Protokoll KK_110727.pdf - ILE – Regionalentwicklung in der ...

Koordinierungskreis Protokoll 27.07.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
Protokoll
der vierunddreißigsten Beratung des Koordinierungskreises ILE – Region Sächsische
Schweiz in der Förderperiode 2008 – 2013, am 27.07.2011, ab 09:00 Uhr Konferenzsaal
der Agentur für Arbeit, Seminarstraße 9, 01796 Pirna
Leitung der Beratung: Frau Funke Regionalmanagerin
Teilnehmer: laut Anwesenheitsliste eingetragene 10 KK – Mitglieder
und 5 ständige Gäste
Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung aller Anwesenden durch die Regionalmanagerin
Frau Funke
TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung vom 27.07.2011
Protokollkontrolle der KK- Sitzung vom 25.05.2011 der Umlaufbeschlussverfahren
vom 24.06.2011 und vom 15.07.2011
Frau Funke
TOP 3 Bericht zum aktuellen Arbeitsstand ILEK
Herr Oswald
TOP 4 Bericht zum aktuellen Arbeitsstand ILEK in den Arbeitsgruppen
Arbeitsgruppenleiter
TOP 5 Projekte und Beschlussfassungen
TOP 6 Sonstiges
Zu TOP 1 Begrüßung
Der Vorsitzende des Koordinierungskreises der LAG Sächsische Schweiz, Herr Johannes
Kegel kann an der Beratung nicht teilnehmen.
Gemäß Geschäftsordnung § 4 (2) wird von den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern
des Koordinierungskreises Frau Funke, Regionalmanagerin als Versammlungsleiter bestätigt.
Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Frau Funke begrüßte alle anwesenden Mitglieder und Gäste des Koordinierungskreises der
ILE – Region Sächsische Schweiz und moderierte im weiteren Verlauf die Beratung.
Zu TOP 2 Tagesordnung und Protokolle
Zur Tagesordnung der Beratung vom 27.07.2011 gibt es keine Änderungen und Ergänzungen.
Zu den Protokollen vom 25.05.2011 und 15.07.2011 gibt es keine Änderungen und Ergänzungen.
Im Protokoll vom 24.06.2011 ist die Anzahl der „in der Rücklaufliste eingetragenen Mitglieder“
mit 12 falsch dargestellt. Es sind 11 Mitglieder eingetragen. Die Anzahl wird geändert.
Protokoll KK_110727.doc 1

Koordinierungskreis Protokoll 27.07.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
• Beschluss:
1. Die Tagesordnung vom 27.07.2011 wird ohne Änderungen und Ergänzungen bestätigt.
2. Das Protokoll vom 25.05.2011 wird ohne Änderungen und Ergänzungen bestätigt.
3. Das Protokoll vom 24.06.2011 wird mit den dargestellten Änderungen und Ergänzungen
bestätigt.
4. Das Protokoll vom 15.07.2011 wird ohne Änderungen und Ergänzungen bestätigt.
1. Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
2. Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
3. Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
4. Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Zu TOP 3 Bericht des Regionalmanagements
Auf Grund der Änderungen der ELER - Durchführungsverordnung Art. 37 Absatz 5
Nr.679/2011 gibt es Änderungen in den Nebenbestimmungen für ernannte ILE Gebiete.
Daraus resultierend macht sich eine Präzisierung der Geschäftsordnung und der Beschlussunterlagen
des KK erforderlich.
Alle KK Mitglieder haben die Geschäftsordnung mit den gekennzeichneten Änderungsvorschlägen
und die neuen Beschlussunterlagen vorab per Mail zur Kenntnisnahme erhalten.
Herr Oswald erläuterte die vorgenommenen Änderungen und stellte die entsprechenden Anwendungen
dar. In der Beratung wurden für die Beschlussunterlagen die Absenkung auf 6
zutreffende Bewertungskriterien und die Korrektur von orthographischen Fehlern fest gelegt.
Die angezeigten Änderungen wurden eingearbeitet.
Die beschlossene Geschäftsordnung und die ab 27.07.2011 geltenden Beschlussunterlagen
des Koordinierungskreises sind dem Protokoll als Anlage 2 und Anlage 3 beigefügt.
Frau Gebauer informierte zum aktuellen Stand der Budgetauslastung:
Bewilligt sind 34 Projekte mit ca. 2,43 Mio. €
Weiterhin liegen zur Bearbeitung 37 Anträge mit ca. 2,4 Mio. € in der Bewilligungsstelle vor.
Dabei sind aber nur ca. 10 Anträge für eine Bewilligung mit den notwendigen vollständigen
Unterlagen ausgestattet.
Die durchschnittliche Fördermittelmenge pro Antrag beträgt nur 75.000,- €.
• Beschluss:
Der Koordinierungskreis der ILE – Region Sächsische Schweiz beschließt die
Geschäftsordnung des Koordinierungskreises mit den eingefügten Änderungen
entsprechend der Beratung vom 27.07.2011 als Arbeitsgrundlage. Der
genaue Wortlaut ist als Anlage 2 beigefügt.
Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
Protokoll KK_110727.doc 2

