Sozial- und Pflegedienste - Ortsgemeinde Kördorf

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Informationsblatt für den Einrich 10 Nr. 51/2011 24.06.12 Sommerfest SPD-Ortsverein 15.07.12 Bergmannsfest „Einricher Wanderfreunde“ 23.- 28.07.12 Verbandsgemeindeturnier SV Allendorf/Berghausen 28.07.12 Grillen Chorgemeinschaft 11.08.12 Steakessen der Feuerwehr 26.08.12 Wanderfahrt der „Einricher Wanderfreunde“ nach Rödermark/Urberach 31.08.12 Kartoffelfest im Dorfkrug 01.- 02.09.12 Kartoffelfest im Dorfkrug 01.09.12 Tagesausflug Chorgemeinschaft 02.09.12 Wanderfahrt der „Einricher Wanderfreunde“ nach Kirchberg/Hunsrück 22.- 24.09.12 Quetschekerb 22.09.12 Tanz im „Dorfkrug“ 23.09.12 Frühschoppen im „Dorfkrug“ 23.09.12 Frühschoppen im „Allendorfer Stübchen“ 23.09.12 Verlosung „Bei Ecke“ 24.09.12 Frühschoppen „Bei Ecke“ 28.09.- 01.10.12 Mehrtagesfahrt der Kotykov-Chöre 29.09.- 30.09.12 Stockcarrennen Förderverein Motorsportclub 06.10.12 Schlachtbuffet im „Allendorfer Stübchen“ 20.10.12 Schlachtbuffet im „Allendorfer Stübchen“ 04.11.12 Terminabstimmung 2013 der Ortsvereine „Bei Ecke“ 18.11.12 Volkstrauertag 24.11.12 Auszahlung Sparclub „Lange Hecke“ „Bei Ecke“ 28.11.12 Weihnachtsmarkt „Dorfkrug“ 02.12.12 Weihnachtsfeier „Einricher Wanderfreunde“ 11.12.12 Weihnachtsfeier Chorgemeinschaft 14.12.12 Weihnachtsfeier Fußballer/Alte Herren SV Allendorf/Berghausen 16.12.12 Weihnachtsfeier SV Allendorf/Berghausen 21.12.12 Weihnachtsfeier MGV 22.12.12 Weihnachtsfeier Motorsportclub und Förderverein 22.12.12 Wanderfahrt der „Einricher Wanderfreunde“ nach Luxemburg-Stadt (Weihnachtsmarkt) 29.12.12 Schlachtfest „Bei Ecke“ 31.12.12 Silvesterbuffet im „Allendorfer Stübchen“ ■ ■ Bekanntmachung der Beschlussfassung der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes „Ober den Ölgärten“ der Ortsgemeinde Allendorf als Satzung gemäß § 10 BauGB Die vom Ortsgemeinderat Allendorf am 25. November 2011 gemäß § 24 Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Januar 1994 (GVBl.S.153) in der derzeit gültigen Fassung i.V.m. § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (GVBl. S. 2414) in der derzeit gültigen Fassung als Satzung beschlossene 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Ober den Ölgärten“ wird hiermit bekanntgemacht. Folgende Änderungen wurden beschlossen: - Nr. 2 Satz 2 der bauplanungsrechtlichen Festsetzungen (Traufhöhe) wird von 4,50 m auf 6,50 m geändert. - Nr. 4 der bauplanungsrechtlichen Festsetzungen (Stellung der baulichen Anlagen) wird ersatzlos gestrichen. - Nr. 6 der bauplanungsrechtlichen Festsetzungen (Sockelhöhe) wird ersatzlos gestrichen. - Nr. 9 Absatz 1 Satz 1 der bauordnungsrechtlichen Festsetzungen erhält folgende Neufassung: Im räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist für Hauptgebäude nur das geneigte Dach zulässig. - Nr. 9 Absatz 2 der bauordnungsrechtlichen Festsetzungen (Dachneigung) wird von 30° bis 48° auf 20° bis 48° geändert. - Nr. 9 Absatz 3 der bauordnungsrechtlichen Festsetzungen (Drempelhöhe) wird ersatzlos gestrichen. Mit dieser Bekanntmachung tritt die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Ober den Ölgärten“ der Ortsgemeinde Allendorf in Kraft. Die Bebauungsplanänderung mit Begründung wird bei der Verbandsgemeindeverwaltung Katzenelnbogen, Burgstraße 1, Bau- abteilung, Zimmer K 3, 56368 Katzenelnbogen, zu jedermanns Einsichtnahme bereitgehalten. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft gegeben. