Altstadtsanierung am "Pelô"

266 Zusammenfassung: Die Kontinuität der elitären Struktur des politischen Systems
konnte. Wie gezeigt wurde, ist dies auch in der Neuen Republik (noch) nicht anders. Ent-
scheidend ist hierbei die Bestimmung der Rolle der Militärs als politischer Akteur innerhalb
des demokratischen politischen Systems. Auch in der Neuen Republik konnten sich die Streit-
kräfte im neuen politischen System die Stellung einer Vetomacht sichern. Ihren politischen
Einfluß benutzen sie allerdings insbesondere zur Aufrechterhaltung der elitären Machtstruktur
und nicht als vermittelnde Instanz bei Konflikten zwischen verschiedenen gesellschaftlichen
Gruppen. Die politische Position der Militärs ist eindeutig, sie unterstützen mit allen Mitteln
die konservativ-liberalen Machthaber und wenden sich gegen den gewachsenen politischen
Einfluß der brasilianischen Linken. Nahezu jeder von den Streitkräften unterstützte Putsch in
der brasilianischen Geschichte war mit der Befürchtung verbunden, daß linke sozialreformisti-
sche Gruppen die Macht im Staat übernehmen könnten. Genau vor diesem Hintergrund lassen
sich auch die Putschgerüchte von 1993 (s.o) interpretieren, die dann auftauchten, als die
Gefahr bestand, daß "Lula" an die Spitze der Macht gelangen könnte. Bisher ist es den
vorherrschenden Eliten der Neuen Republik gelungen, diese Gefahr mit politischen Mitteln
abzuwenden. Für die Präsidentschaftswahl 1998 besteht jedoch erneut die Möglichkeit eines
Linksrucks, zumal sich Cardoso, gemäß der aktuellen Verfassung, erst nach dem Aussetzen
einer Legislaturperiode erneut zur Wahl stellen kann. Ein geeigneter Kandidat, der von den
konservativen Kreisen und den Militärs unterstützt wird, ist derzeit noch nicht in Sicht. Sollte
es einem sozialreformistischen Präsidentschaftskandidaten gelingen, bei den nächsten Wahlen
die Stimmenmehrheit auf sich zu vereinigen, wird sich zeigen, wie stabil die Demokratie der
Neuen Republik wirklich ist.
3. Das "Wesen" der politischen Kultur
Welcher Präsident oder welche Partei auch immer im Verlauf der Geschichte an der Spitze
des brasilianischen Staates stand, an dem Einfluß der traditionellen Eliten hat sich kaum
etwas geändert - und die Militärs, als Teil der politischen Elite, haben hierzu entscheidend
beigetragen. In diesem Sinne vertrete ich hier die These einer "demokratiefeindlichen
Regierungstradition". Gemeint ist damit nicht, daß Brasilien seit Generationen unter der
Herrschaft wechselnder "demokratiefeindlicher" Regime stehe, sondern daß sich eine kleine
politische Elite, unabhängig vom politischen System, mit der politischen Unterstützung der