Protokoll KK_110330.pdf - ILE – Regionalentwicklung in der ...

Koordinierungskreis Protokoll 30.03.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
Protokoll
der dreißigsten Beratung des Koordinierungskreises ILE – Region Sächsische Schweiz
in der Förderperiode 2008 – 2013, am 30.03.2011, ab 09:00 Uhr in der Agentur für Arbeit
Pirna, Seminarstraße
Leitung der Beratung: Vorsitzender des Koordinierungskreises, Herr Kegel
Teilnehmer: laut Anwesenheitsliste eingetragene 16 KK – Mitglieder
und 4 ständige Gäste
Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung aller Anwesenden durch den Vorsitzenden des KK
Herr Kegel
TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung vom 30.03.2011
Protokollkontrolle der KK- Sitzung vom 23.02.2011
Herr Kegel
TOP 3 Bericht zum aktuellen Arbeitsstand ILEK
Frau Funke
TOP 4 Bericht zum aktuellen Arbeitsstand ILEK in den Arbeitsgruppen
Arbeitsgruppenleiter
TOP 5 Projekte und Beschlussfassungen
TOP 6 Sonstiges
Zu TOP 1 Begrüßung
Der Vorsitzende des Koordinierungskreises der LAG Sächsische Schweiz, Herr Johannes
Kegel begrüßte alle Anwesenden und moderierte im weiteren Verlauf die Beratung.
Besonders begrüßt wurde Herr Uwe Borrmeister vom Sachsenforst – Forstbezirk Neustadt,
der künftig im Koordinierungskreis mitwirken wird.
Zu TOP 2 Tagesordnung und Protokoll
Zur Tagesordnung der Beratung am 30.03.2011 gibt es eine Änderung.
Aufnahme des TOP5_11 Nachtrag Straßenbau, Straßendeckenerneuerung und Regenwasserableitung
„Zum Dorfgrund“ OT Waitzdorf, 01848 Hohnstein
Zum Protokoll vom 23.02.2011 gibt es keine Änderungen und Ergänzungen.
• Beschluss:
1. Die Tagesordnung vom 30.03.2011 wird mit der Ergänzung bestätigt.
2. Das Protokoll vom 23.02.2011 wird bestätigt.
1. Dafür: 16 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
2. Dafür: 16 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Protokoll KK_110330.doc 1

Koordinierungskreis Protokoll 30.03.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
Zu TOP 3 Bericht des Regionalmanagement
Frau Funke informierte zum aktuellen Arbeitsstand des Regionalmanagement.
• Die AG SAMO ist wieder aktiv und hat im neuen Jahr bereits zwei Beratungen durchgeführt.
Auf der Grundlage des SAMO – Leitbildes wurden Arbeitspakete entwickelt.
Im April wird eine Sonderausgabe des „SandsteinSchweizer“ speziell die vielfältigen
Angebote des ÖPNV auf Straße, Schiene, Wasser und Pedale darstellen. Die ILE –
Region Silbernes Erzgebirge soll stärker in die Arbeit einbezogen werden. Der Verkehrsknotenpunkt
Bahnhof Bad Schandau soll zu einer vielfältigen Drehscheibe im
oberen Elbtal entwickelt werden. Der Bürgerbus von Bahretal hat für weitere 2 Jahre
eine Förderung erhalten. Die Nationalparkverwaltung arbeitet das Leitbild SAMO in
den Landschaftsrahmenplan ein.
• Für den Bereich Vermarktung regionaler Produkte und Gastronomie ist vorgesehen,
mit einem Projektantrag über das Kapitel H 1. 4 ganz konkret Bedarf, Leistungsfähigkeit
und Defizite für Produzenten und Produktabnehmer gleichermaßen herauszufiltern.
Im Mai werden neue Abstimmungen zur Vermarkterdatenbank und deren Darstellung
im Internet durchgeführt, wobei gleichzeitig eine Aktualisierung der Datensätze
durchgeführt wird.
