Klubexpress März 2023

Foto: ©mauche.eu
Inflation
Volkspartei setzt Zeichen gegen Teuerung!
Heizkostenzuschuss Plus, Evaluierung
der Wohnbeihilfe, Kaufkraftzulage für
Bundesbedienstete: Landtag reagiert
auf die gestiegenen Lebenshaltungskosten
mit mehreren Beschlüssen.
Mit 11 Prozent erreicht die Inflation in diesem
Februar in Österreich einen neuen
Höchstwert. Vor allem steigende Energiepreise,
aber auch deutliche Preiserhöhungen
beim Wohnen und bei Lebensmittel
beunruhigen die Menschen. Die
Vorarlberger Landesregierung und die
Volkspartei halten mit verschiedenen
Maßnahmen dagegen.
Heizkostenzuschuss Plus
„Die Landesregierung
setzt ganz
gezielt Maßnahmen
gegen die Teuerung.“
LAbg. Heidi
Schuster-Burda
Foto: ©mauche.eu
Mit dem heuer einmalig an die Länder vergebenen
Zweckzuschuss zur Abfederung
gestiegener Wohn- und Heizkosten wird
der „Heizkostenzuschuss PLUS“ finanziert.
„Dieser beträgt 330 Euro und hat
das Ziel „die Mittelschicht“ und die Familien
in Vorarlberg zu erreichen“, freut sich
VP-Sozialsprecherin Heidi Schuster-Burda
über den aktuellen Beschluss der Landesregierung.
Für Schuster-Burda entlastet
diese Maßnahme angesichts der
anhaltend hohen Inflation gerade Haushalte
mit geringem Einkommen deutlich:
„Die schon bisher anspruchsberechtigten
ca. 12.000 Haushalte erhalten für die
laufende Heizperiode 2022/2023 in Summe
660 Euro ausbezahlt. Damit kann ein
beträchtlicher Teil der Heizkosten abgefedert
werden.“ Durch die Neudefinition der
Einkommenskriterien wird der Kreis der
bezugsberechtigten Haushalte zudem
auf ca. 50.000 - 60.000 Haushalte ausgeweitet.
Wohnbeihilfe wird evaluiert
„ Die Wohnbeihilfe
ist eine zentrale
Säule im Kampf
gegen steigende
Kosten.“
LAbg. Harald Witwer
„Die Wohnbeihilfe ist eine zentrale Säule
im Kampf gegen steigende Wohnkosten.
Nicht umsonst wurden die Budgetmittel
dafür kräftig angehoben. Im Landeshaushalt
2023 sind 39 Millionen Euro vorgesehen.
2022 waren es noch 29 Millionen
Euro. Ziel dieser Anhebung ist es, dass
mehr Menschen die Wohnbeihilfe beantragen
können und damit mehr Geld zum
Leben haben“, berichtet VP-Wohnbausprecher
Harald Witwer. In einem nächsten
Schritt wird nun die Landesregierung
ersucht, die im Juli 2022 und Jänner 2023
erfolgten Verbesserungen und Ausweitungen
der Wohnbeihilfe zu evaluieren,
insbesondere mit dem Ziel, eine allfällige
Erweiterung des Kreises der anspruchsberechtigten
Haushalte, etwa Familien
mit Kindern, entsprechend bewerten zu
können. „Wir wollen die Evaluierungsergebnisse
in die WBF-Richtlinien 2024
einfließen lassen und damit deren Treffsicherheit
weiter erhöhen“, so Witwer.
Kaufkraftzulage nötig
Einige Berufsgruppen sind in Vorarlberg
ganz besonders von der Teuerung betroffen,
weil ihre Gehälter österreichweit einheitlich
geregelt sind: „Das betrifft zentrale
Berufe im Öffentlichen Dienst, etwa
bei der Polizei, dem Bundesheer oder in
der Schule“, erläutern Bildungssprecherin
Veronika Marte und Sicherheitssprecher
Thomas Winsauer. „Sie spüren die
höheren Lebenshaltungskosten in Vorarlberg
durch die Inflation noch viel stärker.“
Einstimmig wurde daher auf Initiative der
Volkspartei die Landesregierung ersucht,
sich beim Bund dafür einzusetzen, dass
das Besoldungsrecht entsprechend reformiert
wird und diese Bediensteten einen
Kaufkraftausgleich in Form einer entsprechenden
Zulage erhalten.
Dieser Klub-Express ist für
DVR 0109533
Österreichische Post AG
SP 02Z031898 S
Impressum: Medieninhaber, Herausgeber,
Verleger: VP-Landtagsklub, Römerstraße 15,
Landhaus, 6900 Bregenz
Tel.: 05574/511-31105, Fax 05574/511-31195
E-Mail: landtagsklub@volkspartei.at
http://www.volkspartei.at/
WELT-FRAUENTAG
Anlässlich des internationalen Frauentages trugen die VP-Damen im Landtag jeweils
zwei verschiedene Schuhe, passend zum diesjährigen Motto „Each for Equal“ -
„Jede(r) für Gleichberechtigung“