Wir Stirer - St. Marein im Mürztal
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<strong>Wir</strong> <strong>St</strong>eirer<br />
Zugestellt durch Österreichische Post<br />
KONKRET · KRITISCH · FREIHEITLICH<br />
Impressum: F.d.I.v.: FPÖ Landesgruppe <strong>St</strong>eiermark, Conrad-von-Hötzendorf-<strong>St</strong>raße 58, 8010 Graz<br />
E-Mail: bruck-muerzzuschlag@fpoe-stmk.at, Tel.: +43 (0)316 / 70 72 - 30<br />
Bezirksparteiobmann NAbg. GR Mag. Hannes Amesbauer, BA, Politische Information<br />
AUSGABE JUNI 2023<br />
ST. MAREIN<br />
IM MÜRZTAL
WIR<br />
STEIRER<br />
Liebe Bevölkerung von <strong>St</strong>. <strong>Marein</strong>!<br />
Viele sind zurecht mit der Politik der schwarz-grünen Bundesregierung unzufrieden.<br />
ÖVP und Grüne inszenieren gegen die massive Teuerung<br />
nur Placebo-Maßnahmen und verteilen Almosen,<br />
die sofort verpuffen, sofern sie überhaupt<br />
ankommen. Die Ursachen für die hohe Inflation<br />
werden hingegen nicht angefasst, während sich einige<br />
wenige die Taschen vollstopfen.<br />
Ganz <strong>im</strong> Gegenteil: Die Sanktionspolitik wird weitergefahren,<br />
die österreichische Neutralität wird mit<br />
Füßen getreten und die grüne Kl<strong>im</strong>ahysterie-Politik,<br />
die auch maßgeblich für das Fiasko mitverantwortlich<br />
ist, wird knallhart durchgezogen. Darüber<br />
hinaus hat die ÖVP das Negativkunststück zustande<br />
gebracht, Österreich zur ersten Anlaufstelle für<br />
illegale Migranten aus aller Herren Länder zu machen.<br />
Letztes Jahr wurden über 112.000 Asylanträge<br />
gestellt. Hier sind die ukrainischen Vertriebenen<br />
gar nicht eingerechnet. Mit dieser katastrophalen<br />
Bilanz wurde sogar das Jahr 2015 in den Schatten<br />
gestellt. Österreich liegt durch diese fehlgeleitete<br />
Willkommenspolitik <strong>im</strong> absoluten Spitzenfeld innerhalb<br />
der EU, bei der Pro-Kopf-Belastung sogar<br />
unglaubliche 480 (!) Prozent schlechter als der<br />
Durchschnitt der EU27.<br />
Und während einerseits diese Heerscharen überwiegend<br />
aus islamisch geprägten Regionen regelrecht<br />
eingeladen werden hier zu bleiben, hat<br />
andererseits die scheintolerante Genderideologie<br />
Hochkonjunktur. Wie sich das gesellschaftspolitisch<br />
alles ausgehen soll, konnte noch niemand<br />
schlüssig erklären.<br />
Die FPÖ ist die einzige glaubwürdige Alternative<br />
für einen engagierten Kampf gegen die Teuerung,<br />
für das konsequente Verteidigen unserer Neutralität,<br />
für eine Umweltpolitik mit Hausverstand<br />
sowie einen rigorosen Paradigmenwechsel in der<br />
gescheiterten Asyl- und Migrationspolitik. Für uns<br />
Freiheitliche steht die österreichische Bevölkerung<br />
<strong>im</strong> Mittelpunkt! <strong>Wir</strong> legen keinen Wert darauf, ob<br />
uns vermeintlich elitäre Kreise international auf<br />
die Schulter klopfen oder nicht! Diese Geradlinigkeit<br />
ziehen wir konsequent von der Gemeindeebene,<br />
über Bund und Land, bis nach Brüssel durch.<br />
Ihr<br />
Hannes Amesbauer<br />
Abgeordneter zum Nationalrat<br />
2
ST. MAREIN I. M.<br />
WIR<br />
STEIRER<br />
Was hat die SPÖ zu verbergen?<br />