Koordinierungskreis Protokoll 27.07.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
• Beschluss:
Der Koordinierungskreis der ILE – Region Sächsische Schweiz beschließt die
Darstellung der Koordinierungskreisbeschlüsse in den Beschlussunterlagen
mit den eingefügten Änderungen entsprechend der Beratung vom 27.07.2011
als Arbeitsgrundlage. Der genaue Wortlaut ist als Anlage 3 beigefügt.
Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
Zu TOP 4 Bericht der AG – Leiter
1. Bericht AG Tourismus, Herr Oswald in Vertretung von AG Leiter Herrn Richter
Die AG hat keine Beratung durchgeführt. Nächst AG ist für den 08.08.2011 vorgesehen
2. Bericht AG Kultur / Soziales, Frau Funke in Vertretung von AG Leiter Herrn Kegel
Die AG hat am 06.07.2011 zwei Projektanträge beraten. Einer, -Kinderhaus Struppen-,
wurde bereits als Umlaufbeschluss realisiert. Für den Antrag Turnhalle Papstdorf wurden
die geforderten Unterlagen noch nicht im Regionalmanagement eingereicht.
3. Bericht AG Agrar / Umwelt von AG Leiterin Frau Schreiber
Die AG hat keine Beratung durchgeführt.
4. Bericht AG Wirtschaft / Arbeit / Infrastruktur von AG Leiterin Frau Ehrt
Die AG hat am 07.07.2011 eine Beratung durchgeführt. Die beratenen Projektanträge
werden heute im KK vorgestellt.
5. Bericht zur AG Vermarktung
Frau Funke berichtete zu den Inhalten der letzten Beratung
Zu TOP 5 Projektanträge:
TOP 5_1 PNr.: 801 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Gabriele Lehr, Altrottwerndorf 38, 01796 Pirna
Projektbezeichnung: Entwicklung und Erhalt der Außenhülle der Physiotherapie und
Arztpraxis „Kurbad Bad Gottleuba“
Projektort: Kurbad Bad Gottleuba, Badstraße 11a
Projektinhalt: Kap. A 1.3 Erhalt von Gebäuden zur Grundversorgung
Das Kurbad Bad Gottleuba wurde im Jahr 2005 von der Stadt Bad Gottleuba
übernommen. Im Objekt befinden sich eine Physiotherapie, welche durch den
Eigentümer und Antragsteller betrieben wird sowie die Arztpraxen der Familie
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Koordinierungskreis Protokoll 27.07.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
Brodhun (Allgemein- und Badearzt). Sie sind die Allgemeinärzte für das Versorgungsgebiet
Bad Gottleuba und die umliegenden Orte.
Zum Erhalt des Objektes sind folgende Maßnahmen erforderlich: Dachsanierung,
Reparatur des Außenputzes, Erneuerung der Fenster im Wartebereich,
Abriss oder Teilsanierung des alten Schornsteins sowie Erweiterung der
Physiotherapie mit Fitnessraum und Sauna.
Hinweise: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Alle Planungskosten können gemäß der
Festlegungen in der HOAI in die Förderung einbezogen werden, die prozentuale
Begrenzung ist aufgehoben.
Die Gesamtfinanzierung muss gesichert sein und ist entsprechend nachzuweisen.
Die einzelnen Bauabschnitte sollten vorab mit der Bewilligungsstelle
abgestimmt werden.
• Beschluss:
Das Projekt „Entwicklung und Erhalt der Außenhülle der Physiotherapie und
Arztpraxis „Kurbad Bad Gottleuba“ ist nach ILE – Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
TOP 5_2 PNr.: 803 vorgestellt durch Frau Ehrt
Leiterin AG W/A/I
Projektträger: Grit Häntzschel, Krippenberg 97, 01814 Reinhardtsdorf - Schöna
Projektbezeichnung: Ausstattung des Küchen- und Vorbereitungsraums im Zusammenhang
mit dem Ausbau einer ländlichen Verkaufseinrichtung
zur Grundversorgung der Bevölkerung;
Projektort OT Reinhardtsdorf Hauptstraße 69 c, 01814 Reinhardtsdorf -
Schöna
Projektinhalt: Ausstattung für gewerbliche Nutzung
Die Realisierung der vorgesehen Umnutzung / Wiedernutzung eines derzeit
leerstehenden, ehemaligen Gasthofs zu einer ländlichen Verkaufseinrichtung
für Lebensmittel und Waren des täglichen Bedarfs (Fleisch- und Wurstwaren
aus eigener Produktion, Backwaren, Lebensmittel, Getränke, Postfiliale und
Waren des täglichen Bedarfs) ist fast abgeschlossen. Zur praktischen Inbetriebnahme
sollen entsprechend die notwendigen Ausstattungen für das Gewerbe
befördert werden. Das betrifft insbesondere die Einrichtungen der Küche
bzw. des Vorbereitungsraums. Es handelt sich um Geräte, mit denen unter anderem
Fleisch- und Wurstwaren portioniert und konserviert werden, einschließlich
zugehöriger Ausstattungen, wie Reinigungseinrichtungen/Spülbecken und –
Geräte zur Säuberung von Arbeitsmitteln sowie Arbeitsflächen entsprechend
der einschlägigen Hygienevorschriften
Hinweis: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es dürfen
Protokoll KK_110727.doc 4

