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29,91 MB - St. Ulrich am Pillersee - Land Tirol

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DorfZeitung Mai 2010 _____________________________________________________ 27<br />

EU-Institutionen hautnah erleben<br />

Obwohl Österreich eines jener Länder ist, die besonders stark von der EU profitieren,<br />

hat die EU in unserem <strong>Land</strong> oft ein negatives Image. Grund ist vielfach,<br />

Um das in Zukunft zu ändern,<br />

veranstaltet die<br />

HBLA Saalfeld ein jährlich<br />

mindestens eine Ex-<br />

VertreterInnen aus HBLA und HTL Saalfelden bei einer<br />

Diskussion in der EU-Kommission in Brüssel. Foto: R. Kalss<br />

Das EU-Parl<strong>am</strong>ent<br />

Das Europäische Parl<strong>am</strong>ent<br />

in Brüssel, mit einem<br />

Zweitsitz in <strong>St</strong>raßburg, ist<br />

das Parl<strong>am</strong>ent der Europäischen<br />

Union. 736direkt<br />

gewählte Abgeordnete,<br />

nach dem Vertrag von Lissabon<br />

750 Abgeordnete,<br />

vertreten die Interessen<br />

der eigenen Parteienund<br />

beweisen in Fraktionen ihr<br />

Verhandlungsgeschick, um<br />

bessere Zustände für die<br />

Bürger der EU zu schaffen.<br />

Derzeit ist das Parl<strong>am</strong>ent<br />

unterteilt in sieben Fraktionen<br />

sowie einige fraktionslose<br />

Abgeordnete. Die<br />

Aufgaben des Europäischen<br />

-Parl<strong>am</strong>ents reichen<br />

von einer Gesetzgebungsfunktion<br />

über eine Budgetierungsfunktion<br />

bis zur<br />

Kontrollfunktion.<br />

EU-Kommission<br />

Die Kommission besteht<br />

aus 26 Kommissaren, je<br />

einem aus allen Mitgliedsländern<br />

und einem Präsidenten,<br />

derzeit José Manuel<br />

Barroso aus Portugal,<br />

der auch eine Wahlstimme<br />

besitzt. Jeder der Kommissare<br />

hat eine bestimmte<br />

Sparte, für die er verantwortlich<br />

ist, der frühere<br />

österreichische Wissenschaftsminister<br />

Dr. Johannes<br />

Hahn ist neuer EU-<br />

Kommissar für den Bereich<br />

Regionalentwicklung. Die<br />

EU-Kommission ist das einzige<br />

Organ, welches Vorschläge<br />

für ein neues Gesetz<br />

einreichen darf. Vorschläge<br />

kommen dann weiter<br />

in den Rat, wo sie<br />

dann weiter verarbeitet<br />

und beschlossen werden.<br />

kursion in die EU <strong>St</strong>ädte<br />

Brüssel oder <strong>St</strong>raßburg,<br />

um die Jugendlichen mit<br />

der Idee der EU vertraut<br />

zumachen und ihnen einen<br />

praktischen Einblick in die<br />

europäischen Institutionen<br />

zu bieten. Bestens organisiert<br />

von Mag. Michaela<br />

Petz-Michez, der Leiterin<br />

des Salzburger Verbindungsbüros<br />

bei der EU<br />

und finanziell unterstützt<br />

von der Abteilung Europapolitik<br />

der Salzburger<br />

<strong>Land</strong>esregierung gab es<br />

heuer für die 49 TeilnehmerInnen<br />

ein intensives<br />

und hochkarätiges Besuchs-<br />

und Diskussionsprogr<strong>am</strong>m<br />

im EU-<br />

Grundwissen: EU-Institutionen<br />

Europäischer Rat<br />

Im Europäischen Rat kommen<br />

die <strong>St</strong>aats- oder Regierungschefs<br />

der 27<br />

Mitgliedsstaatender EU<br />

und der Präsident der<br />

Kommission zus<strong>am</strong>men.<br />

Der Europäische Rat wurde<br />

1974eingerichtet. Bei den<br />

Tagungen des Europäischen<br />

Rates sind neben<br />

den <strong>St</strong>aats- oder Regierungschefs<br />

der Mitgliedsstaaten<br />

ihre Außenminister<br />

und ein Mitglied der Kommission<br />

anwesend. Der<br />

Europäische Rat kommt<br />

mindestens zweimaljährlich<br />

unter dem Vorsitz des<br />

<strong>St</strong>aats- oder Regierungschefs<br />

des jeweiligen Vorsitzlandesund<br />

des neuen<br />

ständigen Ratsvorsitzenden<br />

Herman van Rompuy<br />

zus<strong>am</strong>men.<br />

Parl<strong>am</strong>ent, in der EU-<br />

Kommission, im EU Rat,<br />

in der ständigen Vertretung<br />

Österreichs bei der<br />

EU und im Salzburger<br />

Verbindungsbüro bei der<br />

EU. Die große „Pinzgauer<br />

Delegation“ wurde überall<br />

herzlich empfangen und<br />

die Fragen der Jugendlichen<br />

wurden in allen EU-<br />

Institutionen ernst genommen<br />

und professionell und<br />

verständlich beantwortet,<br />

die TeilnehmerInnen können<br />

die „EU“ und ihre<br />

Aufgaben und Ziele jetzt<br />

sicher besser verstehen<br />

und sich ein eigenes objektives<br />

Bild darüber machen.<br />

Ministerrat<br />

Im Ministerrat treffen sich<br />

die einzelnen Minister der<br />

verschiedenen <strong>St</strong>aaten<br />

mehrmals monatlich, um<br />

Vorlagen, die von der<br />

Kommission kommen, zu<br />

beschließen. Jeder Minister<br />

hat dabei ein unterschiedliches<strong>St</strong>immgewicht,<br />

dieses hängt von<br />

der Bevölkerungszahl seines<br />

Heimatlandes ab.

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