Seit Monaten füllen sich die Zeitungsberichte mit<br />
den ÖVP-Korruptionsskandalen. Ganz vergessen<br />
wird darauf, dass es auch innerhalb der SPÖ-Sphären<br />
Einiges zu berichten gibt.<br />
zwei von der SPÖ. Wie die Frau Vizebürgermeister<br />
zu Einzelheiten der Prüfung gelangt ist, wird hier<br />
vom Autor des Artikels offengelassen. Verdächtig<br />
ist das allemal. Jedoch kann GR Ralph Ranner auf<br />
eine jahrelange Erfahrung <strong>im</strong> Gemeinderat und<br />
<strong>im</strong> Prüfungsausschuss zurückgreifen, wodurch die<br />
Prüfung trotz gröbsten SPÖ-Widerstandes durchgeführt<br />
wurde. Schließlich geht es hier um die Weiterentwicklung<br />
der Gemeinde, die Prüfung von Betrieben<br />
und Gebarung, für einen wirtschaftlichen,<br />
sparsamen und zweckmäßigen Einsatz der Gemeindegelder<br />
bzw. <strong>St</strong>euergelder.<br />
Verdächtig machen sich unsere roten Zeitgenossen<br />
in <strong>St</strong>. <strong>Marein</strong>. Nachdem der Prüfungsausschuss seiner<br />
Tätigkeit nachgeht, versucht Vizebürgermeister<br />
Doris Schutting Einfluss zu nehmen. Ahnungslos<br />
vom Aufgabenfeld des Prüfungsausschusses<br />
wollte sie unter anderem den<br />
FPÖ-Obmann Ralph Ranner über die<br />
Untersuchungsgestände nach Oberlehrermanier<br />
tadeln. Dazu war es sehr interessant,<br />
dass Frau Schutting Kenntnisse<br />
über einen Untersuchungsgestand hatte,<br />
obwohl die Sitzung des Prüfungsausschusses<br />
nicht öffentlich und mit<br />
einer Amtsverschwiegenheit<br />
behaftet ist.<br />
Der Prüfungsausschuss<br />
setzt sich aus<br />
fünf Mitgliedern<br />
zusammen. Zwei<br />
davon von der<br />
FPÖ, ein Vertreter<br />
von der ÖVP und<br />
Eine Prüfung bedeutet nicht zugleich negative<br />
Kritik, sondern eine gesamte Beurteilung des<br />
Prüfungsgegenstandes. Daher werden positive<br />
Vorgänge genauso dokumentiert wie auch Verbesserungsvorschläge.<br />
Dieser Ausschuss ist zu<br />
wichtig, um ihn dem politischen Hick-Hack<br />
der SPÖ-Riege auszusetzen.<br />
Die nächsten Gemeinderatswahlen kommen<br />
voraussichtlich <strong>im</strong> Jahr 2025, dann<br />
gibt es wieder die Möglichkeit, die Mehrheitsverhältnisse<br />
anzupassen, indem die<br />
FPÖ gestärkt wird.<br />
Die FPÖ <strong>St</strong>. <strong>Marein</strong> ist<br />
ein Garant für Aufklärung<br />
und sachliche<br />
Arbeit in unserer<br />
Gemeinde!<br />
Ihr<br />
Ralph Ranner<br />
Ortsparteiobmann<br />
und Gemeinderat<br />
3
WIR<br />
STEIRER<br />
Angelobung des<br />
Bundesheers<br />
Auf Antrag der FPÖ-Gemeinderatsfraktion<br />
bewarb sich die Gemeinde<br />
<strong>St</strong>. <strong>Marein</strong> für eine Angelobung<br />
neuer Rekruten des Österreichischen<br />
Bundesheeres hier in unserer<br />
Gemeinde.<br />
Der Antrag wurde damals <strong>im</strong> Gemeinderat<br />
beschlossen und somit<br />
fand die Feierlichkeit in unserer<br />
Gemeinde statt. Viele Gemeindebürger<br />
wurden selbst Augenzeugen<br />
dieses festlichen Aktes, der am 30.<br />
September 2022 stattfand. An diesem<br />
Tag rückte <strong>St</strong>. <strong>Marein</strong> i. <strong>Mürztal</strong><br />