Koordinierungskreis Protokoll 27.07.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
• Beschluss:
aber keinerlei Vergaben erfolgen. Alle Planungskosten können gemäß
der Festlegungen in der HOAI in die Förderung einbezogen werden, die
prozentuale Begrenzung ist aufgehoben.
Der Projektträger sollte eine Vorabstimmung mit der Bewilligungsstelle
führen.
Das Projekt „Ausstattung des Küchen- und Vorbereitungsraums im Zusammenhang
mit dem Ausbau einer ländlichen Verkaufseinrichtung zur Grundversorgung
der Bevölkerung“ ist nach ILE – Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
TOP 5_3 PNr.: 804 vorgestellt durch Frau Ehrt
Leiterin AG W/A/I
Projektträger: Große Kreisstadt Sebnitz, Kirchstraße 5, 01855 Sebnitz
Projektbezeichnung: Verbesserung der Breitbandversorgung in Sebnitz und Kirnitzschtal,
Phase II Schließen der Wirtschaftlichkeitslücke einschließlich
Planungs- und Vergabeleistungen
Projektort: Verwaltungsgemeinschaft Sebnitz – Kirnitzschtal
Projektinhalt: Kap. A 1.4.2 Breitbandinternetversorgung
Nach Vorliegen der Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse und damit der Abgrenzung
unterversorgter Ortsbereiche ist nunmehr anschließend die Phase II –
Planung und Schließen der Wirtschaftlichkeitslücke erforderlich.
Es sollen die Durchführung des Ausschreibungsverfahrens und Vergabe der
Leistungen zum Schließen der Wirtschaftlichkeitslücke für die unterversorgten
Bereiche an den wirtschaftlichsten Anbieter einschließlich anfallender Planungs-
und Nebenkosten gefördert werden. Die Durchführung der Maßnahme
dient der Absicherung der Grundversorgung mit Breitbandtechnologie der Unternehmen
und Bevölkerung in den beiden Kommunen.
Hinweise: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Alle Planungskosten können gemäß der
Festlegungen in der HOAI in die Förderung einbezogen werden, die prozentuale
Begrenzung ist aufgehoben.
Das Gebiet Sebnitz Stadt ist nicht Bestandteil der ILE Gebietskulisse und
somit nicht förderfähig.
Protokoll KK_110727.doc 5

