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Zur Broschüre - ver.di Gute Arbeit

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http://gesundheit-soziales.<strong>ver</strong><strong>di</strong>.de/<br />

branchenpolitik/krankenhaeuser/<br />

Impressum<br />

Eine Veröffentlichung der <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-Bundes<strong>ver</strong>waltung, Fachbereich 3 – Gesundheit,<br />

Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen, Betriebs- und Branchenpolitik<br />

Paula-Thiede-Ufer 10, 10179 Berlin, <strong>ver</strong>antwortlich: Ellen Paschke<br />

Mitarbeit: Ina Colle, Gerd Dielmann, Georg Güttner-Mayer, Thomas Hollnagel,<br />

Norbert Lechler, Ulrike Manthau, Moritz Naujack, Erhard Reinfrank,<br />

Katharina Ries-Heidtke, Niko Stumpfögger, Klaus Thomsen, Dirk Völpel-Haus<br />

Redaktion: Uta von Schrenk<br />

Fotos: Christian Jungeblodt (Titel), Mirko Zander/www.bildmitte.de (S. 3),<br />

Renate Stiebitz (S. 8, 23, 30), D. Gast/www.pixelio.de (S. 13),<br />

Diakonische <strong>Arbeit</strong>nehmerInneninitiative e.V. (S. 16), freeStyle grafik (S. 20),<br />

Joachim Berga/www.pixelio.de (S. 27), Niko Stumpfögger (S. 32)<br />

Herstellung: freeStyle grafik + BWH Hanno<strong>ver</strong> GmbH<br />

erschienen im März 2010<br />

klimaneutral<br />

gedruckt<br />

<strong>Gute</strong> <strong>Arbeit</strong><br />

im Krankenhaus<br />

Gesundheit, Soziale Dienste<br />

Wohlfahrt und Kirchen<br />

Vereinte<br />

Dienstleistungsgewerkschaft


Inhalt<br />

� »Fällt jemand aus, bist du dran« – Ausfallpläne _______________________________5<br />

� »Wie soll ich’s bis zur Rente schaffen?«<br />

– Gesundheitsschutz/Gefährdungsanalysen____________________________________8<br />

� »Das ist nicht mehr zu packen!« – Gefährdungs-/Überlastungsanzeigen _____13<br />

� »Ich will gute <strong>Arbeit</strong> leisten« – Fortbildung __________________________________16<br />

� »Ich will frühzeitig wissen, wann ich arbeite« – Dienstplangestaltung _______20<br />

� »Hurra, <strong>di</strong>e Servicekräfte kommen!?« – Neue <strong>Arbeit</strong>steilung _________________23<br />

� »Übernahme ärztlicher Tätigkeiten? Kein Problem, wenn ...«<br />

– Neue <strong>Arbeit</strong>steilung ________________________________________________________27<br />

� »Wenn Mitbestimmungsrechte nicht greifen« – Betriebskampagnen _________30<br />

� »Gewusst wie« – Rechte der betrieblichen Interessen<strong>ver</strong>tretung______________32<br />

LinkListe _________________________________________________________________________33<br />

Vorteile für <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-Mitglieder<br />

■ Weiterführende Informationen zu jedem Kapitel<br />

gibt es für <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-Mitglieder im <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-Mitgliedernetz<br />

unter www.mitgliedernetz.<strong>ver</strong><strong>di</strong>.de (Eingabe der <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-<br />

Mitgliedsnummer erforderlich).<br />

■ Kostenlos für <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-Mitglieder: der vierteljährlich erscheinende<br />

Info<strong>di</strong>enst Krankenhäuser. Abo bitte über<br />

euren <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-Bezirk bestellen.<br />

■ Zu den meisten Themen <strong>di</strong>eser <strong>Broschüre</strong> gibt es bei<br />

<strong>ver</strong>.<strong>di</strong> passende Fortbildungsmöglichkeiten. Zu finden<br />

sind <strong>di</strong>e Seminare über www.<strong>ver</strong><strong>di</strong>-bildungsportal.de<br />

■ Seminare des Fachbereichs Gesundheit, Soziale<br />

Dienste, Wohlfahrt und Kirchen: gesundheitsoziales.<strong>ver</strong><strong>di</strong>.de/seminare_tagungen<br />

■ Seminarangebot von <strong>ver</strong>.<strong>di</strong> Bildung und Beratung für<br />

den Fachbereich: www.<strong>ver</strong><strong>di</strong>-bub.de/<br />

<strong>Gute</strong> <strong>Arbeit</strong> im Krankenhaus<br />

Immer mehr junge Menschen meiden<br />

einen Beruf im Krankenhaus. Es ist einfach<br />

zu viel, was auf den Beschäftigen<br />

lastet. Sie fragen sich: Kann ich meinen<br />

eigenen Ansprüchen an den Beruf gerecht<br />

werden? Schaffe ich es gesund bis<br />

zur Rente?<br />

Die Grenzen der Belastbarkeit sind<br />

ausgereizt, häufig werden sie überschritten.<br />

Dabei wird nicht nur gegen<br />

das Wohlergehen der Beschäftigten im<br />

Krankenhaus <strong>ver</strong>stoßen, sondern es<br />

werden auch gesetzliche und tarif<strong>ver</strong>tragliche<br />

Vorgaben <strong>ver</strong>letzt. Das beobachten<br />

wir in öffentlichen, kirchlichen<br />

und freigemeinnützigen sowie privaten<br />

Krankenhäusern – wenn auch in unterschiedlicher<br />

Ausprägung.<br />

Der DGB-Index »<strong>Gute</strong> <strong>Arbeit</strong>«, der <strong>di</strong>e<br />

Qualität der <strong>Arbeit</strong> in unterschiedlichen<br />

Branchen misst, bestätigt: Die Beschäftigten<br />

im Gesundheitswesen bewerten<br />

ihre <strong>Arbeit</strong> schlechter als der Durchschnitt<br />

aller Branchen.<br />

Vorwort<br />

Grund ist der massive Personalabbau<br />

im Krankenhaus. Betroffen von Überlastung<br />

sind alle Gruppen – <strong>di</strong>e Pflege<br />

ebenso wie der me<strong>di</strong>zinisch-technische<br />

Dienst, <strong>di</strong>e Funktions<strong>di</strong>enste, Ärzt/innen,<br />

Servicebereiche und Verwaltung.<br />

Immer mehr Krankenhäuser ersetzen<br />

Fachkräfte durch niedriger bezahlte<br />

Hilfskräfte und übertragen ärztliche<br />

Tätigkeiten auf <strong>di</strong>e Pflege. Meist geht<br />

es dabei nicht um Entlastung der Beschäftigten<br />

durch zusätzliches Personal,<br />

sondern es geht um einen billigeren Personalmix.<br />

So geht der Stress weiter, nur<br />

unter <strong>ver</strong>änderten Be<strong>di</strong>ngungen.<br />

Betriebsräte, Mitarbeiter<strong>ver</strong>tretungen<br />

und Personalräte haben <strong>di</strong>e Aufgabe,<br />

mit ihren Mitteln <strong>di</strong>e Beschäftigten zu<br />

schützen. Dies wollen wir mit <strong>di</strong>eser<br />

<strong>Broschüre</strong> unterstützen. Wir beschreiben<br />

<strong>di</strong>e Handlungsfelder, <strong>di</strong>e aus <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-<br />

Sicht besonders wichtig sind, und wir<br />

geben Impulse, was <strong>di</strong>e betriebliche<br />

Interessen<strong>ver</strong>tretung tun kann.<br />

■ 3


Wichtig ist, dass auch <strong>di</strong>e neu hinzukommenden<br />

Beschäftigten in Assistenztätigkeiten<br />

und Service Schutz erfahren.<br />

Die Abrechnung über Fallpauschalen<br />

hat einen Anreiz zum Personaldumping<br />

im Krankenhaus geschaffen. Wer Stationen<br />

mit möglichst wenig Personal betreibt,<br />

qualifizierte Kräfte ausdünnt und<br />

im Nacht<strong>di</strong>enst <strong>di</strong>e schmalste Besetzung<br />

riskiert, hat im Wettbewerb <strong>di</strong>e Nase<br />

vorn. Gesund ist das nicht – weder für<br />

<strong>di</strong>e Patient/innen noch für <strong>di</strong>e Beschäftigten.<br />

Die Bundesregierung könnte <strong>di</strong>e Situation<br />

ändern, indem sie allen Krankenhäusern<br />

wieder eine Personalbemessung<br />

vorgibt. Eine solche Vorschrift gibt es<br />

für Psychiatrische Krankenhäuser und<br />

Abteilungen. In den Allgemeinen Krankenhäusern<br />

hat sie bis 1996 existiert<br />

und wurde dann abgeschafft.<br />

■ 4<br />

<strong>ver</strong>.<strong>di</strong> fordert eine entsprechende<br />

Regelung für alle Krankenhäuser. Denn<br />

wenn der Wettbewerb fair ablaufen soll,<br />

müssen alle Marktteilnehmer <strong>di</strong>eselben<br />

Rahmenbe<strong>di</strong>ngungen haben.<br />

Die neue Bundesregierung will tatsächlich<br />

neue Schutzregeln für den<br />

Wettbewerb im Gesundheitswesen<br />

einführen – jedoch nicht für <strong>di</strong>e Beschäftigten<br />

im Krankenhaus, sondern<br />

für niedergelassene Ärzt/innen und<br />

Apotheken. Deswegen müssen wir uns<br />

selber helfen und der Überlastung<br />

Grenzen im Betrieb setzen. ■<br />

Ellen Paschke, Mitglied des <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-<br />

Bundesvorstandes<br />

Vorwort<br />

Ausfallpläne<br />

arbeit<br />

Bitte sofort dem <strong>Arbeit</strong>geber vorlegen!<br />

Krankenkasse bzw. Kostenträger<br />

Name, Vorname des Versicherten<br />

Kassen-Nr. Versicherten-Nr. Status<br />

Betriebsstätten-Nr. Arzt-Nr. Datum<br />

Erstbescheinigung Folgebescheinigung<br />

<strong>Arbeit</strong>sunfall, <strong>Arbeit</strong>sunfallfolgen,<br />

Berufskrankheit<br />

geb. am<br />

dem Durchgangsarzt<br />

zugewiesen<br />

Wer kennt es nicht? Die Personaldecke<br />

ist dünn und schon muss man<br />

einspringen – egal, ob das Frei lange<br />

eingeplant oder der pünktliche Feierabend<br />

herbeigesehnt war. Und <strong>di</strong>es<br />

kommt immer häufiger vor, da <strong>di</strong>e<br />

Personaldecke auf den Stationen immer<br />

knapper wird.<br />

»Mein Frei gehört mir« – wie kann<br />

eine Krankenschwester, ein Pfleger hierauf<br />

bestehen, wenn <strong>di</strong>e Patient/innen<br />

<strong>ver</strong>sorgt werden müssen und <strong>di</strong>e <strong>Arbeit</strong><br />

jedem ins Auge sticht?<br />

Spätestens hier ist jede/r gefordert.<br />

Denn es ist nicht Aufgabe der Beschäftigten,<br />

<strong>di</strong>e <strong>Arbeit</strong> im Krankenhaus zu organisieren,<br />

auf <strong>di</strong>e Einhaltung der Tarif<strong>ver</strong>träge,<br />

des <strong>Arbeit</strong>szeitgesetzes und<br />

der <strong>Arbeit</strong>sschutzgesetze zu achten.<br />

Dieses ist Aufgabe des <strong>Arbeit</strong>gebers,<br />

und nun ist es an der Zeit, nach einem<br />

Konzept bei kurzfristigen, mittelfristigen<br />

und langfristigen Personalausfällen zu<br />

fragen.<br />

<strong>Arbeit</strong>sunfähigkeitsbescheinigung<br />

Ausfertigung zur Vorlage<br />

beim <strong>Arbeit</strong>geber<br />

Der angegebenen Krankenkasse wird un<strong>ver</strong>züglich<br />

eine Bescheinigung über <strong>di</strong>e<br />

<strong>Arbeit</strong>sunfähigkeit mit Angaben über <strong>di</strong>e<br />

Diagnose sowie <strong>di</strong>e voraussichtliche Dauer<br />

der <strong>Arbeit</strong>sunfähigkeit übersandt.<br />

� »Fällt jemand aus, bist du dran« – Ausfallpläne<br />

DAVE KITTEL<br />

<strong>Zur</strong> Versorgung der Patient/innen<br />

muss <strong>di</strong>e Personalausstattung bedarfsgerecht<br />

und patientenorientiert sein,<br />

von hoher Qualität und dann auch noch<br />

wirtschaftlich und effizient – aber eben<br />

in genau <strong>di</strong>eser Reihenfolge.<br />

Handlungsmöglichkeiten<br />

Di<strong>ver</strong>se unterschiedliche Instrumente<br />

zur Überbrückung sind in der Praxis anzutreffen.<br />

Die betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

sollte Vor- und Nachteile abwägen<br />

und dann maßgeschneiderte<br />

Lösungen für das ganze Haus oder für<br />

Teilbereiche entwickeln.<br />

■ 5


■ Prinzip »Mach mal«: Die Kolleg/<br />

innen regeln <strong>di</strong>e Besetzung auf unterster<br />

Ebene unter sich: »Ich spring dann<br />

mal ein.« Das entlastet den <strong>Arbeit</strong>geber<br />

von seinen organisatorischen Verpflichtungen<br />

und führt oft zur Selbstausbeutung.<br />

Eine betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

sollte so etwas nur bei ausreichender<br />

Personalbesetzung zulassen.<br />

■ Überstundenanordnungen sollten<br />

sich Beschäftigte immer schriftlich<br />

geben lassen. Hier übernimmt der <strong>Arbeit</strong>geber<br />

wenigstens <strong>di</strong>e organisatorische<br />

Verantwortung, er nimmt aber <strong>di</strong>e<br />

persönliche Überlastung der Betroffenen<br />

in Kauf. Wird bei Überstundenanordnung<br />

gegen das <strong>Arbeit</strong>szeitgesetz <strong>ver</strong>stoßen,<br />

wie das häufig zu beobachten<br />

ist, muss <strong>di</strong>e betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

einschreiten.<br />

■ Extrawachen: Meistens werden Beschäftigte<br />

in Elternzeit, Sonderurlaub,<br />

auf geringfügiger Beschäftigungsbasis<br />

(z.B. 10-Stunden-Vertrag) eingesetzt.<br />

Diese haben ebenso wie <strong>di</strong>e anderen<br />

Beschäftigten Anspruch auf einen festen<br />

Dienstplan. Extrawachen sind nicht<br />

immer kurzfristig <strong>ver</strong>fügbar.<br />

■ Extrawachen im Rufbereitschafts<strong>di</strong>enst<br />

können deutlich entlasten, weil<br />

sie kurzfristig <strong>ver</strong>fügbar sind und in <strong>di</strong>e<br />

