Ausgabe Nr. 50 vom 12.12.2012 - Verbandsgemeinde Linz am Rhein

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

6 Verbandsgemeinde Linz Mitteilungsblatt Nr. 50/2012 leuchtenden Augen die „Grünen Riesen“. Der Erler Weihnachtsbaum bekam sein schmückendes Kleid wieder von der Bärchenstube aus Erl. Herzlichen Dank an die vielen engagierten Helfer und besonders an Euch Kinder für Eure Kreativität! Eine besinnliche schöne Adventszeit wünscht Claudia Schnelle Vermietung des Bürgerhauses im Ortsteil Kasbach Eheleute Bäcker ...................Tel. 02644/80404 Vermietung der Erler Berghütte Herr Rudi Sass ....................Tel. 02644/809638 Liesel und Karl Kraus nach 21 Jahren Hauswarttätigkeit für das Bürgerhaus Kasbach in den Ruhestand verabschiedet Zu Beginn der jüngsten Sitzung des Gemeinderates Kasbach-Ohlenberg verabschiedete Ortsbürgermeister Dieter Sander Liesel und Karl Kraus nach 21 Jahren Hauswarttätigkeit für das Bürgerhaus Kasbach in den Ruhestand. Für die über zwei Jahrzehnte hervorragende Hauswarttätigkeit sprach er ihnen hohe Anerkennung und besonderen Dank aus. Dabei hob er ihre Schlüsselqualifikationen, handwerklich vielseitig, menschlich aufgeschlossen, zuverlässig und engagiert hervor. Das Bürgerhaus in Kasbach als Mittelpunkt des gemeindlichen Lebens und der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Kasbach-Ohlenberg für das Haushaltsjahr 2012 Der Gemeinderat Kasbach-Ohlenberg hat in der Sitzung am 23.11.2012 auf Grund des § 98 Gemeinde- ordnung Rheinland-Pfalz in der z. Zt. geltenden Fassung folgende 1. Nachtragshaushaltssatzung beschlossen, die nach Kenntnisnahme der Aufsichtsbehörde, der Kreisverwaltung Neuwied, vom 29.11.2012 hiermit öffentlich bekannt gemacht wird: § 1 - Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 1. im Ergebnishaushalt gegenüber bisher EUR erhöht um EUR vermindert um EUR neu festgesetzt auf EUR der Gesamtbetrag der Erträge 1.267.699 45.000 56.500 1.256.199 der Gesamtbetrag der Aufwendungen 1.254.853 23.300 11.500 1.266.653 der Jahresüberschuss/-fehlbetrag 12.846 -10.454 2. im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen 1.202.705 45.000 56.500 1.191.205 die ordentlichen Auszahlungen 1.141.655 23.300 11.500 1.153.455 das Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 61.050 37.750 die außerordentlichen Einzahlungen 0 0 0 0 die außerordentlichen Auszahlungen 0 0 0 0 das Saldo der außerordentlichen Aus- und Einzahlungen 0 0 die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 6.700 0 0 6.700 die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 13.500 0 0 13.500 das Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -6.800 -6.800 die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 0 0 0 0 die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 54.250 0 23.300 30.950 das Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -54.250 -30.950 der Gesamtbetrag der Einzahlungen 1.209.405 45.000 56.500 1.197.905 der Gesamtbetrag der Auszahlungen 1.209.405 23.300 34.800 1.197.905 § 2 - Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für zinslose Kredite .......................................... 0 € verzinste Kredite ........................................ 0 € zusammen auf ........................................... 