OneTouch 4.6 Gescannte Dokumente - Dr. Stefan Zimmermann

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Der Antragsteller hat beantragt, JV 531 4 dem Antragsgegner unter Androhung der gesetzlichen Ordnungsmittel zu untersagen, im geschäftlichen Verkehr für so genannte .. z•••• Medizin" zu werben: 1. mit Krankheitsgeschichten oder Hinweisen auf solche, wenn dies wie folgt und/oder geschieht: .. D••• wird leben Der kleine D• • • aus dem Siegerland war an Knochenkrebs erkrankt, einem Osteosarkom am Bein, das schon Metastasen in der Lunge gebildet hatte. Die Ärzte an der Uniklinik M•••• verordneten eine Chemotherapie, an der D••• beinahe gestorben wäre. Und sie wollten operieren. Doch D•••• Eltern setzten auf das Naturheilverfahren der z•••• Medizin. Und sie erreichten in neun Monaten ein unwiderlegtes Ergebnis: Die Metastasen in D• • •• Lunge sind vollständig zurückgegangen." die folgenden Abbildungen können aus technischen Gründen nicht wiedergegeben werden
5 2. mit Angaben, wonach die Mittel bei Geschwulstkrankheiten einzusetzen seien, insbesondere zu werben: 2.1. "Krebs ist Heilbar! Natürlich", 2.2. "Krebs ist kein Todesurteil mehr!" 2.3. "Jetzt geht es um das Leben von Millionen weiteren Krebspatienten", 2.3. "Die medizinische Wahrheit hat sich gegen das miliardenschwere Pharma-Geschäft mit der Krebskrankheit durchgesetzt. Verantwortungsbewusste Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten sind jetzt gefordert mitzuhelfen, damit das sinnlose Massensterben an der jetzt vermeidbaren Krankheit unverzüglich beendet wird." Der Antragsgegner hat beantragt, den Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung zurückzuweisen. Der Antragsgegner hat geltend gemacht, bei den Vorträgen handele es sich um eine rein private Betätigung. Die Vorträge erfolgten im Rahmen seines Engagements als Wissenschaftler und Publizist in der wissenschaftlichen Auseinandersetzung um die richtige Therapie von Krebs. Weiterhin sei er - der Antragsgegner - auch gar nicht passivlegitimiert, weil - wie er unbestritten vorgetragen hat - die Anzeige von der <strong>Dr</strong>. R•• H••• F••••• geschaltet worden sei. ln der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht hat der Antragsgegner - ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, aber rechtsverbindlich - eine strafbewehrte Unterlassungserklärung dahin abgegeben, im geschäftlichen Verkehr zu Wettbewerbszwecken die oben genannte Anzeige nicht zu verwenden, solange darin der Satz "Doch D•••• Eltern setzten auf das Naturheilverfahren der z•• •• Medizin" enthalten sei. Das Landgericht hat den Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügun,g zurückgewiesen. Es fehle an einem Handeln des Antragsgegners im geschäftlichen Verkehr, denn dieser habe nicht hinreichend greifbar mit einem Absatzbezug gehandelt. Der Begriff "z•• • • Medizin" werde nicht kennzeichenmäßig verwendet, sondern allgemein verfahrensbeschreibend. Auch verweise die Anzeige nicht auf Internet-Adressen mit absatzförderndem Inhalt. Nach dem Gesamtverhalten des Antragsgegners sei eine Absatzförderung zwar möglich und vielleicht sogar nicht fernliegend, aber nicht so zwingend, als dass die Vortragsserie nicht doch auch nur einem Kampf des Antragsgegners um Anerkennung in der Öffentlichkeit dienen könne und der Werbeeffekt als bloßer Reflex hingenommen werden müsse. JV 531
Seite 1 und 2: Geschäftsnummer: 5 u 55/04 1 02 0
Seite 3: II. Der Antragsgegner hat die Koste
Seite 7 und 8: 1. Die Definition der "Wettbewerbsh
Seite 9 und 10: Jeder Verbraucher, der schon bisher
Seite 11 und 12: (3) Die Äußerungen in der Anzeige
Seite 13 und 14: Die gedankliche Verbindung in der E
Seite 15 und 16: ... "ersetzt worden durch" ... als
Seite 17 und 18: welches Mittel aus der Angebotspale
Seite 19 und 20: Leben gerettet werden könne und "d
Seite 21 und 22: leibt dem Antragsgegner ohne weiter

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