Ausfallplanung fest eingebunden werden<br />

können. Nachteile: Sie sind nicht in<br />

allen Fachabteilungen möglich, sind<br />

■ 6<br />

nicht attraktiv und oft werden gar nicht<br />

so viele Kräfte für Extrawachen gefunden,<br />

wie gebraucht werden.<br />

■ Ein Springerpool ist eher geeignet<br />

bei längerfristigen Ausfällen, da <strong>di</strong>e<br />

Betroffenen Anspruch auf <strong>ver</strong>lässliche<br />

Dienstplanung haben. Nachteil: Er führt<br />

häufig zu Stellenplankürzungen auf den<br />

Stationen.<br />

■ Vorübergehende <strong>Arbeit</strong>szeiterhöhung<br />

bei Teilzeitkräften ist für<br />

viele Teilzeitkräfte nicht attraktiv und<br />

zudem bürokratisch. Sie kommt eher für<br />

mittelfristige und langfristige Ausfälle in<br />

Frage.<br />

■ <strong>Arbeit</strong>szeitkonten haben den Nachteil,<br />

dass der <strong>Arbeit</strong>geber sie im Sinne<br />

von kapazitätsorientierten <strong>Arbeit</strong>seinsätzen<br />

nutzen möchte, damit gibt es nur<br />

eine geringe Dienstplansicherheit.<br />

■ Standortübergreifende Personaleinsätze<br />

in Klinik<strong>ver</strong>bünden bergen<br />

für den <strong>Arbeit</strong>geber bürokratische<br />

Hürden. Vorteile für <strong>di</strong>e <strong>Arbeit</strong>nehmer/<br />

innen sind fraglich. Bei entsprechenden<br />

Ausfallpläne<br />

FREESTYLE<br />

VOLKER ZINTGRAF / PIXELIO.DE<br />

Regelungen sollte <strong>di</strong>e Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

einen Nachteilsausgleich <strong>ver</strong>handeln<br />

und <strong>ver</strong>einbaren.<br />

■ Der Einsatz von Leiharbeitnehmer/innen<br />

ist immer häufiger das<br />

Mittel der Wahl. Die Interessen<strong>ver</strong>tretungen<br />

stehen vor der Qual der Wahl,<br />

entweder <strong>di</strong>e Kolleg/innen vor Ort<br />

alleine zu lassen, wenn alle anderen<br />

Regelungen nicht gegriffen haben, oder<br />

dem Einsatz zuzustimmen.<br />

Tipp: Die Einsatzdauer von vornherein<br />

begrenzen und nur bei Ausfällen, für<br />

<strong>di</strong>e kein Ersatz geschaffen worden ist,<br />

zulassen.<br />

■ Stations-/Abteilungsschließungen<br />

und <strong>di</strong>e Reduzierung der Leistungen bedeutet<br />

zwar Entlastung, produziert aber<br />

Erlöseinbrüche.<br />

■ Festgelegte geplante Stationsschließungen<br />

bzw. Stationserweiterungen<br />

in belegungsarmen Zeiten oder<br />

Zeiten erhöhten Infektionsrisikos könnten<br />

ein Weg sein, doch es ist fraglich,<br />

ob Belegungskapazitäten wirklich planbar<br />

sind.<br />

Ausfallpläne<br />

Ziele für <strong>di</strong>e Interessen<strong>ver</strong>tretungen<br />

müssen eine sichere Dienstplanung und<br />

<strong>ver</strong>lässliche <strong>Arbeit</strong>sbe<strong>di</strong>ngungen für <strong>di</strong>e<br />

Beschäftigten sein. Ein ausreichender<br />

Personalbestand ist unab<strong>di</strong>ngbare Voraussetzung<br />

für eine gute Versorgung im<br />

Krankenhaus und nicht krankmachende<br />

<strong>Arbeit</strong>sbe<strong>di</strong>ngungen.<br />

Die Einhaltung der Tarif<strong>ver</strong>träge, des<br />

<strong>Arbeit</strong>szeitgesetzes und der <strong>Arbeit</strong>sschutzbestimmungen<br />

sollten hier Richtschnur<br />

sein (z.B. §§ 242, 618 BGB sowie<br />

§§ 15, 16 <strong>Arbeit</strong>sschutzgesetz).<br />

Bei einer funktionierenden Ausfallplanung<br />

sind Überstunden echte Ausnahmen,<br />

das »Holen aus dem Frei« ist<br />

nicht nötig und Fortbildungsangebote<br />

können wahrgenommen werden.<br />

Die betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

sollte passgenaue Regelungen für <strong>di</strong>e<br />

unterschiedlichen Be<strong>di</strong>ngungen in der<br />

Regelpflege, im Funktionsbereich, Intensivbereich,<br />

im ärztlichen Bereich, me<strong>di</strong>zin-technischem<br />

Dienst und in patientenfernen<br />

Bereichen anstreben.<br />

Der erste Schritt ist <strong>di</strong>e Festlegung<br />

einer ausreichenden Personalbesetzung<br />

in den <strong>ver</strong>schiedenen Schichten. Sinnvoll<br />

ist es sodann, zwischen kurzfristigen,<br />

mittelfristigen und längerfristigen Maßnahmen<br />

zu unterscheiden.<br />

Ziel muss <strong>di</strong>e Festlegung <strong>ver</strong>bindlicher<br />

Handlungsanweisungen in Betriebs- und<br />

Dienst<strong>ver</strong>einbarungen sein. ■<br />

Weiterführende Hinweise<br />

■ <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-Mitgliedernetz<br />

■ 7


� »Wie soll ich’s bis zur Rente schaffen?«<br />

– Gesundheitsschutz/Gefährdungsanalysen<br />

Sehr viele Beschäftigte im Gesundheitssektor<br />

müssen rund um <strong>di</strong>e Uhr arbeiten.<br />

Schicht<strong>di</strong>enst ist weit <strong>ver</strong>breitet.<br />

Die Einführung der Fallpauschalen hat<br />

dazu geführt, dass der Durchlauf von<br />

Patient/innen auf den Stationen schneller<br />

geworden ist. Aufnahmen, Behandlung,<br />

Übergabe zwischen den Schichten,<br />

ausufernde Dokumentation, <strong>di</strong>e<br />

Essensausgabe, Verlegungen und Entlassungen<br />

– alles muss schneller und mit<br />

weniger Personal erle<strong>di</strong>gt werden.<br />

Die Verantwortung und <strong>di</strong>e psychischen<br />

Belastungen sind hoch, <strong>di</strong>e Auswirkungen<br />

sind konkret: Die Rente mit<br />

65 erreicht fast niemand im Pflegeberuf.<br />

Schon Beschäftigte über 60 Jahre sind<br />

kaum noch zu finden. Neben Erwerbsunfähigkeit<br />

und früher Rente droht<br />

auch dauerhaft eingeschränkte <strong>Arbeit</strong>sfähigkeit.<br />

Dann müssen Beschäftigte<br />

unter Umständen in niedriger bewertete<br />

Tätigkeiten umgesetzt werden.<br />

■ 8<br />

Die Unternehmensberatungsfirma<br />

McKinsey hat festgestellt, dass Pflegekräfte<br />

in Deutschland im internationalen<br />

Vergleich mehr Patient/innen <strong>ver</strong>sorgen<br />

müssen als in allen anderen Industrieländern.<br />

In Deutschland wird pro Einwohner<br />

weniger für Krankenhausbehandlung<br />

ausgegeben als in fast allen<br />

anderen Ländern (Salfeld u.a., 2007).<br />

Die Fakten sind eindeutig: Die Berufsgenossenschaft<br />

Gesundheits<strong>di</strong>enst<br />

und Wohlfahrtspflege (BGW) und <strong>di</strong>e<br />

Krankenkasse DAK halten in einem<br />

Gesundheitsreport 2005 fest, dass<br />

»Beschäftigte in der stationären Pflege<br />

… überdurchschnittlich stark von Krankheiten<br />

und Gesundheitsstörungen<br />

betroffen« sind. Neben den Muskel-<br />

Skelett-Erkrankungen sind es besonders<br />

<strong>di</strong>e psychischen Störungen.<br />

Dies bestätigt der Barmer-Gesundheitsreport<br />

von 2009: Krankenpflegepersonal<br />

liegt beim Krankenstand in der<br />

Gesundheitsschutz/Gefährdungsanalysen<br />

Spitzengruppe aller Berufe. Psychische<br />

und Verhaltensstörungen standen<br />

sowohl bei Fehltagen als auch bei der<br />

Erkrankungsdauer auf Platz 2. Auch<br />

Ärzt/innen liegen bei psychischen Erkrankungen<br />

über dem Durchschnitt.<br />

Wer nahe am Leid anderer arbeitet, ist<br />

besonders Burn-Out-gefährdet.<br />

Der klassische <strong>Arbeit</strong>sschutz, der sich<br />

auf technische Gefährdungen und Belastungen<br />

am <strong>Arbeit</strong>splatz konzentriert<br />

– beispielsweise auf Stolperfallen, ungesicherte<br />

Spritzen, saubere <strong>Arbeit</strong>skleidung,<br />

richtige Beleuchtung –, ist im<br />

Krankenhaus nicht das vordringliche<br />

Problem, sondern es sind <strong>di</strong>e Stressfaktoren,<br />

allen voran der Zeitdruck<br />

bei gleichzeitig hoher Verantwortung<br />

gegenüber den Patient/innen.<br />

Handlungsmöglichkeiten<br />

Rechtsgrundlage ist das <strong>Arbeit</strong>sschutzgesetz.<br />

Die betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

hat <strong>di</strong>e Aufgabe, <strong>di</strong>e Einhaltung<br />

<strong>di</strong>eses Gesetzes zu überwachen. Der <strong>Arbeit</strong>geber<br />

hat <strong>di</strong>e <strong>Arbeit</strong> so zu gestalten,<br />

dass eine Gefährdung für Leben und<br />

Gesundheit möglichst <strong>ver</strong>mieden wird.<br />

Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen.<br />

Vorausgehen muss – auch<br />

das steht im Gesetz – eine Beurteilung<br />

der Gefährdung. Dies ist Aufgabe des<br />

<strong>Arbeit</strong>gebers.<br />

Um den Gesundheitsschutz im Betrieb<br />

als kontinuierlich bearbeitetes Thema<br />

zu <strong>ver</strong>ankern, empfehlen wir, eine regel-<br />

Gesundheitsschutz/Gefährdungsanalysen<br />

mäßige Berichterstattung zu <strong>ver</strong>einbaren,<br />

<strong>di</strong>e vom <strong>Arbeit</strong>geber geleistet wird.<br />

Ein Gesundheitsbericht umfasst<br />

»harte« Fakten, wie Krankenstand nach<br />

Berufsgruppe, Unfälle, riskante Vorfälle,<br />

Überstunden, Zahl von Gefährdungs-/<br />

Überlastungsanzeigen, betriebliche<br />

Altersstruktur, Fluktuation, offene Stellen<br />

und Ausschreibungen, Alter bei Austritt<br />

aus dem Betrieb, Fortbildungen,<br />

Fälle je Vollkraft, sowie »weiche« Daten,<br />

wie Ergebnisse von Mitarbeiterbefragungen.<br />

Aussagekräftig für spätere Abhilfemaßnahmen<br />

sind solche Berichte,<br />

wenn sie nach Dienstarten und Bereichen<br />

<strong>di</strong>fferenzieren. Es ist darauf zu<br />

achten, dass <strong>di</strong>e betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

