Rede von Stadtkämmerer Hubert Große-Ruiken zur ... - Stadt Dorsten

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Folie 10 - wir müssten uns von 20% unseres Personals = 160 Stellen ohne betriebsbe- dingte Kündigungen verabschieden. So viele Personen scheiden allerdings bis 2021 bei uns gar nicht aus. - wir müssten 20% unserer Einrichtungen schließen - wir müssten aber auch 20% unserer Grünanlagen und Straßen renaturieren - auch unsere Feuerwehr müsste um 20% schrumpfen - und trotzdem müssten wir die Steuern um 20% erhöhen Sie sehen die Unmöglichkeit! Entsprechend ambitionierte Sparvorgaben mussten wir unseren Fachämtern machen. Ich möchte Ihnen die weiteren Details, wie wir vorgegangen sind, heute ersparen. Dies können Sie dem Druckwerk, das vor Ihnen liegt, entnehmen. Wir haben uns, anders beim Haushaltsplan, dazu entschlossen, dieses umfangreiche Werk zu dru- cken und es Ihnen an die Hand zu geben. Denn es wird für die nächsten Jahre Rich- tung weisend sein. Und uns war es wichtig, dass alle Akteure sich nicht nur die für - 12 -
ihn interessanten Teilaspekte ansehen, sondern die Gesamtschau kennen. Ohne den Teil O, der auf den Seiten 9 bis 36 steht, in dem die Ergebnisse und Handlungs- optionen stehen, kann man auch die anderen Teile nicht verstehen. Die Verwaltung hat in den letzten drei Monaten in einem Kraftakt sondergleichen 210 Maßnahmen erarbeitet, die mithelfen sollen, den Haushalt zu sanieren. Ich möchte vor allem die Kolleginnen und Kollegen in den Fachämtern hervorheben, die vor dieser Herausforderung standen und hierfür manche Überstunde geleistet haben. Dafür und für das gute Klima, das bei den Gesprächen trotz des Konfliktstoffs zu ver- spüren war, möchte ich mich ganz herzlich bedanken. Ohne eine engagierte Verwal- tung, die wirklich die Haushaltssanierung will, wäre ein solches Unterfangen nicht möglich. Erwähnen möchte ich aber auch die Kolleginnen und Kollegen der Arbeitsgruppe Haushaltssicherung, namentlich Frau Kappe, Frau Wägner und Herrn Hörsken, die zusammen mit mir das Gesamtwerk zusammengestellt und bearbeitet haben. Setzen wir die erarbeiteten 210 Maßnahmen um, können wir hierdurch den Haushalt dauerhaft um 9,6 Mio. € entlasten. Natürlich wird diese Entlastung nicht sofort wirk- sam werden; aber einen Großteil der Einsparung erreichen wir bereits in den nächs- ten vier Jahren. Und damit wird zugleich auch ein Problem angesprochen: viel weiter als 4 Jahre kann man heute nicht ernsthaft blicken. Wir wissen einfach nicht, was in 5 Jahren ist. Insofern ist es sehr schwierig, bei einem Planungshorizont von 10 Jahren die Maßnahmen so konkret zu beschreiben, dass sie nachvollziehbar sind und sich die errechnete Einsparung auch tatsächlich ergibt. Insofern gibt es eine Reihe von Platzhaltern und auch Unsicherheiten, die in den nächsten Jahren bei der Fort- schreibung des Werkes konkretisiert werden müssen. Ich möchte hier keine Einzelmaßnahmen nennen, sondern mich darauf beschränken, wie sich die Haushaltssanierungsmaßnahmen auf den Gesamthaushalt auswirken. - 13 -
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