Protokoll KK_120328 - ILE – Regionalentwicklung in der ...

Koordinierungskreis Protokoll 28.03.2012
ILE – Region Sächsische Schweiz
Protokoll
der vierzigste Beratung des Koordinierungskreises ILE – Region Sächsische Schweiz in
der Förderperiode 2008 – 2013, am 28.03.2012, ab 09:00 Uhr Konferenzsaal der Agentur
für Arbeit, Seminarstraße 9, 01796 Pirna
Leitung der Beratung:
Teilnehmer:
Tagesordnung:
Herr Kegel, Vorsitzender des Koordinierungskreises
laut Anwesenheitsliste eingetragene 15 KK – Mitglieder
und 4 ständige Gäste
TOP 1
Begrüßung aller Anwesenden durch den Vorsitzenden des Koordinierungskreises
Herrn Kegel
TOP 2 1. Bestätigung der Tagesordnung vom 28.03.2012
2. Protokollkontrolle der KK-Sitzung vom 29.02.2012
Herr Kegel
TOP 3
TOP 4
TOP 5
TOP 6
Zu TOP 1
Bericht zum aktuellen Arbeitsstand ILE
Regionalmanagement
Bericht zum aktuellen Arbeitsstand in den Arbeitsgruppen der
ILE – Region Sächsische Schweiz
Arbeitsgruppenleiter
Projekte und Beschlussfassungen
Regionalmanagement
Sonstiges
Begrüßung
Der Vorsitzende des Koordinierungskreises der LAG Sächsische Schweiz, Herr Johannes
Kegel, begrüßte alle anwesenden Mitglieder und Gäste des Koordinierungskreises der ILE –
Region Sächsische Schweiz und moderierte im weiteren Verlauf die Beratung.
Zu TOP 2
Tagesordnung und Protokolle
Zur Tagesordnung der Beratung vom 28.03.2012 wurde vom Regionalmanagement beantragt
den TOP 5_15 „Nachtrag Sanierung / Neubau einer öffentlichen Toilettenanlage und
eines Informationspunktes (Rondell) für Einheimische und Gäste der Sächsischen
Schweiz an der Obstscheune Krietzschwitz“ in die Tagesordnung aufzunehmen. Der
Nachtrag wird als Tischvorlage an den Koordinierungskreis gegeben.
Herr Bürgermeister Elsner wies darauf hin, dass nicht alle Projekte, welche in den Arbeitsgruppen
behandelt wurden heute dem KK zur Beschlussfassung vorliegen.
Das Regionalmanagement erklärte dazu, dass dem KK heute Projektanträge gemäß der Prioritätenliste
der Region vom 30.11.2011, Projektanträge, welche eine Weiterführung bzw. Abschlussmaßnahme
bereits bewilligter Projekt beinhalten, sowie Maßnahmen denen Inhalte
aus den Bereichen der Hochwasserschäden von 2010 und 2011 zu Grunde liegen, zur Beschlussfassung
vorbereitet sind. Mit diesen Projektanträgen wird eine Überzeichnung von
rund 400.000,00 € des zur Verfügung stehenden ILE – Budgets erreicht. Dem Regionalmanagement
liegen weiterhin noch Projektanträge mit einem Wertumfang von ca. 2,8 Mio. € vor.
Das Regionalmanagement wird diese Warteliste an die Mitglieder und Gäste des KK übergeben.
Protokoll KK_120328.doc 1

Koordinierungskreis Protokoll 28.03.2012
ILE – Region Sächsische Schweiz
Zum Protokoll vom 29.02.2012 gibt es keine Änderungen und Ergänzungen.
• Beschluss:
1. Die Tagesordnung vom 28.03.2012 wird mit der angezeigten Ergänzung bestätigt.
2. Das Protokoll vom 29.02.2012 wird ohne Änderungen und Ergänzungen bestätigt.
1. Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltung: 1
2. Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Zu TOP 3
Bericht zum aktuellen Arbeitsstand ILE
Die Berichte sind als Anlage diesem Protokoll beigefügt.
TOP3_Bericht_Regionalmanagement.pdf
TOP3_Bericht_Regionalmanagement_Verein.pdf
Zu TOP 4
Bericht zum aktuellen Arbeitsstand in den Arbeitsgruppen der
ILE – Region Sächsische Schweiz
1. Bericht AG Tourismus von Herrn Richter
Die AG hat am 12.03.2012 eine Beratung durchgeführt. Es wurden zwei Projekte
beraten und diese haben von der AG das positive Votum erhalten. Ein Projektantrag
wird heute zur Vorstellung im KK empfohlen und der zweite Antrag wurde in
die Warteliste aufgenommen.
2. Bericht AG Kultur / Soziales von AG Leiter Herrn Kegel
Die AG führte am 08.03.2012 eine Beratung durch. Ein Projektantrag wird heute
dem KK zur Beschlussfassung empfohlen.
Es wurden weiterhin vier Projektanträge für das Förderkapitel G 1.1.5 Schul- und
KITA - Sanierung beraten. Diese Projektanträge wurden in die Warteliste eingeordnet.
3. Bericht AG Agrar / Umwelt von AG Leiterin Frau Schreiber
Die AG hat keine Beratung durchgeführt.
4. Bericht AG Wirtschaft / Arbeit /Infrastruktur von AG Leiterin Frau Ehrt
Die AG hat am 08.03.2012 eine Beratung durchgeführt. Es wurden insgesamt 14
Projekte vorgestellt. 8 Projektanträge liegen dem KK heute zur Beschlussfassung
vor. Ein Projektantrag wurde vom Antragsteller zurück gezogen und 5 Projektanträge
sind in die Warteliste eingeordnet worden.
Protokoll KK_120328.doc 2

