Praxisbegehungen durch das Gesundheitsamt - bei den Doxs

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32 Das JobTicket: einladender einstieg in die ÖpNV-Welt – für DOXs-Mitglieder und ihre Mitarbeiter eine stressfreie Fahrt zur Arbeit ohne stau und parkplatzsuche und das meist auch noch deutlich kostengünstiger als mit dem eigenen Auto: Wie geht das? Das JobTicket macht’s möglich. Dieses spezielle Jahresticket für Busse, Trams, regioTrams und Nahverkehrszüge bietet nun auch DOXs-Mitgliedern zahlreiche Vorteile. Auch praxispersonal kann die vergünstigten Jahreskarten nutzen. Das JobTicket bietet sich als passgenauer Dauerfahrschein an, denn diese um 7 % vergünstigte Jahreskarte kann mehr, als Berufstätige zur Arbeit bringen: • Zweifach mit Freizeitwert: Das JobTicket gilt im gesamten Wohnort sowie im gesamten Arbeitsort. Wer also zum Beispiel im umland lebt und in Kassel arbeitet, kann damit kostenlos auch im Kasseler stadtgebiet unterwegs sein. und das nicht nur während der üblichen Arbeitszeiten, sondern ohne einschränkung auch in den übrigen Zeiten (ausgenommen das Neun-uhr-Jobticket). • Übertragbarkeit: Das JobTicket kann nicht nur von dem Inhaber selbst genutzt werden, sondern eine beliebige andere person kann ebenfalls damit fahren. • Begleitung willkommen: Von Montag bis Freitag ab 19 Uhr und am Wochenende sowie an den Feiertagen ganztags hat die gesamte Familie freie Fahrt. Der JobTicket-Inhaber kann einen weiteren erwachsenen und alle zum Haushalt gehörenden Kinder ebenfalls kostenlos mitnehmen. • Noch mehr Extras: JobTicket-Inhaber profitieren auch von ermäßigten eintrittspreisen in Kasseler Bädern, Kinos, Museen und vielen anderen einrichtungen. Die KVG kooperiert bereits seit 2005 mit einem Carsharing-Anbieter. Dadurch erhält jeder Abonnent einer Jahreskarte auch hier günstige Konditionen. und wenn die stadt Kassel ab dem Frühsommer 2011 an 50 stationen im stadtgebiet Fahrräder zum Ausleihen bereitstellt, erhalten Besitzer einer ÖpNV-Zeitkarte für die Ausleihe ebenfalls einen deutlichen preisnachlass. Busse, Bahnen, Carsharing-pkw und Fahrrad: so lässt sich zeitgemäße Mobilität günstig kombinieren! Ihr persönliches JobTicket bestellen sie ganz einfach bei Katrin Kröner, Mitarbeiterin in der Geschäftsstelle der DOXs eG, Tel.: 0561 76 62 07 13. Bei Fragen zum JobTicket wenden sie sich bitte direkt an: Constance Bimber, Tel. 0561 30 89 144 Zodin_Anzeige_DOXS_90x128_Layout 1 25.11.10 12:31 Seite 1 ANZeIGe Triglyceride runter - 45 % * Zodin ® 1000 mg Weichkapseln - Wirkstoff: Omega-3-Säuren ethylester 90 Zusammen setzung: Arzneilich wirksame Be stand teile: 1 Kapsel enthält 1000 mg Omega-3-Säuren ethylester 90, bestehend aus 840 mg Doconexent-Ethyl (380 mg) und Icosapent-Ethyl (460 mg). Sonstige Bestandteile: alpha-Toco pherol (Ph.Eur.), Gelatine, Glycerol, gereinigtes Wasser, mittelkettige Triglyceride, (3-sn- Phosphatidyl)cholin aus Sojabohnen. An wen dungs ge biete: Als zusätzliche Be - handlung zur Vorbeugung nach Herzinfarkt, zusammen mit einer anderen Standard- Be handlung (z.B. Statine, Thrombozyten aggre gationshemmer, Beta blo cker, ACE- Hemmer); zur Behandlung be stim mter Formen von erhöhten Blutfettwerten (endogene Hyper tri gly ceridämie), wenn diätetische Maßnahmen allein nicht ausreichen. Gegen - an zeigen: Überempfindlichkeit gegen den Wirkstoff, gegen Soja oder gegen einen der sonstigen Bestandteile. Neben wirkungen: Häufig: Dyspepsie, Übelkeit. Gelegentlich: Gastro en teri tis, Hy per sen sitivi tät, Schwindel, Störung des Geschmacks emp fin dens, Bauch schmer zen, Magen-Darmstörungen, Gastritis, Ober bauch schmerzen. Selten: Hyper gly kämie, Kopf schmer zen, Schmerzen im Magen-Darm-Bereich, Leberer - krankungen, Akne, juckender Hautausschlag, nicht klar definierte Erkrankungen. Sehr selten: Hypotonie, Trockenheit der Nasen schleimhäute, untere Magen-Darm-Blutung, Urtikaria, Zahl der weißen Blut kör per chen und Lactatdehydrogenase erhöht, mäßige Erhöhung der Trans aminasen (bei Patienten mit Hyper triglyceri dämie). Vorsichts - maßnahmen/Warnhin weise: Enthält (3-sn-Phosphat idyl)cholin aus Sojabohnen. Darreichungsformen und Packungs größen: OP mit 28 Weich kapseln N1, OP mit 100 Weichkapseln N3, Klinik packung. Verschreibungs pflichtig. Trommsdorff GmbH & Co. KG Arzneimittel, 52475 Alsdorf, Stand: April 2010 * Harris et al., J. Cardiovascular Risk, 1997