• Das Netzwerk Bioenergie bietet ab sofort Beratungstermine an und hat konkrete Umsetzungsprojekte
in der Erarbeitung. Gemeinsam mit dem Regionalplanungsverband
und der TU Dresden werden neue Projekte erarbeitet und umgesetzt. Weiter Informationen
sind unter www.bioenergienetzwerk.net, und per Email unter sswoe@bioenergienetzwerk.net
Das Bioenergienetzwerk wird anlässlich der LINC – Konferenz
in Bad Schandau die Leistungsmöglichkeiten darstellen.
• Verein Landschaf(f)t Zukunft e.V. Der Verein hat am 16.03.2011 eine Vorstandssitzung
und eine Mitgliederversammlung durchgeführt. Zur Mitgliederversammlung haben
die aktuellen Projekte des Vereins den Realisierungsstand dargestellt und die anstehenden
Aufgabe dargestellt. Die Neugestaltung des Layout und der öffentlichen Darstellung
befindet sich in der Abschlußphase. Ab Mai soll die neue Website des Vereins
unter www.landschaftzukunftev.de eine schnellere und effektivere Information und Darstellung
der Vereinsthemen ermöglichen.
• Die Ausstellung mit Bildern von Frau Thielemann wird zurzeit im Nationalparkzentrum
gezeigt. Am 14.04.2011 findet dort auch ein Künstlergespräch statt. Ab Mai sind
die Bilder im Kurpark Bad Gottleuba zu sehen.
• LINC – Konferenz Die Vorbereitungen sind in der „ heißen Phase“ es haben sich bisher
180 Teilnehmer angemeldet. Die Workshopthemen sind gut ausgelastet. Aus
Brüssel wird extra ein Filmteam nach Bad Schandau kommen, um ausgesuchte regionale
Projekte zu dokumentieren.
• Stand Auslastung ILE – Budget Die Anzahl und vor allem die Qualität der bisher eingereichten
Projektanträge ist nicht zufriedenstellend. Viele Kommunen halten Ihre Anträge
noch zurück weil noch die Informationen zur Hochwasserförderung ausstehen.
Bezüglich der angekündigten Richtlinienänderung sind noch keine detaillierten Informationen
vorhanden. Der SSG soll Informationen erhalten haben. Die ILE – Regionen
Sächsische Schweiz und Silbernes Erzgebirge haben eine gemeinsame Beratung mit
der Bewilligungsstelle und dem Jugendamt durchgeführt um mögliche Varianten der
Bearbeitung von Projektanträgen auszuloten.
• Informationen der Bewilligungsstelle. Es wird zurzeit eine Novelle der Richtlinie für
das Kapitel G vorbereitet es gibt aber noch keine eindeutigen Aussagen dazu. Für die
Region liegen zurzeit noch 22 offene Anträge in der Bewilligungsstelle vor. 12 davon
stammen aus dem Jahr 2010 und davon sogar noch 5 aus dem ersten Halbjahr 2010.
Vom Jahresbudget 2011 mit 6,05 Mio. € sind noch 3,8 Mio. € offen. Es besteht dringender
Handlungsbedarf. Momentan sind keine Bewilligungsreifen Anträge in der Bewilligungsstelle.
• Termine: 02.04.2011 Tourismusbörse
07.04.2011 Wirtschaftstag in Freital
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Koordinierungskreis Protokoll 30.03.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
Zu TOP 4 Bericht der AG – Leiter
1. Bericht AG Tourismus, Herr Oswald in Vertretung für AG Leiter Herrn Richter
Die AG hat am 07.03.2011 eine Beratung durchgeführt. Es wurden zwei Projektanträge
vorgestellt. Diese werden heute dem KK zur Beschlussfassung empfohlen.
2. Bericht AG Kultur / Soziales, von AG Leiter Herrn Kegel
Die AG hat am 02.03.2011 eine Beratung im Haus Felsengrund Kurort Rathen durchgeführt.
