Weine und Spirituosen

A L L G e M e i n e G e S C H Ä F T S B e d i n G U n G e n
1. Geltung
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diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen, Leistungen
und Angebote der Feinkost Käfer GmbH, vertreten durch Herrn Michael
Käfer, Heimstettener Str.1, 85599 Parsdorf (im Folgenden: „Herrn Michael Käfer“),
aus dem Wein- und Spirituosen-Katalog 2008/2009. Sie gelten des Weiteren für
sämtliche telefonisch, schriftlich, per Telefax und/oder per e-Mail aufgegebene
Bestellungen bei der Bestell- und Weinabteilung des Käfer Feinkosthauses.
2. Vertragsschluss
eine Bestellung wird erst rechtsverbindlich durch
• schriftliche, durch e-Mail oder in sonstiger Weise erfolgende Bestätigung der
Bestellung durch Käfer oder
• die Auslieferung der bestellten Ware oder Leistung.
• nach Auftragseingang können wir keine Änderungen mehr vornehmen. der Vertrag
kommt mit der Auslieferung der Ware an die angegebene Anschrift zustande.
3. Preise
3.1 die im Wein- und Spirituosen-Katalog 2008/2009 genannten Preise gelten bis zum
15. Juni 2009. damit werden die Preise aus dem früheren Katalog ungültig.
3.2 Preise werden in angegeben. Soweit nicht ausdrücklich anders vorgesehen,
schließen die in den Angeboten von Käfer enthaltenen Preise die gesetzliche Mehrwertsteuer
und die Schaumweinsteuer ein. die Versandkosten richten sich nach
Ziff.4 dieser AGB.
3.3 Preisänderungen, sowie irrtum vorbehalten.
4. Versandkosten/Lieferservice
4.1 die Versandkosten im inland betragen 7,50 an eine Zustelladresse bis zu
einem Warenwert von 250,00, soweit die Ware mit dem Paketdienst befördert
werden kann. Ansonsten erfolgt die Berechnung nach Aufwand mittels gesonderter
Vereinbarung, z.B. über den Versand durch eine Spedition oder über
express-Sendungen.
4.2 Ab einem Warenwert von 250,00 an eine Zustelladresse erfolgt die Lieferung
im inland frei Haus, soweit die Ware mit dem Paketdienst befördert werden kann.
Ansonsten erfolgt die Berechnung nach Aufwand mittels gesonderter Vereinbarung,
z. B. über den Versand durch eine Spedition oder über express-Sendungen.
4.3 die Versandkosten ins Ausland (ausgen. eU-Länder) werden nach Aufwand berechnet,
und es wird eine Gebühr von 8,00 pro Sendung für gesonderte Abwicklung
und die erstellung der Zoll- und Versandpapiere erhoben.
4.4 der Lieferservice nimmt Zustellungen im Stadtgebiet München ab einem Warenwert
von 50,00 vor. die Zustellgebühr beträgt 12,00. Lieferungen im Stadtgebiet
München, die 250,00 Warenwert übersteigen, erfolgen kostenfrei an eine Adresse.
Außerhalb des Stadtgebietes München werden 1,10 pro gefahrenen Kilometer
berechnet.
5. Widerrufsbelehrung
5.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne angabe
von gründen in Textform (z. B. Brief, fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die
Sache vor fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
die frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht
vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c abs. 2 BgB in Verbindung mit § 1 abs.
1, 2 und 4 BgB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e abs. 1 Satz 1 BgB
in Verbindung mit § 3 BgB-InfoV. zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige absendung des Widerrufs oder der Sache. der Widerruf ist
zu richten an: firma feinkost käfer gmbh, heimstettener Straße 1, 85599
Parsdorf.
5.2 Widerrufsfolgen
Im falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene nutzungen (z. B. zinsen,
gebrauchsvorteile) herauszugeben. können Sie uns die empfangene
leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der
Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im ladengeschäft
möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden,
indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in gebrauch nehmen und alles
unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere gefahr zurückzusenden. Sie haben die kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro
nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei. nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von zahlungen müssen innerhalb von
30 Tagen erfüllt werden. die frist beginnt für Sie mit der absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
6. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn
• die Waren nach der Spezifikation des Käufers angefertigt wurden oder
• die Waren eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten
sind oder
• die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind
oder
• die Waren schnell verderben können oder
• das Verfalldatum der Waren überschritten würde oder
• die Waren Lebensmittel, Getränke oder sonstige Haushaltsgegenstände des
täglichen Bedarfes sind, die Käfer am Wohnsitz, Aufenthaltsort oder Arbeitsplatz
des Käufers im Rahmen häufiger und regelmäßiger Fahrten ausliefert.
