Förderkapitel Zahlenwert Quotient Bemerkungen - ILE ...
Förderkapitel Zahlenwert Quotient Bemerkungen - ILE ...
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Koordinierungskreis Protokoll 30.11.2011<br />
<strong>ILE</strong> – Region Sächsische Schweiz<br />
Protokoll<br />
der siebenunddreißigsten Beratung des Koordinierungskreises <strong>ILE</strong> – Region Sächsische<br />
Schweiz in der Förderperiode 2008 – 2013, am 30.11.2011, ab 09:00 Uhr Konferenzsaal<br />
der Agentur für Arbeit, Seminarstraße 9, 01796 Pirna<br />
Leitung der Beratung: Herr Kegel, Vorsitzender des Koordinierungskreises<br />
Teilnehmer: laut Anwesenheitsliste eingetragene 16 KK – Mitglieder<br />
und 5 ständige Gäste<br />
Tagesordnung:<br />
TOP 1 Begrüßung aller Anwesenden durch den Vorsitzenden des Koordinierungskreises<br />
Herrn Kegel<br />
TOP 2 Bestätigung der Tagesordnung vom 30.11.2011<br />
Protokollkontrolle der KK-Sitzung vom 26.10.2011<br />
Herr Kegel<br />
TOP 3 Beratung und Beschlussfassung zu einem Projektantrag aus der KK Beratung<br />
vom 24.06.2011<br />
Regionalmanagement<br />
TOP 4.1 Auswertung der „Abfrage Prioritätenliste“ Schlussfolgerungen<br />
für den Förderzeitraum 2012 und 2013<br />
Frau Funke<br />
TOP 4.2 Vorschläge und Varianten / Alternativen zur Budgetgestaltung für den Förderzeitraum<br />
2012 und 2013<br />
Herr Oswald<br />
TOP 4.3 Arbeit der Arbeitsgruppen der <strong>ILE</strong> - Region Sächsische Schweiz<br />
Frau Funke<br />
TOP 5 Beschlussfassung zu den Tagesordnungspunkten 4.1; 4.2 und 4.3 als<br />
Arbeitsgrundlage für 2012 und 2013<br />
TOP 6 Projekte und Beschlussfassungen<br />
Regionalmanagement<br />
TOP 7 Sonstiges<br />
Zu TOP 1 Begrüßung<br />
Der Vorsitzende des Koordinierungskreises der LAG Sächsische Schweiz, Herr Johannes<br />
Kegel, begrüßte alle anwesenden Mitglieder und Gäste des Koordinierungskreises der <strong>ILE</strong> –<br />
Region Sächsische Schweiz und moderierte im weiteren Verlauf die Beratung.<br />
Protokoll KK_111130.doc 1
Koordinierungskreis Protokoll 30.11.2011<br />
<strong>ILE</strong> – Region Sächsische Schweiz<br />
Zu TOP 2 Tagesordnung und Protokolle<br />
Zur Tagesordnung der Beratung vom 30.11.2011 gibt es keine Änderungen und Ergänzungen.<br />
Zum Protokoll vom 26.10.2011 gibt es keine Änderungen und Ergänzungen.<br />
• Beschluss:<br />
1. Die Tagesordnung vom 30.11.2011 wird ohne Änderungen und Ergänzungen bestätigt.<br />
2. Das Protokoll vom 26.10.2011 wird ohne Änderungen und Ergänzungen bestätigt.<br />
1. Dafür: 16 Dagegen: 0 Enthaltung: 0<br />
2. Dafür: 16 Dagegen: 0 Enthaltung: 0<br />
Zu TOP 3 Beratung und Beschlussfassung zu einem Projektantrag aus der<br />
KK Beratung vom 24.06.2011<br />
TOP 3_1 PNr.: 1170 vorgestellt durch Herrn Oswald<br />
Sachbearbeiter Regionalmanagement<br />
Wiedervorlage wegen Planerwechsel und Kostensenkung<br />
Der Projektantrag wurde im Umlaufbeschlussverfahren vom 24.06.2011 bereits positiv gevotet.<br />
Auf Grund eines Wechsels der Bauplaner und dadurch einer neuen Kostensituation macht<br />
sich eine nochmalige Vorstellung erforderlich.<br />
Projektträger: Seidel, Petra und Hannes, Eisenacher Straße 10, 04155 Leipzig<br />
Projektbezeichnung: Wiedernutzung eines leer gefallenen Wohnhauses in Schöna<br />
Projektort: Hauptstraße 82 b, 01814 Reinhardtsdorf-Schöna, OT Schöna<br />
Projektinhalt: Wohnwiedernutzung ländlicher Bausubstanz<br />
Hinweis: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung<br />
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist<br />