Es wurden 2 Projekte beraten. Ein Projekt wurde bestätigt. Das andere ist
nicht Richtlinienkonform und wurde für eine ZIEL III Förderung empfohlen.
3. Bericht AG Agrar / Umwelt von AG Leiterin Frau Schreiber
Die AG hat keine Beratung durchgeführt.
4. Bericht AG Wirtschaft / Arbeit / Infrastruktur von AG Leiterin Frau Ehrt
Die AG hat keine Beratung durchgeführt.
Zu TOP 5 Projektanträge:
TOP5_1 PNr.: 737 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Feilhaber, Fritz und Ugo, Micol Ferdinand-Lassalle-Str.16
04109 Leipzig
Projektbezeichnung: „Lindenhof Graupa – Wiedernutzung des Dreiseithofes als
Wohnhaus, Ferienhaus und Reiterhof“
Projektort Lindenhof OT Graupa, 01796 Pirna
Projektinhalt: Schaffung von Übernachtungsangeboten im gehobenen Segment
Das Nebengebäude soll seiner alten Funktion als Herberge wieder zugeführt
werden. Es wird ein Ferienhaus der 4-Sterne-Kategorie für 8 Personen entstehen,
mit hochwertiger Ausstattung und ortstypischem Ambiente. Diesem wird
ein kulturell orientiertes Gesamtkonzept zugrunde gelegt, entsprechend den beruflichen
Qualifikationen der Besitzer (Opernsänger und italienische Kunsthistorikerin).
Die „Kulturtenne“ (die alte Tenne des Wohnhauses) dient als Auditorium
und Seminarraum.
Hinweise: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Alle Planungskosten können gemäß den
Festlegungen der HOAI in die Förderung einbezogen werden, die prozentuale
Begrenzung ist aufgehoben. Die Empfehlungen aus der AG - Beratung
sind zu beachten. Um den Bestimmungen der Richtlinie zu entsprechen
ist eine Mindestbettenzahl von 9 Betten sicherzustellen. Den Unterlagen
ist eine Aussage zur vorgesehenen Darstellung und Bewerbung im
Internet beizufügen. Die Nutzung und der Bezug der „Kulturtenne“ für die
Ferienwohnung sind gesondert darzustellen. Es wird empfohlen vor Abgabe
der Unterlagen eine Beratung mit der Bewilligungsstelle durchzuführen.
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Koordinierungskreis Protokoll 30.03.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
• Beschluss:
Das Projekt „Lindenhof Graupa – Wiedernutzung des Dreiseithofes als
Wohnhaus, Ferienhaus und Reiterhof“ ist nach ILE – Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 16 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
TOP5_2 PNr.: 1159 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Feilhaber, Fritz und Ugo, Micol Ferdinand-Lassalle-Str.16
04109 Leipzig
Projektbezeichnung: „Lindenhof Graupa – Wiedernutzung des Wohnstallhauses im
Dreiseithof“
Projektort Lindenhof OT Graupa, 01796 Pirna
Projektinhalt: Wohnwiedernutzung ländlicher Bausubstanz
Projektträger will seinen Hauptwohnsitz nach Graupa verlegen.
Hinweise: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Alle Planungskosten können gemäß den
Festlegungen der HOAI in die Förderung einbezogen werden, die prozentuale
Begrenzung ist aufgehoben.
Es wird empfohlen, die Unterlagen gemeinsam mit dem Projekt Nr. 737
einzureichen und vor Abgabe der Unterlagen eine Feinabstimmung mit
der Bewilligungsstelle durchzuführen.
