Zerfall und Verfall: Die deutsche Demokratiekrise

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Sportler kann es sich mehr erlauben, bedeckt zu bleiben, sich unpolitisch
zu geben, sein Urteil für sich zu behalten, gar aus der verordneten Einbahnstraßenmeinung
auszuscheren. Dabei sollte es ganz anders sein.
Das Bundesverfassungsgericht erklärte dereinst den Pluralismus als
maßgeblich für die Verfassungswirklichkeit der Bundesrepublik.
Es bezog sich dabei auf die theoretische Grundlegung des deutschamerikanischen
Politikwissenschaftlers Ernst Fraenkel nach 1945. Danach
ließe sich das, was dem Staat zur Verwirklichung von Frieden, Freiheit,
Recht und Wohlstand, kurz: dem Gemeinwohl aufgegeben ist,
nicht von vornherein oder programmatisch festlegen. Der Irrtum
und das Verhängnis jeder Diktatur. Vielmehr zeige sich in der pluralistischen
Demokratie, „dass in einer differenzierten Gesellschaft im Bereich
der Politik das Gemeinwohl lediglich a posteriori als das Ergebnis
eines delikaten Prozesses der divergierenden Ideen und
Interessen der Gruppen und Parteien erreicht wird".
Von einem solchen besonnenen, abwägenden Austausch und Ausgleich
unterschiedlicher Strömungen und Richtungen einer postmodernen Gesellschaft
hat sich gegenwärtig nahezu alles in Deutschland verloren. Das
Bemühen um einen übergreifenden Konsens gibt es nicht
mehr. Das Land teilt sich in die moralisch Selbstgerechten und jene, die
sich aus verschiedenen Gründen den vorgegebenen Erzählungen, Haltungen
und Dogmen verweigern. Umso entschiedener, je stärker der Anpassungsdruck
wird.
Abgrenzung ist längst in Ausgrenzung übergegangen. Gräben ohne Brücke.
Empörung und Verurteilung statt Gespräch. Ein geistiger
Bürgerkrieg, in dem das Establishment die Mehrheit noch auf seiner Seite
hat, zwar größere, aber nicht weniger Blase ist als ein politisches
Gegenmilieu, das von Krise zu Krise wächst. Mit Zulauf aus der
Mitte der Gesellschaft. Wo das politische Fundament der Bundesrepublik
bröckelt, findet auch zwei Säulen von ehedem immer weniger Halt.