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Seite 2 Januar 2013 Aus dem Stadtrat berichtet Am 13.12. tagte der Strehlaer Stadtrat in diesem Jahr zum letzten Mal. Im Verlauf der Sitzung nahmen 15 Stadträte daran teil, SR Tietze fehlte entschuldigt. Nachdem der Bürgermeister die rechtmäßige Zustellung der Einladung/Bekanntmachung sowie die Beschlussfähigkeit des Stadtrates geprüft und festgestellt hatte, konnte nach der vorliegenden Tagesordnung verfahren werden. Zunächst nahm der Bürgermeister eine Ehrung vor. Die Ehrennadel der Stadt Strehla 2012 wurde an Frau Annegret Decker überreicht. Frau Decker erhält die Ehrennadel aufgrund ihres vielfachenEngagements in diversen Vereinen und öffentlichen Auftretens im Stadtbild Strehlas. Der Bürgermeister überreichte die Ehrennadel, eine Zehnereintrittskarte für unser Nixenbad und einen Blumenstrauß. Frau Decker bedankte sich herzlich und versprach, so lange wie es ihr selbst möglich ist in ihrem Engagement nicht nachzulassen. Anschließend informierte der Kämmerer, Herr Schäfer, zum Stand der Einführung der Doppik ab 01.01.2013 im Bereich der Stadtverwaltung Strehla und im sich anschließenden TOP 5 zum Beteiligungsbericht der Stadt Strehla 2011. Beide Berichterstattungen wurden ohne Anfragen der Stadträte zur Kenntnis genommen. Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde der Antrag des Stadtrat Ullrich Tietze zur vorzeitigen Beendigung des Ehrenamtes und Geltendmachung eines wichtigen Grundes festgestellt. Die Nachfolge zur Besetzung des Amtes wird derzeit durch die Verwaltung vorbereitet. Beschluss-Nr. 1372/42/12 Der Stadtrat stellt fest, dass die Geltendmachung eines wichtigen Grundes lt. Antrag des Stadtrates Ullrich Tietze vom 16.11.2012, bei der Stadt Strehla eingegangen am 20.11.2012 und ergänzt mit Schreiben vom 03.12.2012, gem. § 18 SächsGemO anerkannt wird und somit die ehrenamtliche Tätigkeit als Stadtrat der Stadt Strehla endet. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig unter Beteiligung von 14 Stimmberechtigten einschl. Bürgermeister. Kein Stadtrat war von der Abstimmung ausgeschlossen. Im TOP 7 wurde die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Strehla beschlossen. Herr Frank Pietsch berichtete dazu über die Tätigkeit, die Entwicklung und Probleme der Feuerwehr Strehla und Paußnitz bei ihrer Arbeit. Der Bürgermeister bedankte sich im Namen des Stadtrates für das freiwillige Engagement und die sehr gute Arbeit der Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr und sicherte auch für die Zukunft jegliche Unterstützung zu. Beschluss-Nr. 1373/43/12 Der Stadtrat der Stadt Strehla beschließt die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Strehla vom 01.02.2007 einstimmig unter Beteiligung von 15 Stimmberechtigten, einschl. Bürgermeister. Kein Stadtrat war von der Abstimmung ausgeschlossen. Im abschließenden TOP 8 hatten die Stadträte Gelegenheit, Anfragen an den Bürgermeister zu stellen. Die nächste Sitzung des Stadtrates Strehla wird voraussichtlich am 24. Januar 2013 stattfinden. Näheres entnehmen Sie bitte den Bekanntmachungen im Rathaus bzw. den Ortstafeln. Hinweise aus dem Bauamt zum Straßenwinterdienst und zur Schnee- und Räumpflicht Auf der Grundlage