• Beschluss:
Das Projekt „Lindenhof Graupa – Wiedernutzung des Wohnstallhauses im
Dreiseithof“ ist nach ILE – Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 16 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
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Koordinierungskreis Protokoll 30.03.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
TOP5_3 PNr.: 781 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Müller, Rico, OT Biensdorf Nr. 82, 01825 Liebstadt
Projektbezeichnung: „Fertigstellung von 3 hochwertigen Ferienwohnungen im
historischem Fachwerkhaus in Schmilka Nr. 33“
Projektort Schmilka Nr.33, 01814 Bad Schandau
Projektinhalt: Schaffung von Übernachtungsangeboten im Fachwerkhaus
Am Objekt wurden aufgrund der desolaten Bausubstanz in den Jahren 1998 -
1999 eine Erneuerung des Daches und der Fassaden mit umfangreichen Reparaturen
am bestehenden Fachwerk vorgenommen sowie mit dem Innenausbau
begonnen. Aufgrund wirtschaftlicher Erwägungen wurden sämtliche Arbeiten
eingestellt.
Es sollen die baulichen Investitionen zur Fertigstellung des Objektes gefördert
werden. Dies sind im Einzelnen: Heizungs- und Sanitäranlagen, Türen, Fußböden
und Fließen, Mauerwerkstrockenlegung, Schutzdach, Außenanlagen mit
Schaffung von Pkw-Stellplätzen.
Hinweise: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Alle Planungskosten können gemäß den
Festlegungen der HOAI in die Förderung einbezogen werden, die prozentuale
Begrenzung ist aufgehoben. Die Empfehlungen aus der AG - Beratung
sind zu beachten.
Der Projektträger muss eine eindeutige Abgrenzung zu nicht förderfähigen
Reparatur und Instandhaltungsarbeiten durchführen. Der Ausgangszustand
für den Förderantrag ist zweifelsfrei darzustellen. Für den notwendigen
Qualitätsanspruch im 4 Sterne Bereich sind die Raumflächen zu
überprüfen und ein ausgewogener Betriebsplan vorzulegen. Die Empfehlungen
aus der AG - Beratung sind zu beachten. Den Unterlagen ist eine
Aussage zur vorgesehenen Darstellung und Bewerbung im Internet beizufügen.
Es wird empfohlen, vor Abgabe der Unterlagen eine Feinabstimmung mit
der Bewilligungsstelle durchzuführen.
• Beschluss:
Das Projekt „Fertigstellung von 3 hochwertigen Ferienwohnungen im
historischem Fachwerkhaus in Schmilka Nr. 33“ ist nach ILE – Richtlinie
förderwürdig.
Dafür: 12 Dagegen: 3 Enthaltung: 1
Befangen: 0
Protokoll KK_110330.doc 5

Koordinierungskreis Protokoll 30.03.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
TOP5_4 PNr.: 782 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Große Kreisstadt Sebnitz
Stadtverwaltung Sebnitz, Kirchstraße 5, 01855 Sebnitz
Projektbezeichnung: Umgestaltung Ortsmitte Hinterhermsdorf – Bürgerbeteiligung und
konzeptionelle Vorbereitung
Projektort OT Hinterhermsdorf
Projektinhalt: Neugestaltung der Ortsmitte
Ziel ist die konzeptionelle und planerische Vorbereitung und Begleitung des
Vorhabens „Umgestaltung Ortsmitte Hinterhermsdorf“. Hier soll sich der Treffpunkt
für Jung und Alt im Dorf entwickeln.
Die Bedingungen zur aktiven Freizeitgestaltung und zum Verweilen wollen wir
mit folgenden Zielen verbessern:
- Optimieren der Wegebeziehungen
- Aufwertung der Freizeitanlage durch neue Ausstattung
- grünordnerische und bauliche Gestaltung der Ortsmitte verbessern
- Pflegeaufwand der Flächen insgesamt reduzieren
Es soll die Planung unter breiter Beteiligung der Bewohner von Hinterhermsdorf
gefördert werden.
Hinweis: Der Projektantrag sollte sich auf die Grundlage der Ortsentwicklungskonzeption
stützen und eine breite Einbeziehung der Bevölkerung sicherstellen.
Es sollte eine Konzeption mit vorgegebenem Leistungsbild entstehen.