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es dürfen<br />
aber keinerlei Vergaben erfolgen. Alle Planungskosten können gemäß<br />
der Festlegungen in der HOAI in die Förderung einbezogen werden, die<br />
prozentuale Begrenzung ist aufgehoben.<br />
Durch den Planer ist der Erhalt von mindestens 50 % der statisch tragenden<br />
Altbausubstanz zu bestätigen. Eine Kopie ist dem Regionalmanagement<br />
zu übergeben. Bei der vorgesehenen neuen Gestaltung ist unbedingt<br />
auf die Einhaltung der ländlichen Baukultur zu achten. Die Elemente<br />
der Außengestaltung sollten vorab mit der Bewilligungsstelle beraten<br />
werden.<br />
• Beschluss:<br />
Das Projekt „Wiedernutzung eines leer gefallenen Wohnhauses in Schöna,<br />
Hauptstraße 82 b, 01814 Reinhardtsdorf-Schöna, OT Schöna, Petra und<br />
Hannes Seidel“ ist nach <strong>ILE</strong> – Richtlinie förderwürdig.<br />
Dafür: 16 Dagegen: 0 Enthaltung: 0<br />
Befangen: 0<br />
Protokoll KK_111130.doc 2
Koordinierungskreis Protokoll 30.11.2011<br />
<strong>ILE</strong> – Region Sächsische Schweiz<br />
Zu TOP 4_1 Auswertung der „Abfrage Prioritätenliste“ Schlussfolgerungen<br />
für den Förderzeitraum 2012 und 2013<br />
Der Stand zum Ergebnis des Rankings und der daraus entstandenen Prioritätenliste zu den<br />
einzelnen <strong>Förderkapitel</strong>n der <strong>ILE</strong> – Richtlinie erfolgte entsprechend der Vorlage zum TOP4_1.<br />
An der Erarbeitung der Prioritätenliste der <strong>Förderkapitel</strong> in der <strong>ILE</strong> – Richtlinie für die <strong>ILE</strong> –<br />
Region Sächsische Schweiz haben sich 19 von 19 stimmberechtigten Mitgliedern des KK und<br />
4 von 4 ständigen Gästen des KK beteiligt.<br />
Es gibt natürlich nun verschiedene Möglichkeiten die Rangfolge der <strong>Förderkapitel</strong> für unsere<br />
Region in der praktischen Arbeit mit den Projektanträgen einzuordnen.<br />
Die <strong>Förderkapitel</strong> D 1.1 und D 1.2 werden grundsätzlich nicht über die <strong>ILE</strong> Richtlinie befördert<br />
und werden im Votum gestrichen.<br />
Die <strong>Förderkapitel</strong> H 1.1 und H 1.2 sind für die Sicherung der regionalen Entwicklung zwingend<br />
erforderlich und werden aus dem Ranking herausgenommen.<br />
Das <strong>Förderkapitel</strong> A 1.4.3 Weiterführung der Breitbandversorgung in der Phase 2 (Schließung<br />
der Wirtschaftlichkeitslücke), ist zwingend notwendig und wird aus dem Ranking herausgenommen.<br />
Zu TOP 4_2 Vorschläge und Varianten / Alternativen zur Budgetgestaltung für den<br />
Förderzeitraum 2012 und 2013<br />
Der Stand zur aktuellen Auslastungssituation des <strong>ILE</strong> Budget erfolgte entsprechend der Vorlage<br />
zum TOP4_2.<br />
Die gesamte Darstellung ist vorbehaltlich der ab 01.01.2012 geltenden novellierten <strong>ILE</strong> -<br />
Richtlinie und eventuell weiteren Möglichkeiten zum Beispiel über Umlegung von Breitbandanträgen<br />
in den GAK - Bereich oder zusätzlich bereitgestellten Mitteln.<br />
TOP 4_3 Arbeit der Arbeitsgruppen der <strong>ILE</strong> - Region Sächsische Schweiz<br />
Die Darstellung zur Arbeit der <strong>ILE</strong> Arbeitsgruppen erfolgte entsprechend der Vorlage zum<br />
TOP4_3.<br />
Auf Grundlage der am 26.10.2011 vom Koordinierungskreis ausgesetzten Beschlussfassung<br />
für <strong>ILE</strong> – Projekte wurde auch die Beratung von eingereichten Projektanträgen in den <strong>ILE</strong> Arbeitsgruppen<br />
für November ausgesetzt. Der Koordinierungskreis der <strong>ILE</strong> Region Sächsische<br />
