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Wir Grazer - Geidorf

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<strong>Wir</strong><br />

Zugestellt durch Info.Post<br />

<strong>Grazer</strong><br />

KONKRET · KRITISCH · FREIHEITLICH<br />

Impressum: F.d.I.v.: FPÖ Landesgruppe Steiermark, Conrad-von-Hötzendorf-Straße 58, 8010 Graz<br />

E-Mail: lgst@fpoe-stmk.at, Tel.: +43 (0)316 / 70 72 - 0<br />

Politische Information<br />

AUSGABE DEZEMBER 2023<br />

GEIDORF<br />

FÜR EIN BESSERES GRAZ<br />

Mehr dazu auf Seite 2<br />

STAMMTISCH FPÖ GEIDORF<br />

Mehr dazu auf Seite 6


WIR<br />

GRAZER<br />

Für ein besseres Graz!<br />

Kommentar von FPÖ Stadtparteiobmann MMMag. Dr. Axel Kassegger<br />

Seit 13. November 2021 regiert eine Kommunistin gemeinsam<br />

mit den Grünen und den Sozialdemokraten die steirische<br />

Landeshauptstadt. Bisherige „Errungenschaften“ der<br />

links-linken Koalition tragen wenig überraschend nicht<br />

positiv zur Entwicklung der zweitgrößten Stadt Österreichs<br />

bei. Entgegen aller Wahlversprechungen wurden städtische<br />

Gebühren massiv erhöht. Park-, Müll- und Kanalgebühren<br />

belasten die <strong>Grazer</strong> in Zeiten der Rekord-Inflation<br />

zusätzlich. Auch der soziale Wohnbau wird von der kommunistischen<br />

Misswirtschaft getroffen. Mit sofortiger <strong>Wir</strong>kung<br />

wurde der Gemeindebau, der in erster Linie finanziell<br />

schwachen Österreichern dienen sollte, wieder für Asylwerber<br />

geöffnet. Parks werden Schauplätze krimineller<br />

Handlungen, Übergriffe durch Jugendliche mit Migrationshintergrund<br />

mehren sich – die Folgen der unverantwortlichen<br />

Zuwanderungspolitik der Bundesregierung treffen<br />

die Landeshauptstadt mit voller Wucht. Anstatt sich, wie<br />

Unsere Forderungen:<br />

im Wahljahr 2021 versprochen, für die Umsetzung eines<br />

Baustopps in Graz stark zu machen, hat Bürgermeisterin<br />

Kahr die Zügel in dieser dunkelrot-grün-roten Stadtkoalition<br />

schon längst an die grüne Vizebürgermeisterin Judith<br />

Schwentner abgegeben. Mit ihr wird ein bedingungsloser<br />

Kampf gegen jedes einzelne Auto geführt, ganz zu Lasten<br />

von Berufstätigen und Anrainern, die von heute auf morgen<br />

ihre Parkplätze in Graz verloren haben und jeden Tag<br />

im Stau stehen müssen. Die Bürger der steirischen Landeshauptstadt<br />

haben definitiv Besseres verdient! Unser<br />

Programm „Für ein besseres Graz!“ beinhaltet Forderungen,<br />

die Graz nach vorne bringen. Nur mit uns Freiheitlichen<br />

ist eine so dringend nötige, politische Kehrtwende<br />

möglich.<br />

NAbg. MMMag. Dr. Axel Kassegger<br />

Stadtparteiobmann<br />

VERBAUUNG<br />

Die letzte Wahl ist als ein klares Referendum<br />

gegen die Zubetonierung<br />

unserer Heimatstadt zu interpretieren.<br />

Ein Ende der Bauwut war die Kernforderung<br />

im Wahlkampf der KPÖ und<br />

der Grünen. Nun sind sie bereits seit<br />

zwei Jahren an der Macht, doch von<br />

einem Ende ist weit und breit nichts<br />

zu sehen. Weiterhin sind die <strong>Grazer</strong><br />

mit Baustellenlärm, Grünflächenverlust<br />

und einer Verschlechterung des<br />

Stadtbildes konfrontiert. <strong>Wir</strong> fordern<br />

daher einen Baustopp in Graz sowie<br />

ein Bekenntnis zur familienfreundlichen<br />

Stadtentwicklung.<br />

Der Fokus muss zukünftig vor allem<br />

auf der Schaffung von Grünraum, öffentlichen<br />

Spielplätzen und Sportanlagen<br />

liegen. <strong>Wir</strong><br />

legen großen Wert<br />

darauf, dass in den<br />

Prozess der Weiterentwicklung<br />

unserer Stadt<br />

auch die unmittelbar<br />

betroffenen Bürger und<br />

Bezirksräte eingebunden<br />

werden.<br />

2


GEIDORF<br />

WIR<br />

GRAZER<br />

VERKEHR<br />

Die ganze Stadt leidet unter der fehlgeleiteten<br />

Verkehrspolitik der linken<br />

Rathauskoalition. Sie verfolgt ihre<br />

autofahrerfeindliche Ideologie, ohne<br />

Rücksicht auf die unzähligen <strong>Grazer</strong><br />

