bock elektro - Stadt Strehla

Seite 2 Januar 2013
Aus dem Stadtrat berichtet
Am 13.12. tagte der Strehlaer Stadtrat in diesem Jahr
zum letzten Mal. Im Verlauf der Sitzung nahmen 15 Stadträte
daran teil, SR Tietze fehlte entschuldigt.
Nachdem der Bürgermeister die rechtmäßige Zustellung
der Einladung/Bekanntmachung sowie die Beschlussfähigkeit
des Stadtrates geprüft und festgestellt hatte,
konnte nach der vorliegenden Tagesordnung verfahren
werden.
Zunächst nahm der Bürgermeister eine Ehrung vor. Die
Ehrennadel der
Stadt Strehla 2012
wurde an Frau
Annegret Decker
überreicht. Frau
Decker erhält die
Ehrennadel aufgrund
ihres vielfachenEngagements
in diversen
Vereinen und öffentlichen
Auftretens im Stadtbild Strehlas. Der Bürgermeister
überreichte die Ehrennadel, eine Zehnereintrittskarte
für unser Nixenbad und einen Blumenstrauß. Frau
Decker bedankte sich herzlich und versprach, so lange
wie es ihr selbst möglich ist in ihrem Engagement nicht
nachzulassen.
Anschließend informierte der Kämmerer, Herr Schäfer,
zum Stand der Einführung der Doppik ab 01.01.2013
im Bereich der Stadtverwaltung Strehla und im sich
anschließenden TOP 5 zum Beteiligungsbericht der Stadt
Strehla 2011. Beide Berichterstattungen wurden ohne
Anfragen der Stadträte zur Kenntnis genommen.
Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde der Antrag des
Stadtrat Ullrich Tietze zur vorzeitigen Beendigung des Ehrenamtes
und Geltendmachung eines wichtigen Grundes
festgestellt. Die Nachfolge zur Besetzung des Amtes wird
derzeit durch die Verwaltung vorbereitet.
Beschluss-Nr. 1372/42/12
Der Stadtrat stellt fest, dass die Geltendmachung eines
wichtigen Grundes lt. Antrag des Stadtrates Ullrich Tietze
vom 16.11.2012, bei der Stadt Strehla eingegangen am
20.11.2012 und ergänzt mit Schreiben vom 03.12.2012,
gem. § 18 SächsGemO anerkannt wird und somit die ehrenamtliche
Tätigkeit als Stadtrat der Stadt Strehla endet.
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig unter Beteiligung
von 14 Stimmberechtigten einschl. Bürgermeister.
Kein Stadtrat war von der Abstimmung ausgeschlossen.
Im TOP 7 wurde die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes
der Stadt Strehla beschlossen. Herr Frank
Pietsch berichtete dazu über die Tätigkeit, die Entwicklung
und Probleme der Feuerwehr Strehla und Paußnitz
bei ihrer Arbeit. Der Bürgermeister bedankte sich im Namen
des Stadtrates für das freiwillige Engagement und die
sehr gute Arbeit der Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr
und sicherte auch für die Zukunft jegliche Unterstützung
zu.
Beschluss-Nr. 1373/43/12
Der Stadtrat der Stadt Strehla beschließt die Fortschreibung
des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Strehla
vom 01.02.2007 einstimmig unter Beteiligung von 15
Stimmberechtigten, einschl. Bürgermeister. Kein Stadtrat
war von der Abstimmung ausgeschlossen.
Im abschließenden TOP 8 hatten die Stadträte Gelegenheit,
Anfragen an den Bürgermeister zu stellen.
Die nächste Sitzung des Stadtrates Strehla wird voraussichtlich
am 24. Januar 2013 stattfinden. Näheres
entnehmen Sie bitte den Bekanntmachungen im Rathaus
bzw. den Ortstafeln.
Hinweise aus dem Bauamt
zum Straßenwinterdienst und
zur Schnee- und Räumpflicht
Auf der Grundlage des „Sächsischen Straßengesetzes“ ist
der Straßenbaulastträger/Gemeinde für die Unterhaltung
und Instandsetzung seiner Straßen verantwortlich. Zu
den Aufgaben gehören nicht das Schneeräumen, das
Streuen bei Schnee- und Eisglätte, die Reinigung und die
Beleuchtung. Ein Rechtsanspruch darauf besteht nicht.
Allerdings hat die Stadt als Sicherungspflichtiger im Rahmen
des Zumutbaren durch Schneeräumen und Bestreuen
mit abstumpfenden Mitteln die Gefahren zu beseitigen.
Der im November 2011 beschlossene Streuplan für alle
verkehrswichtigen Verbindungsstraßen hat weiterhin
seine Gültigkeit.
Alle Ortsverbindungsstraßen werden grundsätzlich gestreut.
Die als innerörtliche Verbindungsstraßen deklarierten
Straßen, entsprechend der beiliegenden Aufstellung,
werden ebenfalls gestreut.
Es handelt sich hierbei um folgende Straßen
- Altoppitzscher Straße
- Am Heger
- Am Nixstein
- Am Wasserturm / Am Wasserwerk
(Verbindung Oschatzer Straße bis Feldstraße)
- An der alten Leimfabrik
- Badergasse
- Bahnhofstraße
- Dorfstraße (OT Paußnitz)
- Ernst-Thälmann-Straße
- Feldstraße
- Fischergasse (außer Nr. 14, 14a, 16 und 20)
- Forberger Ring
- Görziger Straße (Verbindungsstraße Strehla – Lößnig
Ortslage Görzig und Kreuzungsbereich)
- Hugo-Haase-Straße
- Karl-Liebknecht-Straße
- Kirchgasse
- Kleinrügelner Straße (Buswendeschleife)
- Leckwitzer Straße
- Lindenstraße
- Lößniger Straße (OT Paußnitz)
- Markt
- Neuer Weg
- Oppitzscher Weg (außer 26 und 26a)
- Reinhold-Kirsten-Straße
- Schlossplatz Nr. 1 bis Ecke Julius-Scharre-Straße
- Schulstraße
- Trebnitzer Weg
- Unterreußener Straße
- Ladestraße
Dieser Beschluss betrifft nur die Streupflicht mit abstumpfenden
Mitteln. Die Schneeräumpflicht ist davon
nicht betroffen und wird wie gewohnt durchgeführt.
Bitte beachten Sie dabei auch die Festlegungen in der Reinigungs-
und Streupflichtsatzung der Stadt Strehla, die Sie
auf der Internetseite der Stadt Strehla und der Rubrik Ortsrecht
nachlesen können.
Bitte räumen Sie die Fußwege vom Schnee. Der Schnee
sollte aber nicht auf der Straße abgelagert werden!
Die Kämmerei informiert
Aufgrund der komplexen Umstellung des Rechnungswesens
zum Jahreswechsel 2012/13 möchten wir alle Zahlungspflichtigen
informieren, dass die Abbuchungen
durch die Stadtkasse Strehla im Januar 2013 voraus-