des „Sächsischen Straßengesetzes“ ist der Straßenbaulastträger/Gemeinde für die Unterhaltung und Instandsetzung seiner Straßen verantwortlich. Zu den Aufgaben gehören nicht das Schneeräumen, das Streuen bei Schnee- und Eisglätte, die Reinigung und die Beleuchtung. Ein Rechtsanspruch darauf besteht nicht. Allerdings hat die Stadt als Sicherungspflichtiger im Rahmen des Zumutbaren durch Schneeräumen und Bestreuen mit abstumpfenden Mitteln die Gefahren zu beseitigen. Der im November 2011 beschlossene Streuplan für alle verkehrswichtigen Verbindungsstraßen hat weiterhin seine Gültigkeit. Alle Ortsverbindungsstraßen werden grundsätzlich gestreut. Die als innerörtliche Verbindungsstraßen deklarierten Straßen, entsprechend der beiliegenden Aufstellung, werden ebenfalls gestreut. Es handelt sich hierbei um folgende Straßen - Altoppitzscher Straße - Am Heger - Am Nixstein - Am Wasserturm / Am Wasserwerk (Verbindung Oschatzer Straße bis Feldstraße) - An der alten Leimfabrik - Badergasse - Bahnhofstraße - Dorfstraße (OT Paußnitz) - Ernst-Thälmann-Straße - Feldstraße - Fischergasse (außer Nr. 14, 14a, 16 und 20) - Forberger Ring - Görziger Straße (Verbindungsstraße Strehla – Lößnig Ortslage Görzig und Kreuzungsbereich) - Hugo-Haase-Straße - Karl-Liebknecht-Straße - Kirchgasse - Kleinrügelner Straße (Buswendeschleife) - Leckwitzer Straße - Lindenstraße - Lößniger Straße (OT Paußnitz) - Markt - Neuer Weg - Oppitzscher Weg (außer 26 und 26a) - Reinhold-Kirsten-Straße - Schlossplatz Nr. 1 bis Ecke Julius-Scharre-Straße - Schulstraße - Trebnitzer Weg - Unterreußener Straße - Ladestraße Dieser Beschluss betrifft nur die Streupflicht mit abstumpfenden Mitteln. Die Schneeräumpflicht ist davon nicht betroffen und wird wie gewohnt durchgeführt. Bitte beachten Sie dabei auch die Festlegungen in der Reinigungs- und Streupflichtsatzung der Stadt Strehla, die Sie auf der Internetseite der Stadt Strehla und der Rubrik Ortsrecht nachlesen können. Bitte räumen Sie die Fußwege vom Schnee. Der Schnee sollte aber nicht auf der Straße abgelagert werden! Die Kämmerei informiert Aufgrund der komplexen Umstellung des Rechnungswesens zum Jahreswechsel 2012/13 möchten wir alle Zahlungspflichtigen informieren, dass die Abbuchungen durch die Stadtkasse Strehla im Januar 2013 voraus-
Januar 2013 Seite 3 sichtlich erst im Zeitraum 17. bis 31.01.2013 erfolgen werden. Dies betrifft die nachfolgend benannte Forderungen mit den jeweils angegebenen Fälligkeiten: Hundesteuer - 02.01. Miete - 03./15.01. Hortgebühren und Betreuungskosten Tagesmütter - 10.01. Wir bitten um Beachtung und danken für Ihr Verständnis. Hinweis des Einwohnermeldeamtes über das Bestehen eines Widerspruchsrechts zu Datenübermittlungen Das Sächsische Meldegesetz § 33 räumt den Bürgern das Recht ein, in bestimmten Fällen der Weitergabe ihrer Daten zu widersprechen. Wer davon Gebrauch machen möchte, reicht den Widerspruch schriftlich bei der Stadtverwaltung Strehla, Einwohnermeldeamt, Markt 1, 01616 Strehla, ein. Für Minderjährige reichen die Erziehungsberechtigten den Antrag ein. Entsprechende Formulare hält das Einwohnermeldeamt bereit oder können aus dem Internet gezogen werden. Freie städtische Wohnungen In ruhiger Wohnlage Am Wasserwerk 