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 u. 2 sowie des Abs. 4 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (GVBl. S. 2414) in der derzeit gültigen Fassung über die Entschädigung von durch Festsetzungen der Bebauungsplanänderung oder deren Durchführung eintretenden Vermögensnachteilen sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 in der derzeit gültigen Fassung bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften nur beachtlich ist, wenn sie innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Ortsgemeinde Allendorf geltend gemacht worden ist. Mängel der Abwägung sind nur beachtlich, wenn sie innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Ortsgemeinde Allendorf geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt der die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften oder den Mangel der Abwägung begründen soll, ist darzulegen. Eine Verletzung der Bestimmungen über Ausschließungsgründe (§ 22 Abs.1 Gemeindeordnung) und über die Einberufung und die Tagesordnungen von Sitzungen des Ortsgemeinderates (§ 34 Gemeindeordnung) ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begründen können, gegenüber der Ortsgemeinde Allendorf geltend gemacht worden ist. Allendorf, den 13. Dezember 2011 Klaus Stein, Ortsbürgermeister ■■ Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters Stefan Dörner, Neue Gärten 2, 56368 Berghausen, Sprechzeit nach Vereinbarung, Tel.: 06486/7301, Fax 06486/9020758 E-Mail: ortsbuergermeister@berghausen-im-einrich.de http://www.berghausen-im-einrich.de www.berghausen.co ■■ Sprechstunden des Ortsbürgermeisters Theo Scherer Dienstags ............................................... von 18.00 bis 19.30 Uhr im Gemeindehaus, Lindenstraße 20 ........................ 06486/7256 Ortsbürgermeister .................................................... 06480/8250 Handy ................................................................. 0157/34287850 E-Mail .................................................. theo.scherer@t-online.de ■■ Dienststunde fällt aus Am Dienstag, dem 27. Dezember 2011 fällt die Dienststunde aus. In dringenden Fällen sprechen Sie mich bitte unter den bekannten Telefonnummern an und vereinbaren einen Termin. Theo Scherer, Ortsbürgermeister ■■ Streusplitt Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, die Gemeinde Biebrich hat zum Einsatz bei winterlicher Witterung Streusplitt hinter dem Gemeindehaus anfahren lassen. Dort können Sie sich mit einem entsprechenden Vorrat versorgen, um nötigenfalls kostengünstig und umweltfreundlich vor Ihrem Anwesen auf dem Gehweg oder der Straße sowie Ihrem Grundstück streuen zu können. Theo Scherer, Ortsbürgermeister
Informationsblatt für den Einrich 11 Nr. 51/2011 ■■ Winterdienst in der Gemeinde Die winterlichen Monate liegen vor uns und wir wissen alle nicht, wie streng und schneereich die nächste Zeit wird. Die Gemeinde möchte auch in diesem Jahr die Bürger bei den geforderten Arbeiten nicht alleine lassen. Wenn notwendig, werden wir auch in diesem Winter wieder dafür sorgen, dass die Straßen vom Schnee befreit werden. Dazu ist aber Ihre Mithilfe notwendig. Das beginnt schon mit dem Abstellen der Fahrzeuge auf den Straßen. Im Neubaugebiet sind Stellplätze vorgeschrieben und ich gehe davon aus, dass dort keine Fahrzeuge auf der Straße stehen müssen. Im sonstigen Ortsbereich ist es notwendig, Fahrzeuge nicht mehr dort abzustellen, wo es in den Sommermonaten möglich ist, weil die Fahrzeuge bei entsprechendem Schneeaufkommen zur absoluten Behinderung führen. Wenn Sie die Fahrzeuge nicht auf dem eigenen Grundstück abstellen können, erwarte ich, dass Sie sich einen Platz aussuchen, auf dem das Fahrzeug nicht zur Behinderung für den Schneepflug, die Müllabfuhr oder die Linienbusse wird. Wenn wir gemeinsam diese grundlegenden Anregungen befolgen, kommen wir sicher gut durch den Winter. Theo Scherer, Ortsbürgermeister ■ ■ Bürgerinformation zur 14. Gemeinderatssitzung Zu TOP 1: Das Protokoll der letzten Sitzung war allen