Rede von Stadtkämmerer Hubert Große-Ruiken zur ... - Stadt Dorsten

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Folie 20 Das stellt uns vor die Frage, ob wir es uns vorstellen können, trotz dieser rigorosen Maßnahmen in die Falle des § 82 GO zu laufen. Was hätten wir gewonnen? Wir würden die HSP-Maßnahmen beschließen, die Steuern erhöhen und müssten trotz- dem das Bad, WINDOR und die Offenen Ganztagsschulen, die übrigens keine Pflichtaufgabe sind, sofort schließen. Die anderen Einrichtungen würden, solange wir das Personal noch haben, langsam ausbluten, weil wir kein neues Personal einstel- len dürften und auch beispielsweise keine Noten und Bücher mehr kaufen dürfen. Wir würden somit durch den § 82 zum Haushaltsausgleich zwangsweise herunterge- spart. - 24 -
Folie 21 Eine kreative Lösung sieht aus meiner Sicht anders aus. Wir alle wissen nicht, wie sich die nächsten Jahre entwickeln. Es kann positiv sein, aber auch negative Faktoren kann es geben. Wenn wir heute den § 82 GO wählen, würden wir Porzellan zerschlagen, das wir anschließend nicht mehr kitten können. Wenn sich dann später herausstellt, dass das gar nicht nötig war, weil die Prognosen einfach nicht eingetroffen sind, dann wäre das Gejammer groß. Vor allem aber gäbe es massive Schuldvorwürfe, die insbesondere den Bürgermeister und mich träfen, weil unsere Grunddaten falsch waren und wir es hätten besser wissen müssen. Da ich keine Prophetenschule besucht habe und bei einer Prophetengabe Lotto mit 100% Gewinnmöglichkeit spielen würde, sollten wir überlegen, ob uns nicht die Zeit helfen kann, in der wir Lösungen finden können, mit denen wir diesen Problemen aus dem Weg gehen. - 25 -
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