3a, 3-Raum-Wohnung im 1. OG, 80,2 m 2 WF mit Balkon, keine Kaution Am Wasserwerk 3, 2-Raum-Wohnung im 1. OG, 52,9 m 2 WF mit Balkon, keine Kaution Im Stadtzentrum Ernst-Thälmann-Straße 1, 2-Raum-Wohnung im 2. OG, 49,4 m 2 WF bezugsfertig, voraus. Feb./März 2013, keine Kaution Ernst-Thälmann-Straße 3, 2-Raum-Wohnung im 1. OG links, 48,0 m 2 WF mit Balkon bezugsfertig, voraus. Feb./März 2012, keine Kaution Ernst-Thälmann-Straße 3, 2-Raum-Wohnung im 1. OG rechts, 48,1 m 2 WF mit Balkon bezugsfertig, voraus. Feb./März 2013, keine Kaution Für eine Wohnungsbesichtigung stehen wir Ihnen gern zur Verfügung. Zu erfragen unter 035264/959-36 – Stadtverwaltung Strehla Frau Peupelmann. Chancengleichheit am Arbeitsmarkt Die Agentur für Arbeit Riesa bietet eine Informationsveranstaltung für Berufsrückkehrer/innen im 1. Halbjahr 2013 zu folgenden Terminen an: 21. Januar 2013, 25. März 2013, 27. Mai 2013 Veranstaltungsort Agentur für Arbeit Riesa Berufsinformationszentrum (BiZ) Rudolf-Breitscheid-Straße 35 01587 Riesa Beginn: jeweils 10.00 Uhr Dauer: ca. 1,5 Stunden Sie können sich direkt im Amt unter 03525/711602 bei Frau Bellstedt bzw. per Mail: Riesa.BCA@arbeitsagentur.de informieren und anmelden. Hausmüllentsorgung für die Monate Januar und Februar 2013 Strehla und Ortsteile Hausmüll und gelbe Säcke 10. und 24.01.2013 07. und 21.02.2013 Blaue Tonne (Papier) 21.01.2013 und 18.02.2013 Biotonne 09. und 23.01.2013 06. und 20.02.2013 Bitte beachten! Annahme von Elektro- und Elektronikaltgeräten entfällt. Der Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal hat die Verfahrensweise zur Annahme von Elektro- und Elektronikaltgeräten ab 01.01.2010 einheitlich im Landkreis Meißen geregelt. Die Sammelstelle für die Gerätegruppen 3 - 5 auf dem Gelände des Bauhofes/Feuerwehr Karl- Liebknecht-Straße 27 entfällt. Künftig erfolgt die Erfassung auf der Grundlage einer Anmeldekarte ähnlich der Verfahrensweise der Sperrmüllentsorgung. Damit wird die Abholung am Grundstück für alle Gerätegruppen wieder eingeführt. Neben der Abholung vom Grundstück können Elektroaltgeräte jederzeit während der Geschäftszeiten bei der Fa. REMONDIS in Riesa auf der Lommatzscher Straße und auf der Umladestation des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Oberes Elbtal auf der ehemaligen Deponie Groptitz abgegeben werden. Vorankündigung des Deutschen Roten Kreuzes zu Blutspendeaktionen 2013 Am Donnerstag, dem 7. März 2013, am Mittwoch, dem 15. Mai 2013, am Dienstag, dem 23. Juli 2013, am Dienstag, dem 8. Oktober 2013 und am Donnerstag, dem 12. Dezember 2013 jeweils in der Zeit von 15.00 - 19.00 Uhr, im Pflegeheim Strehla, Reinhold-Kirsten-Straße 9. Öffentliche Bekanntmachung Der Beteiligungsbericht 2011 der Stadt Strehla ist zur kostenlosen Einsicht durch Jedermann in der Zeit vom 07.01.2013 - 15.01.2013 zu den Dienstzeiten der Stadtverwaltung Strehla im Rathaus, Markt 1, Zimmer 5, niedergelegt. Dienstzeiten Güldner Bürgermeister Montag 7.00 - 12.00 Uhr und 12.30 - 15.45 Uhr Dienstag 7.00 - 12.00 Uhr und 12.45 - 18.00 Uhr Mittwoch 7.00 - 12.00 Uhr und 12.30 - 15.15 Uhr Donnerstag 7.00 - 12.00 Uhr und 12.30 - 16.15 Uhr Freitag 7.00 - 12.00 Uhr
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