Koordinierungskreis Protokoll 27.07.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
• Beschluss:
Das Projekt „Verbesserung der Breitbandversorgung in Sebnitz und Kirnitzschtal,
Phase II Schließen der Wirtschaftlichkeitslücke einschließlich Planungs-
und Vergabeleistungen“, ist nach ILE – Richtlinie förderwürdig
Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
TOP 5_4 PNr.: 1152 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Falk Anders, Bockmühlenstraße 77, OT Cunnersdorf,
01848 Hohnstein
Projektbezeichnung: Wiedervorlage Wohnwiedernutzung eines Bauernhauses
Projektort: Hauptstraße 41, OT Krumhermsdorf, 01847 Neustadt in Sachsen
Projektinhalt: Wohnwiedernutzung ländlicher Bausubstanz
Wiedernutzung eines ortsbildprägenden Bauernhauses als Hauptwohnsitz für
die Familie.
Hinweis: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es dürfen
aber keinerlei Vergaben erfolgen. Alle Planungskosten können gemäß
der Festlegungen in der HOAI in die Förderung einbezogen werden, die
prozentuale Begrenzung ist aufgehoben.
Der Projektantrag ist innerhalb von drei Monaten in der Bewilligungsstelle
vollständig einzureichen.
• Beschluss:
Das Projekt „Wiedervorlage Wohnwiedernutzung eines Bauernhauses,
Hauptstraße 41, OT Krumhermsdorf, 01847 Neustadt in Sachsen - Falk Anders“
ist nach ILE – Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
TOP 5_5 PNr.: 1171 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Ronny Ebermann, Niedere Straße 26, 01833 Stolpen
Projektbezeichnung: Wohnwiedernutzung Ronny Ebermann OT Lauterbach,
Postgasse 8, 01833 Stolpen
Projektort: Postgasse 8, 01833 Stolpen
Projektinhalt: Wohnwiedernutzung ländlicher Bausubstanz
Protokoll KK_110727.doc 6

Koordinierungskreis Protokoll 27.07.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
Hinweis: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es dürfen
aber keinerlei Vergaben erfolgen. Alle Planungskosten können gemäß
der Festlegungen in der HOAI in die Förderung einbezogen werden, die
prozentuale Begrenzung ist aufgehoben.
Die Unterlagen sind unter Beachtung der denkmalschutzrechtlichen Festlegungen
zu überarbeiten und entsprechend einzureichen.
Vor Abgabe der Unterlagen sollte eine Konsultation mit der Bewilligungsstelle
durchgeführt werden.
• Beschluss:
Das Projekt „Wohnwiedernutzung Ronny Ebermann OT Lauterbach,
Postgasse 8, 01833 Stolpen“ ist nach ILE – Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
TOP 5_6 PNr.: 1172 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Annemarie Winkler und Robin Hennig, Cotta B Nr. 27 A
01796 Dohma
Projektbezeichnung: Wohnumnutzung einer leerstehenden Scheune zu Wohn-
zwecken, Annemarie Winkler und Robin Hennig, OT Cotta B
Projektort: OT Cotta B Nr. 27 A, 01796 Dohma
Projektinhalt: Wohnumnutzung ländlicher Bausubstanz
Hinweis: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es dürfen
aber keinerlei Vergaben erfolgen. Alle Planungskosten können gemäß
der Festlegungen in der HOAI in die Förderung einbezogen werden, die
prozentuale Begrenzung ist aufgehoben.
Die Unterlagen sind unter Beachtung der denkmalschutzrechtlichen Festlegungen
entsprechend einzureichen.
• Beschluss:
Das Projekt „Wohnumnutzung einer leerstehenden Scheune zu Wohnzwecken,
Annemarie Winkler und Robin Hennig, OT Cotta B“ ist nach ILE – Richtlinie
förderwürdig.
Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
Protokoll KK_110727.doc 7