Schweiz legt in seiner Beratung am 30.11.2011 eine Prioritätenrangliste der <strong>ILE</strong> – <strong>Förderkapitel</strong><br />
fest. Dadurch ist der Einladungszeitraum für die dann förderrelevanten Projekte sehr kurz.<br />
TOP 5 Beschlussfassung zu den Tagesordnungspunkten 4.1; 4.2 und 4.3 als<br />
Arbeitsgrundlage für 2012 und 2013<br />
Beschluss: TOP 4_1 Auswertung der „Abfrage Prioritätenliste“ Schlussfolgerungen<br />
für den Förderzeitraum 2012 und 2013<br />
Der Koordinierungskreis der <strong>ILE</strong> Region Sächsische Schweiz hat am<br />
30.11.2011 unter Berücksichtigung der aktuell gegebenen Bedingungen<br />
folgende Prioritätenliste der <strong>ILE</strong> – <strong>Förderkapitel</strong> für den Förderzeitraum<br />
2012 bis 2013 erstellt. (siehe Anlage 2)<br />
Protokoll KK_111130.doc 3
Koordinierungskreis Protokoll 30.11.2011<br />
<strong>ILE</strong> – Region Sächsische Schweiz<br />
Es wird für die Einordnung von Projektanträgen folgende Verfahrensweise<br />
festgelegt:<br />
Alle Projektanträge für <strong>ILE</strong> – <strong>Förderkapitel</strong> mit einem <strong>Quotient</strong>en von 0,00<br />
bis 5,99 werden nicht mehr berücksichtigt.<br />
Alle Projektanträge für <strong>ILE</strong> – <strong>Förderkapitel</strong> mit einem <strong>Quotient</strong>en von 6,00<br />
bis 6,99 werden zurückgestellt und erhalten in einem Ranking entsprechend<br />
der regionalen Dringlichkeit und bei freibleibenden Budgetmitteln<br />
zur Beratung des KK im März 2012 eine Förderempfehlung.<br />
Alle Projektanträge für <strong>ILE</strong> – <strong>Förderkapitel</strong> mit einem <strong>Quotient</strong>en von 7,00<br />
bis 10,00 sowie die <strong>Förderkapitel</strong> A 1.4.3 (zweite Phase Breitband); Kap. H<br />
1.1 (Qualifizierung des <strong>ILE</strong>K; Vorbereitung nächste Förderperiode) und<br />
Kap H 1.2 (Betreiben eines Regionalmanagements) werden direkt im<br />
nächst möglichen Koordinierungskreis vorgestellt.<br />
Dafür: 16 Dagegen: 0 Enthaltung: 0<br />
Befangen: 0<br />
Beschluss: TOP4_2 Vorschläge und Varianten / Alternativen zur Budgetgestaltung für den<br />
Förderzeitraum 2012 und 2013<br />
Der Koordinierungskreis der <strong>ILE</strong> Region Sächsische Schweiz trifft zum<br />
Umgang mit dem vorhanden Fördermittelbudget für den Förderzeitraum<br />
2012 bis 2013 folgenden Beschluß:<br />
Das für das Förderjahr 2013 vorgesehenen Mittelbudget kann im Vorgriff<br />
auf das Förderjahr 2012 übertragen werden und ist entsprechend bewilligungstechnisch<br />
zu binden.<br />
Für das Förderjahr 2013 stehen damit voraussichtlich keine Fördermittel<br />
aus dem <strong>ILE</strong> – Budget zur Verfügung.<br />
Dafür: 16 Dagegen: 0 Enthaltung: 0<br />
Befangen: 0<br />
Beschluss: TOP4_3 Beratungen der Arbeitsgruppen des Koordinierungskreises<br />
Der Koordinierungskreis der <strong>ILE</strong> Region Sächsische Schweiz setzt alle<br />
projektbezogenen Beratung der <strong>ILE</strong> - Arbeitsgruppen für Dezember 2011<br />
aus. Neue Projektanträge sollten auf Grundlage der ab 01.01.2012 geltenden<br />
geänderten <strong>ILE</strong> - Richtlinie beraten und entschieden werden.<br />
Das Regionalmanagement wird die Beratungen in der zweiten Kalenderwoche<br />
im Januar 2012 vorbereiten.<br />
Dafür: 16 Dagegen: 0 Enthaltung: 0<br />
Befangen: 0<br />
Zu TOP 6 Projektanträge:<br />
Protokoll KK_111130.doc 4
Koordinierungskreis Protokoll 30.11.2011<br />
<strong>ILE</strong> – Region Sächsische Schweiz<br />
TOP 6_1 PNr.: 812 vorgestellt durch Herrn Oswald<br />