Zugang zu den <strong>di</strong>fferenzierten<br />

Daten erhält.<br />

Bei der Gefährdungsanalyse nach<br />

dem <strong>Arbeit</strong>sschutzgesetz können sich<br />

betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretungen an<br />

den »sieben Schritten der Gefährdungsbeurteilung«<br />

der BGW orientieren,<br />

deren <strong>Arbeit</strong>sblätter benutzen und unter<br />

Umständen Expert/innen anfordern.<br />

■ 9<br />

WWW.BGW-ONLINE.DE


■ Wie kann <strong>di</strong>e psychosoziale<br />

Gefährdung im Betrieb festgestellt<br />

werden? Anders als bei der technischen<br />

Gefährdungsbeurteilung geht es hier<br />

um subjektive Aussagen, <strong>di</strong>e von vielen<br />

Faktoren beeinflusst sein können. Eine<br />

gängige Methode ist <strong>di</strong>e Mitarbeiterbefragung<br />

mit standar<strong>di</strong>sierten Fragebögen.<br />

Werden ganze Belegschaften<br />

oder größere Einheiten regelmäßig befragt,<br />

kann man zwischen Abteilungen,<br />

Berufsgruppen und auch über den Zeit<strong>ver</strong>lauf<br />

hinweg <strong>ver</strong>gleichen (siehe DGB-<br />

Index <strong>Gute</strong> <strong>Arbeit</strong>).<br />

Ziel ist es, <strong>di</strong>e belastenden Faktoren zu<br />

finden, beispielsweise überproportional<br />

viele Überstunden, Probleme in der<br />

Führungskultur, geringe Entscheidungsspielräume,<br />

Un<strong>ver</strong>einbarkeit von Privatund<br />

Berufsleben. Wo wollen <strong>di</strong>e Mitarbeiter/innen<br />

lieber heute als morgen<br />

fort? Wird es besser oder schlechter?<br />

■ 10<br />

Voraussetzung für offene Antworten<br />

ist <strong>di</strong>e Gewährleistung von Anonymität<br />

und <strong>di</strong>e Gewissheit, dass <strong>di</strong>e Daten zu<br />

sinnvollen Veränderungen führen. Das<br />

<strong>Arbeit</strong>sschutzgesetz fordert nicht nur<br />

<strong>di</strong>e Dokumentation der Gefährdungsbeurteilungen,<br />

sondern auch Maßnahmen<br />

zur Beseitigung und Verringerung<br />

der Gefahren.<br />

Gesundheitsschutz/Gefährdungsanalysen<br />

DANIEL WREDE<br />

DGB-INDEX GUTE ARBEIT<br />

Zu <strong>di</strong>esen Maßnahmen zählen beispielsweise<br />

<strong>Arbeit</strong>splatzanalysen, Gesundheitszirkel,Vorgesetztenschulungen,<br />

mehr Transparenz, sinnvollere<br />

<strong>Arbeit</strong>sabläufe oder schlicht mehr Personal.<br />

Die betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

sollte Betriebs- oder Dienst<strong>ver</strong>einbarungen<br />

schließen und darin Verfahren<br />

festlegen, wie auf eine Gefährdung zu<br />

reagieren ist.<br />

■ Tarifliche Lösungen sind auch<br />

möglich. <strong>Zur</strong> Unterstützung der betrieblichen<br />

Interessen<strong>ver</strong>tretungen hat<br />

<strong>ver</strong>.<strong>di</strong> im Tarif<strong>ver</strong>trag für den öffentlichen<br />

Dienst und in <strong>ver</strong>gleichbaren<br />

Tarif<strong>ver</strong>trägen für Krankenhauskonzerne<br />

<strong>di</strong>e Belastungsanalyse nach dem <strong>Arbeit</strong>sschutzgesetz<br />

– sowie »ggf. daraus<br />

resultierender Maßnahmen zur Gewährleistung<br />

des Gesundheitsschutzes« –<br />

zur Voraussetzung dafür gemacht, dass<br />

ein <strong>Arbeit</strong>geber <strong>di</strong>e Öffnungsklausel des<br />

<strong>Arbeit</strong>szeitgesetzes nutzen kann, um<br />

<strong>di</strong>e <strong>Arbeit</strong>szeit über <strong>di</strong>e üblichen<br />

Grenzen auszudehnen.<br />

Die betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

kann ihre Handlungsmöglichkeiten<br />

ausweiten, wenn<br />

maßgeschneiderte Tarif<strong>ver</strong>träge<br />

zum Gesundheitsschutz geschlossen<br />

werden. Voraussetzung<br />

für den Erfolg ist, dass es eine<br />

ausreichende gewerkschaftliche<br />

Durchsetzungskraft/Mitgliedschaft<br />

gibt.<br />

Gesundheitsschutz/Gefährdungsanalysen<br />

B. Ihre <strong>Arbeit</strong>s<br />

Im nächsten Teil des Fragebogens interessiert uns, wie Sie Ihre<br />

Kreuzen Sie bitte bei<br />

jeder Aussage <strong>di</strong>e für Sie<br />

zutreffende Stufe an.<br />

B1<br />

trifft<br />

nicht zu<br />

1<br />

trifft<br />

wenig zu<br />

2<br />

trifft mittelmäßig<br />

zu<br />

3<br />

trifft<br />

ziemlich zu<br />

4<br />

trifft<br />

sehr zu<br />

5<br />

Man hat genug Zeit, <strong>di</strong>ese<br />

<strong>Arbeit</strong> zu erle<strong>di</strong>gen. ❑1 ❑2 ❑3 ❑4 ❑5<br />

B2 Es kommt vor, dass man mit<br />

Kolleginnen und Kollegen<br />

Streit hat.<br />

B3 Bei <strong>di</strong>eser <strong>Arbeit</strong> kann man<br />

B4<br />

B5<br />

sein <strong>Arbeit</strong>stempo selbst<br />

bestimmen.<br />

Man hat Mitbestimmung bei<br />

B6<br />

B7<br />

❑ 1 ❑2 ❑3 ❑4 ❑5<br />

❑ 1 ❑2 ❑3 ❑4 ❑5<br />

der Dienstplangestaltung. ❑ 1 ❑2 ❑3 ❑4 ❑5<br />

Man hält unter den Kolleginnen<br />

und Kollegen zusammen. ❑1 ❑2 ❑3 ❑4 ❑5<br />

Man kann seinen <strong>Arbeit</strong>sablauf<br />

selbst festlegen. ❑1 ❑2 ❑3 ❑4 ❑5<br />

Es gibt so viel zu tun, dass es<br />

einem über den Kopf wächst. ❑1 ❑2 ❑3 ❑4 ❑5<br />

B8 Bei seiner <strong>Arbeit</strong> kann man<br />

B9<br />

selbst festlegen, wann man<br />

Pausen macht.<br />

❑ 1 ❑2 ❑3 ❑4 ❑5<br />

Man kann Einfluss auf <strong>di</strong>e<br />

Urlaubsplanung nehmen. ❑1 ❑2 ❑3 ❑4 ❑5<br />

B10 Unter den Kolleginnen und<br />

Kollegen besteht gegenseitige<br />

Achtung und Anerkennung.<br />

B11 Man muss mit Kolleginnen und<br />

Kollegen zusammenarbeiten, <strong>di</strong>e<br />

keinen Spaß <strong>ver</strong>stehen.<br />

B12 Auf <strong>di</strong>eser Station/Abteilung<br />

ignorieren Kolleginnen und<br />

Kollegen, was man gut macht.<br />

B13 Bei seiner <strong>Arbeit</strong> kann man<br />

selbst festlegen, was man<br />

igt.<br />

Kreuzen Sie bitte bei jeder<br />

Aussage <strong>di</strong>e für Sie zutreffende<br />

Stufe an.<br />

Wie zufrieden sind Sie mit…<br />

C1 ...dem Verhältnis zu Ihren<br />

C2<br />

C3<br />

C4<br />

sehr unzufrieden<br />

1<br />

❑ 1 ❑2 ❑3 ❑4 ❑5<br />

❑ 1 ❑2 ❑3 ❑4 ❑5<br />

❑ 1 ❑2 ❑3 ❑4 ❑5<br />

❑ 1 ❑2 ❑3 ❑4 ❑5<br />

eher unzufrieden<br />

2<br />

❑ 3 ❑4 ❑5<br />

wede<br />

noch<br />

3<br />

<strong>Arbeit</strong>skolleginnen und<br />

<strong>Arbeit</strong>skollegen?<br />

...dem Ausmaß Ihrer Verantwortung?<br />

❑1 ❑2 ❑3<br />

❑ 1 ❑2 ❑3<br />

...der Flexibilität Ihrer <strong>Arbeit</strong>szeitgestaltung?<br />

❑ 1 ❑2 ❑3<br />

...Ihren Aufgaben in Bezug auf<br />

interessante Inhalte? ❑1 ❑2 ❑3<br />

C5 ... der Vereinbarkeit Ihrer<br />

<strong>Arbeit</strong> mit Familie und Freizeit?<br />

C6 ...den Möglichkeiten der Mit-<br />

C7<br />

❑ 1 ❑2 ❑3<br />

bestimmung bei der Dienstplangestaltung?<br />

... der Zusammenarbeit in<br />

einem Team? ❑1 ❑2 ❑3<br />

C8 ...der Menge an Zeit für sich<br />

C9<br />

❑ 1 ❑2 ❑3<br />

selbst (z.B. Hobbys, Kultur,<br />

Erholung)?<br />

...der Menge an Zeit für Ihre<br />

Familie/Partner/Freunde? ❑1 ❑2 ❑3<br />

C10 ...der Menge an Zeit für Erle<strong>di</strong>-<br />

C11<br />

<strong>Arbeit</strong>spapier 134<br />

Alexandra Diendorf • Marianne Resch • Wiebke Wrage<br />

Selbst<strong>ver</strong>antwortete<br />

<strong>Arbeit</strong>szeitplanung im Team<br />

Ein Beispiel für <strong>Arbeit</strong>sentlastung<br />

durch eine Tariflösung ist das Modell<br />

»Selbst<strong>ver</strong>antwortete <strong>Arbeit</strong>szeitplanung<br />

im Team«, das <strong>ver</strong>.<strong>di</strong> und der<br />

Gesundheitskonzern Damp in den<br />

Jahren 2005 und 2006 erforschen ließ<br />

(Diendorf u.a., 2007). In Abstimmung<br />

mit Geschäftsführung und Betriebsrat<br />

und unter Vorgabe der Planzahlen können<br />

Abteilungen sich selbst ein maßgeschneidertes<br />

<strong>Arbeit</strong>splanungsmodell<br />

geben.<br />

g<br />

s dafür, wie zufrieden Sie mit <strong>di</strong>esen Aspekten in<br />

DIENDORF U.A.<br />

Kreuzen Sie bitte bei<br />

jeder Aussage <strong>di</strong>e für Sie<br />

zutreffende Stufe an.<br />

❑ 1 ❑2 ❑3<br />

gungen (Ämter, Besorgungen)?<br />

...der Vorhersehbarkeit<br />

Ihrer Dienste? ❑1 ❑2<br />

B16 Man muss ausbaden, was<br />

Kolleginnen und Kollegen<br />

falsch gemacht haben.<br />

B17 Man geht unter den Kollegin-<br />

nen und Kollegen fair miteinander<br />

um.<br />

B18 Bei seiner <strong>Arbeit</strong> wird man von<br />

Kolleginnen und Kollegen wegen<br />

jeder Kleinigkeit gleich kritisiert.<br />

B19 Man kann sich <strong>di</strong>e Erle<strong>di</strong>gung<br />

seiner<strong>Arbeit</strong> selbstän<strong>di</strong>g<br />

einteilen.<br />

B20 Unter den Kolleginnen und<br />

■ 11<br />

Kollegen besteht ein <strong>ver</strong>trauensvolles<br />

Verhältnis.<br />

B21 Unter den Kolleginnen und<br />

❑ 1 ❑2 ❑3<br />

Kollegen bestehen Konflikte<br />

und Spannungen.<br />

B22 Man hat Mitsprache bei der<br />

Veränderung von Verantw<br />

tunge<br />


Voraussetzung ist Freiwilligkeit und<br />

Übereinstimmung im Team. Krankenpflege-<br />

und Therapieabteilungen profitierten<br />

nachweislich am meisten davon.<br />

Jetzt soll der Abschluss eines Tarif<strong>ver</strong>trags<br />

zur Gesundheitsförderung bei<br />

der Damp Hol<strong>di</strong>ng AG folgen. Er sieht<br />

unter anderem vor: einen paritätischen<br />

Konzernausschuss, Ausschüsse auf<br />

Unternehmensebene, Mitarbeiterbefragungen<br />

im Zweijahresabstand,<br />

Gesundheitsberichte, Gesundheitszirkel,<br />

Kurse, Supervision, Führungskräfteschulung,<br />

Wiedereingliederung nach<br />

längerer Erkrankung, Schutz vor<br />

Herabgruppierung. ■<br />

■ 12<br />

KADE LORCH<br />

Weiterführende Hinweise<br />

■ Barmer Ersatzkasse: Barmer Gesundheitsreport<br />

2009. Psychische Gesundheit<br />

und psychische Belastungen.<br />

Wuppertal 2009<br />

■ Berufsgenossenschaft für Gesundheits<strong>di</strong>enst<br />

und Wohlfahrtspflege:<br />

www.bgw-online.de (Vorgehensweise<br />

und <strong>Arbeit</strong>sblätter zur Gefährdungsanalyse<br />

und Stu<strong>di</strong>e »DAK-BGW<br />

Gesundheitsreport 2005«. Stationäre<br />

Krankenpflege. Hamburg 2005)<br />

■ DGB-Index <strong>Gute</strong> <strong>Arbeit</strong>.<br />

www.dgb-index-gute-arbeit.de<br />

■ Diendorf, A., Resch, M., Wrage, W.:<br />

Selbst<strong>ver</strong>antwortete <strong>Arbeit</strong>szeitplanung<br />

im Team, <strong>Arbeit</strong>spapier der<br />

Hans-Böckler-Stiftung, 2007. Download<br />

unter www.boecklerimpuls.de<br />

■ Salfeld, R., Hehner, S., Wichels, R.:<br />

Modernes Krankenhausmanagement.<br />

Konzepte und Lösungen. Springer,<br />

Heidelberg 2007<br />

■ <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-Kampagne »Mein Frei gehört<br />

mir!« http://mein-frei.<strong>ver</strong><strong>di</strong>.de/<br />

Gesundheitsschutz/Gefährdungsanalysen<br />

ANDRÉ STIEBITZ<br />

Gefährdungsanzeige<br />

Bereich / Station __________<br />

An <strong>di</strong>e<br />

Geschäftsführung<br />

Frau Herr ______________________________<br />

Datum: ___________<br />

nachrichtlich: Personalmanagement (mit bitte um Archivierung <strong>di</strong>eser Erklärung)<br />

