Wir Grazer - Geidorf
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<strong>Wir</strong><br />
Zugestellt durch Info.Post<br />
<strong>Grazer</strong><br />
KONKRET · KRITISCH · FREIHEITLICH<br />
Impressum: F.d.I.v.: FPÖ Landesgruppe Steiermark, Conrad-von-Hötzendorf-Straße 58, 8010 Graz<br />
E-Mail: lgst@fpoe-stmk.at, Tel.: +43 (0)316 / 70 72 - 0<br />
Politische Information<br />
AUSGABE DEZEMBER 2023<br />
GEIDORF<br />
FÜR EIN BESSERES GRAZ<br />
Mehr dazu auf Seite 2<br />
STAMMTISCH FPÖ GEIDORF<br />
Mehr dazu auf Seite 6
WIR<br />
GRAZER<br />
Für ein besseres Graz!<br />
Kommentar von FPÖ Stadtparteiobmann MMMag. Dr. Axel Kassegger<br />
Seit 13. November 2021 regiert eine Kommunistin gemeinsam<br />
mit den Grünen und den Sozialdemokraten die steirische<br />
Landeshauptstadt. Bisherige „Errungenschaften“ der<br />
links-linken Koalition tragen wenig überraschend nicht<br />
positiv zur Entwicklung der zweitgrößten Stadt Österreichs<br />
bei. Entgegen aller Wahlversprechungen wurden städtische<br />
Gebühren massiv erhöht. Park-, Müll- und Kanalgebühren<br />
belasten die <strong>Grazer</strong> in Zeiten der Rekord-Inflation<br />
zusätzlich. Auch der soziale Wohnbau wird von der kommunistischen<br />
Misswirtschaft getroffen. Mit sofortiger <strong>Wir</strong>kung<br />
wurde der Gemeindebau, der in erster Linie finanziell<br />
schwachen Österreichern dienen sollte, wieder für Asylwerber<br />
geöffnet. Parks werden Schauplätze krimineller<br />
Handlungen, Übergriffe durch Jugendliche mit Migrationshintergrund<br />
mehren sich – die Folgen der unverantwortlichen<br />
Zuwanderungspolitik der Bundesregierung treffen<br />
die Landeshauptstadt mit voller Wucht. Anstatt sich, wie<br />
Unsere Forderungen:<br />
im Wahljahr 2021 versprochen, für die Umsetzung eines<br />
Baustopps in Graz stark zu machen, hat Bürgermeisterin<br />
Kahr die Zügel in dieser dunkelrot-grün-roten Stadtkoalition<br />
schon längst an die grüne Vizebürgermeisterin Judith<br />
Schwentner abgegeben. Mit ihr wird ein bedingungsloser<br />
Kampf gegen jedes einzelne Auto geführt, ganz zu Lasten<br />
von Berufstätigen und Anrainern, die von heute auf morgen<br />
ihre Parkplätze in Graz verloren haben und jeden Tag<br />
im Stau stehen müssen. Die Bürger der steirischen Landeshauptstadt<br />
haben definitiv Besseres verdient! Unser<br />
Programm „Für ein besseres Graz!“ beinhaltet Forderungen,<br />
die Graz nach vorne bringen. Nur mit uns Freiheitlichen<br />
ist eine so dringend nötige, politische Kehrtwende<br />
möglich.<br />
NAbg. MMMag. Dr. Axel Kassegger<br />
Stadtparteiobmann<br />
VERBAUUNG<br />
Die letzte Wahl ist als ein klares Referendum<br />
gegen die Zubetonierung<br />
unserer Heimatstadt zu interpretieren.<br />
Ein Ende der Bauwut war die Kernforderung<br />
im Wahlkampf der KPÖ und<br />
der Grünen. Nun sind sie bereits seit<br />
zwei Jahren an der Macht, doch von<br />
einem Ende ist weit und breit nichts<br />
zu sehen. Weiterhin sind die <strong>Grazer</strong><br />
mit Baustellenlärm, Grünflächenverlust<br />
und einer Verschlechterung des<br />
Stadtbildes konfrontiert. <strong>Wir</strong> fordern<br />
daher einen Baustopp in Graz sowie<br />
ein Bekenntnis zur familienfreundlichen<br />
Stadtentwicklung.<br />
Der Fokus muss zukünftig vor allem<br />
auf der Schaffung von Grünraum, öffentlichen<br />
Spielplätzen und Sportanlagen<br />
liegen. <strong>Wir</strong><br />
legen großen Wert<br />
darauf, dass in den<br />
Prozess der Weiterentwicklung<br />
unserer Stadt<br />
auch die unmittelbar<br />
betroffenen Bürger und<br />
Bezirksräte eingebunden<br />
werden.<br />
2
GEIDORF<br />
WIR<br />
GRAZER<br />
VERKEHR<br />
Die ganze Stadt leidet unter der fehlgeleiteten<br />
Verkehrspolitik der linken<br />
Rathauskoalition. Sie verfolgt ihre<br />
autofahrerfeindliche Ideologie, ohne<br />
Rücksicht auf die unzähligen <strong>Grazer</strong><br />