Koordinierungskreis Protokoll 28.03.2012
ILE – Region Sächsische Schweiz
Zu TOP 5
Projektanträge:
TOP 5_1 PNr.: 826 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger:
Projektbezeichnung:
Projektort:
Projektinhalt:
Bürgerhilfe Sachsen e. V. Bahnhofstraße 66, 01252 Dresden
Ausbau des Objektes „Haus Wiesengrund“ in Pirna,
OT Cunnersdorf 7, Ansiedlung mehrerer verschiedener Angebote
zu Hilfen zur Erziehung, Erhalt und Schaffung weiterer Arbeitsplätze
Pirna / OT Cunnersdorf
Bauliche Investition zum Erhalt eines Gebäudes, nichtgewerbliche
Grundversorgung
Der Verein Bürgerhilfe Sachsen e.V. wurde 1990 als gemeinnütziger eingetragener
Verein gegründet. Er ist ein anerkannter freier Träger der Kinder- und
Jugendhilfe.
Zielstellung ist die Erweiterung unserer bestehenden sozialpädagogischen Tagesgruppe
Pirna mit 8 Plätzen und die Einrichtung einer heilpädagogischen
Ambulanz mit flexiblem, mobilem Angebot um eine Kleinkinderwohngruppe von
0 bis 6 Jahren mit 5 Plätzen (§ 34 SGB VIII) und eine Mutter/Vater-Kind-
Einrichtung mit 4 Plätzen (§ 19).
Bedarfsorientierte, flexible Zusammenarbeit mit dem Jugendamt, die Ansiedlung
mehrerer verschiedener Angebote zu Hilfen zur Erziehung sowie der Erhalt
und die Schaffung weiterer Arbeitsplätze.
Hinweise:
Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Als Planungskosten können maximal
12 % der förderfähigen Gesamtkosten in die Förderung einbezogen werden.
Der Projektträger wird nochmals darauf hingewiesen, dass Wohnräume
nicht förderfähig sind. Die einzelnen Nutzungsbereiche sind eindeutig abzugrenzen
und zu erläutern (z.B. warum werden die Kleinkinder im DG untergebracht?)
Es wird empfohlen vor Abgabe der Unterlagen eine Abstimmung
mit der Bewilligungsstelle vorzunehmen.
• Beschluss:
Das Projekt „Ausbau des Objektes „Haus Wiesengrund“ in Pirna, OT Cunnersdorf 7,
Ansiedlung mehrerer verschiedener Angebote zu Hilfen zur Erziehung, Erhalt und
Schaffung weiterer Arbeitsplätze“ ist nach ILE – Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
Protokoll KK_120328.doc 3

Koordinierungskreis Protokoll 28.03.2012
ILE – Region Sächsische Schweiz
TOP 5_2 PNr.: 827 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger:
Projektbezeichnung:
Projektort:
Projektinhalt:
Stadtverwaltung Sebnitz, Kirchstraße 5, 01855 Sebnitz
Umgestaltung Ortsmitte Hinterhermsdorf – Herstellung einer öffentlichen
Freizeitfläche
Sebnitz / OT Hinterhermsdorf
Neugestaltung der Ortsmitte
Die Ortsmitte soll sich als der Treffpunkt für Jung und Alt im Dorf entwickeln.
Dazu wurde unter Leitung des Büro LA Paul Dresden mit breiter Bürgerbeteiligung
ein Nutzungskonzept erarbeitet.
Als erste konkrete Maßnahmen soll die Herstellung einer Spielfläche in Angriff
genommen werden. Damit werden folgende Ziele verfolgt:
- optimaler Standort in zentraler, sicherer und gut erreichbarer Lage
- sehr gute Spielbedingungen für Altersklassen im Kinder- und Jugend- bis
zum Erwachsenenbereich
Hinweise:
Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Als Planungskosten können maximal
12 % der förderfähigen Gesamtkosten in die Förderung einbezogen werden.
Den Unterlagen ist eine Erklärung des Planers, dass alle planungs- und
genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen zur Durchführung der Maßnahme
vorliegen und innerhalb der Zweckbindungsfrist keine Planungsabsichten
der beteiligten Träger öffentlicher Belange vorliegen, beizufügen.
• Beschluss:
Das Projekt „Umgestaltung Ortsmitte Hinterhermsdorf – Herstellung einer
öffentlichen Freizeitfläche“ ist nach ILE – Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
TOP 5_3 PNr.: 828 vorgestellt durch Frau Ehrt
Leiterin AG W / A / I
Projektträger:
Projektbezeichnung:
Projektort:
Projektinhalt:
Dr. Christian Reuter, Obere Straße 27, 01848 Hohnstein
„Gesundheitshaus Hohnstein“, Sanierung und Nutzungsänderung
eines Baudenkmals, Errichtung von Arztpraxen, Büroräumen
und Ferienwohnungen, Rathausstraße 3, 01848 Hohnstein
Hohnstein
Gebäudeumnutzung für Gewerbe
Der Projektträger plant die Sanierung des Einzeldenkmals in Hohnstein, Rathausstraße
3. Das Objekt soll Arztpraxen für einen Zahnarzt, einen Allgemeinmediziner
(Hausarzt) sowie Räume für einen Heilpraktiker beherbergen. Darüber
hinaus sollen im Objekt Ferienwohnungen errichtet werden, welche nicht
Gegenstand dieses Fördermittelantrages sind. Der Projektträger verfolgt mit der
Maßnahme das Ziel, eine nachhaltige Investition in seiner derzeitigen und zu-
Protokoll KK_120328.doc 4