zu nehmen, die in ihrem Alltag auf<br />

das Auto angewiesen sind. <strong>Wir</strong> Freiheitliche<br />

stehen für eine Politik mit<br />

Hausverstand, ohne Ausgrenzung<br />

bestimmter Verkehrsteilnehmer. Alle<br />

<strong>Grazer</strong>, ob sie zu Fuß, mit dem Rad,<br />

mit den öffentlichen Verkehrsmitteln<br />

oder dem Auto unterwegs sind, sollen<br />

möglichst sicher und zügig ihr Ziel erreichen.<br />

Dort wo eine Verkehrsentlastung<br />

notwendig ist, soll diese durch<br />

positive Anreize gelingen statt mit<br />

Verboten und Schikanen. Bei großen<br />

Verkehrsprojekten, wie zum Beispiel<br />

dem geplanten S-Bahn-Tunnel, fordern<br />

wir zudem über Volksbefragungen<br />

ein Mitspracherecht der <strong>Grazer</strong><br />

Bevölkerung.<br />

DAHER FORDERN WIR:<br />

- Parkplatzvernichtungen stoppen<br />

- Park and Ride-Anlagen ausbauen<br />

- Bürgereinbindung bei großen<br />

Verkehrsprojekten<br />

- Zielgerichteter Ausbau des<br />

öffentlichen Verkehrs<br />

- Verbesserung der Radinfrastruktur<br />

SICHERHEIT UND KRIMINALITÄT<br />

Viele <strong>Grazer</strong> fühlen sich in ihrer Heimatstadt nicht mehr<br />

sicher. Sie meiden vor allem nachts gewisse Orte, an denen<br />

es immer wieder zu kriminellen Handlungen kommt.<br />

Bestimmte Parks wie etwa der Volksgarten werden in den<br />

Abendstunden von Suchtgiftverkäufern vereinnahmt. In<br />

Stadtteilen wie dem neuen Reininghausviertel kommt es<br />

immer öfter zu Übergriffen durch Jugendliche mit Migrationshintergrund.<br />

Die Hauptursache dieser Probleme liegt<br />

in der unverantwortlichen Zuwanderungspolitik der letzten<br />

Jahre und kann nur durch eine Bundesregierung mit<br />

Freiheitlicher Handschrift behoben werden. Auf lokaler<br />

Ebene muss es unser Ziel sein, trotz der widrigen Umstände<br />

die Sicherheitslage bestmöglich zu verbessern.<br />

WIR FORDERN DAHER FOLGENDE MASSNAHMEN:<br />

- Höhere Polizeipräsenz in allen <strong>Grazer</strong> Bezirken<br />

- Stärkung der Ordnungswache<br />

- Schutzzonen bei akutem Bedarf<br />

- Bettelverbot<br />

- Maßnahmenpaket gegen Vandalismus<br />

- Einführung eines Linksextremismusberichts<br />

3


WIR<br />

GRAZER<br />

Unsere Forderungen:<br />

TEUERUNG<br />

Immer mehr <strong>Grazer</strong> werden aufgrund<br />

der Rekordteuerung in die Armut getrieben.<br />

Viele sind verzweifelt, weil<br />

sie nicht mehr wissen, wie sie sich<br />

ihr Leben leisten sollen. Solange die<br />

schwarz-grüne Bundesregierung tatenlos<br />

zusieht, wie die Preise ins Unermessliche<br />

steigen, müssen wir Wege<br />

finden, um auf Gemeindeebene den<br />

Menschen zu helfen.<br />

Ein erster Schritt ist die Vermeidung<br />

zusätzlicher Belastungen für die <strong>Grazer</strong><br />

Bevölkerung. So ist etwa die bereits<br />

beschlossene Erhöhung der<br />

Parkgebühren absolut abzulehnen.<br />

Weiters braucht es eine zielgerichtete<br />

Hilfe für Bürger in Not statt Verteilung<br />

nach dem Gießkannenprinzip. Vor allem<br />

jene <strong>Grazer</strong>, die trotz Leistungsbereitschaft<br />

ohne eigenes Verschulden<br />

in Armut geraten, verdienen unsere<br />

Unterstützung. Um sicherzustellen,<br />

dass zur Überbrückung der Krise die<br />

nötigen finanziellen Mittel zur Verfügung<br />

stehen, ist die Stadtkoalition gefordert,<br />

zukünftig auf unnötige linke<br />

Prestigeprojekte zu verzichten. Wer in<br />

Zeiten wie diesen Straßen umbenennt<br />

oder Millionen für ein paar Bäume<br />

und Bänke ausgibt, hat offenbar den<br />

Ernst der Lage nicht erkannt.<br />

WOHNEN<br />

Der soziale Wohnbau soll in erster<br />

Linie der einheimischen <strong>Grazer</strong> Bevölkerung<br />

zugutekommen. Mit diesem<br />

Ziel führten wir im Jahr 2017 neue<br />

Vergaberichtlinien für Gemeindewohnungen<br />

ein. Damit gelang es, den Anteil<br />

der Österreicher im Gemeindebau<br />

innerhalb weniger Jahre von 55 auf 74<br />

Prozent zu erhöhen.<br />

