GMV „Volkschor“ - Gemeindeverwaltung Lambsheim

Lambsheim Seite 6
Im Änderungsbereich II liegen die Grundstücke
Flur-Nr. 10435, 10434, 10433, 10432, 10417
und 10418.
Anlass für die Planänderung ist die Absicht im
Änderungsbereich I eine Einrichtung mit betreutem
Wohnen zu ermöglichen. Hierzu ist die Zusammenlegung
mehrerer Grundstücke erforderlich. Auf
den Grundstücken Flur-Nr. 10372 bis 10375 ist die
Errichtung eines Gebäudes mit mehreren Einzelwohnungen
vorgesehen.
Dazu muss für diesen Bereich, der in der Panzeichnung
als WA 16 bezeichnet wird, die Begrenzung
der Anzahl der Wohnungen von max. 3 auf max.
10 geändert werden. Damit wird das Vorhaben mit
10 Wohnungen für betreutes Wohnen in einem
Gebäude ermöglicht. Die Zahl der Wohnungen in
dem Änderungsbereich wird dennoch nicht erhöht,
da in dem Bereich bisher 4 Grundstücke mit Gebäuden
bis zu max. 3 Wohnungen zusammen als 12
Wohnungen zulässig waren.
Die Firsthöhe wird in diesem Bereich auf 12 m
begrenzt. Bisher war eine Firsthöhe von 15,10 m
zulässig.
Das benachbarte Grundstück Flst.-Nr. 10271 im
Norden ist sehr schmal. Um hier eine bessere
Bebaubarkeit zu ermöglichen, wird dieses um 1,0 m
nach Süden erweitert. Da auf diesem Grundstück
aufgrund der Baufenstergröße lediglich eine Einzelhausbebauung
möglich ist, wird der Gebietstyp
geändert. Dieses Grundstück entspricht dann dem
Gebietstyp WA 6. Art und Maß der baulichen Nutzung
wird beibehalten.
Anlass für die Planänderung im Änderungsbereich
II war im Wesentlichen eine Flexibilisierung
der Bauweise. Dies wird ermöglicht, indem die Festsetzungen
zu den Gebäudetypen geändert werden.
Zukünftig sollen in diesem Änderungsbereich
sowohl Doppel- als auch Einzelhäuser zugelassen
werden.
Im Änderungsbereich II waren bisher nur Doppelhäuser
zulässig. Mit der jetzt vorgesehenen
Änderung soll hier im Wesentlichen eine Flexibilisierung
der Bauweise erreicht werden, indem die
Festsetzung zu den Gebäudetypen geändert wird.
Zukünftig sollen in diesem Änderungsbereich
sowohl Doppel- als auch Einzelhäuser zugelassen
werden.
Die vorgesehene Erweiterung der Festsetzung der
Haustypen soll zum einen den Bauherren größere
Spielräume einräumen.
Zum anderen soll der festgestellten verstärkten
Nachfrage nach Einzelhausgrundstücken nachgekommen
werden.
Eingriffs- Ausgleichsregelung
Gem. § 1a Abs. 2 Satz 4 BauGB ist ein Ausgleich
nicht erforderlich, soweit die Eingriffe vor der
Planänderung bereits zulässig waren oder bereits
erfolgt sind.
Der Ausgleich der Eingriffe in Natur und Landschaft
wurde bereits im Rahmen des Bebauungsplanes „Im
Feldchen“ berücksichtigt. Durch die bisherigen
Änderungsplanungen ergab sich kein zusätzlicher
Ausgleichsbedarf.
Mit der aktuellen Änderung wird das Maß der baulichen
Nutzung nicht verändert.
Der Bebauungsplan „Im Feldchen, Änderung 8“
kann bei der Gemeindeverwaltung Lambsheim,
Mühltorstraße 25, 67245 Lambsheim, Zimmer Nr.
1.01 und 1.02, während der Dienststunden eingesehen
werden.
Der Bebauungsplan tritt mit der öffentlichen
Bekanntmachung in Kraft.