zu nehmen, die in ihrem Alltag auf<br />
das Auto angewiesen sind. <strong>Wir</strong> Freiheitliche<br />
stehen für eine Politik mit<br />
Hausverstand, ohne Ausgrenzung<br />
bestimmter Verkehrsteilnehmer. Alle<br />
<strong>Grazer</strong>, ob sie zu Fuß, mit dem Rad,<br />
mit den öffentlichen Verkehrsmitteln<br />
oder dem Auto unterwegs sind, sollen<br />
möglichst sicher und zügig ihr Ziel erreichen.<br />
Dort wo eine Verkehrsentlastung<br />
notwendig ist, soll diese durch<br />
positive Anreize gelingen statt mit<br />
Verboten und Schikanen. Bei großen<br />
Verkehrsprojekten, wie zum Beispiel<br />
dem geplanten S-Bahn-Tunnel, fordern<br />
wir zudem über Volksbefragungen<br />
ein Mitspracherecht der <strong>Grazer</strong><br />
Bevölkerung.<br />
DAHER FORDERN WIR:<br />
- Parkplatzvernichtungen stoppen<br />
- Park and Ride-Anlagen ausbauen<br />
- Bürgereinbindung bei großen<br />
Verkehrsprojekten<br />
- Zielgerichteter Ausbau des<br />
öffentlichen Verkehrs<br />
- Verbesserung der Radinfrastruktur<br />
SICHERHEIT UND KRIMINALITÄT<br />
Viele <strong>Grazer</strong> fühlen sich in ihrer Heimatstadt nicht mehr<br />
sicher. Sie meiden vor allem nachts gewisse Orte, an denen<br />
es immer wieder zu kriminellen Handlungen kommt.<br />
Bestimmte Parks wie etwa der Volksgarten werden in den<br />
Abendstunden von Suchtgiftverkäufern vereinnahmt. In<br />
Stadtteilen wie dem neuen Reininghausviertel kommt es<br />
immer öfter zu Übergriffen durch Jugendliche mit Migrationshintergrund.<br />
Die Hauptursache dieser Probleme liegt<br />
in der unverantwortlichen Zuwanderungspolitik der letzten<br />
Jahre und kann nur durch eine Bundesregierung mit<br />
Freiheitlicher Handschrift behoben werden. Auf lokaler<br />
Ebene muss es unser Ziel sein, trotz der widrigen Umstände<br />
die Sicherheitslage bestmöglich zu verbessern.<br />
WIR FORDERN DAHER FOLGENDE MASSNAHMEN:<br />
- Höhere Polizeipräsenz in allen <strong>Grazer</strong> Bezirken<br />
- Stärkung der Ordnungswache<br />
- Schutzzonen bei akutem Bedarf<br />
- Bettelverbot<br />
- Maßnahmenpaket gegen Vandalismus<br />
- Einführung eines Linksextremismusberichts<br />
3
WIR<br />
GRAZER<br />
Unsere Forderungen:<br />
TEUERUNG<br />
Immer mehr <strong>Grazer</strong> werden aufgrund<br />
der Rekordteuerung in die Armut getrieben.<br />
Viele sind verzweifelt, weil<br />
sie nicht mehr wissen, wie sie sich<br />
ihr Leben leisten sollen. Solange die<br />
schwarz-grüne Bundesregierung tatenlos<br />
zusieht, wie die Preise ins Unermessliche<br />
steigen, müssen wir Wege<br />
finden, um auf Gemeindeebene den<br />
Menschen zu helfen.<br />
Ein erster Schritt ist die Vermeidung<br />
zusätzlicher Belastungen für die <strong>Grazer</strong><br />
Bevölkerung. So ist etwa die bereits<br />
beschlossene Erhöhung der<br />
Parkgebühren absolut abzulehnen.<br />
Weiters braucht es eine zielgerichtete<br />
Hilfe für Bürger in Not statt Verteilung<br />
nach dem Gießkannenprinzip. Vor allem<br />
jene <strong>Grazer</strong>, die trotz Leistungsbereitschaft<br />
ohne eigenes Verschulden<br />
in Armut geraten, verdienen unsere<br />
Unterstützung. Um sicherzustellen,<br />
dass zur Überbrückung der Krise die<br />
nötigen finanziellen Mittel zur Verfügung<br />
stehen, ist die Stadtkoalition gefordert,<br />
zukünftig auf unnötige linke<br />
Prestigeprojekte zu verzichten. Wer in<br />
Zeiten wie diesen Straßen umbenennt<br />
oder Millionen für ein paar Bäume<br />
und Bänke ausgibt, hat offenbar den<br />
Ernst der Lage nicht erkannt.<br />
WOHNEN<br />
Der soziale Wohnbau soll in erster<br />
Linie der einheimischen <strong>Grazer</strong> Bevölkerung<br />
zugutekommen. Mit diesem<br />
Ziel führten wir im Jahr 2017 neue<br />
Vergaberichtlinien für Gemeindewohnungen<br />
ein. Damit gelang es, den Anteil<br />
der Österreicher im Gemeindebau<br />
innerhalb weniger Jahre von 55 auf 74<br />
