September - Leisach

6
AUS DEM GEMEINDERAT
Sitzung, am 31. Mai 2006
☞ Ansuchen der Gebrüder Eder GesmbH, Leisach, um Verkauf von Gemeindegrund
Der Gemeinderat beschließt über Antrag des Vorsitzenden einhellig, der Gebrüder
Eder GesmbH, Leisach, laut Teilungsvorschlag, Absteckplan – des Zivilgeometers
Dipl.-Ing. Rudolf Neumayr vom 27. April 2006, GZl. 7832/2006, zur Erweiterung
ihres Betriebsgeländes folgende Grundflächen zu verkaufen:
Aus der EZ. 37, eine Teilfläche der Gp. 978/3 im Ausmaß von 65 m 2 ,
eine Teilfläche der Gp. 977 im Ausmaß von 80 m 2 ,
eine Teilfläche der Gp. 975 im Ausmaß von 54 m 2 und
eine Teilfläche der Gp. 975 im Ausmaß von 172 m 2 .
Da es sich bei diesen Flächen um Wiergründe handelt, ist eine Regelung des Wierbetriebes
im Einvernehmen mit der Wasserrechtsbehörde, eventuell durch Einräumung
einer entsprechenden Dienstbarkeit, sicherzustellen.
Die Höhe des Kaufpreises wird durch eine gutachterliche Schätzung ermittelt.
Alle mit der Errichtung und grundbücherlichen Durchführung des Grundverkaufes verbundenen
Kosten, Steuern, Gebühren und Auslagen gehen zu Lasten der Gebrüder
Eder GesmbH.
☞ Schwimmbadangelegenheiten (Eintrittspreise, Materialankauf für den Technikraum):
Eintrittspreise für das Schwimmbad: Die vom zuständigen Gemeinderatsausschuss beantragten
Eintrittspreise für das Jahr 2006 werden vom Gemeinderat einhellig genehmigt.
Ankauf von Materialien für den Technikraum: Der Gemeinderat genehmigt Geldmittel in der
Höhe von rund 1.800 € zur Teilsanierung des Technikraumes im Freibad Leisach.
☞ Bau- und Recyclinghofangelegenheiten
Über Antrag des Vorsitzenden genehmigt der Gemeinderat einhellig,
eine Auftragserteilung für zusätzliche Elektroarbeiten an die Firma Elektro Ortner,
Lienz, im Gesamtausmaß von 8.478,72 € inkl. MWSt.
☞ Gemeindebaugrundverkauf:
Verkauf des Gemeindebaugrunds, Gp. 524/8 (KG Leisach), an Sonja Strasser,
Iselsberg, im Ausmaß von 432 m 2 zum Preis von 48 € pro m 2 . Alle mit der Errichtung
und grundbücherlichen Durchführung des Kaufvertrages verbundenen Kosten, Steuern,
Gebühren und Auslagen gehen zu Lasten der Käuferin. Der Kaufpreis ist unmittelbar
nach Vertragsunterzeichnung zur Gänze fällig.
☞ Ansuchen der TIWAG um Erteilung von Dienstbarkeiten im Gemeindegrund
und im öffentlichen Gut der Gemeinde
Der Gemeinderat beschließt einhellig, der TIWAG – Tiroler Wasserkraft AG – das
grundbücherliche Recht der unterirdischen Verlegung, Benützung und Erhaltung von
Kabeln zur Übertragung von Nachrichten (auch durch Dritte) samt Zubehör in Einlagezahl
3, in Grundstück Nr. 380/1, und in Einlagezahl 40, in Grundstück Nr. 420,
sowie in Einlagezahl 77, in Grundstücken 948/1, 948/5, 1009 und 1024 (alle KG
Leisach) gemäß dem Dienstbarkeitsplan einzuräumen. Als einmalige Abfindung wird
ein Geldbetrag in der Höhe von 2.940 € festgelegt.
☞ Bericht des Überprüfungsausschusses, Kassenprüfung:
Barkasse: Kassastand vom 16. Mai 2006 2.156,71 € Haben
Kontostände:
Lienzer Sparkasse – Konto Nr. 5793,
Auszug Nr. 31 vom 10. Mai 2006 19.052,04 € Haben
RLB – Konto Nr. 9.127.697,
Auszug Nr. 88 vom 15. Mai 2006 79.313,00 € Haben
Ergibt somit gesamt 100.521,75 € Haben