ins Zentrum der <strong>St</strong>eiermark, wo die<br />
hohe steirische Politik und Militärführung<br />
gemeinsam diesem Akt<br />
beiwohnten. Neben sehr vielen Zuschauern,<br />
darunter auch unzählige<br />
Gemeindebürger, durfte sich auch<br />
die Gastronomie über viele Gäste<br />
freuen. Mit der Angelobung hat die<br />
FPÖ <strong>St</strong>. <strong>Marein</strong> wieder einmal bewiesen,<br />
gute Ideen für unsere Gemeinde<br />
zu haben.<br />
Für die Umsetzung bedanken wir<br />
uns auch bei allen Bediensteten<br />
unserer Gemeinde. Ohne sie wäre<br />
es nicht möglich gewesen, einen so<br />
reibungslosen Ablauf zu gewährleisten!<br />
Vielen Dank!<br />
Innovation Sportplatz<br />
Die FPÖ <strong>St</strong>. <strong>Marein</strong> hat <strong>im</strong> Wahlkampf 2020 den Sportplatz<br />
zum Thema gemacht. Inhaltlich ging es darum, zum bestehenden<br />
Sportareal ein weiteres Spielfeld anzufügen und entsprechende<br />
Maßnahmen gegen Lärmbelästigung zu setzen.<br />
Grund dafür ist, dass das jetzige Spielfeld entlastet werden<br />
muss, da der Rasen durch die starke Belastung in Mitleidenschaft<br />
gezogen wird. Dadurch entstehen höhere Instandhaltungskosten<br />
für die Gemeinde. Des Weiteren könnte ein<br />
desolater Fußballplatz be<strong>im</strong> Austragen von Matches zum Hindernis<br />
werden.<br />
Obwohl die Gemeinde <strong>St</strong>. <strong>Marein</strong> über einen weiteren Fußballplatz<br />
(Kunstrasenplatz) verfügt, so ist dieser aufgrund der<br />
Lage und der Größe eine Fehlplanung. Errichtet wurde der<br />
Pfusch, als die SPÖ noch die absolute Mehrheit hatte. Gut,<br />
dass sich das geändert hat. So können wir jetzt diese Fehlpolitik<br />
mit Sachpolitik korrigieren. Mit dem neuen Fußballfeld<br />
kann dann der Kunstrasenplatz aufgelassen werden. Das<br />
würde der Gemeinde sehr hohe Kosten ersparen. Die Instandhaltungsmaßnahmen<br />
kosten die Gemeinde jährlich sehr viel<br />
Geld, aufgrund der vielen Schäden, die bei dieser Infrastruktur<br />
durch illegale interkulturelle Grillveranstaltungen inklusive<br />
Ländermatches entstehen. Seitens der FPÖ kamen oftmals<br />
Vorschläge, wie wir die Ansammlungen der Fremdlinge dort<br />
verhindert könnten, aber leider wurde keine dieser Maßnahmen<br />
von der Gemeinde weiterverfolgt. Dennoch arbeiten wir<br />
unermüdlich weiter für unsere Sektion Fußball und eine Infrastruktur,<br />
die den Bemühungen der Sektion gerecht wird. Im<br />
Zuge dessen möchte die FPÖ <strong>St</strong>. <strong>Marein</strong> der Sektion Fußball<br />
für die tolle Arbeit, besonders für die ausgezeichnet gute Jugendarbeit<br />
danken. Ihr macht das großartig!<br />
4
ST. MAREIN I. M.<br />
WIR<br />
STEIRER<br />
FPÖ - Landesparteiobmann Mario<br />
Kunasek zu Besuch in <strong>St</strong>. <strong>Marein</strong>!<br />
FPÖ-Kunasek: „Freiheitliche leisten in Sankt <strong>Marein</strong> <strong>im</strong> <strong>Mürztal</strong> hervorragende Arbeit!“<br />
Am 13. Juli besuchte FPÖ-Landesparteiobmann Mario<br />
Kunasek die Marktgemeinde Sankt <strong>Marein</strong> <strong>im</strong><br />
<strong>Mürztal</strong>. Dort befindet sich die FPÖ in einer erfolgreichen<br />