Koordinierungskreis Protokoll 28.03.2012
ILE – Region Sächsische Schweiz
künftigen Heimat zu tätigen und in diesem Zusammenhang auch einen Beitrag
zur Absicherung der sozialen Infrastruktur der Stadt Hohnstein.
Hinweise:
Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Als Planungskosten können maximal
12 % der förderfähigen Gesamtkosten in die Förderung einbezogen werden.
Mit der Antragstellung sollte auch das Gesamtkonzept vorgestellt werden
und eine eindeutige Abgrenzung der zur Förderung beantragten Projektteile
von den anderen Maßnahmen erfolgen. Es ist die Gesamtfinanzierung
auch der nichtförderfähigen Bestandteile nachzuweisen.
• Beschluss:
Das Projekt „Gesundheitshaus Hohnstein“, Sanierung und Nutzungsänderung
eines Baudenkmals, Errichtung von Arztpraxen, Büroräumen und Ferienwohnungen,
Rathausstraße 3, 01848 Hohnstein“ ist nach ILE – Richtlinie
förderwürdig.
Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
TOP 5_4 PNr.: 830 vorgestellt durch Frau Ehrt
Leiterin AG W / A / I
Projektträger:
Projektbezeichnung:
Projektort:
Projektinhalt:
Stadtverwaltung Stadt Wehlen, Markt 5, 01829 Stadt Wehlen
Sanierung öffentliche Gehwegbeleuchtung im Zuge der Kreisstraße
im Abschnitt Sportplatz und im Abschnitt Schule des OT
Stadt Wehlen.
Kreisstraße K8710
Gehwegbeleuchtung im Zuge des Ausbau der K 8710 in der
Ortslage Stadt Wehlen
Öffentliche Beleuchtung am Gehweg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für
Schulkinder und Besucher von Sportveranstaltungen. Die vorhandene Straßenbeleuchtung
entspricht in großen Teilen nicht mehr den zeitgemäßen Ansprüchen
hinsichtlich Energieeffizienz, Leuchtkraft und Ästhetik. Der im Zusammenhang
mit dem Straßenausbau (K8710) neu zu errichtende Gehweg zum Sportplatz
wäre, sofern dieses Projekt nicht umgesetzt wird, ohne Beleuchtung und
damit ein latentes Sicherheitsrisiko.
Das Vorhaben wird bzgl. Tiefbau integrierter Bestandteil der Straßenbaumaßnahme
„Ausbau der K 8710 in der Ortslage Stadt Wehlen“ in Verantwortung
des Landkreises. Realisierung der Teilbauabschnitte Schule und Sportplatz bis
Ende 2012.Die Installationsarbeiten (Verkabelung, Leuchten, Einspeise- u. Verteilungsanlage)
werden zeitgleich separat beschränkt ausgeschrieben
Protokoll KK_120328.doc 5