Sachbearbeiter Regionalmanagement<br />
Projektträger: Kirchenvorstand der ev.-luth. Kirchgemeinde Königstein-<br />
Papstdorf, Goethestraße 22, 01824 Königstein<br />
Projektbezeichnung: Sanierung von Dach und Fassade der Kirche Cunnersdorf<br />
Projektort: OT Cunnersdorf, 01824 Gohrisch<br />
Projektinhalt: Erhalt und Entwicklung der Außenhülle nichtgewerbliche Grundversorgungseinrichtungen<br />
Hinweise: Entsprechend der beschlossenen Prioritätenliste der <strong>ILE</strong> – Region Sächsische<br />
Schweiz kann dieser Förderantrag nicht befürwortet werden und<br />
wurde dem Koordinierungskreis nicht vorgestellt.<br />
TOP 6_2 PNr.: 296 vorgestellt durch Herrn Oswald<br />
Sachbearbeiter Regionalmanagement<br />
Projektträger: Stadtverwaltung Pirna, Markt 1 / 2, 01796 Pirna<br />
Projektbezeichnung: Instandsetzung und Gestaltung des Wanderweges Mockethaler<br />
Grund in Pirna - Mockethal<br />
Projektort Mockethaler Rundling bis Gemarkungsgrenze<br />
Projektinhalt: qualitative Aufwertung und Herstellung der Nutzungssicherheit<br />
Entsprechend der Hinweise der Arbeitsgruppe wurde das Projekt überarbeitet<br />
und nur noch der Teil vom Übergang des Wiesenweges bis zur Gemarkungsgrenze<br />
Mockethal / Posta in die Antragstellung einbezogen.<br />
Am Übergang vom Wiesenweg (Gemarkung Mockethal) zum Wald ist die Einordnung<br />
eines Sitzbereiches geplant. Dieser Sitzplatz soll als Aussichts- und<br />
Informationspunkt genutzt werden. Er soll mit 2 Sitzgruppen, bestehend aus 2<br />
Bänken und einem Tisch, ausgestattet werden. Weiterhin ist das Aufstellen von<br />
Informationstafeln geplant, welche über Canaletto und sein berühmtes Gemälde<br />
von Pirna den „Canalettoblick“ informieren.<br />
Innerhalb des Waldstückes bis zum Übergang der Gemarkung Posta ist der<br />
Wanderweg mit Sandsteinplatten befestigt. Diese haben sich teilweise versetzt<br />
und müssen fachgerecht ausgebaut neu verlegt werden.<br />
Die Treppenanlagen müssen fast komplett gerichtet werden, d.h. sie werden<br />
ausgebaut, gereinigt, kaputte Stufen werden ersetzt und die Treppe wird komplett<br />
auf neue Fundamente aufgebaut.<br />
Die Handläufe entlang dieses gesamten Wegebereiches (ca. 100 m) sind fast<br />
komplett zerstört. Sie werden aus Holz neu gefertigt und an die vorhandenen<br />
Sandsteinsäulen montiert. Einige dieser Säulen sind teilweise stark geneigt und<br />
müssen ebenfalls inklusive Fundament neu eingebaut werden.<br />
An den Start-, End- oder Kreuzungspunkten werden Hinweisschilder zum Pirnaer<br />
Rundwanderweg eingebaut.<br />
Hinweise: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung<br />
zu erstellen. Das Projekt kann komplett durchgeplant werden, es darf aber<br />
keinerlei Vergabe erfolgen.<br />
Es wird darauf hingewiesen, dass eine entsprechende Beschilderung und<br />
Ausweisung als Wanderweg erforderlich ist. Dabei sollte insbesondere<br />
mit dem Tourismusverband hinsichtlich des „Malerweges“ eine entsprechende<br />
Abstimmung geführt werden.<br />
Bei der Antragstellung ist auf die gültige <strong>ILE</strong> – Gebietskulisse zu achten.<br />
Protokoll KK_111130.doc 5
Koordinierungskreis Protokoll 30.11.2011<br />
<strong>ILE</strong> – Region Sächsische Schweiz<br />
• Beschluss:<br />
Vor Abgabe der Unterlagen sollte eine Abstimmung mit der Bewilligungsstelle<br />
erfolgen.<br />
Das Projekt „Instandsetzung und Gestaltung des Wanderweges Mockethaler<br />
Grund in Pirna - Mockethal“ ist nach <strong>ILE</strong> – Richtlinie förderwürdig.<br />
