Niederschrift - Kaiserslautern

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Niederschrift
über die Sitzung des Ortsbeirates Mölschbach
am Mittwoch, 18.02.2009, um 19:30 Uhr,
im Sitzungssaal der Ortsverwaltung, Douzystraße 4, Kaiserslautern.
Zahl der Ratsmitglieder insgesamt: 15
Anwesende Ratsmitglieder: 9
A) Stimmberechtigt:
Vorsitzender
Ortsvorsteher Jörg Walter
Ratsmitglieder
SPD
Markus Assel, Hans-Werner Dinges-Buschlinger, Karl-Friedrich Eberle, Eckhard
Jungmann, Wolfgang Schmitt
CDU
Otto Kindelberger, Ulrich Metzler, Christina Stegmann, Oliver Stegmann
B) Beratend:
Verwaltungsmitarbeiter
Dipl.-Ing. Joachim Wilhelm (Referat Stadtentwicklung)
C) Schriftführerin
Nicole Haag
D) Es fehlten:
Eugen Cußnick (SPD), Maria Fichtner (SPD), Christa Jung (SPD), Gaby Annan
(CDU), Sabine Früh (CDU), Christian Igler (CDU)

Eröffnung der Sitzung: 19:36 Uhr
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Ortsvorsteher Walter begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des
Ortsbeirates Mölschbach fest.
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A: öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde
Tagesordnung:
2. Vorstellung der Einzelhandelskonzeption und Festlegung des
zentralen Versorgungsbereichs
3. Auswahl der Beschicker für die Ortsteilkerwe 2009
4. Weltachsfest - Sachstandsbericht
5. Fahrt nach Douzy
6. Information über Besuch der Gutachterkommission zum
Hochwasserschutz
7. Verwendung des dem Ortsbeirat zur Verfügung stehenden
Budgets
8. Mitteilungen
9. Anfragen
B: nichtöffentlicher Teil
1. Mitteilungen
2. Anfragen
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Vorlagen Nr.
0058/2009

öffentlich:
1. Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen gestellt.
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2. Vorstellung der Einzelhandelskonzeption und Festlegung des zentralen
Versorgungsbereichs
- Vorlagen Nr. 0058/2009 –
Dipl.-Ing. Wilhelm (Referat Stadtentwicklung) erläutert dem Ortsbeirat anhand einer
Overhead-Projektion die wesentlichen Inhalte und Ziele der Fortschreibung der
Einzelhandelskonzeption (Anlage). Hierbei sei die Abgrenzung der zentralen
Versorgungsbereiche, auch in den Ortsteilen sehr wichtig. Er erläutert sodann den
Vorschlag der Verwaltung zur Abgrenzung des Versorgungszentrums in Mölschbach
und beantwortet Fragen aus den Reihen des Ortsbeirates.
Nach eingehender Beratung fasst der Ortsbeirat folgenden Beschluss:
Der Festlegung des zentralen Versorgungsbereichs im Stadtteil, wie von der
Verwaltung vorgeschlagen, wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
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3. Auswahl der Beschicker für die Ortsteilkerwe 2009
Beschluss:
Der Ortsbeirat stimmt der Vorschlagsliste der Verwaltung (Anlage) zu und ergänzt
diese um den Kindergarten Mölschbach, den Truckerclub, den Tennisverein sowie
den Sportverein Mölschbach.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
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4. Weltachsfest - Sachstandsbericht
Ortsvorsteher Walter und Ortsbeiratsmitglied Schmitt berichten ausführlich über den
aktuellen Sachstand der Vorbereitungen zum „Weltachsfest“. Veranstalter seien die
Ortsgemeinde Waldleiningen, der Forst und der Ortsbeirat Mölschbach.
Ortsbeiratsmitglied Kindelberger verweist auf die Verkehrs- bzw. Parkproblematik
und die damit zusammenhängende Unfallgefahr.
Ortsvorsteher Walter erklärt, die Gemeinde Waldleiningen stehe hinsichtlich der
notwendigen Verkehrsanordnungen bereits in Kontakt mit der Kreisverwaltung. Auch
werde man bei der Bewerbung des Festes eindringlich darauf hinweisen, dass die
Besucher nach Möglichkeit das Auto zuhause lassen.
Dient zur Information!
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5. Fahrt nach Douzy
Ortsvorsteher Walter informiert über die geplante Fahrt nach Douzy vom 3. bis 4.
Oktober 2009.
Dient zur Information!
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6. Information über Besuch der Gutachterkommission zum
Hochwasserschutz
Ortsbeiratsmitglied Schmitt informiert über die Ortsbegehung der Kommission vom
27.01.2009 in Mölschbach. Es waren fachlich kompetente Mitarbeiter verschiedener
Institutionen anwesend, mit denen gemeinsam Möglichkeiten und Vorschläge zum
Hochwasserschutz besprochen wurden. Das derzeit in Arbeit befindliche Gutachten
werde voraussichtlich im April vorliegen.
Ortsvorsteher Walter erklärt, sobald das Gutachten im Ortsbeirat vorgestellt worden
ist, sollten die Bürger in einer Versammlung informiert werden, wobei auch darüber
berichtet werden sollte, welche Maßnahmen die Bevölkerung selbst treffen könne,
um sich zu schützen.