Im Vorfeld ist nochmals abzuklären, ob der vorgesehene Kostenrahmen
ausreicht. Es geht im Antrag um eine konzeptionelle Vorbereitung und
nicht um eine Ausführungsplanung.
Es wird empfohlen, vor Abgabe der Unterlagen eine Feinabstimmung mit
der Bewilligungsstelle durchzuführen.
• Beschluss:
Das Projekt „Umgestaltung Ortsmitte Hinterhermsdorf – Bürgerbeteiligung
und konzeptionelle Vorbereitung“ ist nach ILE – Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 16 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
TOP5_5 PNr.: 783 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Ute Mathe, Mühlweg 4, 01824 Rosenthal – Bielatal
Projektbezeichnung: Ausstattung für einen Friseursalon
Projektort: OT Rosenthal, Kirchweg 5
Projektinhalt: Kap. A 1.4.1 Gewerbeausstattung
Das Friseurgeschäft besteht bereits seit ca. 16 Jahren. Das Unternehmen wird
nicht neu gegründet, sondern fortgeführt. Durch den bereits bestehenden
Stammkundenkreis und das vorhandene Einzugsgebiet ist mit einen längerfristigen
Fortbestand zu rechnen. Wichtig ist es in der Region Arbeits- oder Ausbildungsplätze
zu schaffen und zu erhalten. Aber auch gerade für die älteren
Menschen in unserem Ort ist diese Dienstleistung vor der Haustür wichtig.
Protokoll KK_110330.doc 6

Koordinierungskreis Protokoll 30.03.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
Die Bereitstellung der Räumlichkeiten wurde 2009 mit dem Projekt Ident.Nr.
5809008301 durch ILE befördert.
Die Um- und Ausbaumaßnahmen sind abgeschlossen und die Eröffnung in den
neuen Geschäftsräumen ist für Juli 2011 vorgesehen.
Hinweis: Die Antragstellerin hat ein bestehendes Gewerbe und damit auch einen
vorhandenen Bestand an Maschinen und Geräten. Es wird darauf hingewiesen,
dass eine Ersatzbeschaffung von bereits vorhandenen Maschinen
und Geräten nicht förderfähig ist. Es muss dargestellt werden, welche
neuen Leistungen mit den zu fördernden neuen Geräten angeboten werden
können. Die Mindestfördergrenze ist zu beachten.
Es wird empfohlen, vor Abgabe der Unterlagen eine Feinabstimmung mit
der Bewilligungsstelle durchzuführen.
• Beschluss:
Das Projekt „Ausstattung für einen Friseursalon, Ute Mathe, Mühlweg 4,
01824 Rosenthal – Bielatal “ ist nach ILE – Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 12 Dagegen: 0 Enthaltung: 4
Befangen: 0
Herr Bürgermeister Haase hat die Beratung aus terminlichen Gründen verlassen.
TOP5_6 PNr.: 784 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Brigitte Kirschner, Kirnitzschtalstraße 13, 01814 Bad Schandau
Projektbezeichnung: „Ausbau von Ferienwohnungen im „Haus Sonnenburg“,
Rathmannsdorfer Höhe – 5 Sterne Segment“
Projektort OT Rathmannsdorfer Höhe, Pestalozzi Straße 13
Projektinhalt: Schaffung von Übernachtungsangeboten im gehobenen Segment
Nach der AG - Beratung wurde auf Grund von Änderungen und Ergänzungen
der möglichen Bauausführungen im Bezug auf die denkmalschutzrechtliche
Genehmigung eine Neugestaltung des Nutzungskonzeptes erforderlich. Die
nun mehr im OG und DG entstehenden Ferienwohnungen werden in das 5 –
Sterne Segment eingeordnet. Es werden nur 7 Bettenplätze entstehen. Die Ferienwohnungen
werden der bestehenden Firma „Appartementhaus Brunnenhof“
mit derzeitig 23 Betten zugeordnet. Eine Stellungnahme des Tourismusverband
Sachsen liegt vor.
