Protokoll KK_120328 - ILE – Regionalentwicklung in der ...
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Koord<strong>in</strong>ierungskreis <strong>Protokoll</strong> 28.03.2012<br />
<strong>ILE</strong> <strong>–</strong> Region Sächsische Schweiz<br />
TOP 5_7 PNr.: 593 vorgestellt durch Frau Ehrt<br />
Leiter<strong>in</strong> AG W / A / I<br />
Projektträger:<br />
Projektbezeichnung:<br />
Projektort:<br />
Projekt<strong>in</strong>halt:<br />
Stadtverwaltung Stolpen, Markt 1, 01833 Stolpen<br />
Ersatzneubau e<strong>in</strong>er Brücke über den Langenwolmsdorfer Bach<br />
Ortsmitte, OT Langenwolmsdorf<br />
Ersatzneubau Brücke mit Straßenanschluss<br />
.<br />
• Brückenbauwerk überspannt den Langenwolmsdorfer Bach auf Höhe<br />
des Bahnhofsweges im Ortskern des OT Langenwolmsdorf<br />
Baujahr 1925; Teilsanierung 1978<br />
• Der Bahnhofsweg ist als Ortsstraße öffentlich gewidmet und dient <strong>der</strong><br />
Sicherstellung <strong>der</strong> Verkehrsanb<strong>in</strong>dung <strong>der</strong> Bereiche südlich <strong>der</strong><br />
S 159 und dem Bahnhofsweg mit angrenzen<strong>der</strong> Infrastruktur<br />
• Das vorhandene Brückenbauwerk besteht aus 3 Teilbauwerken<br />
(Oberstrom: 1,60 m breite Fußgängerbrücke; mittig: 3,95 m breite Straßenbrücke,<br />
Unterstrom: 1,60 m breite Fußgängerbrücke => optisch e<strong>in</strong><br />
Bauwerk)<br />
• Standsicherheit bzw. Verkehrssicherheit des Brückenbauwerkes ist erheblich<br />
bee<strong>in</strong>trächtigt => Ersatzneubau ist zw<strong>in</strong>gend erfor<strong>der</strong>lich<br />
H<strong>in</strong>weise:<br />
Alle Unterlagen s<strong>in</strong>d entsprechend <strong>der</strong> HOAI als Genehmigungsplanung<br />
zu erstellen, unabhängig davon ob e<strong>in</strong>e Baugenehmigung notwendig ist<br />
o<strong>der</strong> nicht. Die Projekte können komplett durchgeplant werden, es darf<br />
aber ke<strong>in</strong>erlei Vergabe erfolgen. Als Planungskosten können maximal<br />
12 % <strong>der</strong> för<strong>der</strong>fähigen Gesamtkosten <strong>in</strong> die För<strong>der</strong>ung e<strong>in</strong>bezogen werden.<br />
Die Maßnahme muss 2012 realisiert werden.<br />
Für alle Straßenbaumaßnahmen ist e<strong>in</strong>e Traglastprüfung durchzuführen<br />
und die gewählten Bauausführungen s<strong>in</strong>d zu begründen. Es wird empfohlen<br />
die Kostenstruktur zu überprüfen. Nachträge s<strong>in</strong>d auf Grund <strong>der</strong> Budgetsituation<br />
nicht mehr möglich!<br />
Den Unterlagen ist e<strong>in</strong>e Erklärung des Planers, dass alle planungs- und<br />
genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen zur Durchführung <strong>der</strong> Maßnahme<br />
vorliegen und <strong>in</strong>nerhalb <strong>der</strong> Zweckb<strong>in</strong>dungsfrist ke<strong>in</strong>e Planungsabsichten<br />
<strong>der</strong> beteiligten Träger öffentlicher Belange vorliegen, beizufügen.<br />
• Beschluss:<br />
Das Projekt „Ersatzneubau e<strong>in</strong>er Brücke über den Langenwolmsdorfer Bach,<br />
Ortsmitte, OT Langenwolmsdorf“ ist nach <strong>ILE</strong> <strong>–</strong> Richtl<strong>in</strong>ie för<strong>der</strong>würdig.<br />
Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltung: 0<br />
Befangen: 0<br />
<strong>Protokoll</strong> <strong>KK</strong>_<strong>120328</strong>.doc 8
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