Koalition mit der örtlichen Volkspartei. Der<br />
freiheitliche Landeschef besichtigte gemeinsam<br />
mit FPÖ-Ortsparteiobmann und Gemeinderat Ralph<br />
Ranner und der FPÖ-Gemeinderätin Sandra Michele<br />
einige wichtige Vorhaben und Projekte in der<br />
Gemeinde. So wurde unter anderem die sanierte<br />
Mittelschule begutachtet. Dort wütete bekanntlich<br />
vor rund zwei Jahren ein furchtbares Feuer. Darüber<br />
hinaus verschafften sich die Freiheitlichen eine<br />
Übersicht über die örtliche Raumplanung und die<br />
noch vorhandenen räumlichen Potenziale sowie<br />
mögliche Zukunftsperspektiven für die wachsende<br />
Gemeinde. „Die Koalitionsarbeit mit starker freiheitlicher<br />
Beteiligung in Sankt <strong>Marein</strong> <strong>im</strong> <strong>Mürztal</strong><br />
bringt tatsächlich sehr viel für die Gemeindebürger<br />
weiter. Gemeinsam werden Projekte und Vorhaben<br />
entwickelt und konsequent umgesetzt. Es zeigt sich<br />
auch in dieser Kommune, dass freiheitliche Gemeindepolitik<br />
positiv wirkt.<br />
Ralph Ranner und seine Ortsgruppe leisten engagierte<br />
und bürgernahe Arbeit und dadurch können<br />
auch viele Anliegen realisiert werden“, erklärt Kunasek<br />
nach seinem Besuch in Sankt <strong>Marein</strong>.<br />
FPÖ-Ortsparteiobmann Ralph Ranner sieht seine<br />
He<strong>im</strong>atgemeinde ebenfalls auf einem guten Weg.<br />
„Uns ist es wichtig, das Ohr stets bei den Bürgern<br />
zu haben und die Infrastruktur der Marktgemeinde<br />
Sankt <strong>Marein</strong> an die sich stetig verändernden Herausforderungen<br />
anzupassen. Immerhin sind wir erfreulicherweise<br />
eine Zuzugsgemeinde. Freiheitlich<br />
geprägte Sachpolitik <strong>im</strong> Sinne der Menschen – so<br />
würde ich unsere inhaltliche Arbeit vor Ort beschreiben.<br />
Vor allem die Bildungseinrichtungen und<br />
deren Sanierung und Modernisierung sind uns besonders<br />
wichtig. Ein Projekt, das mir besonders am<br />
Herzen liegt und welches es aus freiheitlicher Sicht<br />
schnellstmöglich umzusetzen gilt, ist die Einrichtung<br />
einer Kinderkrippe<br />
<strong>im</strong> Ort. Dadurch würden<br />
wir ein noch attraktiveres<br />
Angebot für Familien<br />
in Sankt <strong>Marein</strong> schaffen.<br />
Insgesamt gestaltet<br />
sich die Koalitionszusammenarbeit<br />
jedenfalls<br />
dynamisch und<br />
zukunftsorientiert“, erklärt<br />
FPÖ-Gemeinderat<br />
Ranner abschließend.<br />
<strong>St</strong>raßensanierung<br />
Dieses Jahr stehen wieder sämtliche Sanierungen<br />
des Ortswegenetzes an. Im März beschloss der Gemeinderat<br />
die Vergabe für die Sanierung der Frauenbergstraße.<br />
Dort sollen sämtliche <strong>St</strong>raßenabschnitte<br />
ausgebessert werden. Der FPÖ <strong>St</strong>. <strong>Marein</strong><br />
ist aber auch die Werk-IV <strong>St</strong>raße und die Teichwaldsiedlung<br />
ein Anliegen. Bisher wurde dafür noch<br />
keine Einigung in den Gremien gefunden. Da die<br />
FPÖ über keine absolute Mehrheit <strong>im</strong> Gemeinderat<br />
verfügt, müssen <strong>im</strong>mer wieder Kompromisse gefunden<br />
werden, um solche Vorhaben zu realisieren.<br />