Koordinierungskreis Protokoll 28.03.2012
ILE – Region Sächsische Schweiz
Hinweise:
Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Als Planungskosten können maximal
12 % der förderfähigen Gesamtkosten in die Förderung einbezogen werden.
Die Planung hat durch einen Fachplaner zu erfolgen. Die Maßnahmen
müssen dem Stand der Technik entsprechen und energieeffizient sein.
• Beschluss:
Das Projekt „Sanierung öffentliche Gehwegbeleuchtung im Zuge der
Kreisstraße im Abschnitt Sportplatz und im Abschnitt Schule des OT Stadt
Wehlen an der Kreisstraße K8710“ ist nach ILE – Richtlinie förderwürdig.
.
Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
TOP 5_5 PNr.: 450 vorgestellt durch Frau Ehrt
Leiterin AG W / A / I
Projektträger: Stadtverwaltung Heidenau, Dresdner Straße 47,
01809 Heidenau
Projektbezeichnung: Erneuerung der öffentlichen Straßenbeleuchtung an der Parkstraße,
OT Großsedlitz, von Talstraße bis „Am Hasensprung“
Projektort:
Parkstraße, OT Großsedlitz
Projektinhalt:
Erneuerung Gehwegbeleuchtung
Entlang der Parkstraße soll im zentralen Abschnitt (Hauptachse zum Barockgarten
Großsedlitz) die Straßenbeleuchtung auf einer Länge von ca. 450 m erneuert
werden. Das Gebiet ist im Zusammenhang mit dem Barockgarten als
Flächendenkmal ausgewiesen. Die gesamten Gehwege einschließlich Rasenbankette,
Alleebepflanzung und Randbebauung sind wesentliche Bestandteile
des Großsedlitzer Kulturdenkmals. Insgesamt verbessert sich neben der verkehrssicheren
Funktion die optische Wirkung der bestehenden Alleestraße
durch die geschilderte Baumaßnahme maßgeblich. Die zurzeit vorhandene
Straßenbeleuchtung weist einen maroden und verschlissenen Zustand auf.
Diese soll durch eine neue Beleuchtungsanlage nach dem derzeitigen Stand
der Technik ersetzt werden.
Hinweise:
Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Als Planungskosten können maximal
12 % der förderfähigen Gesamtkosten in die Förderung einbezogen werden.
Die Planung hat durch einen Fachplaner zu erfolgen. Die Maßnahmen
müssen dem Stand der Technik entsprechen und energieeffizient sein.
Protokoll KK_120328.doc 6

Koordinierungskreis Protokoll 28.03.2012
ILE – Region Sächsische Schweiz
• Beschluss:
Das Projekt „Erneuerung der öffentlichen Straßenbeleuchtung an der Parkstraße,
OT Großsedlitz, von Talstraße bis „Am Hasensprung“ ist nach ILE –
Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
TOP 5_6 PNr.: 831 vorgestellt durch Frau Ehrt
Leiterin AG W / A / I
Projektträger:
Projektbezeichnung:
Projektort:
Projektinhalt:
Gemeindeverwaltung Dürrröhrsdorf - Dittersbach,
Hauptstraße 122, 01833 Dürrröhrsdorf - Dittersbach
Grundhafte Instandsetzung der Ortsstraße „Finkensteg“ im OT
Porschendorf, Gemeinde Dürrröhrsdorf – Dittersbach
Finkensteg, OT Porschendorf
innerörtlicher Straßenbau
Die Gemeindestraße „Finkensteg“ befindet sich im Ortsteil Porschendorf der
Gemeinde Dürrröhrsdorf – Dittersbach. Sie verläuft von der kommunalen Ortsverbindungsstraße
Porschendorf – Lohmen – Pirna bis zur Lindenstraße. Die
Straße dient im Wesentlichen der Erschließung der angrenzenden Grundstücke.
Mit der Erneuerung sollen die Hochwasserschäden vom August und Septemberhochwasser
sowie vom Januar 2011 beseitigt werden.
Hinweise:
Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Als Planungskosten können maximal
12 % der förderfähigen Gesamtkosten in die Förderung einbezogen werden.
Die Maßnahme muss 2012 realisiert werden.
Es ist zu prüfen, ob die Notwendigkeit besteht, im Rahmen der Baumaßnahmen
die Straßenbeleuchtung mit zu sanieren. Für alle Straßenbaumaßnahmen
ist eine Traglastprüfung durchzuführen und die gewählten
Bauausführungen sind zu begründen. Förderfähig ist nur die Sanierung
der gesamten Deckfläche. Es wird empfohlen die Kostenstruktur zu überprüfen.
Nachträge sind auf Grund der Budgetsituation nicht mehr möglich!
Den Unterlagen ist eine Erklärung des Planers, dass alle planungs- und
genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen zur Durchführung der Maßnahme
vorliegen und innerhalb der Zweckbindungsfrist keine Planungsabsichten
der beteiligten Träger öffentlicher Belange vorliegen, beizufügen.
• Beschluss:
Das Projekt „Grundhafte Instandsetzung der Ortsstraße „Finkensteg“ im OT
Porschendorf, Gemeinde Dürrröhrsdorf – Dittersbach“ ist nach ILE –
Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
Protokoll KK_120328.doc 7

