The Austrian Peacekeeper 1/2022

Seit Mai 2014 konnten so in mehr als
50 Kursen und unter Einsatz von rund
60 internationalen Trainern über 1000
Monitore, darunter über 260 Frauen,
ausgebildet werden. 48 Nationen haben
bisher Teilnehmer zu dieser Ausbildung
in Österreich geschickt, darunter
kamen 90 aus den USA, 52 aus Kanada,
50 aus der Ukraine selbst, 45 aus Großbritannien
und 19 aus Russland. Da sich
das Personal aus Militärpersonen, Polizisten
und diplomatischem Personal
rekrutiert, lässt sich deutlich das Interesse
einzelner Nationen an diesem Konflikt
ablesen.
Gesamt betrachtet stellt dieses Ausbildungsprogramm
einen von der OSZE
sehr geschätzten Beitrag Österreichs
dar.
Mit dem Beginn der russischen Invasion
wurde die SSM ausgesetzt.
ALEXANDER ERMOCHENKO/EPA/REX/SHUTTERSTOCK
OSZE-Beobachter vor ihren Fahrzeugen in der Nähe von Lugansk.
General i.R. Mag. Günter Höfler
Präsident der VÖP
Obstlt Helmut Gekle
Leiter ÖA/AUTINT
Ukraine – Land zwischen Mitteleuropa und Russland
Vom Namen her bedeutet „Ukraine“ „Grenzland“,
etwa der deutschen „Mark“ entsprechend
– wir kennen diese Bedeutung des slawischen
Wortteils „Krain“ ja auch in unseren
Regionen, man denke nur an das Herzogtum
Krain (im heutigen Slowenien). Der Westen
der heutigen Ukraine war lange Teil des Königreichs
Polen-Litauen und kam mit den
polnischen Teilungen des späten 18. Jahrhunderts
an Österreich (Galizien), während
der Osten Teil des Russischen Reiches war
(„Kleinrussland“). Nach dem Ersten Weltkrieg
entstand die Ukraine als sozialistische Sowjetrepublik
und wurde Teil der Sowjetunion.
Dem durch die Zwangskollektivierung der
Landwirtschaft verursachten „Holodomor“
(„Tötung durch Hunger“) und den Deportationen
und Ermordungen der landbesitzenden
Bauern („Kulaken“) fielen Millionen Ukrainer
zum Opfer. Im Zweiten Weltkrieg war das
Land Kriegsschauplatz – ein Teil der ukrainischen
Bevölkerung begrüßte die deutschen
Truppen als Befreier von der sowjetischen
Diktatur, andere kämpften als Partisanen
gegen die Deutschen. Der US-Historiker Timothy
D. Snyder nannte sein Buch über die
Opfer des Krieges und der Massenmorde der
Nationalsozialisten und der Kommunisten in
der Ukraine und in den Nachbarstaaten vielsagend
„Bloodlands“.
Mit dem Zerfall der Sowjetunion wurde die
Ukraine im Dezember 1991 zusammen mit
anderen einstigen Sowjetrepubliken unabhängig
und übergab die auf ukrainischem
Territorium verbliebenen Atomwaffen an
Russland. Im Gegenzug verpflichteten sich
Russland, die USA und Großbritannien, die
Souveränität und die Grenzen der Ukraine,
Belarus’ und Kasachstan zu respektieren –
allerdings handelte es sich dabei nicht um
einen bindenden Vertrag, sondern um eine
bloße Absichtserklärung. Die Diskussionen
über die künftige Orientierung der Ukraine
– mehr Richtung EU oder engere Bindung
an Russland – dauerten an.
Ende 2013 eskalierten die Auseinandersetzungen,
als die Ukraine unter russischem
Druck ein lange vorbereitetes Assoziierungsabkommen
mit der EU nicht unterzeichnete.
Auf dem „Majdan Nesaleschnosti“
(„Platz der Unabhängigkeit“) in Kiew
kam es zu Protesten und Ausschreitungen
(„Euromaidan“) und zum Sturz der prorussischen
Regierung unter Wiktor Janukowytsch.
Die vor allem wegen des Kriegshafens von
Sewastopol strategisch wichtige Halbinsel
Krim hatte bis 1954 zur russischen, dann
(durch einen Gebietstausch) zur ukrainischen
Sowjetrepublik gehört. Die Hafenanlagen
und andere Stützpunkte blieben auch
nach 1991 auf Grundlage von Pachtverträgen
unter russischer Kontrolle. Aus Furcht
vor einem weiteren Abdriften der Ukraine
Richtung Westen entschloss sich die russische
Regierung unter Vladimir Putin
im Februar 2014, die Krim zuerst durch
Soldaten ohne Hoheitszeichen („grüne
Männchen“) zu besetzen – Truppen ohne
Kennzeichen, um dies als Aktion „lokaler
Selbstverteidigungskräfte“ erscheinen
zu lassen. Im März folgten die Unabhängigkeitserklärung
und ein Referendum
der Krim über den Beitritt zur
Russischen Föderation, das allerdings
vom ukrainischen Verfassungsgericht
als verfassungswidrig erklärt wurde.
In der Folge der Ereignisse auf der
Krim kam es in grenznahen Gebieten
der östlichen Ukraine zu Unruhen,
auch hier unter starker russischer Beteiligung.
In den Oblasten (Bezirken
oder Bundesländern) Donezk und Luhansk
ergriffen pro-russische Milizen
die Macht und erklärten beide Länder
als Volksrepubliken für unabhängig.
Sanktionen der EU und der USA folgten;
der Krieg in der östlichen Ukraine
dauerte auf niedriger Schwelle an
und brachte der dortigen Bevölkerung
Elend und Not.
Die in den beiden Minsker Protokollen
(5. September 2014 sowie 12. Februar
2015) vereinbarten Waffenruhen wurden
durch eine OSZE-Beobachtermission,
die „Monitore“, überwacht, doch
erwiesen sich beide Waffenstillstände
als brüchig.
Die Lage eskalierte im Februar 2022.
Russland erkannte die beiden Sezessions-Republiken
im Donbass an und
begann am 24. Februar den Krieg gegen
die Ukraine.
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