Hinweise gemäß § 44 Abs. 5 BauGB
1. Der Entschädigungsberechtigte kann Entschädigung
verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42
BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten
sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruches
dadurch herbeiführen, dass er die Leistung
der Entschädigung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen
beantragt.
2. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht
innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des
Kalenderjahres, in dem die in § 44 Abs. 3 Satz
1 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten
sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt
wird.
Hinweis gemäß § 215 Abs. 2 BauGB
Bei Inkraftsetzung des Flächennutzungsplanes oder
der Satzung ist auf die Voraussetzung für die Geltendmachung
der Verletzung von Vorschriften
sowie auf die Rechtsfolgen hinzuweisen.
Hinweis gemäß § 215 Abs. 1 BauGB
Unbeachtlich werden:
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3
beachtliche Verletzung der dort bezeichneten
Verfahrens- und Formvorschriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2
beachtliche Verletzung der Vorschriften über das
Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplanes
und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel
des Abwägungsvorganges,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung
des Flächennutzungsplanes oder der Satzung
schriftlich gegenüber der Gemeinde unter
Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts
geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt
entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2 a
beachtlich sind.
Hinweis gemäß § 24 Abs. 6 Gemeindeordnung
(GemO)
Lt. § 24 Abs. 6 GemO wird darauf hingewiesen,
dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfah-
rens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder
auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen
sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von
Anfang an gültig zustande gekommen gelten. Dies
gilt nicht, wenn
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung,
die Genehmigung, die Ausfertigung oder
die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden
sind, oder
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde
den Beschluss beanstandet oder
jemand die Verletzung der Verfahrens- oder
Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung,
unter Bezeichnung des Sachverhalts,
der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend
gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2
geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der
in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung
geltend machen.
Lambsheim, 02.06.2010
Eisenbarth
Bürgermeister
Feier zur 20-jährigen
Partnerschaft in Wörlitz
In der Zeit vom 13. bis 15. August 2010 findet die
Feier zur 20-jährigen Partnerschaft mit Wörlitz in
Wörlitz statt.
Die Gemeinde plant diese Veranstaltung mit den
Gemeindevertretern und Bürgern zu besuchen.
Die Abfahrt findet am Freitag, dem
13.08.2010, um 09:00 Uhr, am Rathaus statt.
Die Rückfahrt erfolgt am Sonntag dem
15.08.2010 um ca. 11:00 Uhr.
Die Kosten der Busfahrt betragen nach derzeitiger
Planung pro Person 35,00 Euro.
Folgende Unterkünfte können über die Gemeinde
gebucht werden:
Hotel zum Stein, 2 Übernachtungen / Frühstück
und 1 x Halbpension im Doppelzimmer pro Person
96,00 Euro.
Im Einzelzimmer pro Person 120,00 Euro.
Es stehen 25 Doppelzimmer und 5 Einzelzimmer
zur Verfügung.
Pension „Zum hauenden Schwein“ Übernachtung /
Frühstück
2 Doppelzimmer á Zimmer 78,00 Euro pro Nacht -
Hauptgebäude
2 Doppelzimmer á Zimmer 60,00 Euro pro Nacht -
Nebengebäude.
Interessenten bitten wir um Buchung bis zum
15.06.2010. Die Buchungen erfolgen nach Anmeldung
solange Zimmer zur Verfügung stehen.
Für die Anmeldung setzen Sie sich bitte mit Herrn
Conrad Tel. 06233/5109-14 in Verbindung.
Überprüfung der Grabmale
Am Donnerstag, 10. Juni 2010, ab 9.00 Uhr,
wird Herr Mark Schlösser, öffentlich bestellter und
vereidigter Sachverständiger der Handwerkskammer
Pfalz im Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk,
eine Standsicherheitsüberprüfung der Grabmale
auf dem Gemeindefriedhof durchführen.
Wir bitten diejenigen, die eine Aufforderung zur
Instandsetzung erhalten (Aufkleber bzw. Schreiben),
den Grabstein von einem Steinmetz überprüfen
zu lassen.
Wir hoffen auf Ihr Verständnis für diese Maßnahme,
zu der wir gesetzlich verpflichtet sind.
Ihre Friedhofsverwaltung