0 € § 3 - Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. § 4 - Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung Kredite zur Liquiditätssicherung sind wegen der Geselligkeit und Kommunikation wurde von Liesel und Karl Kraus mit viel Improvisationstalent in einem guten Zustand gehalten. Ortsbürger- bestehenden Einheitskasse bei der Verbandsgemeinde Linz am Rhein zu veranschlagen. § 5 - Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen Für Sondervermögen mit Sonderrechnungen werden Ermächtigungen zur Aufnahme von Krediten sowie Verpflichtungsermächtigungen nicht erteilt. § 6 - Steuersätze Die Steuersätze für die Gemeindesteuern gelten unverändert fort: 1. Grundsteuer a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A)............285 v.H. b) für Grundstücke (Grundsteuer B) .........................338 v.H. 2. Gewerbesteuer nach dem Gewerbeertrag ...................................352 v.H. 3. Hundesteuer a) 1. Hund ......................................... 30 € b) 2. Hund ......................................... 42 € c) jeder weitere Hund ........................ 60 € § 7 - Eigenkapital Der Stand des Eigenkapitals betrug zum 31.12.2008............................. 1.532.892,37 € Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals beträgt zum 31.12.2009............................. 1.558.082,37 € 31.12.2010............................. 1.503.702,37 € 31.12.2011............................. 1.345.507,37 € meister Dieter Sander bezeichnete es mehr als eine Hauswarttätigkeit, er nannte es ihr besonderes Engagement für ihr zweites Zuhause. 31.12.2012............................. 1.335.053,37 € § 8 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 2.000,00 Euro oder 20 % des Haushaltsansatzes überschritten sind. § 9 - Wertgrenze für Investitionen Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 5.000,00 Euro sind im jeweiligen Teilhaushalt einzeln darzustellen. Kasbach-Ohlenberg, den 04.12.2012 Siegel Dieter Sander, Ortsbürgermeister Hinweis: Der 1. Nachtragshaushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 17.12.2012 bis einschließlich 04.01.2013 bei der Verbandsgemeindeverwaltung an den Arbeitstagen von Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von Montag bis Mittwoch von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr und am Donnerstag von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr im Gebäude der Verbandsgemeindeverwaltung Linz am Rhein, Am Schoppbüchel 5, 53545 Linz am Rhein, Zimmer 121 öffentlich aus. Gemäß § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder auf Grund der Gemeindeordnung zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten. Dies gilt nicht, wenn 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder 2. vor Ablauf der genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung Linz am Rhein, Am Schoppbüchel 5, 53545 Linz am Rhein, unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach der vorstehenden Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch
Mitteilungsblatt Nr. 50/2012 Verbandsgemeinde Linz 7 nach Ablauf der vorgenannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Kasbach-Ohlenberg, 04.12.2012 Ortsgemeinde Kasbach-Ohlenberg Siegel Dieter Sander, Ortsbürgermeister Linz am Rhein, 04.12.2012 Verbandsgemeindeverwaltung Linz am Rhein Siegel Hans-Günter Fischer Bürgermeister Vermietung des Bürgerhauses über Herrn Peter Sesterhenn Kreuzstraße 62, 53547 Leubsdorf Telefon ................................. 02644/8009133 .............................................. 0151/51834483 Stadtarchiv Linz am Rhein Klosterstraße ................................ 02644-3222 www.stadtarchiv.linz.de Öffnungszeiten: Dienstags Von ...............................08.00 Uhr - 12.00 Uhr und von ........................13.00 Uhr - 17.00 Uhr Stadtarchiv Linz am Rhein bleibt am 18. Dezember 2012 geschlossen Das Stadtarchiv Linz am Rhein bleibt am Dienstag, 18. Dezember 2012, geschlossen. Adi Buchwald, Stadtbürgermeister Verpflichtung zur Grabpflege auf dem Waldfriedhof der Stadt Linz am Rhein/Rückgabe von Grabstätten In letzter Zeit ist von den für die Friedhofspflege zuständigen Mitarbeitern der Stadt Linz am Rhein, aber auch durch Hinweise aus der Bevölkerung