Dafür: 16 Dagegen: 0 Enthaltung: 0<br />
Befangen: 0<br />
TOP 6_3 PNr.: 813 vorgestellt durch Herrn Oswald<br />
Sachbearbeiter Regionalmanagement<br />
Projektträger: Frank Schietzold, Friedrichswalde Nr. 51 OT Friedrichswalde,<br />
01819 Bahretal<br />
Projektbezeichnung: Sanierung, Umbau und Erweiterung einer ehemaligen Scheune<br />
in ein Büro, Werkstatt und Lagergebäude<br />
Projektort: Friedrichswalde Nr. 51, OT Friedrichswalde, 01819 Bahretal<br />
Projektinhalt: Zusammenführung von Betriebsteilen und Schaffung eines neuen<br />
Firmenstandortes<br />
Der Bauherr beabsichtigt, die vorhandene ehemalige Scheune durch Sanierung,<br />
behutsamen Umbau und Erweiterung als Zimmerei- und Tischlereibetrieb<br />
zu nutzen. Der Betrieb vereint die Bereiche Büro, Werkstatt / Holzbearbeitung<br />
und Lager. Die Fassade erhält neben den Anpassungen von Fenstern an die<br />
zukünftige Nutzung Laubengänge und Einzelgauben. Das äußere Erscheinungsbild<br />
lehnt sich dabei in Farbkonzept und Formensprache an die regionale<br />
bzw. örtliche Bestandssituation an. Die Scheune wurde vor ca. 130 Jahren errichtet,<br />
wobei der westliche Anbau erst im 20. Jahrhundert errichtet wurde.<br />
Hinweise: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung<br />
zu erstellen. Das Projekt kann komplett durchgeplant werden, es darf aber<br />
keinerlei Vergabe erfolgen.<br />
Der Projektträger hat die Gesamtfinanzierung inklusive der notwendigen<br />
Vorfinanzierung darzustellen. In der Projektbeschreibung sollte die Notwendigkeit<br />
der Neugestaltung eines Firmensitzes begründet werden und<br />
mit einer entsprechenden Wirtschaftlichkeitsberechnung untersetzt werden.<br />
Es ist die Bindefrist für Fördermittel zu beachten.<br />
Vor Abgabe der Unterlagen sollte eine Abstimmung mit der Bewilligungsstelle<br />
erfolgen.<br />
• Beschluss:<br />
Das Projekt „Sanierung, Umbau und Erweiterung einer ehemaligen Scheune<br />
in ein Büro, Werkstatt und Lagergebäude“ ist nach <strong>ILE</strong> – Richtlinie förderwürdig.<br />
Dafür: 14 Dagegen: 1 Enthaltung: 1<br />
Befangen: 0<br />
Protokoll KK_111130.doc 6
Koordinierungskreis Protokoll 30.11.2011<br />
<strong>ILE</strong> – Region Sächsische Schweiz<br />
TOP 6_4 PNr.: 814 vorgestellt durch Herrn Oswald<br />
Sachbearbeiter Regionalmanagement<br />
Projektträger: Frank Schietzold, Friedrichswalde Nr. 51 OT Friedrichswalde,<br />
01819 Bahretal<br />
Projektbezeichnung: Sanierung, Umbau und Erweiterung einer ehemaligen Scheune<br />
in ein Büro, Werkstatt und Lagergebäude – Ausstattung für Gewerbeerweiterung<br />
Projektort: Friedrichswalde Nr. 51, OT Friedrichswalde, 01819 Bahretal<br />
Projektinhalt: Ausstattung für gewerbliche Nutzung<br />
Hinweise: Entsprechend der beschlossenen Prioritätenliste der <strong>ILE</strong> – Region Sächsische<br />
Schweiz kann dieser Förderantrag nicht befürwortet werden und<br />
wurde dem Koordinierungskreis nicht vorgestellt.<br />
TOP 6_5 PNr.: 815 vorgestellt durch Herrn Oswald<br />
Sachbearbeiter Regionalmanagement<br />
Projektträger: Agrarproduktion „Am Bärenstein“ Struppen e. G.,<br />
Hohe Straße 8, 01796 Struppen<br />
Projektbezeichnung: Sanierung der Obstscheune Krietzschwitz, Bauliche Investition<br />
zum Erhalt eines Gebäudes und der Gestaltung von Außenanlagen<br />
Projektort: Obstscheune, 01796 Pirna, OT Krietzschwitz<br />
Projektinhalt: Erhalt und Gestaltung der Außenhülle eines Gebäudes und von<br />
Erschließungsflächen<br />
Vor mehr als 20 Jahren hat sich die Obstscheune Krietzschwitz am Standort<br />
