Schulfeier mit zweifacher Preisverteilung - Traminer Dorfblatt
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Seite 4<br />
Nach den erfolgten Gemeindewahlen<br />
wird derzeit der Gemeindeausschuss<br />
gebildet. Die Zusammensetzung<br />
des Ausschusses sorgt aus<br />
verschiedenen Gründen für viel Gesprächsstoff<br />
aber auch für Unmut<br />
bei der Bevölkerung. Um mehr Klarheit<br />
über das Vorgehen bei der Bestimmung<br />
des Gmeindeausschusses<br />
zu erlangen, führte das <strong>Traminer</strong><br />
<strong>Dorfblatt</strong> ein Interview <strong>mit</strong> dem<br />
Ortsobmann der SVP, Franzjosef<br />
Roner.<br />
TD.: Herr Roner, die schnelle Wiederbestellung<br />
des bisherigen Ausschusses<br />
hat für Aufregung gesorgt. Es wurde<br />
kritisiert, dass zu wenig Vorgespräche<br />
geführt wurden. Was meinen<br />
Sie dazu?<br />
Roner: Die Frist für die Bestellung des<br />
Gemeindeausschusses war sicher<br />
kurz bemessen. Ich war bei den Vorgesprächen<br />
nicht anwesend, ich gehe<br />
aber davon aus, dass der Bürgermeister<br />
<strong>mit</strong> allen Kandidaten und Vereinen/Verbänden<br />
Gespräche geführt<br />
hat, bevor er seinen Vorschlag unterbreitete.<br />
Mit etwas mehr Zeitaufwand<br />
hätte man den Beteiligten sicher mehr<br />
Gelegenheit gegeben, Stellung zu beziehen.<br />
Gerade Verbände benötigen<br />
diese Zeit. Diese Eile war sicherlich<br />
nicht notwendig. Es bleibt aber auch<br />
zu bedenken, dass der Ausschuss innerhalb<br />
von 30 Tagen genehmigt werden<br />
muss.<br />
TD.: Nach Abänderung der Gemeindesatzung<br />
kann die Zahl der Ausschuss<strong>mit</strong>glieder<br />
den Einwohnerzahlen<br />
entsprechend erhöht werden. Fünf<br />
Ausschuss<strong>mit</strong>glieder sind bereits ernannt,<br />
nun gilt es ein sechstes Mitglied<br />
zu suchen. Warum wird diese Arbeit<br />
dem SVP Ortsausschuss zugespielt,<br />
während bei der Bestellung des<br />
bisherigen Ausschusses der Bürgermeister<br />
ohne Absprache <strong>mit</strong> dem<br />
Ortsausschuss gehandelt hat?<br />
Roner: Es ist Aufgabe des Bürgermeisters,<br />
seinen Ausschuss zu bestellen,<br />
denn er muss <strong>mit</strong> diesem dann fünf<br />
Jahre zusammenarbeiten. Es macht<br />
keinen Sinn, wenn der Bürgermeister<br />
die Weichen stellt, die Vorentschei-<br />
TRAMINER DORFBLATT<br />
Gemeindewahlen 2005<br />
dungen fällt und dann der SVP die<br />
Verantwortung für den Rest übertragen<br />
will. Denn hätte der SVP Ortsausschuss<br />
von Beginn an die Verantwortung<br />
übertragen bekommen, dann<br />
wären die Verhandlungen anders gelaufen.<br />
Ich glaube, der Bürgermeister sucht<br />
Rückhalt bei der SVP - Fraktion. Er<br />
kann sich der Unterstützung der SVP -<br />
Fraktion sicher sein, er darf die SVP<br />
aber nicht vor seine Entscheidungen<br />
schieben, für die er verantwortlich<br />
zeichnet.<br />
Dies haben wir in unserer jüngsten<br />
SVP Ortsausschusssitzung auch gemeinsam<br />
so besprochen. In dieser Sitzung<br />
wurde der Bürgermeister beauftragt,<br />
das Gespräch <strong>mit</strong> den noch in<br />
Frage kommenden Kandidaten aufzunehmen<br />
und in Absprache <strong>mit</strong> den<br />
Verbänden noch vor Ende Juni seinen<br />
Vorschlag zu präsentieren.<br />
TD.: Einige Bürger beschweren sich<br />
darüber, dass bei der Zusammensetzung<br />
des Gemeindeausschusses<br />
nicht der Wählerwille berücksichtigt<br />
wurde. Nach welchen Kriterien sollte<br />
Ihrer Meinung nach der Ausschuss zusammengesetzt<br />
werden?<br />
Roner: Ich glaube, viele <strong>Traminer</strong> befremdet<br />
nicht so sehr, dass die<br />
Wählerstimmen nicht mathematisch<br />
Nr. 12 – Juni 2005<br />
Bestellung des Gemeindeausschusses sorgt für Aufregung<br />
Franzjosef Roner<br />
berücksichtigt wurden, sondern eher,<br />
dass in einem ersten Schritt stimmenstarke<br />
Kandidaten übersprungen wurden,<br />
und diese Kandidaten erst zu einem<br />
späteren, noch ungewissen und<br />
unsicheren Zeitpunkt eingesetzt werden<br />
sollen. Dies schuf Unruhe und Unsicherheit<br />
unter den Wählern. Oberstes<br />
Kriterium für eine Auswahl in den<br />
Gemeindeausschuss ist für mich die<br />
Anzahl der Stimmen, welche die<br />
Wähler einem Kandidaten zuweisen.<br />
Dann müssen die Vereine und Verbände<br />
ausgewogen vertreten sein. Sind<br />
die Unterschiede bei den Wählerstimmen<br />
dann nicht mehr so hoch, dann<br />
kommen als Kriterien noch die Fähigkeiten<br />
und die Verfügbarkeit der einzelnen<br />
zum Tragen. Wichtig ist dann<br />
auch, dass die Personen in das Team<br />
des Bürgermeisters passen. Der Ausschuss<br />
muss nämlich fünf Jahre gemeinsam<br />
zusammenarbeiten.<br />
In meinen Augen bleibt aber eines von<br />
kaum jemandem bemerkt und das<br />
trifft auf alle Gemeinden zu: dass die<br />
Gemeinderäte selber, welche in der<br />
konstituierenden Sitzung dem Ausschuss<br />
ihr Vertrauen für fünf Jahre geben<br />
müssen, nicht an der Bildung des<br />
Ausschusses beteiligt sind. Der Bürgermeister<br />
wählt die Kandidaten <strong>mit</strong><br />
den Vertretern der Verbände und Vereine<br />
aus und die Gemeinderäte müssen<br />
dann zustimmen, wenn sie nicht<br />
die Auflösung des Gemeinderates und<br />
Neuwahlen riskieren wollen. Ich meine,<br />
es ist höchst an der Zeit, dass die<br />
Gemeinderäte aufgewertet werden<br />
und gerade bei wichtigen Entscheidungen<br />
vorher informiert und gefragt<br />
werden, bevor der Vorschlag auf den<br />
Tisch gelegt wird.<br />
Da<strong>mit</strong> kann das Amt eines Gemeinderates<br />
nur gewinnen und die Gemeinde<br />
von motivierten und engagierten Gemeinderäten<br />
profitieren.<br />
Interview: Jürgen Geier<br />
TRAMINER<br />
DORFBLATT<br />
dorfblatt@tramin.org