Betriebsrat<br />

»Jede Überlastungsanzeige ist ein<br />

Geschenk, denn so erfahren wir von<br />

riskanten Situationen.« Diese Aussage<br />

eines leitenden Angestellten eines Krankenhauses<br />

erreicht hoffentlich alle Vorgesetzten.<br />

Patient/innen fordern zu Recht, dass<br />

sie me<strong>di</strong>zinisch angemessen, fachlich<br />

qualifiziert und menschlich <strong>ver</strong>sorgt<br />

werden. Mit gestresstem und zu wenigem<br />

Personal ist <strong>di</strong>ese Erwartung aber<br />

nicht zu erfüllen.<br />

Immer häufiger kommen Beschäftigte<br />

in <strong>di</strong>e Situation, <strong>di</strong>e Versorgung der<br />

Patient/innen nicht mehr sicher mit der<br />

notwen<strong>di</strong>gen Qualität erbringen zu<br />

können. Dann ist es gefährlich, einfach<br />

weiter zu arbeiten. Denn wer nicht auf<br />

gefährliche <strong>Arbeit</strong>sbe<strong>di</strong>ngungen aufmerksam<br />

macht, muss für Fehler möglicherweise<br />

selbst gerade stehen. Die<br />

Beschäftigten müssen ihren <strong>Arbeit</strong>geber<br />

aufgrund ihrer <strong>Arbeit</strong>s<strong>ver</strong>tragspflichten<br />

Gefährdungs-/Überlastungsanzeigen<br />

S den ____________________<br />

� »Das ist nicht mehr zu packen!«<br />

– Gefährdungs-/Überlastungsanzeigen<br />

auf Gefahren im Zusammenhang mit<br />

der <strong>Arbeit</strong> hinweisen. Mit einer Überlastungsanzeige<br />

wird <strong>di</strong>e Geschäftsführung<br />

in <strong>di</strong>e Verantwortung genommen,<br />

<strong>di</strong>e Beschäftigten schützen sich<br />

somit selbst. Überlastungsanzeigen sind<br />

eigentlich Entlastungsanzeigen.<br />

Ziel ist eine Kultur im Krankenhaus,<br />

bei der Gefährdungs-/Überlastungsanzeigen<br />

nicht als Anschwärzen der<br />

eigenen Abteilung oder des/der Vorgesetzten<br />

gelten, sondern als Hilfe, um<br />

Missstände aufzudecken und sie qualifiziert<br />

und professionell zu beseitigen.<br />

Im bisherigen Sprachgebrauch ist <strong>di</strong>e<br />

Bezeichnung »Überlastungsanzeige«<br />

geläufig, deshalb <strong>ver</strong>wenden wir sie<br />

auch in <strong>di</strong>esem Kapitel. Wir halten aber<br />

den Begriff »Gefährdungsanzeige«<br />

für besonders aussagekräftig. Denn<br />

er drückt aus, dass es nicht nur darum<br />

geht, <strong>di</strong>e eigene <strong>Arbeit</strong>ssituation<br />

(»Überlastung«) anzuzeigen.<br />

■ 13


Es geht vielmehr um <strong>di</strong>e sicherheitsrelevante<br />

und juristisch bedeutsame<br />

schriftliche Dokumentation der Versorgungssituation<br />

auch für <strong>di</strong>e Patient/<br />

innen.<br />

Handlungsmöglichkeiten<br />

Die betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

sollte drei Bereiche berücksichtigen. Erstens<br />

ist <strong>di</strong>e Schwelle für <strong>di</strong>e Beschäftigten<br />

niedrig zu halten. Eine Anzeige<br />

muss einfach und ohne Angst erstattet<br />

werden können. Zweitens ist dafür zu<br />

sorgen, dass den Anzeigen auch Handlungen<br />

des <strong>Arbeit</strong>gebers folgen. Dazu<br />

sollten Verfahren mit dem <strong>Arbeit</strong>geber<br />

<strong>ver</strong>einbart werden. Drittens sollte <strong>di</strong>e<br />

betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretung wirksame<br />

Maßnahmen parat haben für den<br />

Fall, dass der <strong>Arbeit</strong>geber keine Abhilfe<br />

schafft.<br />

Empfehlenswert ist es, ein einheitliches<br />

Formular für alle Bereiche zu entwickeln.<br />

Inhaltlich wird in den Gefährdungs-/Überlastungsanzeigen<br />

auf <strong>di</strong>e<br />

unzureichende Personallage hingewiesen.<br />

Die Personalsituation und <strong>di</strong>e<br />

Gefährdungssituation werden kurz beschrieben.<br />

Falls umgehend reagiert<br />

werden kann, werden <strong>di</strong>e Maßnahmen<br />

zur Überwindung dargestellt. Der Umgang<br />

mit Gefährdungs-/Überlastungssituationen<br />

wird professionalisiert, wenn<br />

<strong>di</strong>e Geschäftsführung regelmäßig im<br />

Betrieb berichtet. So könnte der <strong>Arbeit</strong>geber<br />

vierteljährlich auf den Betriebs-/<br />

■ 14<br />

Dienst<strong>ver</strong>sammlungen <strong>di</strong>e Anzahl der<br />

Gefährdungs-/Überlastungsanzeigen,<br />

Fehlzeiten, Krankenstandsmeldungen<br />

und freie Stellen darlegen (siehe Kapitel<br />

2).<br />

Zum Verfahren sollten konkrete Ablaufschritte<br />

<strong>ver</strong>einbart werden. Ein Beispiel:<br />

Weiterleitung der Gefährdungs-/<br />

Überlastungsanzeige an <strong>di</strong>e <strong>ver</strong>antwortlichen<br />

Vorgesetzten, <strong>di</strong>e jeweils zustän<strong>di</strong>ge<br />

Geschäftsführung und betriebliche<br />

Interessen<strong>ver</strong>tretung werden informiert.<br />

Die <strong>ver</strong>antwortlichen Vorgesetzten sind<br />

<strong>ver</strong>pflichtet, getroffene Regelungen/<br />

Maßnahmen schriftlich zu dokumentieren,<br />

<strong>di</strong>e Ursache für <strong>di</strong>e Gefährdungs-/<br />

Überlastungssituation zu benennen. Die<br />

betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretung erhält<br />

eine Kopie und löst dort eine gezielte<br />

Überprüfung der Situation aus.<br />

Gefährdungs-/Überlastungsanzeigen<br />

KLAUS NOSTADT<br />

Die Gefährdungs-/Überlastungsanzeigen<br />

werden stationsweise/abteilungsweise<br />

gesammelt, unabhängig vom<br />

sofortigen Handlungsbedarf werden <strong>di</strong>e<br />

Anzeigen in den jeweiligen Geschäftsführungsbereichen<br />

monatlich besprochen<br />

und vorbeugende Maßnahmen<br />

<strong>di</strong>skutiert, um künftige Gefährdungssituationen<br />

zu <strong>ver</strong>hindern.<br />

Stellt der Betriebsrat fest, dass <strong>di</strong>e Geschäftsführung<br />

oder <strong>di</strong>e/der Vorgesetzte<br />

keine Änderung zum Abbau oder zur<br />

Behebung der Situation einleitet, wird<br />

er den Dienstplan überprüfen oder gar<br />

ablehnen – inklusive der Ablehnung<br />

von Überstunden.<br />

Um eine dauerhafte Überlastung des<br />

Personals auszuschließen und Leistungseinschränkungen<br />

(Bettensperrungen)<br />

oder Schadensfälle zu <strong>ver</strong>meiden, kann<br />

<strong>di</strong>e betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

ein Ausfallkonzept einfordern (siehe Kapitel<br />

1).<br />

Noch weiter gehend wäre eine betriebliche<br />

Kampagne, <strong>di</strong>e mit einer<br />

Öffentlichkeitskampagne <strong>ver</strong>bunden<br />

wird. In Hamburg konnte eine tarifliche<br />

Vorteilsregelung für <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-Mitglieder<br />

abgeschlossen werden. Dort wird eine<br />

Schulung »Sinn und Zweck von Gefährdungs-/Überlastungsanzeigen«ermöglicht.<br />

Die Kosten übernimmt <strong>ver</strong>.<strong>di</strong> –<br />

<strong>di</strong>e Vergütung bezahlt das Krankenhaus<br />

weiter. ■<br />

Weiterführende Hinweise<br />

■ Beratung beim Betriebsrat des<br />

Klinikums Bremen-Mitte GmbH einholen,<br />

Tel. 0421 / 497 - 5153. Er hat<br />

ein funktionierendes Verfahren entwickelt.<br />

■ <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-Internetseiten mit Formularen<br />

und Argumenten für Gefährdungs-/<br />

Überlastungsanzeigen<br />

Gefährdungs-/Überlastungsanzeigen ■ 15<br />

VER.DI HAMBURG


� »Ich will gute <strong>Arbeit</strong> leisten« – Fortbildung<br />

Beste Kranken<strong>ver</strong>sorgung erfordert<br />

qualifiziertes Personal. Deshalb ist Fortbildung<br />

notwen<strong>di</strong>g. Doch meist fehlt<br />

nicht das Angebot an Fortbildungsmöglichkeiten,<br />

sondern <strong>di</strong>e Möglichkeit<br />

teilzunehmen. In vielen Abteilungen ist<br />

Personal so knapp, dass schon ungeplante<br />

Abwesenheit, etwa bei Krankheit,<br />

den Dienstplan aus den Fugen geraten<br />

lässt. Fortbildungen zu planen,<br />

erscheint da aussichtslos. Häufig wird<br />

sogar eine bereits genehmigte Fortbildung<br />

wieder abgesagt.<br />

Wer als betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

schon einmal <strong>ver</strong>sucht hat, kurzfristig<br />

einer Kolleg/in <strong>di</strong>e Teilnahme an<br />

einer Fortbildung oder einem Kongress<br />

doch noch zu ermöglichen, hat festgestellt:<br />

Ein Recht auf Ersatzpersonal<br />

für Fortbildung gibt es nicht, ein Mitbestimmungsrecht<br />

besteht le<strong>di</strong>glich bei<br />

betrieblichen Bildungsmaßnahmen.<br />

Bei außerbetrieblichen Maßnahmen<br />

existiert nur ein Vorschlagsrecht.<br />

■ 16<br />

Herzlich<br />

willkommen!<br />

Deshalb muss <strong>di</strong>e Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

andere Wege finden, um hier etwas<br />

zu erreichen. Zunächst sollten folgende<br />

Aspekte geprüft werden:<br />

■ Ist der <strong>Arbeit</strong>geber/Vorgesetzte daran<br />

interessiert, dass der/<strong>di</strong>e Mitarbeiter/in<br />

<strong>di</strong>e Fortbildung besucht (<strong>di</strong>enstliches<br />

Interesse)?<br />

■ Welche Themen sind hierbei für wen<br />

interessant?<br />

■ Was für Kosten entstehen und wer<br />

soll sie tragen?<br />

■ Gibt es im Betrieb ein Fortbildungsbudget?<br />

■ Ist <strong>di</strong>e Fortbildung bildungsurlaubsfähig?<br />

Entsprechende gesetzliche<br />

Regelungen hierzu gibt es in allen<br />

Bundesländern außer Bayern, Baden-<br />

Württemberg, Sachsen und Thüringen.<br />

■ Gibt es Regelungen bei Personalausfall?<br />

■ Gibt es Regelungen zur Dienstplangestaltung?<br />

Auch aus Sicht der Interessen<strong>ver</strong>tretungen<br />

darf der Dienstplan nicht gefährdet<br />

werden. Schließlich hat ihm <strong>di</strong>e<br />

betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretung zugestimmt<br />

und er ist mit seiner Bekanntgabe<br />

<strong>ver</strong>bindlich. Änderungen bedürfen<br />

der Mitbestimmung durch <strong>di</strong>e Interessen<strong>ver</strong>tretung.<br />

Dies gilt auch für im<br />

Dienstplan geplante und genehmigte<br />

Fortbildungen.<br />

Wird Fortbildung rechtzeitig geplant,<br />

kann sie bereits bei der Dienstplangestaltung<br />

berücksichtigt werden und<br />

führt so nicht zu überraschenden Personalausfällen.<br />

Damit erreicht auch der<br />

<strong>Arbeit</strong>geber größere Planungssicherheit.<br />

Wenn möglich sollten Fortbildungen<br />

genau so wie Urlaub zu Beginn des Jahres<br />

geplant werden. Hierbei kann sowohl<br />

das Interesse des <strong>Arbeit</strong>gebers<br />

berücksichtigt werden, zu welchen Themen<br />

er das Personal gerne fortbilden<br />

möchte, wie auch <strong>di</strong>e Wünsche und<br />

Interessen der Beschäftigten und der jeweiligen<br />

<strong>Arbeit</strong>sbereiche. Und: Geplante<br />

und genehmigte Fortbildung ist <strong>ver</strong>bindlich!<br />

Manches hiervon wird zu erreichen<br />

sein, wenn es gelingt, den <strong>Arbeit</strong>geber<br />

von den Vorteilen qualifizierter Mitarbeiter/innen<br />

zu überzeugen. Profitiert<br />

er doch zweifach: kompetentere und<br />

somit auch zufriedenere und motivierte<br />

Beschäftigte, zufriedene und kompetent<br />

<strong>ver</strong>sorgte Patient/innen und beruhigte<br />

Angehörige.<br />

Mit Fortbildung kann auch das Image<br />

<strong>ver</strong>bessert werden – etwa durch einen<br />

aktuellen Vermerk am schwarzen Brett:<br />

In <strong>di</strong>esem Jahr haben bereits ... Mitarbeiter/innen<br />

an ... Stunden Fortbildung<br />

teilgenommen.<br />

Handlungsmöglichkeiten<br />

Um den Beschäftigten mittel- bis langfristig<br />

einen durchsetzbaren Anspruch<br />

zu <strong>ver</strong>schaffen, wird <strong>di</strong>e Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

in <strong>ver</strong>schiedenen Regelungsbereichen<br />

tätig werden müssen – auch<br />

wenn <strong>di</strong>ese mit dem eigentlichen Thema<br />

Fortbildung zunächst scheinbar nichts<br />

zu tun haben.<br />

Fortbildung<br />

Fortbildung ■17 MIRKO ZANDER / WWW.BILDMITTE.DE (4)