Ratsmitgliedern zugegangen. Gegen den Inhalt der Niederschrift ergaben sich keine Einwände, so dass sie einmütig genehmigt werden konnte. Zu TOP 2: Zu diesem Punkt konnte der Ortsbürgermeister den Leiter des Forstreviers Einrich NORD, Herrn Schwarz, begrüßen. Der Kultur- und Hauungsplan war allen Ratsmitgliedern zugesandt worden, so dass sie die Erläuterungen von Herrn Schwarz zu diesem Plan nachvollziehen konnten. Der Plan sieht Einnahmen von 37.633 Euro und Ausgaben von 21.291 Euro vor, so dass sich ein errechneter Überschuss von 16.342 Euro ergibt. Nach entsprechender Diskussion zu diesem Plan, der zurzeit einen geringeren Holzeinschlag im Vergleich zum Zuwachs vorsieht, wurde dem Entwurf in der vorliegenden Form zugestimmt. Zu TOP 3: Für den Brennholzeinschlag sieht der Plan vor 13 x 10 rm gefällt und 8 x 10 rm lange Form gerückt. Diese Vorgaben wurden auch so bei der Veröffentlichung bekannt gemacht. Der Gemeinderat setzt dann folgende Preise fest: Brennholz gerückt in langer Form 35,- Euro/rm, umgeschnittenes Holz 21,- Euro/rm, wobei der Preis je nach Qualität und Lage zwischen 17,- und 35,- Euro variieren kann. Für Schlagabraum wird 2,- Euro/rm berechnet. In allen Preisen ist nur die Mehrwertsteuer enthalten. Zu TOP 4: Zu diesem Punkt wurde nochmals über die zukünftige Beförsterungsart diskutiert. Eigentlich war geplant, hier für die Gemeinde Biebrich einen Beschluss herbeizuführen. Da der Vorsitzende einen Besprechungstermin beim zuständigen Ministerium aber erst am 01.12.2011 hat, soll darüber auf der nächsten Sitzung, die gemeinsam auf den 14.12.2011 festgelegt wurde, abschließend beraten werden. Zu TOP 5: Hierzu konnte der Vorsitzende Herrn Markus Würmlin von der Verbandsgemeindeverwaltung Katzenelnbogen begrüßen, der eine Abrundungssatzung für den Bereich „Friedhofstraße/Schaumburger Straße“ entwickelt hat, die den Ratsmitgliedern im Wortlaut vorlag. Der Gemeinderat hat schon seit längerer Zeit den Erlass dieser Satzung als obligate Erweiterung der Baumöglichkeiten für Biebrich erkannt. Für die hier entstehenden vier Bauplätze sind keine großen Erschließungsmaßnahmen notwendig, sondern nur Hausanschlüsse erforderlich. Die Festlegungen dieser Satzung wurde Punkt für Punkt durchgearbeitet und dabei die Firsthöhe analog der Festlegungen im Baugebiet „Feldstraße“ festgesetzt. Pro Wohngebäude werden max. drei Wohneinheiten zugelassen. Als Ausgleichfläche für diesen Eingriff ist zunächst eine Fläche vorgesehen, die noch im Ökokonto der Gemeinde eingebucht ist. Sodann wurde folgender Beschluss gefasst: Nach Beratung beschließt der Ortsgemeinderat Biebrich, für die Grundstücke 8, 19 tlw., 72 tlw., 73 tlw., 75 tlw. und 76 tlw. in Flur 5 sowie 50 tlw., 54 tlw., 56 tlw. und 37/1 tlw. in Flur 2 eine Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB nach beigefügtem Muster aufzustellen. Die Ergänzungssatzung soll die Bezeichnung „Friedhofstraße/Schaumburger Straße“ erhalten. Des weiteren beschließt der Ortsgemeinderat Biebrich, auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach §3 Abs. 1 BauGB und der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB zu verzichten. Die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB soll gleichzeitig mit dem Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB (§ 4a Abs. 2 BauGB) durchgeführt werden. Zu TOP 6: Hier befasste sich der Rat mit den Gemeindesteuern für das Jahr 2011. Die Gemeinde hat bisher die niedrigsten Steuern in der Verbandsgemeinde erhoben. Damit die Schere aber nicht weiter auseinander geht, hatte der Gemeinderat bereits in diesem Frühjahr festgelegt, die Steuern um jeweils 10 % anzuheben. Danach ergeben sich folgende Sätze: Grundsteuer A ................................................................270 