Koordinierungskreis Protokoll 27.07.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
TOP 5_7 PNr.: 1173 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Franziska und Frank Schöne, Ermelstraße 24, 01277 Dresden
Projektbezeichnung: Wiedernutzung des Wohngebäudes auf dem Dreiseitenhof in
Krietzschwitz Nr. 7, 01796 Pirna, Frank und Franziska Schöne
Projektort: OT Krietzschwitz Nr. 7, 01796 Pirna
Projektinhalt: Wohnwiedernutzung ländlicher Bausubstanz
Hinweis: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es dürfen
aber keinerlei Vergaben erfolgen. Alle Planungskosten können gemäß
der Festlegungen in der HOAI in die Förderung einbezogen werden, die
prozentuale Begrenzung ist aufgehoben.
Die Unterlagen sind unter Beachtung der denkmalschutzrechtlichen Festlegungen
entsprechend einzureichen.
• Beschluss:
Das Projekt „Wiedernutzung des Wohngebäudes auf dem Dreiseitenhof in
Krietzschwitz Nr. 7, 01796 Pirna, Frank und Franziska Schöne“ ist nach ILE –
Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
TOP 5_8 PNr.: 1174 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Susanne und Kay Hänsel, Karl – Marx – Straße 15,
01844 Neustadt in Sachsen
Projektbezeichnung: Wiedernutzung des Wohngebäudes Dorfstraße 100,
OT Langburkersdorf, 01844 Neustadt in Sachsen
Projektort: Dorfstraße 100, OT Langburkersdorf, 01844 Neustadt in
Sachsen
Projektinhalt: Wohnwiedernutzung ländlicher Bausubstanz
Hinweis: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es dürfen
aber keinerlei Vergaben erfolgen. Alle Planungskosten können gemäß
der Festlegungen in der HOAI in die Förderung einbezogen werden, die
prozentuale Begrenzung ist aufgehoben.
Die Unterlagen sind unter Beachtung der denkmalschutzrechtlichen Festlegungen
entsprechend einzureichen.
Protokoll KK_110727.doc 8

Koordinierungskreis Protokoll 27.07.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
• Beschluss:
Das Projekt „Wiedernutzung des Wohngebäudes Dorfstraße 100, OT Langburkersdorf,
01844 Neustadt in Sachsen, Kay und Susanne Hänsel“ ist nach ILE – Richtlinie
förderwürdig.
Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
TOP 5_9 PNr.: 1175 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Herta Eylert, Rosenstraße 8, 01829 Stadt Wehlen
Projektbezeichnung: Wohnwiedernutzung, Pirnaer Straße 178, 01829 Stadt Wehlen
Herta Eylert
Projektort Pirnaer Straße 178, 01829 Wehlen,
Projektinhalt: Wohnwiedernutzung ländlicher Bausubstanz
Hinweis: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es dürfen
aber keinerlei Vergaben erfolgen. Alle Planungskosten können gemäß
der Festlegungen in der HOAI in die Förderung einbezogen werden, die
prozentuale Begrenzung ist aufgehoben.
Auf Grund der Lage des Gebäudes im Außenbereich und angrenzend im
Nationalpark bzw. Naturschutzgebiet sind die entsprechenden Stellen zu
beteiligen. Die Unterlagen sind unter Beachtung der denkmalschutzrechtlichen
Festlegungen einzureichen.
• Beschluss:
Das Projekt „Wohnwiedernutzung, Pirnaer Straße 178, 01829 Stadt Wehlen, Herta
Eylert“ ist nach ILE – Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
Protokoll KK_110727.doc 9