VER.DI NIEDERSACHSEN-BREMEN<br />

In Betracht kommen unter anderem<br />

Verfahrensregelungen zwischen <strong>Arbeit</strong>geber<br />

und Interessen<strong>ver</strong>tretung über<br />

■ <strong>di</strong>e Beteiligung der Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

bei der Beantragung von Fortbildung,<br />

■ <strong>di</strong>e Information über genehmigte<br />

und abgelehnte Fortbildungen sowie<br />

genehmigte, aber nicht angetretene<br />

Fortbildungen,<br />

■ <strong>di</strong>e Einrichtung einer gemeinsamen<br />

Kommission von <strong>Arbeit</strong>geber und<br />

Interessen<strong>ver</strong>tretung,<br />

■ objektive Entscheidungskriterien,<br />

■ <strong>di</strong>e Dienstplangestaltung und Mitbestimmung<br />

bei Dienstplan-Änderungen,<br />

■ den Personalersatz bei Ausfällen<br />

(siehe Kapitel 1),<br />

■ ein Fortbildungsbudget oder Kosten<br />

(hier sollte auch der Wirtschaftsausschuss<br />

eingebunden werden – er kann<br />

beispielsweise Auskunft über Bereitstellung<br />

und <strong>di</strong>e Ausschöpfung von<br />

Fortbildungsmitteln <strong>ver</strong>langen),<br />

■ 18<br />

FREESTYLE<br />

■ Benennung und Qualifizierung<br />

von betrieblichen Weiterbildungsbeauftragten.<br />

Wenn Überzeugungs<strong>ver</strong>suche nicht<br />

ausreichen, wird es erforderlich sein,<br />

den Druck zu erhöhen:<br />

■ Überprüfung der Personalausstattung<br />

(u.a. mit dem 24-365-Test, siehe<br />

Kapitel 5),<br />

■ Widerspruch gegen eine beantragte<br />

Versetzung aus einem Bereich, weil<br />

dort Beschäftigten <strong>di</strong>e Teilnahme an<br />

Fortbildung <strong>ver</strong>wehrt wurde,<br />

■ Kontrolle der Überstundenkonten,<br />

■ Ablehnung von zu leistenden Überstunden,<br />

■ Überprüfung der Einhaltung von<br />

Pausen,<br />

■ der Hinweis auf gefährdende Situationen<br />

mittels Gefährdungs-/Überlastungsanzeigen<br />

(siehe Kapitel 3),<br />

■ Ahndung von Verstößen des <strong>Arbeit</strong>gebers<br />

gegen Gesetze, Tarif<strong>ver</strong>träge<br />

oder Betriebs<strong>ver</strong>einbarungen und ggf.<br />

■ Einschaltung der Aufsichtsbehörden.<br />

Fortbildung<br />

GERD DIELMANN<br />

Je nach Themenbereich gibt es hier<br />

Mitbestimmungsrechte, <strong>di</strong>e etwa <strong>di</strong>e<br />

Einsetzung einer Einigungsstelle ermöglichen.<br />

Wichtig ist, dass <strong>di</strong>e Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

ihr Vorgehen transparent und<br />

(betriebsintern) öffentlich macht – etwa<br />

durch eine gut vorbereitete Betriebskampagne.<br />

Denn welche Krankenhausleitung<br />

traut sich zu erklären: Bei uns wird<br />

wegen Personalknappheit nicht fortgebildet?<br />

Betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretungen<br />

sollten ihr Vorgehen mit langem Atem<br />

planen, wenn sie das Thema Fortbildung<br />

aufgreifen. ■<br />

RENATE STIEBITZ<br />

Weiterführende Hinweise<br />

■ Pahde, Klaus: Qualifizierung der betrieblichenWeiterbildungsbeauftragten.<br />

http://optinet-owl.de/145.0.html<br />

■ Reichold, Hermann: Mitbestimmung<br />

in allg. pers. Angelegenheiten/<br />

bei Berufsbildung.<br />

http://www.jura.uni-tuebingen.de/<br />

■ Hamm, Ingo: Mitbestimmung und<br />

Berufsbildung. www.ju<strong>di</strong>x.de/<br />

themen/pdf/Berufsbildung.pdf<br />

Fortbildung ■ 19


� »Ich will frühzeitig wissen, wann ich arbeite«<br />

– Dienstplangestaltung<br />

In Krankenhäusern wird an 365 Tagen<br />

24 Stunden täglich im Schicht<strong>di</strong>enst gearbeitet.<br />

Dass <strong>di</strong>es notwen<strong>di</strong>g ist, wird<br />

niemand in Frage stellen. Doch das<br />

heißt nicht, dass deshalb <strong>di</strong>e Beschäftigten<br />

immer und jederzeit zur Verfügung<br />

stehen müssen.<br />

Durch <strong>di</strong>e enorme <strong>Arbeit</strong>s<strong>ver</strong><strong>di</strong>chtung<br />

haben <strong>di</strong>e physischen, psychischen und<br />

sozialen Belastungen dramatisch zugenommen.<br />

Umso wichtiger ist es, durch<br />

<strong>Arbeit</strong>szeitgestaltung gesundheitlichen<br />

Gefährdungen vorzubeugen. Wird das<br />

<strong>ver</strong>nachlässigt, sind krankheitsbe<strong>di</strong>ngte<br />

Ausfallzeiten und gesundheitliche Probleme<br />

<strong>di</strong>e Folge. Wer bis zur Rente<br />

durchhalten soll, muss gesunde <strong>Arbeit</strong>sbe<strong>di</strong>ngungen<br />

haben.<br />

Mit den Dienstplänen wird auch <strong>di</strong>e<br />

Lebensqualität in der privat <strong>ver</strong>fügbaren<br />

Zeit massiv beeinflusst. Eine <strong>ver</strong>lässliche<br />

Dienstplangestaltung steht in fast allen<br />

Umfragen unter Beschäftigten in Kliniken<br />

ganz oben. Kurzfristige Dienstpla-<br />

■ 20<br />

nung, häufige Planänderungen und das<br />

»Holen aus dem Frei« werden als besonders<br />

belastend angegeben.<br />

Das <strong>Arbeit</strong>szeitgesetz fordert Schichtpläne<br />

nach »gesicherten arbeitswissenschaftlichen<br />

Erkenntnissen«. Dazu gehören<br />

nach den Leitlinien der Deutschen<br />

Gesellschaft für <strong>Arbeit</strong>sme<strong>di</strong>zin und<br />

Umweltme<strong>di</strong>zin zur Nacht- und Schichtarbeit:<br />

■ maximal drei aufeinander folgende<br />

Nachtschichten,<br />

■ Vorwärtswechsel der Schichten<br />

(Früh-/Spät-/Nachtschicht), Frühschichtbeginn<br />

nicht zu früh,<br />

■ Vermeidung zusätzlicher Schichten<br />

und ungünstiger Schichtfolgen,<br />

■ mehr als 8-stün<strong>di</strong>ge tägliche <strong>Arbeit</strong>szeiten<br />

nur bei (a) geringerer <strong>Arbeit</strong>sbelastung<br />

und (b) ausreichenden<br />

Pausen und (c) ohne zusätzliche Überstunden<br />

und (d) ausreichenden Erholungsphasen<br />

nach der <strong>Arbeit</strong>.<br />

Dienstplangestaltung<br />

Dienstplangestaltung<br />

Handlungsmöglichkeiten<br />

Bei der Dienstplangestaltung hat <strong>di</strong>e<br />

betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretung sehr<br />

starke Mitbestimmungsrechte. Doch<br />

nicht überall werden <strong>di</strong>ese auch genutzt.<br />

Was hindert eine betriebliche<br />

Interessen<strong>ver</strong>tretung eigentlich daran,<br />

ihr stärkstes Recht wahrzunehmen?<br />

■ Die Beschäftigten wollen Geld statt<br />

Zeit und Gesundheitsschutz.<br />

■ Dienstplangestaltung <strong>ver</strong>langt viel<br />

<strong>Arbeit</strong>saufwand und hohes Fachwissen.<br />

■ Die Ablehnung von Dienstplänen<br />

löst viel nachfolgende <strong>Arbeit</strong> aus.<br />

■ Gibt es viele Dienstpläne, fällt es<br />

schwer, den Überblick zu behalten.<br />

■ Durchwinken <strong>ver</strong>meidet Konflikte<br />

mit der Leitung.<br />

■ Das eigene Krankenhaus steht im<br />

Wettbewerb besser da, wenn <strong>di</strong>e Personalkosten<br />

gedrückt werden.<br />

Wir wollen, dass <strong>di</strong>e Betriebsräte, Mitarbeiter<strong>ver</strong>tretungen<br />

und Personalräte<br />

nach dem Motto handeln: Durchsetzen<br />

statt Durchwinken! Seit <strong>di</strong>e Krankenhäuser<br />

in Wettbewerb gebracht worden<br />

sind, geht bei vielen Leitungen Betriebswirtschaft<br />

vor Gesundheitsschutz. Bei<br />

den betrieblichen Interessen<strong>ver</strong>tretungen<br />

muss es umgekehrt sein. Je mehr<br />

<strong>di</strong>ese ihre Rechte – und <strong>di</strong>ese Rechte<br />

sind gleichzeitig eine Pflicht zum Schutz<br />

der Kolleg/innen – nutzen, desto eher<br />

können sie den Personalabbau begrenzen<br />

und <strong>di</strong>e Umkehr zum Personalaufbau<br />

erreichen.<br />

Dienstplangestaltung ist <strong>di</strong>e Königs<strong>di</strong>sziplin<br />

der betrieblichen Interessen<strong>ver</strong>tretung.<br />

Es gibt kein besseres Mittel,<br />

um Einfluss auf <strong>di</strong>e Zahl der Stellen zu<br />

nehmen.<br />

Die Qualität eines Dienstplans bemisst<br />

sich unter anderem daran:<br />

■ Ist der Dienstplan frühzeitig erstellt<br />

und ist er für <strong>di</strong>e Beschäftigten <strong>ver</strong>lässlich?<br />

Zeitliche Vorläufe von 8 bis 12 Wochen<br />

haben sich bewährt. Damit kann<br />

auch noch dem Abstimmungsbedarf<br />

zwischen <strong>Arbeit</strong>geber und Beschäftigten<br />

entsprochen werden.<br />

■ Kann mit den vorhandenen Kräften<br />

nach den bestehenden <strong>Arbeit</strong>szeitregelungen<br />

(Tarif<strong>ver</strong>trag, kirchliche <strong>Arbeit</strong>s<strong>ver</strong>tragsrichtlinien<br />

AVR, <strong>Arbeit</strong>sschutzgesetz)<br />

ein Vollschichtbetrieb 24 Stunden<br />

an 365 Tagen im Jahr gefahren werden,<br />

ohne dass Überstunden entstehen<br />

(24-365-Test)?<br />

■ Ein guter Dienstplan berücksichtigt<br />

Teilzeitbeschäftigte so, dass ihre <strong>ver</strong>traglichen<br />

<strong>Arbeit</strong>szeiten auch ihren tatsächlichen<br />

<strong>Arbeit</strong>szeiten entsprechen.<br />

■ Elektronische Systeme so einrichten,<br />

dass zeitliche Überbeanspruchung auf<br />

ein <strong>Arbeit</strong>sschutzkonto gebucht wird.<br />

■ Soziale Aspekte, wie <strong>di</strong>e Vereinbarkeit<br />

von Familie und Beruf (Öffnungszeiten<br />

des Kindergartens, Besonderheiten<br />

bei Alleinerziehenden etc.), sollten<br />

ebenfalls beachtet werden.<br />

■ 21


Wenn der <strong>Arbeit</strong>geber nicht zu guten<br />

Dienstplänen zu bewegen ist, kann <strong>di</strong>e<br />

betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretung den<br />

Druck erhöhen, etwa durch Widerspruch<br />

gegen Versetzungen, wenn <strong>di</strong>e<br />

Personalausstattung nicht ausreicht,<br />

Kontrolle der Überstundenkonten, Überprüfen<br />

des Einhaltens der Pausen.<br />

Wenn innerbetriebliche Mittel nicht<br />

zum Ziel führen, um gute Dienstpläne<br />

durchzusetzen, stehen der betrieblichen<br />

Interessen<strong>ver</strong>tretung weitere Möglichkeiten<br />

zur Verfügung. Dazu zählt <strong>di</strong>e<br />

Information der Aufsichtsbehörde. Zustän<strong>di</strong>g<br />

für <strong>di</strong>e Einhaltung des <strong>Arbeit</strong>sschutzgesetzes<br />

ist <strong>di</strong>e Gewerbeaufsicht.<br />

Welche Behörde <strong>di</strong>e Aufgabe wahrnimmt,<br />

bestimmt das jeweilige Landesrecht<br />

(»Gewerbeaufsichtsamt«, »Amt<br />

für <strong>Arbeit</strong>sschutz«, »Regierungspräsi<strong>di</strong>um«).<br />