v. H. Grundsteuer B ................................................................300 v. H. Gewerbesteuer ...............................................................340 v. H. Die übrigen Hebesätze bleiben unverändert. Zu TOP 7: Das Investitionsprogramm soll fortgeschrieben werden, sofern die Maßnahme noch nicht abgeschlossen ist. Weiterhin sollen folgende Maßnahmen aufgenommen werden: Dacherneuerung Leichenhalle ...............................10.000,- Euro Behinderteneingang mit Fahrstuhl ..........................50.000,- Euro Dacherneuerung Grillhütte .......................................5.000,- Euro Renovierung altes Gerätehaus ...............................10.000,- Euro Abführung Oberflächenwasser aus der Gemarkung am Ende der Friedhofstraße/ Schaumburger Straße ............................................20.000,- Euro Die Maßnahmen sollen auf die folgenden Jahre verteilt werden. Bei der Haushaltsplanberatung soll dann festgelegt werden, welche Maßnahme in 2012 durchgeführt wird. Zu TOP 8: Zu diesem Punkt übergab der Ortsbürgermeister den Vorsitz an den Beigeordneten Helmut Liessner, der dem Rat das Ergebnis der Jahresrechnung 2009 bekannt gab. Der Rat hatte die Jahresrechnungen am 15.12.2010 geprüft und grundsätzlich keine Beanstandungen festgestellt, wegen den Differenzen um die Aufnahme des Steinbruchgeländes in die Bilanz jedoch noch keine Entlastung erteilt. Darüber ließ Herr Liessner abstimmen. Der Gemeinderat beschließt, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten im Rahmen ihrer Vertretung sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde gem. § 114 GemO Entlastung zu erteilen. Zu TOP 9: Auch zu diesem Punkt führte Herr Liessner den Vorsitz. Die Jahresrechnungen 2010 waren vom Gemeinderat am 02.11.2011 geprüft und keine Beanstandungen festgestellt worden. Der Gemeinderat beschließt, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten im Rahmen ihrer Vertretung, sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde gem. § 114 GemO Entlastung zu erteilen. Zu TOP 10: Bezüglich des Behinderteneingangs am Gemeindehaus soll das Fenster herausgebrochen und durch eine Tür ersetzt werden. Damit wäre gewährleistet, dass zumindest das Erdgeschoss des Gemeindehauses ohne Behinderung erreicht werden könnte und so für die Besucher der Frauenhilfe und des Gottesdienstes eine bessere Zugangsmöglichkeit geschaffen wäre. Zu TOP 11: Zur Bodenbeschichtung in den Garagen des neuen Gerätehauses hatte der Vorsitzende ein Angebot der Firma Colorböden aus Klingelbach eingeholt. Danach soll ein Abschleifen des Estrichbodens, eine Grundierspachtelung und eine Epoxidharz-Versiegelung in drei Arbeitsschritten durchgeführt werden. Hierzu wurde der Auftrag erteilt. Zu TOP 12: Im Jahre 2012 laufen die Konzessionsverträge mit der SÜWAG aus. Aufgrund der bisherigen Diskussion und Verhandlungen der Arbeitsgruppe sowie der Informationsveranstaltung in der Stadthalle ist zu entscheiden, ob und wie wir mit Alternativen zu den Konzessionen mit einer Rekommunalisierung bzw. Beteiligung der Netze umgehen. Vom Gemeinderat wurden die zu diesem Thema vorgegebenen fünf Fragen, die allen Ratsmitgliedern bereits vor der Sitzung vorlagen, eingehend diskutiert und einstimmig beschlossen. Zu TOP 13: Wie bereits früher schon einmal besprochen, soll für den Gemeindetraktor ein Schneeschild angeschafft werden, damit die Bereiche Bushaltestelle, Gemeindehaus, Friedhof und sonstige mit dem großen Schild nicht zu erreichende Strecken geschoben werden können. Der Rat stimmte dem günstigsten Angebot zu. Zu TOP 14: Ortsbürgermeister Scherer sprach die demografische Entwicklung der Ortsgemeinde Biebrich an.
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