Hinweise: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Alle Planungskosten können gemäß den
Festlegungen der HOAI in die Förderung einbezogen werden, die prozentuale
Begrenzung ist aufgehoben. Die Empfehlungen aus der AG - Beratung
sind zu beachten.
Es wird empfohlen, vor Abgabe der Unterlagen eine Feinabstimmung mit
der Bewilligungsstelle durchzuführen.
Protokoll KK_110330.doc 7

Koordinierungskreis Protokoll 30.03.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
• Beschluss:
Das Projekt „Ausbau von Ferienwohnungen im „Haus Sonnenburg“,
Rathmannsdorfer Höhe – 5 Sterne Segment“ ist nach ILE – Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
TOP5_7 PNr.: 1160 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Claudia Körtel, Kieler Straße 2, 01109 Dresden
Projektbezeichnung: Umnutzung Ferienheim zu privaten Wohnzwecken
Projektort Bienhof 4, OT Oelsen, 01816 Bad Gottleuba - Berggießhübel
Projektinhalt: Wohnumnutzung ländlicher Bausubstanz
Projektziel ist die Umgestaltung des Betriebsferienheimes zu einem regionaltypischen
Bauernhof mit Mischnutzung. Speziell soll ein Hof mit generationenübergreifendem
Wohnen; handwerklicher, touristischer und garten- bzw. landwirtschaftlicher
Nutzung entstehen unter besonderer Berücksichtigung ökologischer
Baustoffe und Bewirtschaftungsformen. Der regionaltypische Baubestand
soll Erhalten, bzw. dem hist. Vorbild entsprechend wiederhergestellt, sowie in
Anlehnung an die reg. Baukultur Neugestaltet werden. Die Ausführung erfolgt
im Wesentlichen mit den Baumaterialien Holz, Lehm und Kalk. Die Gebäudestruktur
wird wieder ihrem ursprünglichen Erscheinungsbild angepasst.
Hinweise: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Alle Planungskosten können gemäß den
Festlegungen der HOAI in die Förderung einbezogen werden, die prozentuale
Begrenzung ist aufgehoben.
Es sind die Gesamtkosten für das Objekt darzustellen und die für den eigenen
Wohnraum notwendigen Kosten entsprechend anteilig auszuweisen.
Es wird empfohlen, vor Abgabe der Unterlagen eine Feinabstimmung mit
der Bewilligungsstelle durchzuführen.
• Beschluss:
Das Projekt „Umnutzung Ferienheim zu privaten Wohnzwecken, Bienhof 4,
OT Oelsen, 01816 Bad Gottleuba - Berggießhübel“ ist nach ILE – Richtlinie
förderwürdig.
Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
Protokoll KK_110330.doc 8

Koordinierungskreis Protokoll 30.03.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
TOP5_8 PNr.: 1161 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Detlev Schumann, Am Habichtsfang 17b, 34537 Bad Wildungen
Projektbezeichnung: Wiedernutzung leerstehender Bausubstanz zur eigenen Wohnnutzung
Projektort Zum Dorfgrund 2, OT Waitzdorf, 01848 Hohnstein
Projektinhalt: Wohnwiedernutzung ländlicher Bausubstanz
Zielstellung des Projektes ist es für Herrn Schumann selbst genutzten Wohnraum
zu schaffen. In dem leer stehenden Gebäude soll eine Wohneinheit entstehen.
Mit der Umsetzung der des Vorhabens wird ein vorhandenes Gebäude,
ein industriell vorgefertigtes Holzständerhaus der Firma Höntsch BJ 1929 vor
weiterem Leerstand und dem Verfall bewahrt, Herrn Schumann wohnt derzeit in
Bad Wildungen, mit dem geplanten Umzug nach Waitzdorf wird ein engerer
Kontakt zu Kindern und Enkeln möglich, die im Stolpener Ortsteil Lauterbach
wohnen.