Eine weitere Option ist <strong>di</strong>e Information<br />

der Öffentlichkeit. Das sollte aller<strong>di</strong>ngs<br />

in Kontakt mit <strong>ver</strong>.<strong>di</strong> vorbereitet<br />

werden, weil <strong>Arbeit</strong>geber meist empfindlich<br />

reagieren, wenn der Betrieb in<br />

<strong>di</strong>e Schlagzeilen kommt.<br />

■ 22<br />

Von der Größe und Komplexität der<br />

Aufgabe Dienstplangestaltung sollten<br />

sich betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretungen<br />

nicht abschrecken lassen. Die/der Vorsitzende<br />

sollte es zur Chefsache machen,<br />

dass sich mindestens zwei Kolleg/innen<br />

schwerpunktmäßig um <strong>di</strong>eses Thema<br />

kümmern und sich dafür fortbilden. Es<br />

gilt: Prioritäten setzen – nicht alle Bereiche<br />

gleichzeitig anpacken, sondern <strong>di</strong>e<br />

wichtigsten zuerst. Hauptsache, es wird<br />

angepackt. ■<br />

Weiterführende Hinweise<br />

■ <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-Excel-Programm zur Prüfung<br />

der Personalausstattung Vollschichtbetrieb<br />

ohne Überstunden nach dem<br />

24-365-Test (<strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-Mitgliedernetz)<br />

■ <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-<strong>Broschüre</strong> Dienstplangestaltung<br />

im Pflege<strong>di</strong>enst 6. Auflage (erhältlich<br />

in <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-Bezirken und auf den <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-<br />

Internetseiten)<br />

■ <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-Checkliste Dienstplangestaltung<br />

(<strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-Mitgliedernetz)<br />

■ DGAUM: Deutsche Gesellschaft für<br />

<strong>Arbeit</strong>sme<strong>di</strong>zin und Umweltme<strong>di</strong>zin<br />

e.V., www.dgaum.de<br />

MATTHIAS KÖHLER / PIXELIO.DE<br />

� »Hurra, <strong>di</strong>e Servicekräfte kommen!?«<br />

– Neue <strong>Arbeit</strong>steilung<br />

Die meisten Pflegekräfte hoffen dringend<br />

auf »mehr Hände« – der Stress<br />

soll weniger werden. Egal, wer da<br />

kommt, was <strong>di</strong>e Neuen machen und<br />

welche Qualifikation sie mitbringen. Dahinter<br />

steht meist ein Stellenabbau, der<br />

<strong>di</strong>e examinierten Pflegekräfte an den<br />

Rand ihrer Leistungsfähigkeit gebracht<br />

hat. Beschäftigte in der Pflege können<br />

den Einsatz von Hilfskräften aber auch<br />

attraktiv finden, weil sie selbst somit zu<br />

»Führungskräften« werden.<br />

Die Argumente der <strong>Arbeit</strong>geber klingen<br />

gut: »Wir wollen den Pflegeberuf<br />

aufwerten.« Oder: »Wir schaffen Freiräume,<br />

damit Pflege wieder <strong>di</strong>e Tätigkeiten<br />

ausführen kann, für <strong>di</strong>e sie<br />

ausgebildet ist.« »Wir finden kein<br />

examiniertes Pflegepersonal. Nur mit<br />

Servicekräften können wir <strong>di</strong>e Versorgung<br />

sicherstellen!«<br />

Im Regelfall geht es den <strong>Arbeit</strong>gebern<br />

jedoch darum, Personalkosten zu senken<br />

– Hilfskräfte nicht als Zusatz, son-<br />

dern als Ersatz für Pflegestellen. Dies<br />

geschieht in zwei Varianten: Bei der ersten<br />

werden hauswirtschaftliche, organisatorische<br />

oder <strong>ver</strong>waltungsbezogene<br />

<strong>Arbeit</strong>en auf Personal mit geringerer<br />

Qualifikation übertragen, dafür werden<br />

Stellen des examinierten Personals gekürzt.<br />

Wer kennt sie nicht, <strong>di</strong>e offenen<br />

oder heimlichen Pläne der <strong>Arbeit</strong>geber,<br />

<strong>di</strong>e Fachkräftequote auf 80/20 oder<br />

70/30 abzusenken?<br />

Bei der zweiten Variante wird ein Teil<br />

der Pflegetätigkeiten (Arztassistenz,<br />

Ganzkörperwäsche, Essen austeilen etc.)<br />

auf neu geschaffene Assistenzberufe<br />

oder auf dreijährig ausgebildete Fachkräfte<br />

wie Me<strong>di</strong>zinische Fachangestellte<br />

<strong>ver</strong>lagert.<br />

Damit kein Miss<strong>ver</strong>ständnis entsteht:<br />

Wo in der Weise umorganisiert wird,<br />

dass Patient/innen besser <strong>ver</strong>sorgt und<br />

Beschäftigte entlastet werden, kann<br />

neue <strong>Arbeit</strong>steilung von Vorteil sein.<br />

Dienstplangestaltung<br />

Neue <strong>Arbeit</strong>steilung ■23


Doch hierfür müssen sich Beschäftigte<br />

und <strong>di</strong>e betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

schon engagiert einsetzen.<br />

Wir glauben: Kranke Menschen wollen<br />

nicht wie Autos am Fließband von<br />

einem Heer an Personal <strong>ver</strong>sorgt werden,<br />

das immer kleinere Handgriffe<br />

zu den jeweils geringsten Lohnkosten<br />

und gerade noch zulässiger geringster<br />

Qualifikation <strong>ver</strong>richtet. <strong>ver</strong>.<strong>di</strong> hält eine<br />

ganzheitliche Kranken<strong>ver</strong>sorgung im<br />

Interesse von Patient/innen und Beschäftigten<br />

für notwen<strong>di</strong>g. Vor allem<br />

für Schwerkranke sowie für ältere Patient/innen<br />

geht es dabei nicht nur um<br />

persönliche Zuwendung, sondern um<br />

Sicherheit.<br />

Gefährdungsbereiche und<br />

Gestaltungsansätze<br />

Es sind drei Handlungsbereiche zu<br />

unterscheiden:<br />

1. Stimmt <strong>di</strong>e Personalmenge und ist <strong>di</strong>e<br />

Zeit so bemessen, dass es tatsächlich<br />

zur Entlastung kommt?<br />

2. Stimmt <strong>di</strong>e Abgrenzung der Berufe<br />

und Tätigkeiten oder werden Berufe<br />

zerstört, ohne sinnvolle neue zu<br />

schaffen?<br />

3. Stimmen Qualifizierung und Verantwortlichkeiten?<br />

■ Personalmenge: Wird Pflegepersonal<br />

ausgedünnt und werden mehr Hilfskräfte<br />

beschäftigt, bedeutet das für <strong>di</strong>e<br />

<strong>ver</strong>bliebenen Pflegebeschäftigten mehr<br />

Anleitung von Auszubildenden haben<br />

examinierte Pflegekräfte schon jetzt zu<br />

wenig Zeit – <strong>di</strong>ese Zeit wird noch knapper.<br />

Der Abstimmungsbedarf zwischen<br />

Pflege und neuen Assistenz- und Servicekräften<br />

wird größer – dafür muss<br />

Zeit eingeplant werden. Auch <strong>di</strong>e neuen<br />

Beschäftigtengruppen stehen in der Gefahr,<br />

dass für ihre Aufgaben zu wenig<br />

Personal eingestellt wird.<br />

Das »Holen aus dem Frei« muss auch<br />

für <strong>di</strong>ese Berufsgruppen ausgeschlossen<br />

werden. Alle Beschäftigten müssen ihre<br />

<strong>Arbeit</strong> innerhalb der Regelarbeitszeit<br />

schaffen können. Eine Umorganisation,<br />

an deren Ende der Stress für <strong>di</strong>e betroffenen<br />

Beschäftigten größer ist, ist nicht<br />

zu akzeptieren.<br />

■ Berufsbild und Abgrenzung der<br />

Tätigkeiten: Tätigkeiten und Verantwortlichkeiten<br />

müssen so abgegrenzt<br />

werden, dass ganzheitliche Pflege und<br />

<strong>di</strong>e Qualität der Patienten<strong>ver</strong>sorgung erhalten<br />

bleiben. Es droht <strong>di</strong>e reine Funktionspflege.<br />

Die <strong>Arbeit</strong> wird für <strong>di</strong>e Pflegefachkräfte<br />

<strong>ver</strong><strong>di</strong>chtet, weil einfachere<br />

Tätigkeiten für sie wegfallen. Es kommt<br />

<strong>di</strong>e fachliche Anleitung von Assistenzpersonal<br />

und Servicekräften und Verantwortung<br />

für deren Tätigkeit hinzu. Leitungstätigkeit<br />

bringt eine Aufwertung<br />

der eigenen Rolle, bedeutet aber auch<br />

mehr Belastung.<br />

Klar abgrenzbare hauswirtschaftliche,<br />

organisatorische oder <strong>ver</strong>waltungsbezo-<br />

Dienst zu ungünstigen Zeiten. Für <strong>di</strong>e gene Unterstützung ist weniger proble-<br />

■24 Neue <strong>Arbeit</strong>steilung<br />

Neue <strong>Arbeit</strong>steilung ■25 RENATE STIEBITZ (2)<br />

matisch. Die Herauslösung pflegerischer<br />

und me<strong>di</strong>zinischer Spezialhandgriffe<br />

hingegen führt zum schleichenden Verfall<br />

des Pflegeberufs und damit zu einer<br />

Gefährdung der Kranken<strong>ver</strong>sorgung.<br />

Beschäftigten in vom <strong>Arbeit</strong>geber<br />

gebastelten Tätigkeitsbildern ist ein<br />

<strong>Arbeit</strong>geberwechsel erschwert – ihre<br />

Qualifizierung wird anderswo nicht anerkannt.<br />

Auch berufliche Entwicklung<br />

und innerbetrieblicher Aufstieg werden<br />

unmöglich, wenn <strong>di</strong>e Basisqualifikation<br />

zu dünn ist. Weniger problematisch sind<br />

dagegen Zusatzqualifikationen, <strong>di</strong>e auf<br />

abgeschlossenen Berufsausbildungen<br />

aufbauen.<br />

■ Qualifizierung und Verantwortlichkeiten:<br />

Voraussetzung für eine Umorganisation<br />

ist, dass alle beteiligten Beschäftigten<br />

für ihre Aufgaben anfangs<br />

umfassend qualifiziert und später angemessen<br />

fortgebildet werden. Haftungsund<br />

Schadensersatzfragen sowie strafrechtliche<br />

Risiken dürfen nicht auf <strong>di</strong>e<br />

Beschäftigten abgewälzt werden.<br />

Handlungsmöglichkeiten<br />

Bei organisatorischen Änderungen<br />

sind <strong>di</strong>e Betriebsräte, Personalräte oder<br />

Mitarbeiter<strong>ver</strong>tretungen nach den jeweiligen<br />

Rechtsgrundlagen zu beteiligen.<br />

Droht eine besondere <strong>Arbeit</strong>sbelastung,<br />

ist eine Gefährdungsanalyse nach dem<br />

<strong>Arbeit</strong>sschutzgesetz nötig. Personalplanung,<br />

Qualifizierungsmaßnahmen –<br />

viele Handlungsbereiche der Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

sind berührt und damit Einflussmöglichkeiten<br />

gegeben.<br />

Wir raten, Anforderungsprofile mit<br />

Beschäftigten zusammen zu entwickeln,<br />

Qualifikationsbedarfe (auch für <strong>di</strong>e<br />

Servicekräfte) zu ermitteln und Fortbildungspläne<br />

<strong>ver</strong>bindlich zu <strong>ver</strong>einbaren.<br />

Zuvor sollte berechnet sein, ob mit dem<br />

vorhandenen/geplanten Personal ein<br />

24-Stunden-365-Tage-Betrieb ohne<br />

Überstunden zu leisten ist (24-365-Test,<br />

siehe Kapitel 5). Haftungsfragen müssen<br />

geklärt sein und <strong>di</strong>e Beschäftigten müssen<br />

ihre haftungs- und strafrechtlichen<br />

Risiken kennen.


