saale-unstrut-elster-kurier - DIE LINKE. Kreisverband Burgenlandkreis

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Kreisparteitag 3
Stolpersteine 4
Stuttgart 21 5
Vergangenheit und
Gegenwart
Politische Bildung 7
Information zur
Programmdebatte
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Naumburg
Kreisvorstand
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nicht immer auch Meinung
der Redaktion. Redaktionsschluss
ist der 20. eines
jeweiligen Monats. Zuarbeiten
sind bis zum 15.
eines jeden Monats abzugeben.
V.i.S.d.P.:
Gunter Schneider—
Kreisvorsitzender
6
8
10
Kultur 11
Termine 12
Impressum
AUSGABE 11/2010
Spende erbeten!
SAALE-UNSTRUT-ELSTER-KURIER
Verdienstmedaille für Karin Denk
Am Montag, dem 25. Oktober, hat unsere Genossin Karin
Denk bei einer Feierstunde in Magdeburg aus den Händen
des Ministerpräsidenten Prof. Dr. Wolfgang Böhmer die
Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik
Deutschland entgegen genommen. Es war eine würdige
Veranstaltung, und wir, die wir Karin begleiten durften - eine
Gruppe von rund zehn Frauen und Männern aus dem
Burgenlandkreis, aus der Frauenbewegung in der LINKEN
und aus dem Land- und dem Bundestag - waren stolz auf
die Ausgezeichnete und stolz auch darauf, dass sie in ihrer
kleinen Ansprache ihren Dank mit klaren politischen Äußerungen
zu den Problemen der ehrenamtlichen Arbeit verband.
Geehrt wurde Karin Denk für unermüdliches Engagement
insbesondere in der Arbeit des Frauenpolitischen
Runden Tisches in Zeitz und in der "Stolpersteine"-
Bewegung, und alle im Burgenlandkreis wissen, dass zu
diesen Aktivitäten noch viele weitere zu zählen sind.
Herzlichen Glückwunsch, Karin!
Im Namen des Kreisverbandes, Gunter Schneider
Text von Wolfram Adolphi

SPENDE ERBETEN!
KURIER
Pressemitteilung an Mitteldeutsche Zeitung und Naumburger Tageblatt
Der Kreisvorstand der Partei DIE LINKE. im Burgenlandkreis
schließt sich dem Protest gegen die
schwarz-gelbe Gesundheitsreform an und unterstützt
eine Kampagne gegen diese unsozialen
Maßnahmen mit eigenen Initiativen.
Diese Reform ist ein Systembruch. Sie ist gut für
die Lobbyisten von Pharmaindustrie und Privater
Krankenversicherung, aber Gift für den sozialen
Frieden in Deutschland. Die Kopfpauschale ist
eine unsoziale Zeitbombe, die eine solidarische
Gesundheitsversicherung endgültig zum Platzen
bringt. Nach Röslers Plänen sollen die Arbeitgeberbeiträge
endgültig eingefroren werden. Kostensteigerungen
sollen allein die Versicherten über
Zusatzbeiträge zahlen.
DIE LINKE setzt sich für die Wiedereinführung der
paritätischen Finanzierung ein, so dass Arbeitgeber
und Arbeitnehmer die Kosten geteilt tragen.
[´solid] Sachsen-Anhalt
Mitgliederversammlung
Die Linksjugend [´solid] Sachsen-Anhalt findet
sich am 20. November 2011 zusammen, um
auf ihrer Landesmitgliederversammlung sowohl
einen neuen LandessprecherInnenrat zu
wählen, als auch den Jugendwahlkampf zur
Landtagswahl 2011 abzustimmen.
Während der eintägigen Konferenz, die in
Halle statt findet, wird sich der Jugendverband
auf das Jahr 2011 vorbereiten und die inhaltlichen
Punkte in diesem Jahr definieren. Kampagnen
des Bundesjugendverbandes werden
in Sachsen-Anhalt durchgeführt werden. Insbesondere
die Ablehnung der schwarz-gelben
Klima-und Sozialpolitik werden wir aufbegehren.
Junge GenossInnen und InteressentInnen aus
dem Burgenlandkreis, die sich für diese Mitgliederversammlung
und/oder die Arbeit des
Jugendverbandes interessieren, sollten sich
bei mir melden! Im Übrigen sind Kandidaturen
für die jeweiligen Gremien immer gern gesehen.
Wer mitmischen will, kann aktiv werden!
Jan Wagner
Naumburg/Saale
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DIE LINKE forder die Einführung einer solidarischen
Bürgerinnen– und Bürgerversicherung. Wir
wollen, dass alle Menschen Mitglied der Gesetzlichen
Krankenversicherung werden, auch Beamte,
Selbständige, gut verdienende Angestellte und
Berufspolitiker. Jeder und jede zahlt entsprechende
der eigenen finanziellen Leistungsfähigkeit ein.