7. Gewährleistung
7.1 der Käufer hat die gelieferte Ware bei deren eingang auf Mängel im Hinblick auf ihre
Beschaffenheit unverzüglich zu untersuchen. Beanstandungen müssen bei offensichtlichen
Mängeln innerhalb von acht Tagen nach erhalt der Ware erhoben werden. Bei
verborgenen Mängeln beträgt die Rügefrist spätestens sechs Monate nach erhalt der
Ware. Sie können nur unter Vorlage oder einsendung des beanstandeten Artikels
in der Originalverpackung bearbeitet und anerkannt werden. Werden diese Fristen
nicht eingehalten, bestehen keine Gewährleistungsansprüche.
7.2 Käfer ist berechtigt, für die beanstandete Ware ersatz durch Lieferung desselben
Produktes in gleicher Menge zu leisten. Wird ein solcher Austausch nicht oder nicht
innerhalb angemessener Frist vorgenommen oder ist er von vornherein unmöglich,
kann der Käufer eine Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder die
Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) verlangen.
7.3 Käfer wird bei leicht verderblichen Waren Beanstandungen nur dann schnell und
unbürokratisch bearbeiten können, wenn der Käufer diese unverzüglich nach Feststellung
der Mängel erhebt, so dass Käfer ihre Berechtigung überprüfen kann.
7.4 Bei Weinen stellen natürliche Ausscheidungen wie Kristalle, Weinstein oder depot
keine Abweichungen vom vertraglich vorgesehenen Leistungsumfang und damit
keine Mängel dar. Jahrgangsänderungen vorbehalten.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die verkauften Waren eigentum von Käfer.
9. Lieferung
9.1 die reguläre Bearbeitungszeit für bei Käfer eingehende Bestellungen beträgt 3
Werktage. die Lieferzeit per Paketdienst beträgt 1 bis 3 Werktage. im dezember
behalten wir uns eine zusätzliche interne Bearbeitungszeit von 5 Werktagen vor.
Bestellungen, die nach dem 4.12. eingehen, werden nach der Reihenfolge der
Auftragseingänge so schnell wie möglich bearbeitet, jedoch ohne garantiertes Lieferdatum.
9.2 die Lieferfristen gemäß Ziff.8.1 können sich bei Lieferungen in das Ausland verzögern,
da die Lieferung von ausländischen Auslieferern vorgenommen wird, auf die Käfer nur
in beschränktem Maße einfluss nehmen kann.
10. Zusammengesetzte Bestellartikel/Geschenke
10.1 die Bestellartikel sind immer postversandfähig verpackt. Bei Geschenken dekorieren
wir sie bei Abholung oder Zustellung wie im Katalog abgebildet.
10.2 Käfer behält sich vor, einzelne Produkte durch gleichartige Waren gleicher Menge
zu ersetzen, sofern die ursprünglich vorgesehenen nicht verfügbar sind. Bei nichtverfügbarkeit
des bestellten Artikels behält sich Käfer vor, nach vorheriger Absprache
mit dem Auftraggeber ersatz zu liefern.
10.3 Aufgrund der Änderung der Ci können Abweichungen bei etiketten auftreten.
10.4 Für Präsente aus dem Käfer Geschenkideenkatalog gelten die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des z. Zt. gültigen Geschenkideenkataloges.
10.5 Geschenke an Geschäftspartner sind bis zu 35,00 netto steuerlich abzugsfähig (nach
Richtlinie 21, Absatz 3, Satz 1 der einkommenssteuerrichtlinien).
11. Zahlung/Rechnung/Mindestauftragswert
11.1 Bei Lieferungen mit einem Mindestauftragswert bis zu 100,– und bei
erstbestellungen von Käufern, die noch keine Käfer Kundennummer haben, erfolgt
die Zahlung per Kreditkarte oder wahlweise per Vorauskasse an die deutsche Bank,
Konto-nr. 060 169 000, BLZ 700 700 10.
11.2 Käfer liefert erst ab einem Warenwert von 100,– per Rechnungsstellung. Käfer
behält sich jedoch vor, auch hier Zahlung per Kreditkarte oder Vorauskasse zu verlangen.
die Rechnungen sind sofort ab Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung
fällig.
11.3 Bei einer Zahlung per Kreditkarte muss zusätzlich zur Kreditkartennummer und
deren Gültigkeit auch der 3-stellige Sicherheitscode auf der Bestellung angegeben
werden. Sollte der Sicherheitscode nicht angegeben werden, so behält sich Käfer
vor, die Bestellung abzulehnen.
12. Datenschutz
Gemäß §33 BdSG weisen wir darauf hin, dass die für diesen Vertrag erhobenen
personenbezogenen daten in maschinenlesbarer Form gespeichert und im Rahmen
der Zweckbestimmung des Vertrages verarbeitet werden.
13. Schlussbestimmungen
13.1 der Käufer darf nur mit rechtskräftigen oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen.
eine Abtretung von Forderungen des Käufers gegen Käfer ist nicht
gestattet.
13.2 Auf dieses Vertragsverhältnis ist das deutsche Recht unter Ausschluss des Un-Kaufrechts
anwendbar.
13.3 Bei Geschäften mit Unternehmen ist München erfüllungsort und ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.