Keine Neuorganisation ohne<br />

Betriebs- oder Dienst<strong>ver</strong>einbarung!<br />

Die betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

sollte im Blick haben, dass Umorganisationen<br />

Ausgründungen von Tochterunternehmen<br />

oder Vergabe an Fremdfirmen<br />

ermöglichen (»Blutabnahme<br />

GmbH«, »Me<strong>di</strong>kamenten-Einräum-<br />

Firma«).<br />

Wir empfehlen <strong>di</strong>e Vernetzung mit<br />

Betriebsräten, Mitarbeiter<strong>ver</strong>tretungen<br />

oder Personalräten benachbarter Krankenhäuser.<br />

Nicht jeder muss das Rad<br />

neu erfinden. Der Gesamtbetriebsrat der<br />

Asklepios Kliniken Hamburg GmbH hat<br />

<strong>di</strong>e Auswirkungen auf den Stellenplan<br />

einer 34-Betten-Station mit 11,5 Vollkraft-Stellen<br />

(VK) beschrieben.<br />

■ 26<br />

KRISTOFFER BORRMANN<br />

Wenn zwei Pflegestellen umgewandelt<br />

werden (1,5 VK Hilfskräfte; 0,5 VK Arzthelferin),<br />

sinkt <strong>di</strong>e durchschnittliche<br />

Stationsbesetzung mit dreijährig Examinierten<br />

von 3,5 VK auf 2 VK. Die dreijährig<br />

Examinierten betreuen gleich viele<br />

Auszubildende wie vorher und müssen<br />

pro Monat mit zwei zusätzlichen Spätschichten<br />

und einer zusätzlichen Nachtschicht<br />

rechnen. Sind auf einer solchen<br />

Station besonders viele Schwerpflegebedürftige,<br />

steigt auch <strong>di</strong>e körperliche Belastung<br />

deutlich, weil leichtere Tätigkeiten<br />

zu den neuen Beschäftigtengruppen<br />

<strong>ver</strong>lagert sind. ■<br />

Weiterführende Hinweise<br />

■ Gesamtbetriebsrat der Asklepios Kliniken<br />

Hamburg GmbH, Stellungnahme<br />

zur Übertragung von Pflegetätigkeiten<br />

an Service- und Hilfskräfte,<br />

Hamburg 2009, 14 Seiten. Infos<br />

beim Gesamtbetriebsrat unter<br />

gbr.hamburg@asklepios.com<br />

■ <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-<strong>Broschüre</strong>: Neue <strong>Arbeit</strong>steilung<br />

im Gesundheitswesen. Gewerkschaftliche<br />

Positionsbestimmung zu aktuellen<br />

Fragen der <strong>Arbeit</strong>steilung und Berufsbildung<br />

der Gesundheitsberufe,<br />

Berlin, Juni 2009<br />

■ <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-Seminare zur neuen <strong>Arbeit</strong>steilung<br />

■ <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-Mitgliedernetz: weiterführendes<br />

Material, darunter auch abgeschlossene<br />

Betriebs- und Dienst<strong>ver</strong>einbarungen<br />

Neue <strong>Arbeit</strong>steilung<br />

� »Übernahme ärztlicher Tätigkeiten?<br />

Kein Problem, wenn ...« – Neue <strong>Arbeit</strong>steilung<br />

Die Ausübung der Heilkunde ist nach<br />

deutschem Recht grundsätzlich dem<br />

ärztlichen Berufsstand vorbehalten. Regionaler<br />

Ärztemangel und der auf den<br />

Krankenhäusern lastende Kostendruck<br />

führen jedoch dazu, dass <strong>ver</strong>stärkt ärztliche<br />

Tätigkeiten von Pflege- und Assistenzpersonal<br />

übernommen werden sollen.<br />

Die <strong>Arbeit</strong>sbelastung in der Pflege<br />

ist jetzt schon hoch und <strong>di</strong>e Befürchtungen<br />

sind groß, dass sie sich durch <strong>di</strong>e<br />

Übernahme berufsfremder Tätigkeiten<br />

noch <strong>ver</strong>stärkt. Doch <strong>di</strong>e Übertragung<br />

kann auch attraktiv sein, weil sie dem<br />

Wunsch von Pflegekräften nach mehr<br />

Kompetenz und Verantwortung entgegen<br />

kommt.<br />

<strong>ver</strong>.<strong>di</strong> sieht in der Übertragung ärztlicher<br />

Tätigkeiten kein grundsätzliches<br />

Problem, wenn nicht nur ökonomische<br />

Gründe im Vordergrund stehen, sondern<br />

<strong>di</strong>e Qualität der Patienten<strong>ver</strong>sorgung<br />

und <strong>di</strong>e <strong>Arbeit</strong>sbe<strong>di</strong>ngungen der über-<br />

Neue <strong>Arbeit</strong>steilung<br />

nehmenden Beschäftigten beachtet<br />

werden.<br />

Für <strong>di</strong>e Delegation ärztlicher Tätigkeiten<br />

an Pflegepersonal (auch Me<strong>di</strong>zinisch-Technische<br />

Assistent/innen und<br />

Me<strong>di</strong>zinische Fachangestellte) sind in<br />

langjähriger Rechtsprechung Grundsätze<br />

entwickelt worden, <strong>di</strong>e zu beachten<br />

sind:<br />

■ der Patient/<strong>di</strong>e Patientin muss einwilligen,<br />

■ <strong>di</strong>e Art des Eingriffs erfordert<br />

nicht das persönliche Handeln des<br />

Arztes/der Ärztin,<br />

■ der Arzt/<strong>di</strong>e Ärztin ordnet <strong>di</strong>e konkrete<br />

Maßnahme schriftlich an,<br />

■ <strong>di</strong>e ausführende Pflegeperson ist zur<br />

Durchführung befähigt und <strong>di</strong>e Ausführung<br />

muss zumutbar sein,<br />

■ <strong>di</strong>e angewiesene Pflegeperson ist zur<br />

Ausführung der ärztlichen Tätigkeit<br />

bereit, <strong>ver</strong>pflichtet ist sie nur in Notfällen.<br />

■ 27


In der Krankenhauspraxis werden<br />

<strong>di</strong>ese Grundsätze oft aufgeweicht. Die<br />

Beschäftigten, <strong>di</strong>e ärztliche Tätigkeiten<br />

übernehmen, ohne abgesichert zu sein,<br />

setzen sich jedoch haftungsrechtlichen<br />

und strafrechtlichen Risiken aus.<br />

<strong>ver</strong>.<strong>di</strong> fordert daher neben der Berücksichtigung<br />

der in der Rechtsprechung<br />

entwickelten Grundsätze ausreichenden<br />

Versicherungsschutz durch den <strong>Arbeit</strong>geber<br />

(Haftpflicht), der grobe Fahrlässigkeit<br />

einschließt, eine entsprechende<br />

Aufstockung der Stellen der übernehmenden<br />

Berufe (wer Aufgaben<br />

<strong>ver</strong>lagert, muss auch Stellenanteile<br />

geben!), höhere Vergütung bei höherwertigen<br />

Tätigkeiten und Korrekturen<br />

im Berufsrecht bei dauerhafter Übertragung.<br />

Darüber hinaus sollte den Beschäftigten,<br />

<strong>di</strong>e keine ärztlichen Tätigkeiten<br />

ausüben wollen, ein Recht zur<br />

Ablehnung eingeräumt werden, dessen<br />

Inanspruchnahme nicht zu Nachteilen<br />

führen darf.<br />

Handlungsmöglichkeiten<br />

Erste Aufgabe der betrieblichen Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

ist es, Problembewusstsein<br />

bei den Beschäftigten zu wecken.<br />

Dafür eignen sich etwa Teilbetriebs-/Teilmitarbeiter-/Teilpersonal<strong>ver</strong>sammlungen.<br />

Die betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

sollte sich externe Beratung holen.<br />

Sowohl für Ärzt/innen als auch für das<br />

Pflegepersonal ist bei einer Neuorganisation<br />

der <strong>Arbeit</strong>steilung das berufliche<br />

■ 28<br />

Selbst<strong>ver</strong>ständnis berührt. Art und Umfang<br />

der zu delegierenden Tätigkeiten<br />

sollten unter Beteiligung aller betroffenen<br />

Berufsgruppen ein<strong>ver</strong>nehmlich festgelegt<br />

werden. Da <strong>di</strong>es von Station zu<br />

Station unterschiedlich sein kann, ist es<br />

wichtig, eine breite Beteiligung zu erreichen<br />

und gegebenenfalls erst Probeläufe<br />

auf Pilotstationen durchzuführen.<br />

Hier sind Projekte zu empfehlen, an<br />

denen alle betroffenen Berufsgruppen<br />

teilnehmen. Die betriebliche Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

kann dazu ihr Initiativrecht<br />

nutzen. Die Rahmenbe<strong>di</strong>ngungen eines<br />

Projekts sollten in einer Betriebs- oder<br />

Dienst<strong>ver</strong>einbarung festgelegt werden.<br />

<strong>Zur</strong> Umsetzung der Ergebnisse ist eine<br />

Betriebs- oder Dienst<strong>ver</strong>einbarung dringend<br />

zu empfehlen. Dabei sind sowohl<br />

<strong>di</strong>e Form und Dokumentation der Übertragung<br />

von Tätigkeiten, <strong>di</strong>e Personalmenge<br />

(siehe Kapitel 6), <strong>di</strong>e Tätigkeitsabgrenzungen,<br />

<strong>di</strong>e Fortbildungsbedarfe<br />

einschließlich von Fortbildungsplänen<br />

(»Wer wird wann zur Fortbildung freigestellt?«)<br />

festzuhalten.<br />

»Wenn mal was passiert«, ist sowohl<br />

aus <strong>ver</strong>sicherungsrechtlichen Aspekten<br />

als auch unter strafrechtlichen Gesichtspunkten<br />

entscheidend, ob vorher eine<br />

Delegation erfolgt ist. Das erfordert<br />

eine klare Beschreibung der Aufgaben:<br />

»Was darf ich? Was muss ich?«. Die betriebliche<br />

Interessen<strong>ver</strong>tretung sollte <strong>di</strong>e<br />

Versicherungspolice von der Geschäftsführung<br />

anfordern.<br />

Neue <strong>Arbeit</strong>steilung<br />

HHS / PIXELIO.DE<br />

Haftungs- und Versicherungsfragen<br />

sind ebenfalls in der Betriebs- oder<br />

Dienst<strong>ver</strong>einbarung zu regeln. Darin<br />

sollte auch gesichert werden, dass<br />

Pflegekräfte <strong>di</strong>e Übernahme ärztlicher<br />

Tätigkeiten ohne Nachteile für <strong>di</strong>e<br />

eigene Person ablehnen können.<br />

<strong>ver</strong>.<strong>di</strong> unterstützt <strong>di</strong>e betrieblichen<br />

Interessen<strong>ver</strong>tretungen durch Schulungsmaßnahmen<br />

und bei der Erarbeitung<br />

entsprechender Vereinbarungen<br />

mit den <strong>Arbeit</strong>gebern. ■<br />

Neue <strong>Arbeit</strong>steilung<br />

Weiterführende Hinweise<br />

■ <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-<strong>Broschüre</strong>: Neue <strong>Arbeit</strong>steilung<br />

im Gesundheitswesen. Gewerkschaftliche<br />

Positionsbestimmung zu aktuellen<br />

Fragen der <strong>Arbeit</strong>steilung und<br />

Berufsbildung der Gesundheitsberufe,<br />

Berlin, Juni 2009<br />

■ Robert Roßbruch: <strong>Zur</strong> Problematik<br />

der Delegation ärztlicher Tätigkeiten<br />

an das Pflegefachpersonal auf Allgemeinstationen<br />

unter besonderer<br />

Berücksichtigung zivilrechtlicher,<br />

arbeitsrechtlicher und <strong>ver</strong>sicherungsrechtlicher<br />

Aspekte – 1. Teil und 2.<br />

Teil. In: PflegeRecht Ausgabe 3-2003,<br />

S. 95-102 und Ausgabe 4-2003,<br />

S. 139-149, Luchterhand Verlag<br />

■ Eine Dienst<strong>ver</strong>einbarung gibt es z.B.<br />

beim Personalrat der Me<strong>di</strong>zinischen<br />

Hochschule Hanno<strong>ver</strong> unter<br />

http://www99.mh-hanno<strong>ver</strong>.de/<br />

■ 29


VER.DI BAWÜ<br />

� »Wenn Mitbestimmungsrechte nicht greifen«<br />

– Betriebskampagnen<br />

Die Dienstpläne werden nicht eingehalten<br />

– stän<strong>di</strong>g müssen Kolleg/innen<br />

einspringen. Die <strong>Arbeit</strong> <strong>ver</strong><strong>di</strong>chtet sich<br />

immer mehr, <strong>di</strong>e Kolleg/innen sind an<br />

der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit. Die<br />

Reinigung soll outgesourct werden. Dies<br />

sind nur einige Beispiele aus dem Alltag<br />

unserer Krankenhäuser, <strong>di</strong>e allen betrieblichen<br />

Interessen<strong>ver</strong>tretungen nur<br />

allzu bekannt sind.<br />

Häufig greifen <strong>di</strong>e den Interessen<strong>ver</strong>tretungen<br />

qua Gesetz zustehenden<br />

Rechte hier entweder nur begrenzt<br />

oder gar nicht. Dennoch möchten sie<br />

solche Entwicklungen <strong>ver</strong>hindern,<br />

Widerstand deutlich machen oder Regelungen<br />

zum Schutz notfalls mit Druck<br />

durchsetzen.<br />

■ 30<br />

RAINER KAU<br />

Einige Interessen<strong>ver</strong>tretungen nutzen<br />

Kampagnen schon seit geraumer Zeit<br />

im betrieblichen Alltag. Es gelingt ihnen<br />

dadurch, <strong>di</strong>e Kolleg/innen für ihre<br />

Belange zu interessieren und zu über-<br />

Um eine Kampagne durchzuführen,<br />

sollten folgende Schritte erfolgen:<br />

■ das Thema der Kampagne klar<br />

Handlungsmöglichkeiten<br />

Ein Weg, <strong>di</strong>es zu tun, sind betriebliche<br />

Kampagnen. Diese unterliegen keinen<br />

betriebs<strong>ver</strong>fassungsrechtlichen Regularien.<br />

Sie bieten <strong>di</strong>e Möglichkeit, <strong>di</strong>e Betroffenen<br />

unmittelbar einzubinden. So<br />

kann ein Thema, das betrieblichen Interessen<strong>ver</strong>tretungen<br />

in den Sitzungen<br />

immer Kopfzerbrechen bereitet hat, in<br />

den Betrieb getragen werden und zum<br />

Gesprächsthema auf den Stationen, in<br />

Abteilungen und Serviceeinrichtungen<br />

werden. Die Betriebs-, Mitarbeiter- oder<br />

Personal<strong>ver</strong>sammlung wird gezielt für<br />

<strong>di</strong>e Mobilisierung genutzt und <strong>ver</strong>liert<br />

ihre Routine.<br />

Wenn notwen<strong>di</strong>g und sinnvoll, kann<br />

ein Thema auch über <strong>di</strong>e Betriebsöffentlichkeit<br />

hinaus in <strong>di</strong>e allgemeine Öffentlichkeit<br />

getragen werden.<br />

Kampagnen bieten <strong>di</strong>e Chance, mit<br />

kreativen Mitteln auf einen Sach<strong>ver</strong>halt<br />

zu reagieren oder schon im Vorfeld aktiv<br />

zu werden. Kampagnen können Spaß<br />

machen.<br />

Betriebskampagnen Betriebskampagnen ■31 zeugen.<br />

definieren und eingrenzen,<br />

Kampagnen können auch von kleinen ■ ein erreichbares Ziel bestimmen,<br />

Gremien eingesetzt werden und da- ■ den oder <strong>di</strong>e Adressaten definieren<br />

durch deren Wirksamkeit <strong>ver</strong>stärken. (an den sich <strong>di</strong>e Kampagne richtet),<br />

