Absenzen - Massnahmen Absences - Sanctions

Kanton Basel-Stadt
BS 410.100
Schulgesetz
vom 4. April 1929
(inkl. Änderungen [18.10.2006])
2 Der Schulrat kann auf Antrag der Schulleitung und in Absprache mit der
Vormundschaftsbehörde fehlbare Schülerinnen und Schüler aus der Schule
ausschliessen.
3 Vor Disziplinarmassnahmen gemäss Absatz 1 Buchstaben c, d und e sowie gemäss
Absatz 2 werden die Erziehungsberechtigten angehört und über allfällig folgende
Disziplinarmassnahmen informiert. Der Entscheid wird ihnen schriftlich mit einer
Rechtsmittelbelehrung eröffnet.
II. Allgemeine Bestimmungen. Schulpflicht und Schüler
Ausschluss vom Schulbesuch
§ 60
Die öffentlichen Schulen sind nicht verpflichtet, folgende Schüler oder Schülerinnen
aufzunehmen:
a) Schüler, die der deutschen Sprache so wenig mächtig sind, dass sie dem Unterricht
durchaus nicht zu folgen vermögen. Im Bedarfsfalle kann jedoch der Erziehungsrat
besondere Klassen für fremdsprachige Kinder errichten, die den Übergang in die
Normalklassen erleichtern sollen.
b) Schüler, die aus einer andern Schule wegen Bildungsunfähigkeit, grober Vergehen oder
fortgesetzter Übertretung der Disziplinarvorschriften entlassen worden sind.
2
In Streitfällen entscheidet das Erziehungsdepartement endgültig.
§ 61
Schüler und Schülerinnen, die durch ihr Betragen, durch andauernde Widersetzlichkeit
oder durch sonstige Vergehen den Unterricht oder die Mitschüler und Mitschülerinnen
gefährden, können durch die Inspektion ihrer Schule aus der Schule ausgewiesen werden.
Nicht mehr schulpflichtige Schüler und Schülerinnen können auch bei andauerndem
Verstoss gegen das Absenzenreglement aus der Schule ausgewiesen werden. Bei
unmündigen Schülern und Schülerinnen ist vor Erlass der Verfügung der
Vormundschaftsbehörde Gelegenheit zur Vernehmlassung zu geben.
2
In dringenden Fällen ist der Schulvorsteher berechtigt, vorsorglich von sich aus den
auszuweisenden Schüler, unter Anzeige an die Vormundschaftsbehörde und die
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