Nichtsdestotrotz bleiben wir dran und werden uns<br />
für die Sanierung dieser <strong>St</strong>raßen einsetzen.<br />
5
WIR<br />
STEIRER<br />
Verkehr in der<br />
Industriestraße<br />
Die FPÖ <strong>St</strong>. <strong>Marein</strong> warnte bereits<br />
vor Jahren, dass sich die Verkehrssituation<br />
in Schaldorf und Industriestraße<br />
zuspitzen wird. Lösungsvorschläge<br />
wie eine Unter- oder<br />
Überführung entlang der Bahntrasse<br />
oder gar die Aktivierung der<br />
alten Unterführung bei der ehemaligen<br />
TKV-Anlage finden vor der<br />
Gemeindeführung kein Gehör. <strong>Wir</strong><br />
gehen davon aus, dass sich die<br />
Situation verschl<strong>im</strong>mern wird. Die<br />
jahrzehntelange Fehlplanung in<br />
der Raumordnung von Schaldorf<br />
unter der SPÖ-Führung rächt sich<br />
jetzt. Jetzt müssen wir mit den vorgegebenen<br />
Parametern arbeiten<br />
und innerhalb dieser Rahmenbedingungen<br />
eine vernünftige Verkehrsplanung<br />
auf die Beine stellen.<br />
Dazu gehört aber auch der<br />
Mut, mit der ÖBB in Kontakt zu treten<br />
und eine klare Position der Gemeinde<br />
zu vertreten. Realistischerweise<br />
werden Erfolge nur mit einer<br />
starken FPÖ nach der nächsten<br />
Gemeinderatswahl möglich sein.<br />
<strong>Wir</strong> sind die einzigen, die dieses<br />
Thema <strong>im</strong>mer wieder zur Agenda<br />
in Sitzungen machen, aber leider<br />
stößt es auf taube Ohren. Mit Hilfe<br />
Ihrer <strong>St</strong><strong>im</strong>men bekommen wir den<br />
nötigen Rückenwind, um bei diesen<br />
Themen voranzukommen – für<br />
Sie und unsere nachfolgenden Generationen.<br />
Planen für die Zukunft<br />
– FPÖ <strong>St</strong>. <strong>Marein</strong>.<br />
FPÖ <strong>St</strong>. <strong>Marein</strong> ist<br />
klar gegen ein<br />
Asylquartier<br />
Wie seit einiger Zeit bekannt ist, wurde in der Nachbargemeinde<br />
Kindberg gegen den Widerstand der Gemeindefraktionen<br />
und Anrainer des Gebäudes ein Asylquartier<br />
eingerichtet.<br />
Die FPÖ in Kindberg hat bereits schon vor Jahren auf dieses<br />
bedrohliche Szenario hingewiesen, aber seitens der<br />
rot-schwarzen Politik in der Region wurden alle Warnung,<br />
nur belächelt und als Panikmache bezeichnet.<br />
Nun ist es Realität, ein Asylquartier mit über 700 Plätzen in<br />
unserer Nachbarschaft. Die Gerüchte mehren sich, dass Ähnliches<br />
auch in <strong>St</strong>. <strong>Marein</strong> passieren könnte. Offiziell ist der FPÖ<br />
<strong>St</strong>. <strong>Marein</strong> nichts bekannt. Was allerdings hinter verschlossenen<br />
Türen mit dem Innenministerium verhandelt wird, muss<br />
nicht sofort an die Öffentlichkeit dringen. Bekanntlich liest<br />
man solche Vorhaben erst dann in der Zeitung, wenn sie bereits<br />
beschlossene Sache sind.<br />
Dahingehend versucht die FPÖ <strong>St</strong>. <strong>Marein</strong> auf verschiedenen<br />
Wegen, Asylpläne in <strong>St</strong>. <strong>Marein</strong> rasch zu entlarven. Sobald<br />
der FPÖ - Ortsgruppe eine Antwort vorliegt, werden wir diese<br />
über unsere Schaukästen und auf Facebook kundtun, um Sie<br />