Dient zur Information!
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7. Verwendung des dem Ortsbeirat zur Verfügung stehenden Budgets
Ortsvorsteher Walter informiert über den aktuellen Stand zum Budget. Hinsichtlich
der notwendigen Installationsarbeiten im Jugendraum zum Einbau der vom
Ortsbeirat finanzierten Küche, habe das Referat Gebäudewirtschaft eine
Kostenkalkulation von 8.000,- € aufgestellt, die Finanzierung jedoch abgelehnt.
Die Kosten wurden wie folgt geschätzt:
Austauschverteilung, Zähler, Kabelverlegung 5.000 €
Sanitär (Wasser, Abwasser) 1.500 €
Fließarbeiten 700 €
Putzarbeiten 500 €
Malerarbeiten 300 €
Er habe daraufhin ein Angebot der ortsansässigen Installationsfirma „Elektro- Bauer“
eingeholt, welches mit Kosten in Höhe von 1.800,- € (anstatt 5.000,- €) für die
Austauschverteilung mit Zähler und Kabelverlegung weit günstiger sei. Die
Malerarbeiten könnten von den Jugendlichen in Eigenregie geleistet werden.
Vorerst müsse jedoch die Küche bestellt werden, das Angebot laufe morgen aus. Die
Küche könne im Keller gelagert werden, bis die Durchführung der
Installationsarbeiten, über welche er in der nächsten Sitzung nochmals beraten
lasse, geklärt sei. Er werde sich zuvor mit Referat Gebäudewirtschaft in Verbindung
setzen, um zu klären, welche Arbeiten vom Referat geleistet werden können.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Bestellung für den Kauf der Küchenzeile zu
veranlassen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
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8. Mitteilungen
Ortsvorsteher Walter teilt folgendes mit:
- Die Fraktionen werden um die Benennung von Wahlhelfern gebeten.
- Information über die erstmalige Möglichkeit der Ortsvorsteher, verdienten
Bürgern des Ortsteils eine Ehrung zu verleihen, dies solle sich auf 3 Personen
pro Ortsbezirk und Jahr beschränken.
- Information über einen Foto- und Malwettbewerb der Touristinformation
Trippstadt.
- Information über den Sachstand zur Breitbandversorgung, er habe mittlerweile
Kontakt aufgenommen zu Vodafone und sich über das Verhalten des
Vodafone-Vertreters beschwert. Das Unternehmen möchte nunmehr die Namen
der an Verträgen interessierten Bürger sammeln, um diese zu weiteren
Gesprächen einzuladen.
9. Anfragen
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Ortsbeiratsmitglied Christina Stegmann regt an, die Verwaltung möge doch
ausnahmsweise besonders steile Straßen wie beispielsweise den unteren Teil der
Stüterhofstraße in den städtischen Streuplan aufnehmen. Erst vor kurzem sei dort
jemand gestürzt, weil die Straße völlig vereist war.
nichtöffentlich:
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Ende der Sitzung: 22:22 Uhr
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Der Vorsitzende: Die Schriftführerin:
Jörg Walter Nicole Haag
Ortsvorsteher
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