Das wäre ein gangbarer Weg, um den Beitragssatz
deutlich zu senken.
Widerstand ist nötig, deshalb diese Gesundheitskampagne.
Sie begann am Donnerstag, dem 30.
September 2010 im Kaiserhof Naumburg mit einer
Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Sachsen-Anhalt zum Thema: „Gesundheit ist keine
Ware.“ Die Kampagne wird auch im November
mit Aktionstagen wie zum Beispiel in Naumburg
fortgesetzt.
Gunter Schneider, Kreisvorsitzender
1. Deutsch-Israelischen Jugendaustausch
Vom 15. bis 25. August waren 15 TeilnehmerInnen
des ersten Jugendaustausches mit der
Meretz-Jugend und der Linksjugend ['solid] in
Israel und den Palästinensischen Autonomiegebieten
unterwegs.
Dabei standen eine Reihe von Themen und
Terminen auf der Tagesordnung, die neben
der Fragen des Nahost-Konflikts auch diverse
geschlechterpolitische Diskurse anschnitten.
Außerdem war das Spannungsverhältnis von
Staat und Religion in Israel ein weiterer
Schwerpunkt.
Den gesamten Reisebericht findet ihr auf der
Seite des BAK Shalom

SPENDE ERBETEN!
Bericht vom Kreisparteitag
Unser jüngster Kreisparteitag war am 25. September
2010 in Hohenmölsen. Im Mittelpunkt standen
drei Schwerpunkte:
1. die Wahlstrategie unserer Partei für die
Landtagswahlen im kommenden Jahr,
2. die Wahl der VertreterInnen für die Wahl der
Landesliste zur Landtagswahl,
3. die Wahl der Delegierten für die Landesparteitage
ab 2011.
Gastredner dieser Veranstaltung war Genosse
Achim Bittrich, der stellvertretende Landesvorsitzende.
In seinen Ausführungen machte er deutlich,
dass der thematische Wahlkampf bei den anderen
Parteien schon begonnen hat, soziale
Grundgedanken der Partei DIE LINKE werden
aufgegriffen und man rüstet sich zum verbalen
Kampf gegen uns. DIE LINKE will die Landtagswahl
am 20. März nächsten Jahres gewinnen und
dafür treten wir an. Aber nicht um jeden Preis.
Versprechungen, die wir nicht halten können, wollen
wir nicht machen. Glaubwürdigkeit ist unser
Anspruch. Natürlich liegen unsere Themen, schon
breit diskutiert, auf der Hand und die Bürger nehmen
diese auch auf. Der Wahlkampf muss inhaltlich
und organisatorisch zentral gut geplant und
durchgeführt werden. Dafür tragen die Kreisverbände,
die Basisorganisationen und Stadtverbände
eine hohe Verantwortung.
Genosse Schneider, unser Kreisvorsitzender,
brachte zum Ausdruck, wenn Zentralismus, dann
immer im Wahlkampf. Es muss eine klare Linie
von oben nach unten geben, auf allen Ebenen
und durch alle ist deren Befolgung unerlässlich.
Das Kreiswahlkampfbüro hat seine Arbeit aufgenommen
und ihm gehören Gunter Schneider als
Vorsitzender, Frank Weidauer, Anke Luksch,
Sandra Zwirnmann und D. Marstaler als Stellvertreter
an. Auch die Leiter der Wahlkampfteams
der Direktkandidatinnen und –kandidaten Adelheid
Fleischauer, Joachim Bachnick, Harald Uske
und Hans Klitzschmüller sind in dieses Kreiswahlkampfbüro
eingebunden.
KURIER
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Zur Finanzierung des Wahlkampfes gibt es eine
zentrale Spendenaktion. Es wird eine Vielzahl von
Wahlkampfveranstaltungen mit hochrangigen Vertretern
der Bundespartei und aus anderen Bundesländern
durchgeführt. Die Wahlkampfzeitung
bringt eine beauftragte Firma zu den Haushalten.
Trotzdem bleibt noch viel Arbeit an der Basis für
Plakatierungen, Verteilung von Personenfoldern
und in der Endphase der 72-Stundenwahlkampf.
Eine hohe Bedeutung hat auch der Wahlkampf im
Internet. Insgesamt haben wir gute Aussichten,
die Landtagswahl im nächsten Jahr zu gewinnen,
es muss nur jeder mithelfen, unsere Ziele zu verwirklichen.