Koordinierungskreis Protokoll 27.07.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
TOP 5_10 PNr.: 1176 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Ulrike Richter und Ingo Bauer, Königsteiner Straße 11,
01824 Rosenthal - Bielatal
Projektbezeichnung: Wohnwiedernutzung Schneebergblick 14, OT Rosenthal
01824 Rosenthal – Bielatal, Ulrike Richter und Ingo Bauer
Projektort: Schneebergblick 14, OT Rosenthal 01824 Rosenthal – Bielatal,
Projektinhalt: Wohnwiedernutzung ländlicher Bausubstanz
Hinweis: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es dürfen
aber keinerlei Vergaben erfolgen. Alle Planungskosten können gemäß
der Festlegungen in der HOAI in die Förderung einbezogen werden, die
prozentuale Begrenzung ist aufgehoben.
Die Unterlagen sind unter Beachtung der Festlegungen zur Einhaltung
der ländlichen Baukultur entsprechend einzureichen.
• Beschluss:
Das Projekt „Wohnwiedernutzung Schneebergblick 14, OT Rosenthal 01824 Rosenthal
– Bielatal, Ulrike Richter und Ingo Bauer“ ist nach ILE – Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
TOP 5_11 PNr.: 1177 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Dr. Carina Arnoldt und Ullrich Schirm, Färbergasse 7,
01847 Lohmen
Projektbezeichnung: Wiedernutzung eines leer stehenden Fachwerkhauses in
01847 Lohmen, Sandweg 6,
Projektort Sandweg 6, 01847 Lohmen,
Projektinhalt: Wohnwiedernutzung ländlicher Bausubstanz
Hinweis: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es dürfen
aber keinerlei Vergaben erfolgen. Alle Planungskosten können gemäß
der Festlegungen in der HOAI in die Förderung einbezogen werden, die
prozentuale Begrenzung ist aufgehoben.
Die Unterlagen sind unter Beachtung der denkmalschutzrechtlichen Festlegungen
entsprechend einzureichen.
Protokoll KK_110727.doc 10

Koordinierungskreis Protokoll 27.07.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
• Beschluss:
Das Projekt „Wiedernutzung eines leer stehenden Fachwerkhauses in 01847 Lohmen,
Sandweg 6, Frau Dr. Carina Arnold und Herr Ullrich Schirm“ ist nach ILE –
Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
TOP 5_12 PNr.: 760 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Gemeindeverwaltung Dürrröhrsdorf – Dittersbach, Hauptstraße
122, 01833 Dürrröhrsdorf – Dittersbach
Projektbezeichnung: Wiedervorlage Ausbau der Gemeindestraße „An der Schönen
Höhe“ im OT Elbersdorf
Projektort: OT Elbersdorf, Dürrröhrsdorf – Dittersbach
Projektinhalt: Ausbau innerörtlichen Kommunalstraße
Nach Vorlage und Stellungnahme der Unteren Wasserbehörde und der Abteilung
Straßenbau des LRA Pirna mussten im Rahmen der Erstellung der Genehmigungsplanung
ein Regenwasserkanal für die Ableitung des Oberflächenwassers
der auszubauenden Straße über die Bergstraße bis zum Einleiter in
die Wesenitz vorgesehen werden. Des Weiteren ist die Errichtung einer neuen
energieeffizienten Straßenbeleuchtungsanlage mit LED – Leuchten vorgesehen.
Hinweis: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es dürfen
aber keinerlei Vergaben erfolgen. Alle Planungskosten können gemäß
der Festlegungen in der HOAI in die Förderung einbezogen werden, die
prozentuale Begrenzung ist aufgehoben.
Das Projekt wird in das Förderkapitel C 1.1 eingeordnet. In der Ausführung
gelten die Festlegungen zu den Kapiteln C 1.1 für Ortsstraßen. Das
heißt unter anderem, dass für Ortsstraßen mindestens eine einzeilige
Randbefestigung vorzusehen ist. Für alle Straßenbaumaßnahmen sind
Traglastprüfungen durchzuführen und die gewählten Bauausführungen
sind zu begründen. Die gesamte Straßenstrecke muss als öffentliche
Ortsstraße gewidmet sein.
Erklärung des Planers, dass alle planungs- und genehmigungsrechtlichen
Voraussetzungen zur Durchführung der Maßnahme vorliegen und innerhalb
der Zweckbindungsfrist keine Planungsabsichten der beteiligten
Träger öffentlicher Belange vorliegen.
Zum vorgesehenen Regenwasserkanal ist eine Erklärung abzugeben welche
Oberflächenwässer eingeleitet werden. Daraus ergeben sich gegebenenfalls
Abschläge in der Förderfähigkeit, wenn von Anliegern Oberflächenwässer
mit abgeleitet werden.
Der Projektträger sollte eine Vorabstimmung mit der Bewilligungsstelle
führen.
Protokoll KK_110727.doc 11