festgestellt worden, dass Grabstätten nicht oder nur unzureichend gepflegt werden. Die unterlassene oder unzureichende Pflege von Grabstätten beeinträchtigt zum einen das Erscheinungsbild des Friedhofes in seiner Eigenschaft als öffentliche Grün- und Erholungsfläche. Sie wirkt sich jedoch auch störend auf die Wirkung der einzelnen Grabfelder aus und beeinträchtigt damit die Wirkung der einzelnen Grabfelder aus und beeinträchtigt damit die benachbarten Nutzungsberechtigten. Zudem erhöht sich durch die Aussaat von Wildkräutern der Pflegeaufwand der umliegenden Gräber und Wegeflächen. Die Stadt Linz am Rhein weist daher auf die Bestimmungen der Friedhofssatzung hin, wonach die Nut- zungsberechtigten verpflichtet sind, die Grabstätten in einem würdigen Zustand zu erhalten und diese ordnungsgemäß herzurichten und zu pflegen oder pflegen zu lassen. Gleichzeitig weist die Stadt Linz am Rhein auf die Möglichkeit hin, das Nutzungsrecht an Grabstätten bereits vor Ablauf der Ruhezeit zurückzugeben. Die Grabstätten werden dann eingeebnet und mit Rasen eingesät. Entsprechende Anträge zur Einebnung können bei der Verbandsgemeindeverwaltung, Fachbereich 4, Friedhofsverwaltung, gestellt werden. Linz am Rhein, Adi Buchwald, 03.12.2012 Stadtbürgermeister Vermietung der gemeindlichen Grillhütte in Ockenfels durch Karl-Ludwig Adelsbach, In der Mark 1 Telefon ........................................ 02644/3112 E-mail ................ Ludwig.Adelsbach@online.de Vermietung des Bürgerhauses über Frau Walburga Nehlert Hauptstraße 64, 53545 Ockenfels Telefon ...................................... 02644/80699 Information über die Ergebnisse der 19. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Ockenfels der Wahlzeit 2009 - 2014 am 13. November 2012 gemäß § 41 Abs. 5 der Gemeindeordnung 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Ortsgemeinde Ockenfels Entscheidung über die Entlastungserteilung Der Gemeinderat stellte nach Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss den Jahresabschluss 2009 der Ortsgemeinde Ockenfels in der vorgelegten Fassung fest. Der Jahresabschluss 2009 weist ein negatives Jahresergebnis von rd. 6.600,— EUR aus. Des Weiteren beschloss der Gemeinderat dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, Entlastung zu erteilen. Soweit nach § 68 der Gemeindeordnung die Verbandsgemeindeverwaltung Linz am Rhein für die Ausführung des Haushaltsplanes zuständig ist, wurde auch dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Linz am Rhein, den Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben und den gemäß § 25 Abs. 4 der Gemeindehaushaltsverordnung Anordnungsbefugnis erteilten Beschäftigten der Verbandsgemeindeverwaltung Linz am Rhein Entlastung erteilt. 2. Straßennutzungsplan für den Bereich der Ortsgemeinde Ockenfels Für die Beurteilung der Förderfähigkeit von geplanten Straßenausbaumaßnahmen im Gemeindegebiet ist ein mit dem Landesbetrieb Mobilität abgestimmter Straßennutzungsplan erforderlich. Der Straßennutzungsplan ist ein Gesamtplan, der das gesamte Straßennetz im Gemeindegebiet mit Einstufung in verkehrswichtige und alle sonstigen Straßen enthält. Der Gemeinderat stimmte der Einstufung der Straßen In der Mark zwischen Hauptstraße und Einmündung Am Apostelberg und Hauptstraße als verkehrswichtige innerörtliche Straßen zu. Die Verwaltung soll mit dem Landesbetrieb Mobilität mit dem Ziel verhandeln, dass die Straße In der Mark von der Einmündung Am Apostelberg bis zur Bergstraße und die weiterführende Bergstraße ebenfalls als verkehrswichtige innerörtlicher Straße anerkannt werden. Sollte dabei der Anerkennung als verkehrswichtige innerörtliche Straße die Einbahnstraßenregelung in der Steilstrecke der Bergstraße auf einer Länge von ca. 50 m entgegen stehen, soll diese Regelung aufgehoben werden. Mit dieser Erweiterung soll der verkehrswichtige innerörtliche Ortsring geschlossen werden. 