Hinweise: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Alle Planungskosten können gemäß den
Festlegungen der HOAI in die Förderung einbezogen werden, die prozentuale
Begrenzung ist aufgehoben.
Die Fotodarstellungen sollten den aktuellen Leerstand des Gebäudes dokumentieren.
Es wird empfohlen, vor Abgabe der Unterlagen eine Feinabstimmung mit
der Bewilligungsstelle durchzuführen.
• Beschluss:
Das Projekt „Wiedernutzung leerstehender Bausubstanz zur eigenen
Wohnnutzung, Zum Dorfgrund 2, OT Waitzdorf, 01848 Hohnstein“ ist nach ILE –
Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
TOP5_9 PNr.: 1162 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Houska, Mario und Kathrin, Lange Straße 15, 01855 Sebnitz
Projektbezeichnung: Wiedernutzung leerstehender Bausubstanz zur eigenen Wohnnutzung
Projektort Vorderes Räumicht 11, OT Saupsdorf, 01855 Kirnitzschtal
Projektinhalt: Wohnwiedernutzung ländlicher Bausubstanz
Der untere Teil des Gebäudes wurde wahrscheinlich Ende des 19 Jh. gebaut,
besteht aus dicken Sandsteinmauern und wurde ursprünglich als Stallgebäude
genutzt, Anfang der 60er Jahre wurde der obere Teil des Gebäudes nach dem
zu dieser Zeit üblichen Standard für Wohnzwecke ausgebaut. Das Haus war
seit diesem Ausbau bis April 2010 bewohnt. Außer einer Erneuerung der Dach-
Protokoll KK_110330.doc 9

Koordinierungskreis Protokoll 30.03.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
deckung und Teilen der Außenfassade (ca. 1995) wurden bis jetzt keine baulichen
Veränderungen bzw. Renovierungen vorgenommen. Demzufolge verfügt
das Haus weder über eine zeitgemäße (zentrale) Heizungsanlage noch sonstige
Dinge (keine Isolierung der Außenwände, des Dachs u. der Fußböden, keine
zeitgemäßen Fenster und Türen, usw.) die heutzutage hinsichtlich einer guten
Energieeffizienz von Bedeutung bzw. vorgeschrieben sind.
Das Haus soll nach der grundlegenden Sanierung von uns als ständiger
Hauptwohnsitz genutzt werden und somit vor dem Abriss bewahrt werden.
Hinweise: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Alle Planungskosten können gemäß den
Festlegungen der HOAI in die Förderung einbezogen werden, die prozentuale
Begrenzung ist aufgehoben.
Es wird darauf hingewiesen, dass bei der Neugestaltung der Fenster, Türen
und Fassade die „ländliche Baukultur“ gemäß Richtlinie beachtet
wird.
Es wird empfohlen, vor Abgabe der Unterlagen eine Feinabstimmung mit
der Bewilligungsstelle durchzuführen.
• Beschluss:
Das Projekt „Wiedernutzung leerstehender Bausubstanz zur eigenen
Wohnnutzung, Vorderes Räumicht 11, OT Saupsdorf, 01855 Kirnitzschtal“ ist nach
ILE –Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
TOP5_10 PNr.: 1163 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Jannette Krauße, Gewerbegebiet Nr. 5, OT Berggießhübel
01816 Bad Gottleuba Berggießhübel
Projektbezeichnung: Umnutzung leerstehendes Mühlengebäudes zur eigenen Wohnnutzung
Projektort Alte Bienmühle, OT Oelsen 01816 Bad Gottleuba Berggießhübel
Projektinhalt: Wohnumnutzung ländlicher Bausubstanz
Die ehemalige Mahlmühle auch „Bienmühle“ genannt, soll zu Wohnzwecken für
eine Großfamilie ausgebaut werden. Der Wohnsitzwechsel von Berggießhübel
nach Oelsen Bienhof dient unter anderem dem Erhalt der Mühlengebäudesubstanz.
