Protokoll KK_120328 - ILE – Regionalentwicklung in der ...
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Koord<strong>in</strong>ierungskreis <strong>Protokoll</strong> 28.03.2012<br />
<strong>ILE</strong> <strong>–</strong> Region Sächsische Schweiz<br />
TOP 5_9 PNr.: 462 vorgestellt durch Frau Ehrt<br />
Leiter<strong>in</strong> AG W / A / I<br />
Projektträger:<br />
Projektbezeichnung:<br />
Projektort:<br />
Projekt<strong>in</strong>halt:<br />
Stadtverwaltung Hohnste<strong>in</strong>, Rathausstraße 10, 01848 Hohnste<strong>in</strong><br />
Grundhafter Instandsetzung <strong>der</strong> Straße „Mühlweg“ e<strong>in</strong>schließlich<br />
Erneuerung des Durchlasses im OT Lohsdorf <strong>der</strong> Stadt Hohnste<strong>in</strong><br />
Mühlweg, OT Lohsdorf<br />
<strong>in</strong>nerörtlicher Straßenbau<br />
• Grundhafter Ausbau des Mühlweges<br />
• Errichtung e<strong>in</strong>er Stützmauer im Böschungsbereich ca. 20 m<br />
• Erneuerung von Regenentwässerungsleitungen im Straßenbereich<br />
• Anlegen e<strong>in</strong>er Entwässerungsr<strong>in</strong>ne entlang <strong>der</strong> Straße, e<strong>in</strong>schließlich<br />
erfor<strong>der</strong>licher Straßene<strong>in</strong>läufe und E<strong>in</strong>b<strong>in</strong>dung <strong>in</strong> den vorhandenen Regenwasserkanal<br />
• Erneuerung und Neudimensionierung des Durchlasses<br />
• Wie<strong>der</strong>herstellung/E<strong>in</strong>saat des Straßenanschlussbereichs<br />
• Erneuerung Gelän<strong>der</strong><br />
H<strong>in</strong>weise:<br />
Alle Unterlagen s<strong>in</strong>d entsprechend <strong>der</strong> HOAI als Genehmigungsplanung<br />
zu erstellen, unabhängig davon ob e<strong>in</strong>e Baugenehmigung notwendig ist<br />
o<strong>der</strong> nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf<br />
aber ke<strong>in</strong>erlei Vergabe erfolgen. Als Planungskosten können maximal<br />
12 % <strong>der</strong> för<strong>der</strong>fähigen Gesamtkosten <strong>in</strong> die För<strong>der</strong>ung e<strong>in</strong>bezogen werden.<br />
Die Maßnahme muss 2012 realisiert werden.<br />
Es ist zu prüfen, ob die Notwendigkeit besteht, im Rahmen <strong>der</strong> Baumaßnahmen<br />
die Straßenbeleuchtung mit zu sanieren. Für alle Straßenbaumaßnahmen<br />
ist e<strong>in</strong>e Traglastprüfung durchzuführen und die gewählten<br />
Bauausführungen s<strong>in</strong>d zu begründen. För<strong>der</strong>fähig ist nur die Sanierung<br />
<strong>der</strong> gesamten Deckfläche. Es wird empfohlen die Kostenstruktur zu überprüfen.<br />
Nachträge s<strong>in</strong>d auf Grund <strong>der</strong> Budgetsituation nicht mehr möglich!<br />
Den Unterlagen ist e<strong>in</strong>e Erklärung des Planers, dass alle planungs- und<br />
genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen zur Durchführung <strong>der</strong> Maßnahme<br />
vorliegen und <strong>in</strong>nerhalb <strong>der</strong> Zweckb<strong>in</strong>dungsfrist ke<strong>in</strong>e Planungsabsichten<br />
<strong>der</strong> beteiligten Träger öffentlicher Belange vorliegen, beizufügen.<br />
• Beschluss:<br />
Das Projekt „Grundhafter Instandsetzung <strong>der</strong> Straße „Mühlweg“ e<strong>in</strong>schließlich<br />
Erneuerung des Durchlasses im OT Lohsdorf <strong>der</strong> Stadt Hohnste<strong>in</strong>“ ist nach<br />
<strong>ILE</strong> <strong>–</strong> Richtl<strong>in</strong>ie för<strong>der</strong>würdig.<br />
Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltung: 0<br />
Befangen:<br />
1 Frau Ehrt<br />
<strong>Protokoll</strong> <strong>KK</strong>_<strong>120328</strong>.doc 10
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