Prozent zu erhöhen.<br />
Diese erfreuliche Entwicklung endete<br />
jedoch mit der Übernahme der linken<br />
Stadtkoalition. Sie öffnete den Gemeindebau<br />
wieder für Asylwerber und<br />
beendete den Heimvorteil für <strong>Grazer</strong>.<br />
Die neuen Vergaberichtlinien schaffen<br />
damit einen Anreiz für weitere Zuwanderung<br />
nach Graz. Sie fördern die<br />
Überfremdung im Gemeindebau und<br />
sorgen dafür, dass viele <strong>Grazer</strong> Familien<br />
auf der Strecke bleiben.<br />
<strong>Wir</strong> fordern deshalb umgehend eine<br />
Wiedereinführung der alten Vergaberichtlinien<br />
nach dem Motto: „Österreich<br />
zuerst“.<br />
Für Dich persönlich da:<br />
STEFAN GRIGOROW<br />
Bezirksparteiobmann und<br />
Bezirksrat<br />
0699/18395306<br />
geidorf@fpoe-graz.at<br />
Für Fragen und Anliegen stehe ich gerne zur Verfügung. Selbtverständlich<br />
werden alle Anfragen vertraulich behandelt.<br />
4
GEIDORF<br />
WIR<br />
GRAZER<br />
5<br />
Impressum: FPÖ Landespartei Steiermark - Landesgeschäftsstelle | Conrad-von-Hötzendorf-Straße 58, 8010 Graz
WIR<br />
GRAZER<br />
Stammtisch FPÖ <strong>Geidorf</strong> 29. 11. 2023<br />
Ein volles Haus brachte der Herbststammtisch<br />
der FPÖ <strong>Geidorf</strong> im Gasthaus<br />
Grabenhof, dem sich auch die<br />
freiheitlichen Bezirksgruppen Innere<br />
Stadt (I), St. Leonhard (II) und Waltendorf<br />
(IX) angeschlossen hatten. Nach<br />
der Begrüßung durch den freiheitlichen<br />
Bezirksobmann von <strong>Geidorf</strong>,<br />
Stefan Grigorow, stellte der FPÖ-Bezirksobmann<br />
von Graz-Innere Stadt,<br />
Bernhard Dohr, den Ehrengast des<br />
Abends vor: Landtagsabgeordneter<br />
Marco Triller<br />
Marco Triller eröffnete seine Rede mit<br />
einer Ausschau auf das kommende<br />
Superwahljahr 2024: Mit der EU-Wahl,<br />
der Landtagswahl in der Steiermark<br />
und der Nationalratswahl steht viel<br />
auf dem Programm.<br />
Jüngste Wahlerfolge der patriotischen<br />
Parteien in Europa, wie z. B. von Viktor<br />
Orban (Ungarn) und Geert Wilders<br />
(Niederlande) machen Hoffnung auf<br />
politische Korrekturen, damit die Nationalstaaten<br />
Rechte vom Moloch EU<br />
zurückbekommen. In Österreich ist<br />
die FPÖ – als Gegenpol zur gleichgeschalteten<br />
„Einheitspartei“ – die „Partei<br />
für die Bürger“, die wirklich etwas<br />
zum Positiven verändern kann.<br />
Als Abgeordneter zum Steiermärkischen<br />
Landtag sparte Marco Triller<br />
auch nicht mit berechtigter Kritik<br />
an der fehlgeschlagenen Politik der<br />
schwarz-roten Landesregierung, welche<br />
die Steirer immer teurer zu stehen<br />
komme: Spitäler werden geschlossen,<br />
Ärzte und Pfleger durch schlechte Bezahlung<br />
und mangelhafte Infrastruktur<br />
vertrieben, die Patientenversorgung<br />
dadurch aufs Spiel gesetzt. Dazu<br />
kommt die Zerstörung der <strong>Wir</strong>tschaft<br />
durch Maßnahmen im Namen der<br />
absurden Klimareligion sowie eine<br />
immer größere Schuldenmacherei,<br />
deren Folgen die noch ungeborenen<br />
Steirer abzuarbeiten hat.<br />
Ebenso steht laut Marco Triller die<br />
FPÖ durch ihre Kulturpolitik als einzige<br />
Partei für die Heimat, was sie auch<br />
durch ihren Kampf gegen unsinnige<br />
Umbenennungen von Straßen gezeigt<br />
habe. Auf Bundesebene orientiert<br />
man sich an Herbert Kickl, der<br />
als Bundesparteiobmann die FPÖ mit<br />
Abstand zur Nummer 1 in den Umfragen<br />
gemacht hat, was Großes für den<br />
Herbst 2024 verspricht.<br />
Neben vielen weiteren Teilnehmern<br />
verfolgten auch Karl Peintinger<br />
(FPÖ-Bezirksobmann von Graz-Waltendorf)<br />
und Univ-Prof. i. R. Reinhold<br />
Reimann (Obmann des Kulturvereines<br />
Alexander Girardi) die interessanten<br />
Ausführungen. Diesen folgte ein gemütlicher<br />
Ausklang in kameradschaftlicher<br />
Atmosphäre.<br />
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