ware und viele glückliche Kund:innen. Im
Pinoccio Kinderparadies in Lustenau sorgen
Alexander Schranz und sein Team
dafür, dass Kleidungsstücke und Spielsachen
ein zweites Leben haben. Sie sprechen
damit den aktuellen Zeitgeist und
viele Menschen an.
unter anderem über die Klimaschutzprojekte
seines Unternehmens berichtete.
Österreichische Post AG
SP 02Z031898 S
Impressum: Medieninhaber, Herausgeber,
Verleger: VP-Landtagsklub, Römerstraße 15,
Landhaus, 6900 Bregenz
Tel.: 05574/511-31105, Fax 05574/511-31195
E-Mail: landtagsklub@volkspartei.at
http://www.volkspartei.at/
Gemeinsam mit Landesrat Christian Gantner
und ihren Landtags-Kollegen Patrick
Wiedl und Raphael Wichtl hat LAbg. und
Klimaforum-Obfrau Christina Metzler vergangene
Woche dem Pinoccio Kinderparadies
das „Zukunftsbänkle“ überreicht
– ein Symbol für ihren Beitrag für die
nächsten Generationen.
Nachhaltiges Wirtschaften zählt in Vorarlbergs
Betrieben schon lange zum Alltag,
denn diese sind weltweite Vorreiter, wenn
es um Klimaschutz und Ressourcenschonung
geht. Passend zu diesem Thema
war Mag. Thomas Schwarz, Geschäftsführer
der 11er Nahrungsmittel GmbH,
zum Onlinegespräch eingeladen, indem er
Klimaschutz in Vorarlberg als gemeinsame
Verantwortung
Am 21. Jänner wurde das Klimaforum
Volkspartei bei einer Pressekonferenz mit
Landeshauptmann Markus Wallner, LAbg.
Christina Metzler sowie Bürgermeister
Christian Natter vorgestellt. Das war
gleichzeitig auch der Startschuss für das
„Klimajahr 2022“. Gemeinsam mit den Teilorganisationen
werden zahlreiche Veranstaltungen,
Vorträge, Besichtigungen und
Workshops organisiert. Alle Infos dazu auf
Website, Facebook oder Instagram.