Nach Fertigstellung der Maßnahme besteht wieder die Voraussetzung,
dass drei Generationen, zum Einen die Mühle und zum Anderen im vorhandenen
Herrenhaus, welches von den Eltern der Familie bewohnt wird, den Bienhof
bewohnen.
Hinweise: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Alle Planungskosten können gemäß den
Protokoll KK_110330.doc 10

Koordinierungskreis Protokoll 30.03.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
• Beschluss:
Festlegungen der HOAI in die Förderung einbezogen werden, die prozentuale
Begrenzung ist aufgehoben.
Es ist zu beachten, dass auch für den Einzelbereich Wohnwiedernutzung
der Erhalt von mindestens 50 % statisch tragender Altbausubstanz erforderlich
und nachzuweisen ist.
Alle mit dem Erhalt des Mühlrades zusammenhängenden Maßnahmen,
auch die für die Energiegewinnung notwendigen Umbauten sowie die
Räumlichkeiten für das Mühlwerk sind nicht förderfähig und somit aus der
Antragstellung auch planerisch herauszunehmen.
Es wird empfohlen, vor Abgabe der Unterlagen eine Feinabstimmung mit
der Bewilligungsstelle durchzuführen.
Das Projekt „Umnutzung leerstehendes Mühlengebäudes zur eigenen
Wohnnutzung „Alte Bienmühle“, OT Oelsen 01816 Bad Gottleuba Berggießhübel“
ist nach ILE – Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
TOP5_11 PNr.: 761 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Stadtverwaltung Hohnstein, Rathausstraße 10,
01848 Hohnstein
Projektbezeichnung: Nachtrag Grundhafter Straßenausbau und Regenwasserableitung
„Zum Dorfgrund“ OT Waitzdorf, 01848 Hohnstein
Projektort: OT Waitzdorf, 01848 Hohnstein
Projektinhalt: Ausbau innerörtlichen Kommunalstraße
Die Ortsstraße dient der Erschließung von Wohn-, einem Geschäfts- und zwei Landwirtschaftsgrundstücken.
Sie ist zurzeit mit einer sandgeschlemmten Schotter- und
Resten einer Spritzdecke befestigt. Der anstehende Boden besteht aus stark aufweichungsgefährdeten
Lehmschichten. Aufgrund der Hanglage ist ganzjährig Schichtenwasser
bis in die oberflächennahen Erdschichten festzustellen. Eine ordnungsgemäße
Fassung und Ableitung des anfallenden Oberflächenwassers ist wegen fehlender
Straßenentwässerungseinrichtungen sowie des unregelmäßigen Deckenverlaufs nicht
gewährleistet. Auf Grund der zu geringen Oberbaustärke und den vorgenannten Gründen
sind großflächige Tragfähigkeits- und Substanzschäden festzustellen.
• Beschluss:
Das Projekt „Nachtrag Grundhafter Straßenausbau und Regenwasserableitung
„Zum Dorfgrund“ OT Waitzdorf, 01848 Hohnstein“ ist nach ILE –Richtlinie
förderwürdig.
Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 1 Frau Ehrt
Protokoll KK_110330.doc 11

Koordinierungskreis Protokoll 30.03.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
Zu TOP 6 Sonstiges
Der nächste Beratungstermin wird noch bekannt gegeben, da aufgrund der LINC - Veranstaltung
vom 26. bis 29.04.11 eine Terminverschiebung erforderlich ist.
Entsprechend des Projektstandes wird die nächste Beratung entweder am 20.04. oder am
04.05.11 stattfinden.
Kegel Oswald
Vorsitzender des Koordinierungskreises Protokollführer
Verteiler
Mitglieder des Koordinierungskreises und ständige Gäste
Anlagen
Anlage 1 Anwesenheitsliste Mitglieder und Gäste
Protokoll KK_110330.doc 12

Koordinierungskreis Protokoll 30.03.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
Anlage 1
Protokoll KK_110330.doc 13

Koordinierungskreis Protokoll 30.03.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
Protokoll KK_110330.doc 14