Besonders wirkungsvoll sind Betriebs- ■ aus dem Thema heraus ein griffiges<br />

kampagnen, wenn sie sowohl von der Motto formulieren,<br />

betrieblichen Interessen<strong>ver</strong>tretung als ■ zu dem Motto ein Logo entwickeln,<br />

auch von der gewerkschaftlichen Be- ■ Zeitraum der Kampagne festlegen,<br />

triebsgruppe getragen werden. Dann ■ Energien schöpfen durch Zusammen-<br />

erweitern sich <strong>di</strong>e Möglichkeiten der künfte von Aktiven,<br />

Kampagnenplanung und der Aktivi- ■ Aktionsformen überlegen,<br />

täten.<br />

■ Meilensteine und Höhepunkte festlegen,<br />

■ einen klaren Abschluss für <strong>di</strong>e<br />

Kampagne setzen,<br />

■ am Schluss das Feiern nicht <strong>ver</strong>gessen!<br />

Weiterführende Hinweise<br />

■ <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-Seminare »Betriebsratsarbeit<br />

Plus« für Betriebsräte, Personalräte<br />

und Mitarbeiter<strong>ver</strong>tretungen in<br />

Krankenhäusern<br />

VER.DI WIESBADEN<br />

RENATE STIEBITZ


� »Gewusst wie« – Rechte der betrieblichen<br />

Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

Rechte bei BetrVG MVG-EKD BPersVG gewerkschaftlicher<br />

Kommentar<br />

Ausfallplan § 87 I Nr. 2 § 40 lit. h § 36 § 75 III Nr. 1 Da hilft nur eine Betriebskampagne.<br />

Gefährdungsanalyse § 87 I Nr. 7 § 40 lit. b § 75 III Nr. 11 Gesetzliche Möglichkeiten<br />

ArbSchG nutzen – durch Schulung<br />

ASiG ff. VO schlau machen.<br />

Gefährdungsanzeigen/ § 84 § 40 lit.b § 68 <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-Material nutzen.<br />

Überlastungsanzeigen und 64 § 46 lit. e und f<br />

Fortbildung §§ 96-98 § 39 lit. c §§ 75 II Nr. 7 Dass Fortbildung kein Stief-<br />

IVm § 92 und d § 40 lit. l und 76 II Nr. 1 kind sein darf, sieht jede/r ein.<br />

Betriebskampagne.<br />

Dienstplangestaltung § 87 I Nr. 2 § 40 lit. d § 75 III Nr. 1 Königs<strong>di</strong>sziplin.<br />

und e § 36 Unbe<strong>di</strong>ngt optimieren.<br />

<strong>Zur</strong> Chefsache machen.<br />

Neue <strong>Arbeit</strong>steilung/ § 99 § 40 lit. h § 75 I Nr. 2 Keine Neuorganisation ohne<br />

Organisation der und i § 36 Betriebs-/Dienst<strong>ver</strong>einbarung!<br />

<strong>Arbeit</strong>sabläufe Austausch mit <strong>ver</strong>.<strong>di</strong> und benachbarten<br />

Krankenhäusern.<br />

Übertragung §§ 99 und § 75 I Nr. 2 Ggf. Experten einschalten.<br />

ärztlicher Tätigkeiten 102* Projekt empfehlenswert.<br />

Betriebs-/Dienst<strong>ver</strong>einbarung.<br />

* Eine Übertragung ärztlicher Tätigkeiten kann nur durch eine Änderungskün<strong>di</strong>gung erfolgen,<br />

sofern <strong>di</strong>e Änderung der Tätigkeiten nicht ein<strong>ver</strong>nehmlich erfolgt.<br />

■ 32<br />

Rechte der betrieblichen Interessen<strong>ver</strong>tretung<br />

LinkListe<br />

Dass wir hier so kryptische Internetadressen abdrucken, hat folgenden Grund:<br />

In der PDF <strong>di</strong>eser <strong>Broschüre</strong> müsst ihr nur den Link anklicken, dann wird vom<br />

Acrobaten gleich <strong>di</strong>e richtige Verbindung hergestellt.<br />

�Barmer Gesundheitsreport, Ausgaben 2005 bis 2010 als PDF unter<br />

www.barmer.de/barmer/web/Portale/Unternehmensportal/Gesundheit_20im_20Unter<br />

nehmen/GesundheitPublik/Gesundheitsreport/Gesundheitsreport_202010.htm<br />

�BGW: Sieben Schritte der Gefährdungsbeurteilung<br />

http://www.bgw-online.de/internet/generator/Navi-bgwonline/NavigationLinks/Gefaehrdungsbeurteilung/Sieben__Schritte/navi.html<br />

�DAK-BGW: Gesundheitsreport 2005, als PDF unter<br />

http://www.dak.de/content/filesopen/KrankenpflegeGesamt_110106.pdf<br />

�Diendorf/Resch/Wrage: Selbst<strong>ver</strong>antwortete <strong>Arbeit</strong>szeitplanung im Team, als PDF unter<br />

http://www.boeckler.de/show_product_wsi.html?productfile=HBS-003999.xml<br />

�<strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-Formulare und -Argumente für Gefährdungs-/Überlastungsanzeigen<br />

http://www.<strong>ver</strong><strong>di</strong>.de/gesundheit-soziales/branchenpolitik/deckel_weg/ueberlastungsanzeigen<br />

�http://gesundheit-soziales.hamburg.<strong>ver</strong><strong>di</strong>.de/krankenhaeuser/gefaehrdungsanzeigen<br />

�Pahde: Qualifizierung der betrieblichen Weiterbildungsbeauftragten<br />

http://optinet-owl.de/uploads/me<strong>di</strong>a/Qualifizierung_der_betr_Weiterbildungsbeauftragten.pdf<br />

�Reichold: Mitbestimmung bei Berufsbildung<br />

http://www.jura.uni-tuebingen.de/professoren_und_dozenten/reichold/lehre/sommersemester-<br />

2009/arbeitsrecht-iii-betrvg/materialien-a7-5/folien_5-3<br />

�Hamm: Mitbestimmung und Berufsbildung<br />

www.ju<strong>di</strong>x.de/themen/pdf/Berufsbildung.pdf<br />

�<strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-<strong>Broschüre</strong> Dienstplangestaltung im Pflege<strong>di</strong>enst, als PDF unter<br />

http://gesundheitsoziales.<strong>ver</strong><strong>di</strong>.de/branchenpolitik/krankenhaeuser/materialien/data/<strong>di</strong>enstplanbroschuere__low.pdf<br />

�<strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-<strong>Broschüre</strong> Neue <strong>Arbeit</strong>steilung im Gesundheitswesen, als PDF unter<br />

http://gesundheit-soziales.<strong>ver</strong><strong>di</strong>.de/beruf/qualifikation/data/broschuereposition_neue_arbeitsteilung_v04.pdf<br />

�Roßbruch: <strong>Zur</strong> Problematik der Delegation ärztlicher Tätigkeiten an das Pflegefachpersonal,<br />

als PDF z.B. unter http://www99.mhhanno<strong>ver</strong>.de/einrichtungen/persrat/archiv/sonstiges/projektuebernahmeaerztlichertaetigkeiten.htm<br />

�Me<strong>di</strong>zinische Hochschule Hanno<strong>ver</strong>: Dienst<strong>ver</strong>einbarung zur Übernahme ausgewählter<br />

Tätigkeiten aus dem ärztlichen Bereich durch das Pflegepersonal, als Text und als PDF unter<br />

http://www99.mhhanno<strong>ver</strong>.de/einrichtungen/persrat/<strong>ver</strong>einbarungen/aerztlichetaetigkeiten/index.htm<br />

�<strong>ver</strong>.<strong>di</strong> Info<strong>di</strong>enst Krankenhäuser, alle Ausgaben als PDF unter<br />

http://gesundheit-soziales.<strong>ver</strong><strong>di</strong>.de/branchenpolitik/krankenhaeuser/info<strong>di</strong>enst_krankenhaeuser<br />

LinkListe<br />

■ 33


■ 34<br />

Beitrittserklärung www.mitgliedwerden.<strong>ver</strong><strong>di</strong>.de<br />

Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft<br />

Monatsbeitrag: Euro<br />

Einzugsermächtigung:<br />

Erwerbslos<br />

Ich möchte Mitglied werden ab:<br />

Der Mitgliedsbeitrag beträgt nach § 14 der <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>-<br />

Satzung pro Monat 1% des regelmäßigen monatlichen<br />

Brutto<strong>ver</strong><strong>di</strong>enstes. Für Rentner/innen, Pensionär/innen,<br />

Vorruheständler/innen, Krankengeldbezieher/innen<br />

und Erwerbslose beträgt der Monatsbeitrag<br />

0,5% des regelmäßigen Bruttoeinkommens. Der<br />

Mindestbeitrag beträgt € 2,50 monatlich. Für Hausfrauen/Hausmänner,<br />

Schüler/innen, Stu<strong>di</strong>erende, Wehr-,<br />

Zivil<strong>di</strong>enstleistende, Erziehungsgeldempfänger/innen<br />

und Sozialhilfeempfänger/innen beträgt der Beitrag<br />

€ 2,50 monatlich. Jedem Mitglied steht es frei, höhere<br />

Beiträge zu zahlen.<br />

Ich bevollmächtige <strong>di</strong>e <strong>ver</strong>.<strong>di</strong>, den satzungsgemäßen<br />

Beitrag bis auf Widerruf im Lastschrifteinzugs<strong>ver</strong>fahren<br />

Wehr-/Zivil<strong>di</strong>enst bis<br />

Azubi-Volontär/in-<br />

Referendar/in bis<br />

Monat/Jahr<br />

zur Monatsmitte zum Monatsende<br />

Persönliche Daten:<br />

monatlich halbjährlich<br />

vierteljährlich jährlich<br />

Schüler/in-Student/in bis<br />

(ohne <strong>Arbeit</strong>seinkommen)<br />

Praktikant/in bis<br />

Name<br />

oder im Lohn-/Gehaltsabzugs<strong>ver</strong>fahren*<br />

monatlich bei meinem <strong>Arbeit</strong>geber<br />

einzuziehen. *(nur möglich in ausgewählten Unternehmen)<br />

Altersteilzeit bis<br />

Vorname/Titel<br />

Sonstiges<br />

Datenschutz<br />

Ich erkläre mich gemäß § 4a Abs. 1 und 3 BDSG ein<strong>ver</strong>standen,<br />

dass meine mein Beschäftigungs- und<br />

Mitgliedschafts<strong>ver</strong>hältnis betreffenden Daten, deren<br />

Änderungen und Ergänzungen, im Rahmen der<br />

Zweckbestimmung meiner Gewerkschaftsmitgliedschaft<br />

und der Wahrnehmung gewerkschaftspolitischer<br />

Aufgaben elektronisch <strong>ver</strong>arbeitet und<br />

genutzt werden.<br />

Ergänzend gelten <strong>di</strong>e Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes<br />

in der jeweiligen Fassung.<br />

Straße/Hausnr.<br />

Name des Gel<strong>di</strong>nstituts/Filiale (Ort)<br />

Bin/war beschäftigt bei (Betrieb/Dienststelle/Firma/Filiale)<br />

PLZ Wohnort<br />

Bankleitzahl Kontonummer<br />

Straße/Hausnummer im Betrieb<br />

Geburtsdatum<br />

PLZ Ort<br />

Name Kontoinhaber/in (Bitte in Druckbuchstaben)<br />

Telefon<br />

Personalnummer im Betrieb<br />

Datum/Unterschrift Kontoinhaber/in<br />

E-Mail<br />

Branche<br />

Datum/Unterschrift<br />

Staatsangehörigkeit<br />

Tarif<strong>ver</strong>trag<br />

Werber/in:<br />

ausgeübte Tätigkeit<br />

Geschlecht weiblich männlich<br />

Tarifl. Lohn- oder Gehaltsgruppe<br />

bzw. Besoldungsgruppe<br />

ich bin Meister/in-Techniker/in-Ingenieur/in<br />

Name<br />

Beschäftigungsdaten<br />

Ich war Mitglied der Gewerkschaft:<br />

Vorname<br />

Tätigkeits-/Berufsjahr, Lebensalterstufe<br />

<strong>Arbeit</strong>er/in Angestellte/r<br />

Beamter/in DO-Angestellte/r<br />

Selbststän<strong>di</strong>ge/r freie/r Mitarbeiter/in<br />

Telefon<br />

regelmäßiger monatlicher Brutto<strong>ver</strong><strong>di</strong>enst<br />

Mitgliedsnummer<br />

Euro<br />

von: bis:<br />

Monat/Jahr Monat/Jahr<br />

Vollzeit<br />

Teilzeit Anzahl Wochenstd.<br />

W-2256-03-0305

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