etabliert und entwickelt. Die Palette regionaler Produkte hat sich ständig erweitert<br />
und qualitativ verbessert. Ziel ist es die Verkaufskultur am Standort zu<br />
verbessern und die multifunktionale Standortfunktion der Obstscheune am „Tor<br />
zur Sächsischen Schweiz“ auszugestalten. Der Projektantrag beinhaltet die Sanierung<br />
der Obstscheune und die Entwicklung der notwendigen Außenanlagen<br />
Hinweise: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung<br />
zu erstellen. Das Projekt kann komplett durchgeplant werden, es darf aber<br />
keinerlei Vergabe erfolgen.<br />
Der Projektträger hat die Gesamtfinanzierung inklusive der notwendigen<br />
Vorfinanzierung darzustellen. In der Projektbeschreibung sollte die Notwendigkeit<br />
der Neugestaltung des Objektes begründet werden und mit einer<br />
entsprechenden Wirtschaftlichkeitsberechnung untersetzt werden. Es<br />
ist die Bindefrist für Fördermittel zu beachten.<br />
Beide für das <strong>ILE</strong> – <strong>Förderkapitel</strong> A eingereichte Projektanträge wurden zu<br />
einem Antrag zusammengefasst. Damit wird bei der möglichen Fördermittelsumme<br />
die Kappungsgrenze erreicht.<br />
Projektbestandteile welche auch einer touristischen Nutzung zu zurechnen<br />
sind, sollten in den Förderantrag zum Kapitel B 1.2 eingeordnet werden.<br />
Vor Abgabe der Unterlagen sollte eine Abstimmung mit der Bewilligungsstelle<br />
erfolgen.<br />
Protokoll KK_111130.doc 7
Koordinierungskreis Protokoll 30.11.2011<br />
<strong>ILE</strong> – Region Sächsische Schweiz<br />
• Beschluss:<br />
Das Projekt „Sanierung der Obstscheune Krietzschwitz, Bauliche Investition<br />
zum Erhalt eines Gebäudes und der Gestaltung von Außenanlagen“ ist nach<br />
<strong>ILE</strong> – Richtlinie förderwürdig.<br />
Dafür: 16 Dagegen: 0 Enthaltung: 0<br />
Befangen: 0<br />
TOP 6_6 PNr.: 816 vorgestellt durch Herrn Oswald<br />
Sachbearbeiter Regionalmanagement<br />
Projektträger: Agrarproduktion „Am Bärenstein“ Struppen e. G.,<br />
Hohe Straße 8, 01796 Struppen<br />
Projektbezeichnung: Sanierung / Neubau einer öffentlichen Toilettenanlage und verschiedener<br />
Informations- bzw. Gestaltungselemente für Einheimische<br />
und Gäste der Sächsischen Schweiz<br />
Projektort: Obstscheune, 01796 Pirna, OT Krietzschwitz<br />
Projektinhalt: Entwicklung kleiner touristischer Infrastrukturen<br />
Vor mehr als 20 Jahren hat sich die Obstscheune Krietzschwitz am Standort<br />
etabliert und entwickelt. Die Palette regionaler Produkte hat sich ständig erweitert<br />
und qualitativ verbessert. Ziel ist es die Verkaufskultur am Standort zu<br />
verbessern und die multifunktionale Standortfunktion der Obstscheune am „Tor<br />
zur Sächsischen Schweiz“ auszugestalten. Der Projektantrag beinhaltet den<br />
Neubau einer Toilettenanlage und verschiedener Informations- bzw. Gestaltungselemente<br />
im Bereich der Obstscheune Krietzschwitz<br />
Hinweise: Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung<br />
zu erstellen. Das Projekt kann komplett durchgeplant werden, es darf aber<br />
keinerlei Vergabe erfolgen.<br />
Der Projektträger hat die Gesamtfinanzierung inklusive der notwendigen<br />
Vorfinanzierung darzustellen. In der Projektbeschreibung sollte die Notwendigkeit<br />
der Neugestaltung des Objektes begründet werden und mit einer<br />
entsprechenden Wirtschaftlichkeitsberechnung untersetzt werden. Es<br />
ist die Bindefrist für Fördermittel zu beachten.<br />
Projektbestandteile, welche auch einer touristischen Nutzung zu zurechnen<br />