3. Zwölfte Änderung des Bebauungsplanes „Weinbergstraße“ Der Gemeinderat beschloss die 12. Änderung des Bebauungsplanes „Weinbergstraße“. Für das im Besitz der Gemeinde befindliche Grundstück Flur 5, Parz.-Nr. 24/3 wird damit Baurecht gewährt. Diese Änderung beinhaltet auch, dass für dieses Grundstück die Zufahrt von der Straße „Am Apostelberg“ für PKW zulässig sein soll. Das Grundstück Flur 5, Parz.- Nr. 70/2 bleibt als Grünland ausgewiesen. Des Weiteren beschloss der Gemeinderat die Verfahren nach dem Baugesetzbuch durchzuführen und beauftragte ein Planungsbüro mit der Erstellung der Bebauungsplanänderung. 4. Information des Seniorenbeirates über den demographischen Wandel Der stellvertretende Vorsitzende des Seniorenbeirates der Verbandsgemeinde Linz am Rhein, Herr Wolfgang Walter, der Bürgerbeauftragte für Gesundheitsfragen Herr Dr. Bruno Kirchhof und der Ansprechpartner für Seniorenangelegenheiten in der Verbandsgemeindeverwaltung Herr Klaus Krumscheid informierten über die Tätigkeit des Seniorenbeirates. Sie wiesen darauf hin, dass der Seniorenbeirat fast 30 v. H. aller Bürgerinnen und Bürger vertrete, Projekte für Alte, Kranke, Behinderte, Kinder und Jugendliche berate, plane und durchführe. Auf die durchgeführten Maßnahmen gingen die Vertreter des Seniorenbeirates ein. 5. Information zur Auswertung der Aufzeichnungen Geschwindigkeitsmessanlage Ortsbürgermeister Kurt Pape informierte über die Auswertung der Aufzeichnungen der in der Straße In der Mark (aufwärts Richtung Bergstraße), im Ohlenberger Weg in Fahrtrichtung Ockenfels und in der Hauptstraße abwärts Richtung Donatus-Platz aufgestellten Geschwindigkeitsmessanlage. Die Messwerte werden im VG-Anzeiger noch veröffentlicht. Verpflichtung zur Grabpflege auf dem Friedhof der Ortsgemeinde Ockenfels/ Rückgabe von Grabstätten In letzter Zeit ist durch Hinweise aus der Bevölkerung festgestellt worden, dass Grabstätten nicht oder nur unzureichend gepflegt werden. Die unterlassene oder unzureichende Pflege von Grabstätten beeinträchtigt zum einen das Erscheinungsbild des Friedhofes in seiner Eigenschaft als öffentliche Grün- und Erholungsfläche. Sie wirkt sich jedoch auch störend auf die Wirkung der einzelnen Grabfelder aus und beeinträchtigt damit die Wirkung der einzelnen Grabfelder aus und beeinträchtigt damit die benachbarten Nutzungsberechtigten. Zudem erhöht sich durch die Aussaat von Wildkräutern der Pflegeaufwand der umliegenden Gräber und Wegeflächen. Die Ortsgemeinde Ockenfels weist daher auf die Bestimmungen der Friedhofssatzung hin, wonach die Nutzungsberechtigten verpflichtet sind, die Grabstätten in einem würdigen Zustand zu erhalten und diese ordnungsgemäß herzurichten und zu pflegen oder pflegen zu lassen. Gleichzeitig weist die Ortsgemeinde Ockenfels auf die Möglichkeit hin, das Nutzungsrecht an Grabstätten bereits vor Ablauf der Ruhezeit zurückzugeben. Die Grabstätten werden dann eingeebnet. Entsprechende Anträge zur Einebnung können bei der Verbandsgemeindeverwaltung Linz am Rhein, Fachbereich 4, Friedhofsverwaltung, z. H. Herrn Adams, Am Schoppbüchel 5, 53545 Linz am Rhein, Tel. 0 26 44 / 56 01 46, alexander.adams@vg-linz.de, gestellt werden. Linz am Rhein, Kurte Pape, 03.12.2012 Ortsbürgermeister Gemeindebüro im Bürgerhaus Verwaltungsangestellte Frau Over Linzer Straße 74, 53562 St. Katharinen
Seite 1 und 2: Mitteilungsblatt Verbandsgemeinde L
Seite 3 und 4: Mitteilungsblatt Nr. 50/2012 Verban
Seite 5: Mitteilungsblatt Nr. 50/2012 Verban

Ausgabe Nr. 50 vom 12.12.2012 - Verbandsgemeinde Linz am Rhein

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?