Koordinierungskreis Protokoll 28.03.2012
ILE – Region Sächsische Schweiz
TOP 5_7 PNr.: 593 vorgestellt durch Frau Ehrt
Leiterin AG W / A / I
Projektträger:
Projektbezeichnung:
Projektort:
Projektinhalt:
Stadtverwaltung Stolpen, Markt 1, 01833 Stolpen
Ersatzneubau einer Brücke über den Langenwolmsdorfer Bach
Ortsmitte, OT Langenwolmsdorf
Ersatzneubau Brücke mit Straßenanschluss
.
• Brückenbauwerk überspannt den Langenwolmsdorfer Bach auf Höhe
des Bahnhofsweges im Ortskern des OT Langenwolmsdorf
Baujahr 1925; Teilsanierung 1978
• Der Bahnhofsweg ist als Ortsstraße öffentlich gewidmet und dient der
Sicherstellung der Verkehrsanbindung der Bereiche südlich der
S 159 und dem Bahnhofsweg mit angrenzender Infrastruktur
• Das vorhandene Brückenbauwerk besteht aus 3 Teilbauwerken
(Oberstrom: 1,60 m breite Fußgängerbrücke; mittig: 3,95 m breite Straßenbrücke,
Unterstrom: 1,60 m breite Fußgängerbrücke => optisch ein
Bauwerk)
• Standsicherheit bzw. Verkehrssicherheit des Brückenbauwerkes ist erheblich
beeinträchtigt => Ersatzneubau ist zwingend erforderlich
Hinweise:
Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Als Planungskosten können maximal
12 % der förderfähigen Gesamtkosten in die Förderung einbezogen werden.
Die Maßnahme muss 2012 realisiert werden.
Für alle Straßenbaumaßnahmen ist eine Traglastprüfung durchzuführen
und die gewählten Bauausführungen sind zu begründen. Es wird empfohlen
die Kostenstruktur zu überprüfen. Nachträge sind auf Grund der Budgetsituation
nicht mehr möglich!
Den Unterlagen ist eine Erklärung des Planers, dass alle planungs- und
genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen zur Durchführung der Maßnahme
vorliegen und innerhalb der Zweckbindungsfrist keine Planungsabsichten
der beteiligten Träger öffentlicher Belange vorliegen, beizufügen.
• Beschluss:
Das Projekt „Ersatzneubau einer Brücke über den Langenwolmsdorfer Bach,
Ortsmitte, OT Langenwolmsdorf“ ist nach ILE – Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
Protokoll KK_120328.doc 8

Koordinierungskreis Protokoll 28.03.2012
ILE – Region Sächsische Schweiz
TOP 5_8 PNr.: 519 vorgestellt durch Frau Ehrt Leiterin AG W / A / I
und Herrn Bürgermeister Elsner
Projektträger:
Projektbezeichnung:
Projektort:
Projektinhalt:
Stadtverwaltung Neustadt in Sachsen, Markt 1, 01844 Neustadt
in Sachsen
Straßendeckenerneuerung mit teilweise grundhafter Instandsetzung
„Mittelweg“ im OT Polenz der Stadt Neustadt in Sachsen
Mittelweg, OT Polenz
innerörtlicher Straßenbau
Mit der Baumaßnahme ist geplant den Mittelweg einschließlich des Anschlusses
über die östliche Straßenbrücke an die Polenztalstraße im OT Polenz der
Stadt Neustadt in Sachsen auf einer Länge von insgesamt 965 m instand zu
setzen. Die vorhandene Asphaltfahrbahnbefestigung zeigt zum Teil erhebliche
Schäden, wie Ausmagerungen, Ausplatzungen, und Risse auf. Punktuell sind
diese Schäden auf einen nicht ausreichend tragfähigen Oberbau und eine nicht
ausreichend gesicherte Flächenentwässerung zurückzuführen. Gleichzeitig bestehen
punktuelle Defizite in der Ableitung des anfallenden Oberflächenwassers.
Mit der Baumaßnahme ist geplant, die vorhandene Deckschicht aus Asphaltbeton
in der vorhandenen Breite des Mittelweges von 4,25 m und am Anschluss
zur Polenztalstraße in einer mittleren Breite von 8 m in einer Dicke von
4 cm profilgerecht und Plan eben abzufräsen und eine neue Deckschicht herzustellen.
Hinweise:
Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Als Planungskosten können maximal
12 % der förderfähigen Gesamtkosten in die Förderung einbezogen werden.
Die Maßnahme muss 2012 realisiert werden.
Es ist zu prüfen, ob die Notwendigkeit besteht, im Rahmen der Baumaßnahmen
die Straßenbeleuchtung mit zu sanieren. Für alle Straßenbaumaßnahmen
ist eine Traglastprüfung durchzuführen und die gewählten
Bauausführungen sind zu begründen. Förderfähig ist nur die Sanierung
der gesamten Deckfläche. Es wird empfohlen die Kostenstruktur zu überprüfen.
Nachträge sind auf Grund der Budgetsituation nicht mehr möglich!
Den Unterlagen ist eine Erklärung des Planers, dass alle planungs- und
genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen zur Durchführung der Maßnahme
vorliegen und innerhalb der Zweckbindungsfrist keine Planungsabsichten
der beteiligten Träger öffentlicher Belange vorliegen, beizufügen.
• Beschluss:
Das Projekt „Straßendeckenerneuerung mit teilweise grundhafter Instandsetzung
„Mittelweg“ im OT Polenz der Stadt Neustadt in Sachsen“ ist nach ILE –
Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen:
1 Herr Elsner
Protokoll KK_120328.doc 9