Koordinierungskreis Protokoll 27.07.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
• Beschluss:
Das Projekt „Sanierung und Instandsetzung der Straße „An der Schönen Höhe“ im
OT Elbersdorf der Gemeinde Dürrröhrsdorf - Dittersbach“ ist nach ILE – Richtlinie
förderwürdig.
Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
TOP 5_12 PNr.: 766 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Historische Feldbahnen Dresden e.V., Herrenleithe 10
01847 Lohmen
Projektbezeichnung: Wiedervorlage Abriss der ehemaligen Sozialbaracke,
Projektort: Herrenleithe Lohmen
Projektinhalt: Abbruch nicht mehr nutzungsfähiger Gebäude
Der Projektantrag wurde auf Grund der abgelaufenen Gültigkeit des KK Beschlusses
vom 29.09.2010 in gleicher Form und mit neuen Angebotsunterlagen
wieder eingereicht. Inhaltlich und sachlich gibt es keine Veränderungen.
Hinweis: Der Projektträger hat die Möglichkeit der Antragstellung bei der Bewilligungsbehörde
seit 29.09.2010 nicht wahrgenommen.
• Beschluss:
Der Projektantrag wird entsprechend des Beschlusses des Koordinierungskreises
der ILE Region Sächsische Schweiz vom 25.05.2011 „Festlegungen
des Koordinierungskreises der ILE – Region Sächsische
Schweiz zur Umsetzung des ILEK der Region unter den Bedingungen der
Änderung der ILE – Richtlinie vom 06.05.2011; Punkt 10“ zurückgestellt.
Die dreimonatige Einreichungsfrist wird aufgehoben.
Der Projektantrag wird in der Beratung des Koordinierungskreises im Monat
Mai 2012 bei freien Budgetmitteln, einer Entscheidung der Förderfähigkeit
zugeführt. Die in den bisher geführten Abstimmungen geforderten
Unterlagen / Stellungnahmen sind entsprechen Ende April / Anfang Mai
2012 im Regionalmanagement vorzulegen.
Das Projekt „Abriss der ehemaligen Sozialbaracke, Herrenleithe 10, 01847 Lohmen“
wird zurückgestellt.
Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
Protokoll KK_110727.doc 12

Koordinierungskreis Protokoll 27.07.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
Zu TOP 6 Sonstiges
Frau Kadner teilte mit, dass Sie Ihre Tätigkeit als Gleichstellungsbeauftragte im Monat August
beendet. Die neue Gleichstellungsbeauftragte Frau Astrid Hanl wird die Aufgaben entsprechend
übernehmen.
Frau Funke bedankte sich im Namen aller Koordinierungskreismitglieder für die geleistete
Arbeit und Ihr Engagement zur Entwicklung des ländlichen Raumes in der ILE – Region Sächsische
Schweiz
Der nächste Beratungstermin des Koordinierungskreises ist planmäßig 31.08.2011. Der Beratungsort
ist wieder der Konferenzsaal der Agentur für Arbeit Pirna
Funke Oswald
Versammlungsleiterin des Koordinierungskreises Protokollführer
Verteiler
Mitglieder des Koordinierungskreises und ständige Gäste
Anlagen
Anlage 1 Anwesenheitsliste Mitglieder und Gäste
Anlage 2 Geschäftsordnung des Koordinierungskreises
Anlage 3 Beschlussunterlagen des Koordinierungskreises der ILE - Region
Sächsische Schweiz
Protokoll KK_110727.doc 13

Koordinierungskreis Protokoll 27.07.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
Anlage 1
Protokoll KK_110727.doc 14

Koordinierungskreis Protokoll 27.07.2011
ILE – Region Sächsische Schweiz
Protokoll KK_110727.doc 15