Diese erfreuliche Entwicklung endete<br />

jedoch mit der Übernahme der linken<br />

Stadtkoalition. Sie öffnete den Gemeindebau<br />

wieder für Asylwerber und<br />

beendete den Heimvorteil für <strong>Grazer</strong>.<br />

Die neuen Vergaberichtlinien schaffen<br />

damit einen Anreiz für weitere Zuwanderung<br />

nach Graz. Sie fördern die<br />

Überfremdung im Gemeindebau und<br />

sorgen dafür, dass viele <strong>Grazer</strong> Familien<br />

auf der Strecke bleiben.<br />

<strong>Wir</strong> fordern deshalb umgehend eine<br />

Wiedereinführung der alten Vergaberichtlinien<br />

nach dem Motto: „Österreich<br />

zuerst“.<br />

Für Dich persönlich da:<br />

STEFAN GRIGOROW<br />

Bezirksparteiobmann und<br />

Bezirksrat<br />

0699/18395306<br />

geidorf@fpoe-graz.at<br />

Für Fragen und Anliegen stehe ich gerne zur Verfügung. Selbtverständlich<br />

werden alle Anfragen vertraulich behandelt.<br />

4


GEIDORF<br />

WIR<br />

GRAZER<br />

5<br />

Impressum: FPÖ Landespartei Steiermark - Landesgeschäftsstelle | Conrad-von-Hötzendorf-Straße 58, 8010 Graz


WIR<br />

GRAZER<br />

Stammtisch FPÖ <strong>Geidorf</strong> 29. 11. 2023<br />

Ein volles Haus brachte der Herbststammtisch<br />

der FPÖ <strong>Geidorf</strong> im Gasthaus<br />

Grabenhof, dem sich auch die<br />

freiheitlichen Bezirksgruppen Innere<br />

Stadt (I), St. Leonhard (II) und Waltendorf<br />

(IX) angeschlossen hatten. Nach<br />

der Begrüßung durch den freiheitlichen<br />

Bezirksobmann von <strong>Geidorf</strong>,<br />

Stefan Grigorow, stellte der FPÖ-Bezirksobmann<br />

von Graz-Innere Stadt,<br />

Bernhard Dohr, den Ehrengast des<br />

Abends vor: Landtagsabgeordneter<br />

Marco Triller<br />

Marco Triller eröffnete seine Rede mit<br />

einer Ausschau auf das kommende<br />

Superwahljahr 2024: Mit der EU-Wahl,<br />

der Landtagswahl in der Steiermark<br />

und der Nationalratswahl steht viel<br />

auf dem Programm.<br />

Jüngste Wahlerfolge der patriotischen<br />

Parteien in Europa, wie z. B. von Viktor<br />

Orban (Ungarn) und Geert Wilders<br />

(Niederlande) machen Hoffnung auf<br />

politische Korrekturen, damit die Nationalstaaten<br />

Rechte vom Moloch EU<br />

zurückbekommen. In Österreich ist<br />

die FPÖ – als Gegenpol zur gleichgeschalteten<br />

„Einheitspartei“ – die „Partei<br />

für die Bürger“, die wirklich etwas<br />

zum Positiven verändern kann.<br />

Als Abgeordneter zum Steiermärkischen<br />

Landtag sparte Marco Triller<br />

auch nicht mit berechtigter Kritik<br />

an der fehlgeschlagenen Politik der<br />

schwarz-roten Landesregierung, welche<br />

die Steirer immer teurer zu stehen<br />

komme: Spitäler werden geschlossen,<br />

Ärzte und Pfleger durch schlechte Bezahlung<br />

und mangelhafte Infrastruktur<br />

vertrieben, die Patientenversorgung<br />

dadurch aufs Spiel gesetzt. Dazu<br />

kommt die Zerstörung der <strong>Wir</strong>tschaft<br />

durch Maßnahmen im Namen der<br />

absurden Klimareligion sowie eine<br />

immer größere Schuldenmacherei,<br />

deren Folgen die noch ungeborenen<br />

Steirer abzuarbeiten hat.<br />

Ebenso steht laut Marco Triller die<br />

FPÖ durch ihre Kulturpolitik als einzige<br />

Partei für die Heimat, was sie auch<br />

durch ihren Kampf gegen unsinnige<br />

Umbenennungen von Straßen gezeigt<br />

habe. Auf Bundesebene orientiert<br />

man sich an Herbert Kickl, der<br />

als Bundesparteiobmann die FPÖ mit<br />

Abstand zur Nummer 1 in den Umfragen<br />

gemacht hat, was Großes für den<br />

Herbst 2024 verspricht.<br />

Neben vielen weiteren Teilnehmern<br />

verfolgten auch Karl Peintinger<br />

(FPÖ-Bezirksobmann von Graz-Waltendorf)<br />

und Univ-Prof. i. R. Reinhold<br />

Reimann (Obmann des Kulturvereines<br />

Alexander Girardi) die interessanten<br />

Ausführungen. Diesen folgte ein gemütlicher<br />

Ausklang in kameradschaftlicher<br />

Atmosphäre.<br />

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GEIDORF<br />

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