Koordinierungskreis Protokoll 28.03.2012
ILE – Region Sächsische Schweiz
TOP 5_9 PNr.: 462 vorgestellt durch Frau Ehrt
Leiterin AG W / A / I
Projektträger:
Projektbezeichnung:
Projektort:
Projektinhalt:
Stadtverwaltung Hohnstein, Rathausstraße 10, 01848 Hohnstein
Grundhafter Instandsetzung der Straße „Mühlweg“ einschließlich
Erneuerung des Durchlasses im OT Lohsdorf der Stadt Hohnstein
Mühlweg, OT Lohsdorf
innerörtlicher Straßenbau
• Grundhafter Ausbau des Mühlweges
• Errichtung einer Stützmauer im Böschungsbereich ca. 20 m
• Erneuerung von Regenentwässerungsleitungen im Straßenbereich
• Anlegen einer Entwässerungsrinne entlang der Straße, einschließlich
erforderlicher Straßeneinläufe und Einbindung in den vorhandenen Regenwasserkanal
• Erneuerung und Neudimensionierung des Durchlasses
• Wiederherstellung/Einsaat des Straßenanschlussbereichs
• Erneuerung Geländer
Hinweise:
Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Als Planungskosten können maximal
12 % der förderfähigen Gesamtkosten in die Förderung einbezogen werden.
Die Maßnahme muss 2012 realisiert werden.
Es ist zu prüfen, ob die Notwendigkeit besteht, im Rahmen der Baumaßnahmen
die Straßenbeleuchtung mit zu sanieren. Für alle Straßenbaumaßnahmen
ist eine Traglastprüfung durchzuführen und die gewählten
Bauausführungen sind zu begründen. Förderfähig ist nur die Sanierung
der gesamten Deckfläche. Es wird empfohlen die Kostenstruktur zu überprüfen.
Nachträge sind auf Grund der Budgetsituation nicht mehr möglich!
Den Unterlagen ist eine Erklärung des Planers, dass alle planungs- und
genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen zur Durchführung der Maßnahme
vorliegen und innerhalb der Zweckbindungsfrist keine Planungsabsichten
der beteiligten Träger öffentlicher Belange vorliegen, beizufügen.
• Beschluss:
Das Projekt „Grundhafter Instandsetzung der Straße „Mühlweg“ einschließlich
Erneuerung des Durchlasses im OT Lohsdorf der Stadt Hohnstein“ ist nach
ILE – Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen:
1 Frau Ehrt
Protokoll KK_120328.doc 10

Koordinierungskreis Protokoll 28.03.2012
ILE – Region Sächsische Schweiz
TOP 5_10 PNr.: 832 vorgestellt durch Frau Ehrt
Leiterin AG W / A / I
Projektträger:
Projektbezeichnung:
Projektort:
Projektinhalt:
Gemeindeverwaltung Lohmen, Schloß Lohmen 1, 01847 Lohmen
Grundhafte Instandsetzung der Wagnerstraße im OT Mühlsdorf
zweiter Bauabschnitt Kirschallee bis Haus 13, Gemeinde Lohmen
Wagnerstraße zweiter Bauabschnitt, OT Mühlsdorf
innerörtlicher Straßenbau
Der Ortsteil Mühlsdorf verfügt bislang über kein zentrales Entsorgungsnetz.
Der Anschluss an Kläranlage am Standort Daube ist Bestandteil des ABK.
Die Straßen- u. Grundstücksentwässerung ist unzureichend. Die Richard –
Wagner - Straße ist bereits in einem mangelhaften Zustand (Längs- u. Querrisse,
flächenhafte Ausbrüche) und wird durch den Eingriff in den Straßenkörper
derart geschädigt, dass nur durch eine grundhafte Sanierung Abhilfe geleistet
werden kann. An Geländesprüngen zu angrenzenden Flurstücken werden
Stützmauern (Beton mit Sandsteinverblendung) errichtet.
Die Straßenbeleuchtung entspricht ebenfalls nicht zeitgemäßen Anforderungen
hinsichtlich Energieeffizienz sowie Ästhetik und wird in diesem Rahmen
mit erneuert.
Hinweise:
Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Als Planungskosten können maximal
12 % der förderfähigen Gesamtkosten in die Förderung einbezogen werden.
Für alle Straßenbaumaßnahmen ist eine Traglastprüfung durchzuführen
und die gewählten Bauausführungen sind zu begründen. Förderfähig ist
nur die Sanierung der gesamten Deckfläche. Es wird empfohlen die Kostenstruktur
zu überprüfen. Nachträge sind auf Grund der Budgetsituation
nicht mehr möglich!
Den Unterlagen ist eine Erklärung des Planers, dass alle planungs- und
genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen zur Durchführung der Maßnahme
vorliegen und innerhalb der Zweckbindungsfrist keine Planungsabsichten
der beteiligten Träger öffentlicher Belange vorliegen, beizufügen.
• Beschluss:
Das Projekt „Grundhafte Instandsetzung der Wagnerstraße im OT Mühlsdorf
zweiter Bauabschnitt Kirschallee bis Haus 13, Gemeinde Lohmen“ ist nach
ILE – Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
Herr Bürgermeister Haase hat die Beratung wegen anderer terminlicher Verpflichtungen
verlassen.
Protokoll KK_120328.doc 11

