Gemeindezeitung - Gemeinde Moorbad Harbach

Dezember 2010
Bericht zur Finanzsituation
der Gemeinde
GGR Erwin Weber, Finanzrefent
Wie Sie sicher auch schon den Medien entnommen haben, ist die
fi nanzielle Situation sowohl beim Bund, den Ländern aber verstärkt
auch bei den Gemeinden sehr angespannt.
Hat schon das Jahr 2010 in den
Bereichen der Sozialhilfe und der
Krankenanstaltenfi nanzierung zu
wesentlichen Mehrausgaben der
Gemeinde geführt, so steigern
sich die Summen im Budget 2011
zusätzlich.
So muss die Gemeinde Moorbad
Harbach gegenüber dem Jahr 2009
für das Jahr 2011 in folgenden Bereichen
wesentlich höhere Kosten
budgetieren:
Sozialhilfeumlage
+ 46.000,00 €
NÖKAS-Beitrag
(Krankenhausfi nanzierung)
+ 24.000,00 €
Hauptschulbeitrag
+ 17.000,00 €
Alleine aus allen verpfl ichtenden
Abgaben, die die Gemeinde gegenüber
dem Land NÖ und anderen
Institutionen leisten muss, ergeben
sich Mehrausgaben von rund
100.000,00 €
Im gleichen Zeitraum sind aber die
Einnahmen aus den Ertragsanteilen
(Anteil der Gemeinden an den
gemeinschaftlichen Bundesabgaben)
nur marginal um 14.000,00 €
gestiegen.
Sie sehen, hier läuft die Schere
zwischen Einnahmen und Ausgaben
derart auseinander, dass ein
Haushaltsausgleich immer schwieriger
wird.
Bei der Budgeterstellung 2011 war
daher der Rotstift angesagt und bei
manchen Ausgabenpositionen wird
es Kürzungen geben.
Nur bei den Einnahmen der Kommunalsteuer
(eine lohnsummenabhängige
Abgabe unserer Betriebe)
ist Kontinuität angesagt. Hier hat
es auch durch die Baumaßnahmen
beim Moorheilbad Einnahmensteigerungen
gegeben. Mit Fertigstellung
des Zubaus werden sich
aber für 2011 leichte Rückgänge
ergeben.
Überall haben wir aber darauf
geachtet, dass es für Sie, liebe Mitbewohner
von Moorbad Harbach,
zu keinen qualitativen Einbußen
kommt.
» Wir haben darauf geachtet,
dass es zu
keinen qualitativen Einbußen
für die Gemeindebürger
kommt «
So sind bei der letzten Gemeinderatssitzung
2010 sogar wieder
einige Fördermaßnahmen eingesetzt
worden. Sie erinnern sich, im
November 2009 wurden sämtliche
Förderungen und Zuschüsse vom
Gemeinderat ausgesetzt. Einige
Förderansuchen waren noch vor
Förderstopp am Gemeindeamt eingelangt
und wurden in der letzten
Gemeinderatssitzung zugunsten
der Förderwerber behandelt.
Ab Jänner 2011 gibt es in den
Bereichen, Jugend, Senioren,
Musikschule, Feuerwehren und
Wohnbau wieder entsprechende
Fördermaßnahmen.
Gemeindeamt
Mit der Erstellung des 1. Nachtragsvoranschlages
im Frühling 2011
(der Rechnungsabschluss 2010
liegt dann schon vor) wird über die
weiteren ausgesetzten Fördermaßnahmen
beraten.
Eines unserer großen Vorhaben im
außerordentlichen Haushalt, der
Steinbrunnerhof in Lauterbach, hat
keine belastende Auswirkung auf
unser Budget. So konnte auch der
Ankauf des Hauses Lauterbach
Nr. 26, der im Zuge der Sanierungsarbeiten
notwendig wurde, durch
großzügige Förderungen seitens
des Landes NÖ fi nanziert werden.
Zusammenfassend belastet das
Projekt Steinbrunnerhof, mit Ankauf
der Liegenschaft Lauterbach 26
und der eigentlichen Revitalisierung
des Hofes, den Gemeindehaushalt
insgesamt mit 10.000 €.
2011 und 2012 werden aus Gemeindesicht
aufgrund der geänderten
fi nanziellen Rahmenbedingungen
sicher schwierige Jahre, ab 2013
sollten wieder mehr Mittel für zahlreiche
wichtige Vorhaben in unserer
Gemeinde zur Verfügung stehen.
Trotz dieser nicht optimalen Startbedingungen
ist es mein Bemühen,
den Finanzhaushalt der Gemeinde
zum Wohle der Bürgerinnen und
Bürger in Ordnung zu halten bzw.
die Maßnahmen vor allem nachhaltig
zu planen und umzusetzen.
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