bestmöglich zu informieren.<br />
6
ST. MAREIN I. M.<br />
WIR<br />
STEIRER<br />
<strong>St</strong>reusplitt und Salz reduzieren<br />
Die FPÖ <strong>St</strong>. <strong>Marein</strong> fordert schon seit Jahren den<br />
Einsatz von <strong>St</strong>reusalz zu reduzieren. Hauptgründe<br />
dafür sind die umweltschädlichen Auswirkungen<br />
und die mangelnde Zuverlässigkeit bei Glatteis.<br />
Ersteres stellt ein Problem für die Flora aber auch<br />
für Hunde und andere Tiere dar. Gerade in Zeiten,<br />
in denen viel Wert auf Umweltschutz gelegt wird,<br />
sollte es hier zu einer Umsetzung kommen. Die<br />
FPÖ Gemeinderatsfraktion ist aufgrund der <strong>St</strong><strong>im</strong>menverteilung<br />
<strong>im</strong> Gemeinderat auf das Mitst<strong>im</strong>men<br />
anderer Partien angewiesen. Leider gab es<br />
diese bisher nicht. Trotzdem werden wir an diesem<br />
Thema dranbleiben und versuchen, diese umweltpolitische<br />
Maßnahme für den kommenden Winter<br />
realisieren zu können.<br />
Ein weiterer Punkt ist uns sehr wichtig: Eine bessere<br />
Organisation des Winterdienstes. Bei Schneefall<br />
kommt es <strong>im</strong>mer wieder vor, dass manche <strong>St</strong>raßen<br />
erst nachmittags das erste Mal vom Schnee befreit<br />
werden. Hier müsste die Organisation des Winterdienstes<br />
auf neue Beine gestellt werden, sodass<br />
der Ablauf so opt<strong>im</strong>iert wird, dass eine rasche Räumung<br />
des Ortswegenetzes möglich ist.<br />
Ähnliches wie be<strong>im</strong> Winterdienst gilt für das Rasenmähen.<br />
Vergangen Sommer kam noch dazu,<br />
dass sogenannte „Blumenwiesen“ am <strong>St</strong>raßenrand<br />
stehen gelassen wurden. Begründet wurde damit,<br />
dass die Blumen für die Bienen stehen gelassen<br />
werden. Die Sinnhaftigkeit ist fraglich. Zudem fliegt<br />
eine Biene bis zu 5 km um Blüten zu bestäuben<br />
und zum anderen kann man sich gut vorstellen,<br />
wie viele Bienen einen Flug zu diesen Blumenwiesen<br />
neben der <strong>St</strong>raße überleben. Neben diesen<br />
beiden vorgenannten Faktoren kommt noch dazu,<br />
dass kaum jemand einen Honig haben möchte, der<br />
von Blüten neben der <strong>St</strong>raße stammt. Das Nahrungsangebot<br />
für Bienen ist in der Umgebung von<br />
<strong>St</strong>. <strong>Marein</strong> nicht gefährdet, sodass es nicht notwendig<br />
ist, das Ortsbild mit fragwürdigen „Blumenwiesen<br />
ohne nennenswerte Blumen“ zu verschandeln.<br />
Verzögerung be<strong>im</strong><br />
Flächenwidmungsplan<br />
Leider gibt es weitere Verzögerungen be<strong>im</strong><br />
Flächenwidmungsplan. Grund dafür ist, dass der<br />
Hochwasserschutz entlang der Mürz neu berechnet<br />
werden muss. Die vorhandenen Dammschüttungen<br />
<strong>im</strong> Zuge des Kraftwerkbaues unterliegen<br />
Setzungen. Da der Bau schon lange zurückliegt,<br />
sind auch die Setzungen schon deutlich fortgeschritten.<br />
Hier muss noch abgeklärt werden, ob<br />
die Dammhöhen noch den Anforderungen der zu<br />
verordnenden Widmungen für den Flächenwidmungsplan<br />
1.00 entsprechen.<br />
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