Koordinierungskreis Protokoll 28.03.2012
ILE – Region Sächsische Schweiz
TOP 5_11 PNr.: 833 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger:
Projektbezeichnung:
Projektort:
Projektinhalt:
Stadtverwaltung Hohnstein, Rathausstraße 10, 01848 Hohnstein
Gemeindeverwaltung Lohmen, Schloß Lohmen 1,
01847 Lohmen
„Bastei aktiv erleben“ – Zwei Gemeinden ein Ziel
Vorderer und Hinterer Basteiparkplatz
Verbesserung des touristischen Angebotes
Das vorhandene Parkleitsystem der Regulierung der beiden Parkplätze wird
von Gästen nicht wahrgenommen so dass immer wieder Verwirrungen auftauchen.
Die Entfernung und Topographie zur Bastei ist nicht erkennbar, die Gäste haben
sich für den Basteibesuch ein anderes Zeitfenster eingeplant, deren Einhaltung
zum Beispiel mit einer Busfahrt nicht möglich ist.
Zielstellung ist:
• Die Beseitigung aller Informations- und Kommunikationslücken im Parkund
Busbetrieb.
• Die Automatisierung eines verkehrsüblichen Parkleitsystems mit der
Einrichtung konvertibler Parkplatz Ein- und Ausfahrtsschranken an beiden
Parkplätzen.
• Die Schaffung eines Ausgangspunkts für Wander-, Rad-, Inlineskater
und Skitouren.
• Aufwertung des Auffangparkplatzes als touristisches Mehrfachprodukt
mit der Schaffung eines Nutzungsbedarfs am Auffangparkplatz durch
ein Angebotspaket
Hinweise:
Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Als Planungskosten können maximal
12 % der förderfähigen Gesamtkosten in die Förderung einbezogen werden.
Es kann auf der Grundlage eines eindeutigen Vertragswerkes zwischen
den Kommunen einen Antragsteller geben. Es ist eindeutig darzustellen,
dass das Projekt keine Gewinnerzielung und damit keine gewerbliche
Nutzung beabsichtigt. Beide Kommunen sollten vor Antragsabgabe gemeinsam
mit der Bewilligungsstelle die Darstellungsweisen abstimmen.
Es ist außerdem darzustellen, ob es beabsichtigt ist Drittmittel zur Finanzierung
zu verwenden.
• Beschluss:
Das Projekt „Bastei aktiv erleben“ – Zwei Gemeinden ein Ziel“ ist nach ILE –
Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
Protokoll KK_120328.doc 12

Koordinierungskreis Protokoll 28.03.2012
ILE – Region Sächsische Schweiz
TOP 5_12 PNr.: 1186 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger:
Projektbezeichnung:
Projektort:
Projektinhalt:
Linda Fröde, Dr. Jacobi Weg 5c, 01814 Reinhardtsdorf - Schöna
Wiedernutzung eines Umgebindehauses, Dr. Jacobi Weg 5 in
OT Reinhardtsdorf, 01814 Reinhardtsdorf – Schöna, Linda Fröde
Dr. Jacobi Weg 5, OT Reinhardtsdorf, Reinhardtsdorf - Schöna
Wohnwiedernutzung von leerstehender ungenutzter ländlicher
Gebäude
Hinweis:
Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Als Planungskosten können maximal
12 % der förderfähigen Gesamtkosten in die Förderung einbezogen werden.
Zum Zeitpunkt der Projekteinreichung bei der Bewilligungsstelle im Landratsamt
ist der Nachweis für den Status „Junge Familie“ zu erbringen, ansonsten
ist nur ein Fördersatz von 35 % der förderfähigen Kosten anzuwenden.
Die Kostendarstellung ist dementsprechend anzugleichen.
Bei der vorgesehenen neuen Gestaltung ist unbedingt auf die Einhaltung
der ländlichen Baukultur zu achten. Die Abstimmungen mit der Denkmalschutzbehörde
sollten auch mit der Bewilligungsstelle geführt werden. Es
wird empfohlen, vor Abgabe der Unterlagen eine Feinabstimmung mit der
Bewilligungsstelle durchzuführen.
• Beschluss:
Das Projekt „Wiedernutzung eines Umgebindehauses, Dr. Jacobi Weg 5 in
OT Reinhardtsdorf, 01814 Reinhardtsdorf – Schöna, Linda Fröde “ ist nach
ILE – Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
TOP 5_13 PNr.: 1187 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger:
Mirko Renger & Christina Kühn, Hofestraße 20A, 01833 Stolpen
OT Heeselicht
Projektbezeichnung: Wiedernutzung leerstehender Bausubstanz, Hofestraße 20A,
OT Heeselicht, 01833 Stolpen, Renger Mirko
Projektort:
Projektinhalt:
Hinweis:
Hofestraße 20A, OT Heeselicht, 01833 Stolpen
Wohnwiedernutzung von leerstehender ungenutzter ländlicher
Gebäude
Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Als Planungskosten können maximal
12 % der förderfähigen Gesamtkosten in die Förderung einbezogen werden.
Es wird empfohlen bezüglich der energetischen Sanierung des Gebäudes
sowie der Heizungsanlage die Fördermöglichkeiten der Sächsischen
Energieagentur (SAENA) zu prüfen.
Protokoll KK_120328.doc 13