sind, sollten in den Förderantrag zum Kapitel B 1.2 eingeordnet werden.<br />
Vor Abgabe der Unterlagen sollte eine Abstimmung mit der Bewilligungsstelle<br />
erfolgen.<br />
• Beschluss:<br />
Das Projekt „Sanierung / Neubau einer öffentlichen Toilettenanlage und<br />
verschiedener Informations- bzw. Gestaltungselemente für Einheimische und<br />
Gäste der Sächsischen Schweiz“ ist nach <strong>ILE</strong> – Richtlinie förderwürdig.<br />
Dafür: 16 Dagegen: 0 Enthaltung: 0<br />
Befangen: 0<br />
Protokoll KK_111130.doc 8
Koordinierungskreis Protokoll 30.11.2011<br />
<strong>ILE</strong> – Region Sächsische Schweiz<br />
TOP 6_7 PNr.: 817 vorgestellt durch Herrn Oswald<br />
Sachbearbeiter Regionalmanagement<br />
Projektträger: Agrarproduktion „Am Bärenstein“ Struppen e. G.,<br />
Hohe Straße 8, 01796 Struppen<br />
Projektbezeichnung: Sanierung der Obstscheune Krietzschwitz, Bauliche Investition<br />
zum Erhalt und der Gestaltung von Außenanlagen<br />
Projektort: Obstscheune, 01796 Pirna, OT Krietzschwitz<br />
Projektinhalt: Erhalt und Gestaltung von Erschließungsflächen<br />
Hinweise: Dieser Projektantrag wurde in den Antrag im TOP6_5 eingeordnet und<br />
gevotet.<br />
TOP 6_8 PNr.: 1180 vorgestellt durch Herrn Oswald<br />
Sachbearbeiter Regionalmanagement<br />
Projektträger: Kaulfuß Ralf und Ute, Krippenstraße 34, OT Kleingießhübel<br />
01814 Reinhardtsdorf - Schöna<br />
Projektbezeichnung: Umnutzung einer Gästeveranda zu Wohnzwecken<br />
Projektort: Krippenstraße 34, OT Kleingießhübel<br />
Projektinhalt: Wohnumnutzung von leerstehender Bausubstanz<br />
Hinweise: Entsprechend der beschlossenen Prioritätenliste der <strong>ILE</strong> – Region Sächsische<br />
Schweiz wird dieser Förderantrag zurückgestellt.<br />
Bei freibleibendem Fördermittelbudget wird der Projektantrag im März<br />
2012 in ein Ranking gestellt und bei entsprechender Wertung im freibleibendem<br />
Fördermittelbudget dem Koordinierungskreis zur Befürwortung<br />
vorgelegt.<br />
Zu TOP 7 Sonstiges<br />
Der nächste Beratungstermin des Koordinierungskreises ist planmäßig am 14.12.2011. Diese<br />
Koordinierungskreisberatung wird als Informationsrundfahrt zu realisierten <strong>ILE</strong> - Projekten der<br />
Region durchgeführt. Den anwesenden Mitglieder und Gästen des Koordinierungskreises wurde<br />
die Einladung übergeben. Alle nichtanwesenden Mitglieder und Gäste des Koordinierungskreises<br />
erhalten die Einladung per Mail. (siehe Anlage 3)<br />
Kegel Oswald<br />
Versammlungsleiter des Koordinierungskreises Protokollführer<br />
Verteiler<br />
Mitglieder des Koordinierungskreises und ständige Gäste<br />
Anlagen<br />
Anlage 1 Anwesenheitsliste Mitglieder und Gäste<br />
Anlage 2 Ranking <strong>Förderkapitel</strong><br />
Anlage 3 Einladung Beratung 14.12.2011<br />
Protokoll KK_111130.doc 9
Koordinierungskreis Protokoll 30.11.2011<br />
<strong>ILE</strong> – Region Sächsische Schweiz<br />
Anlage 1<br />
Protokoll KK_111130.doc 10
Koordinierungskreis Protokoll 30.11.2011<br />
<strong>ILE</strong> – Region Sächsische Schweiz<br />
Protokoll KK_111130.doc 11
Koordinierungskreis Protokoll 30.11.2011<br />
<strong>ILE</strong> – Region Sächsische Schweiz<br />
Anlage 2<br />
Ranking von <strong>Förderkapitel</strong>n im Förderbereich ELER<br />
der <strong>ILE</strong> - Region Sächsische Schweiz<br />
<strong>Förderkapitel</strong> <strong>Zahlenwert</strong> <strong>Quotient</strong> <strong>Bemerkungen</strong><br />
Kap. A 1.4.3<br />
Kap. H 1.1<br />
Kap. H 1.2<br />