Online- Abrechnung Bis zuletzt widersprüchliche Aussagen der KV Hessen DOXs holen stellungnahmen ihres Justiziars und des Hessischen Datenschutzbeauftragten ein seit dem 1. Januar 2011 gilt für alle Vertragsärzte und -psychotherapeuten die gesetzliche pflicht zur Online-Abrechnung. Das heißt: seit diesem Zeitpunkt muss die Übermittlung der Abrechnungsdaten „leitungsgebunden elektronisch“ erfolgen, so hat es der Vorstand der KBV im Juli 2009 beschlossen. „Grundsätzlich ist über das Quartal 4/2010 hinaus weder eine papierabrechnung noch eine Datenträgerabrechung mög lich“, heißt es in einem schreiben der referentin des stellvertretenden Vorstands der KV Hessen, Dr. Gerd W. Zimmermann, vom 9.12.2010 an DOXs- Aufsichtsrat Dr. Klaus Meyer. „Nur in sehr wenigen, gut begründeten Ausnahmefällen wird von o. g. regelung abgewichen. Hierzu müssen sie aber so schnell wie möglich einen schriftlichen Antrag mit Begründung stellen und bei uns im Haus einreichen“, heißt es darin weiter. Das schreiben ist die Antwort auf eine Mail von DOXs- Aufsichtsrat Dr. Klaus Meyer an Dr. W. Zimmermann. Darin bittet Dr. Meyer um Klärung widersprüchlicher Aussagen: Auf der Deligierten-Versammlung in Marburg habe Dr. Zimmermann geäußert, dass die KV Hessen auch weiterhin Diskettenabrechnungen akzeptieren würde. „Das alles irritiert“, so Dr. Meyer. Ohnehin ist der KBV-Beschluss zur Online-Abrechnung umstritten: „es ist nicht einzusehen“, so DOXs-Vorstand Dr. stefan pollmächer und sein praxiskollege Dr. Ingo Niemetz, Mitglied im Aufsichtsrat der DOXs eG, „dass die Kosten für die erforderliche Hard- und software auf die Niedergelassenen abgewälzt werden sollen“. „Wir werden unsere Abrechnungen weiterhin auf Diskette einreichen“ Mit Blick darauf haben die beiden sowohl den Hessischen Datenschutzbeauftragten, prof. Dr. Michael ronellenfitsch, als auch den Justiziar der DOXs eG, rechtsanwalt stefan rohpeter, um stellungnahmen gebeten. Das ergebnis dokumentieren wir im Folgenden – vorab das Fazit von Dr. pollmächer und Dr. Niemetz: „Wir werden unsere Abrechnungen weiterhin per Diskette bei der KV einreichen!“ ein Mitarbeiter des Hessischen Datenschutzbeauftragten schreibt am 29.11.2010 auf Anfrage der DOXs eG, dass aus Datenschutzsicht verschiedene punkte zu beachten seien. so müsse es zunächst einmal eine rechtsgrundlage für die Übermittlung der Abrechnungsdaten geben. Die Daten müssten sowohl beim empfänger als auch in der Arztpraxis sicher verarbeitet werden – und bei der Übertragung gegen eine „unbefugte Kenntnisnahme“ geschützt sein. Dies geschieht üblicherweise durch Verschlüsselung. Wörtlich heißt es überdies: „eine Versendung von Abrechnungsdaten wäre als ausreichend sicher verschlüsselter e-Mail-Anhang datenschutzrechtlich möglich, wie es auch bei der Übertragung von DMp-Daten geschieht. Die Ärzte müssen sich vor der Versendung aber davon überzeugen, dass die Daten tatsächlich verschlüsselt sind.“ stefan rohpeter, Fachanwalt für Medizinrecht, schreibt in seiner stellungnahme vom 24.11.: „Fraglich ist, ob die Vorgaben der KBV, eine Onlineabrechnung vornehmen zu müssen, überhaupt rechtmäßig sind. Der Gesetzgeber schreibt in § 295 Abs. 4 sGB V: ‚Die an der vertragsärztliche Versorgung teilnehmenden Ärzte [...] haben die für die Abrechnung der Leistungen notwendigen Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung im Wege elektronischer Datenübertragung oder maschinell verwertbar auf Datenträgern zu übermitteln. Das Nähere regelt die Kassenärztliche Bundesvereinigung.‘ Daraus kann man durchaus ableiten, dass der Gesetzgeber beide Wege vorgesehen hat, eben auch die Übermittlung auf Datenträgern. Da die KBV „nur“ das Nähere regelt, kann sie nach meiner einschätzung nicht diese gesetzliche Vorgabe der beiden zulässigen Wege in Abrede stellen, sondern nur die Modalitäten regeln. selbst wenn man unterstellt, dass die KBV zu einer entsprechenden regelung befugt war, sieht die richtlinie der KBV vor, dass die Abrechnung per elektronischer Datenübertragung erfolgen soll. Dies bedeutet, dass nur in bestimmten Ausnahmesituationen davon abgewichen werden kann. Dies führt jedoch gleichzeitig dazu, dass nicht regelhaft ein Antrag mit gleicher Begründung erfolgreich sein kann. Vielmehr müssten besondere umstände vorliegen, die sicherlich nicht massenhaft vorgetragen werden können. Das kann man versuchen; die erfolgsaussichten bei Ablehnung durch die KV bezüglich einer klageweisenden Durchsetzung sind jedoch gering, wenn man nicht mit der obigen Begründung von der unzulässigkeit ohnehin ausgeht. 33
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