Koordinierungskreis Protokoll 28.03.2012
ILE – Region Sächsische Schweiz
• Beschluss:
Bei der vorgesehenen neuen Gestaltung ist unbedingt auf die Einhaltung
der ländlichen Baukultur zu achten. Es wird empfohlen, vor Abgabe der
Unterlagen eine Feinabstimmung mit der Bewilligungsstelle durchzuführen.
Das Projekt „Wiedernutzung leerstehender Bausubstanz, Hofestraße 20A, OT
Heeselicht, 01833 Stolpen, Renger Mirko“ ist nach ILE – Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltung: 1
Befangen: 0
TOP 5_14 PNr.: 1188 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger:
Projektbezeichnung:
Projektort:
Projektinhalt:
Kathleen und Peter Lalla, Donathstraße 13b, 01279 Dresden
Wiedernutzung leerstehender Bausubstanz, Daube 2, OT Daube,
01847 Lohmen, Peter Lalla
Daube 2, OT Daube, 01847 Lohmen
Wohnwiedernutzung von leerstehender ungenutzter ländlicher
Gebäude
Hinweis:
Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Als Planungskosten können maximal
12 % der förderfähigen Gesamtkosten in die Förderung einbezogen werden.
Es wird empfohlen bezüglich der energetischen Sanierung des Gebäudes
sowie der Heizungsanlage die Fördermöglichkeiten der Sächsischen
Energieagentur (SAENA) zu prüfen.
Bei der vorgesehenen neuen Gestaltung ist unbedingt auf die Einhaltung
der ländlichen Baukultur zu achten. Es wird empfohlen, vor Abgabe der
Unterlagen eine Feinabstimmung mit der Bewilligungsstelle durchzuführen.
• Beschluss:
Das Projekt „Wiedernutzung leerstehender Bausubstanz, Daube 2, OT Daube,
01847 Lohmen, Peter Lalla“ ist nach ILE – Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
Protokoll KK_120328.doc 14

Koordinierungskreis Protokoll 28.03.2012
ILE – Region Sächsische Schweiz
TOP 5_15 PNr.: 816 vorgestellt durch Herrn Oswald
Sachbearbeiter Regionalmanagement
Projektträger: Agrarproduktion „Am Bärenstein“ Struppen e. G., Hohe Straße 8,
01796 Struppen
Projektbezeichnung: Nachtrag Sanierung der Obstscheune Krietzschwitz - Bau einer
öffentlicher Toilettenanlage und Rondell
Projektort:
Obstscheune, 01796 Pirna, OT Krietzschwitz
Projektinhalt:
Sanierung / Neubau einer öffentlichen Toilettenanlage und eines
Informationspunktes (Rondell) für Einheimische und Gäste der
Sächsischen Schweiz
Hinweis:
Alle Unterlagen sind entsprechend der HOAI als Genehmigungsplanung
zu erstellen, unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung notwendig ist
oder nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf
aber keinerlei Vergabe erfolgen. Als Planungskosten können maximal
12 % der förderfähigen Gesamtkosten in die Förderung einbezogen werden.
Bei der vorgesehenen neuen Gestaltung ist unbedingt auf die Einhaltung
der ländlichen Baukultur zu achten. Es wird empfohlen, vor Abgabe der
Unterlagen eine Feinabstimmung mit der Bewilligungsstelle durchzuführen.
• Beschluss:
Das Projekt „Nachtrag Sanierung der Obstscheune Krietzschwitz - Bau einer
öffentlicher Toilettenanlage und Rondell“ ist nach ILE – Richtlinie förderwürdig.
Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltung: 0
Befangen: 0
Zu TOP 7 Sonstiges
Herr Holzweißig bat per E – Mail folgende Information an den Koordinierungskreis weiter zu
geben: Am 23.04.2012, 15.00 Uhr findet in der Aula des Beruflichen Schulzentrums für
Technik Pirna-Copitz die Auftaktveranstaltung zum MORO statt. Einladung folgt.
Der nächste Beratungstermin des Koordinierungskreises wird bei Bedarf durchgeführt.
Unabhängig davon wird der Koordinierungskreis über entsprechende Entwicklungen in der
Regionalentwicklung und der Projektwarteliste durch das Regionalmanagement informiert.
Kegel
Versammlungsleiter des Koordinierungskreises
Verteiler
Mitglieder des Koordinierungskreises und ständige Gäste
Oswald
Protokollführer
Anlagen
Anlage 1
Anlage 2
Anwesenheitsliste Mitglieder und Gäste
TOP3_Bericht_Regionalmanagement.pdf
TOP3_Bericht_Regionalmanagement_Verein.pdf
Protokoll KK_120328.doc 15

Koordinierungskreis Protokoll 28.03.2012
ILE – Region Sächsische Schweiz
Anlage 1
Protokoll KK_120328.doc 16

Koordinierungskreis Protokoll 28.03.2012
ILE – Region Sächsische Schweiz
Protokoll KK_120328.doc 17