Kap. A 1.2 206 8,96<br />
Kap. E 1.2 JF Alternativ 194 8,43<br />
Kap. E 1.1 JF Alternativ 193 8,39<br />
Kap. A 1.1 171 7,43<br />
Kap. A 1.3 166 7,22<br />
Kap. B 1.2 166 7,22<br />
Kap. C 1.4 161 7,00<br />
Kap. C 1.1 157 6,83<br />
Kap. E 1.1 150 6,52<br />
Kap. G 1.2.3 149 6,48<br />
Kap. C 1.5 149 6,48<br />
Kap. H 1.4 147 6,39<br />
Kap. E 1.2 147 6,39<br />
Kap. G 1.3 145 6,30<br />
Kap. G 1.1.3 143 6,22<br />
Kap. C 1.3 143 6,22<br />
Kap. G 1.2.2 142 6,17<br />
Kap. G 1.1.1 141 6,13<br />
Kap. G 1.1.2 122 5,30<br />
Kap. A 1.5 117 5,09<br />
Kap. A 1.4.1 117 5,09<br />
Kap. F 1.1 111 4,83<br />
Kap. B 1.3 111 4,83<br />
Kap. G 1.1.5 Alternativ 108 4,70<br />
Kap. F 1.2 106 4,61<br />
Kap. A 1.4.2 106 4,61<br />
Kap. B 1.1 101 4,39<br />
Kap. G 1.1.5 93 4,04<br />
Kap. G 1.2.1 92 4,00<br />
Kap. H 1.3 85 3,70<br />
Kap. H 1.5 79 3,43<br />
Kap. G 1.1.4 75 3,26<br />
Diese <strong>Förderkapitel</strong> sind zwingend zur Umsetzung<br />
des <strong>ILE</strong>K und der <strong>ILE</strong> – Förderrichtlinie bzw. zur<br />
Weiterbearbeitung von Projektanträgen<br />
zur Breitbandförderung erforderlich.<br />
Projektanträge innerhalb<br />
dieser<br />
<strong>Förderkapitel</strong> werden<br />
für die Beschlussfassung<br />
im Koordinierungskreis<br />
vorbereitet.<br />
Projektanträge innerhalb<br />
dieser<br />
<strong>Förderkapitel</strong> werden<br />
zurückgestellt und im<br />
März bei freibleibendem<br />
<strong>ILE</strong> - Budget für die Beschlussfassung<br />
im Koordinierungskreisvorbereitet.<br />
Projektanträge innerhalb<br />
dieser<br />
<strong>Förderkapitel</strong> werden in<br />
der <strong>ILE</strong> - Region Sächsische<br />
Schweiz nicht<br />
mehr befördert.<br />
Protokoll KK_111130.doc 12
Koordinierungskreis Protokoll 30.11.2011<br />
<strong>ILE</strong> – Region Sächsische Schweiz<br />
Anlage 3<br />
Herzliche Einladung zum Koordinierungskreis<br />
der <strong>ILE</strong> – Region Sächsische Schweiz –<br />
Regionalexkursion zu ausgewählten Projekten der Umsetzung<br />
unseres <strong>ILE</strong>K 2008 – 2011 über die RL <strong>ILE</strong><br />
Tagesordnung:<br />
Mittwoch, der 14. Dezember 2011<br />
9:00 bis ca. 16:00 Uhr mit Treff am Busbahnhof Pirna<br />
09:00 Uhr Abfahrt vom Busbahnhof Pirna - Begrüßung<br />
Herr Johannes Kegel, Vorsitzender des Koordinierungskreises<br />
09:15 Uhr Projekt Umnutzung Scheune zum Mehrgenerationswohnhaus<br />
Familie Jurkiewicz / Löwe, Pratzschwitz<br />
10:00 Uhr Projekt Abriss alte FFW und Umnutzung zum Außenspielbereich<br />
der KITA „Zwergenland“<br />
SV Pirna, Bauamt<br />
10:30 Uhr Projekt Neugestaltung Jagdschloß Graupa mit Außenbereich und<br />
Remise<br />
SV Pirna, Bauamt<br />
11:45 Uhr Projekt Neugestaltung Dorfplatz Bonnewitz<br />
SV Pirna, Bauamt<br />
12:30 Uhr Projekt Ausstattung zur Grundversorgung für die<br />
Bäckerei Mehnert Dürrröhrsdorf – Dittersbach<br />
Herr Mehnert, Bäckermeister<br />
13:30 Uhr Projekt Umnutzung Scheune „Heuhotel“ zur Natur – und<br />
Umweltbildung<br />
Herr Stephan Oettel, Agraringenieur und Direktvermarkter<br />
14:00 Uhr Auswertung der Exkursion und Informationen zum Jahreswechsel<br />
Herr Kegel, Herr Oswald, Frau Funke<br />
15: 30 Uhr Abschluss der Veranstaltung und Rücktransport zum<br />
Busbahnhof Pirna<br />
Wir freuen uns, Ihnen eine kleine Auswahl erfolgreich umgesetzter Projekte aus dem<br />
<strong>ILE</strong> – Prozess zeigen zu können. Die Projektträger erklären Ihnen ihre Projekte und stehen<br />
für Fragen zur Verfügung.<br />
Protokoll KK_111130.doc 13