Aus dem Ratssaal berichtet Gemeinderatssitzung am 03. Juli 2012 ...

Noch nicht abgeschlossene Vorhaben
Für die geplante Sanierung des Grundschulgebäudes in Rötenberg seien 2011
Planungskosten in Höhe von 23.025,77 € angefallen.
Die Ausgaben für die städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Ortsmitte Rötenberg“
hätten im Haushaltsjahr 86.640,25 € betragen. Es habe ein Zuschuss in Höhe von
42.429,00 € abgerufen werden können. Ein Haushaltsausgaberest über 185.383,25 €
und ein Haushaltseinnahmerest in Höhe von 123.104,00 € seien in das folgende
Haushaltsjahr übertragen worden. Insgesamt seien für diese Maßnahme damit in den
Jahren 2006 bis 2011 Ausgaben in Höhe von 1.070.616,75 € getätigt und ein
Zuwendungsbetrag von 630,496,00 € abgerufen worden. Der Gesamtförderrahmen
dieser Maßnahme habe ursprünglich bei 1,5 Mio. € gelegen, er sei inzwischen auf
1.833.333,00 € aufgestockt worden. Der Gesamtzuschuss des Landes sei von
900.000,00 € auf 1.100.000,00 € erhöht worden.
Für die Sanierung Bergweg/Neuwiesgasse seien insgesamt Ausgaben in Höhe von
89.236,10 € angefallen. Die Belagsarbeiten selbst seien im Spätsommer
abgeschlossen, aber die Straßenbeleuchtung noch nicht installiert worden. Die
restlichen Mittel in Höhe von 20.763,90 € würden deshalb als Haushaltsausgaberest
übertragen.
Im Wieslochweg und im Hohrainweg seien zusammen mit Kanalbauarbeiten für
6.294,37 € Straßenbeleuchtungskabel verlegt worden. Die Straßenbeleuchtung selbst
sei jedoch noch nicht installiert worden. Es werde deshalb ein Haushaltsausgaberest in
Höhe von 23.705,63 € übertragen.
Für die Ertüchtigung der Kläranlage in Rötenberg seien im Haushaltsjahr 20.000,00 €
eingeplant gewesen, außerdem sei aus dem Jahr 2010 ein Haushaltsausgaberest über
2.122,62 € übertragen worden. Da im Haushaltsjahr 2011 keine Ausgaben angefallen
seien, würden die gesamten Mittel wieder als Haushaltsausgaberest ins Folgejahr
übertragen werden. Die wasser- und baurechtliche Erlaubnis für die Ertüchtigung der
Kläranlage Rötenberg sei im Jahr 2010 vom Landratsamt Rottweil erteilt worden. Mit der
Durchführung der Maßnahme sei vor 2 Wochen begonnen worden.
Die Kanalbaumaßnahme im Wieslochweg sei im Haushaltsjahr durchgeführt worden, sie
habe allerdings bis zum Jahresende noch nicht abgerechnet werden können. Die
Ausgaben für die Kanalbaumaßnahme hätten sich im Haushaltsjahr auf 51.617,07 €
belaufen, die restlichen Haushaltsmittel in Höhe von 13.382,93 € würden als
Haushaltsausgaberest übertragen.
Abgeschlossene und abgerechnete Vorhaben
Das größte Hochbauprojekt in der Geschichte Aichhaldens, die Sanierung und
Erweiterung der Josef-Merz-Halle mit energetischer Sanierung der Lehrschwimmhalle,
sei im Dezember 2010 fertig gestellt worden. Sämtliche Gewerke seien im Januar und
Februar 2011 abgerechnet worden, so dass auch die Zuwendung aus dem
Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum fristgerecht bis 31.03.2011 habe abgerechnet