Der Vorsitzende unseres Kreisverbandes,
Gunter Schneider, verabschiedete den Genossen
Horst Karczmarczyk aus den Reihen des
Kreisvorstandes und dankte ihm für seine langjährige,
erfolgreiche Arbeit in diesem Gremium unseres
Kreises. Horst Karczmarczyk hatte aus gesundheitlichen
Gründen um seinen Verabschiedung
gebeten.
Während des Kreisparteitages wurden die VertreterInnen
für die Wahl der Landesliste gewählt und
es vertreten den Burgenlandkreis am 12. bis 14.
November 2010 in Magdeburg Kora Brandner,
Adelheid Fleischauer, Monika Schmelzer, Dorle
Wolf, Sandra Zwirnmann, Roland Claus, Horst
Brandner, Gunter Schneider, Dr. Wolfgang Süß
und Dr. Frank Thiel.
Als Delegierte für die Landesparteitage ab 2011
traf die Wahl auf Kora Brandner, Adelheid Fleischauer,
Heidelinde Penndorf, Monika Schmelzer,
Dorle Wolf, Horst Brandner, Roland Claus, Dr.
Frank Thiel, Gunter Schneider und Jan Wagner.
In seinem Schlusswort konnte Gunter Schneider
feststellen: wir sind für den kommenden Wahlkampf
gut aufgestellt. Alle notwendigen Voraussetzungen
wurden geschaffen. Einheitliches und
geschlossenes Auftreten ist die erste Bedingung
für das Erreichen unseres Zieles, ab 2011 in
Sachsen-Anhalt den Ministerpräsidenten zu stellen.
Reinhard Weber

SPENDE ERBETEN!
KURIER
Zur Bürgermeisterwahl in Laucha Roland Becker
9. November 1938—Reichs-Pogromnacht
Am Morgen des 10. November 1938 ein furchtbarer Anblick in Städten und Dörfern
zerstörte jüdische Geschäfte, verwüstete Wohnungen, ausgebrannte Synagogen,
ermordete Juden, Tausende abgeholt und in Konzentrationslager verbracht. Da überall
zersplittertes Glas herumlag, ging diese Nacht auch als Reichskristallnacht in die
Geschichte ein. Für die Schäden sollten die Juden selbst aufkommen—welch makabres
Ansinnen.
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Zur Wahl eines neuen ehrenamtlichen Bürgermeisters für die Gemeinde Laucha (VBG Unstruttal) gibt es drei Bewerber:
1. Michael Bilstein; 2. Lutz Battke und 3. Chris Ola . Alle drei Bewerber wohnen in Laucha und treten als Einzelbewerber
auf. Der geeignetste Bewerber ist Herr Bilstein. Durch die jahrelange Mitgliedschaft im Gemeinderat Lauchas
hat er fundierte Erfahrung in der Verwaltungsarbeit der Gemeinde, beginnend mit dem Aufbau des Gewerbegebietes in
Laucha und bis jetzt als amtierender Bürgermeister. Er kann die Aufgabe zum guten Ansehen der Stadt Laucha
„packen“. Sicherlich werden ihm Lauchaer „schief gelaufene“ Vorgänge anlasten. Der größte Posten dabei wird sein,
dass die Lauchaer nun doch nachträglich Straßenausbaugebühren zahlen müssen. Doch dafür kann ein Bürgermeister
nichts; die Gesetze des Landes Sachsen-Anhalt zwingen dazu. Herr Ola hat in der Gemeinde-Verwaltungsarbeit keine
Übung und arbeitet im Außendienst einer großen Firma; er kann sicherlich Termine für Laucha oft nicht wahrnehmen.
Fürs Kandidieren gebührt ihm Achtung.
Für Absolut ungeeignet als Bürgermeister der Kleinstadt und Gemeinde Laucha halte ich Herrn Battke. Herr Battke
tritt als Sympathisant der NPD zu Wahlen an und hat so viel Zuspruch in der Bevölkerung der Stadt Laucha, dass er in
der 2. Wahlperiode im Gemeinderat sitzt und hat soviel Zuspruch mit der NPD, dass drei NPD-ler im Kreistag sitzen. Im
Kreistag ist Herr Battke eine „absolute Null“. Ich meine, dass Herr Battke gegen alle Beschluss-Vorlagen gestimmt hat.
Als Hinterbänkler hatte er nicht eine einzige Wortmeldung. Man könnte meinen: „Er kann nichts sagen oder er ist kein
Bürger der Bundesrepublik Deutschland!“; (Es bleibt noch zu hinterfragen, ob Herr Battke die Position der NPD vertritt,
dass die BRD gar nicht als Staat existiert, sondern dass 3. Reich in den Grenzen von 1937 fortbesteht!). In der letzten
Zeit ist Herr Battke von „außerhalb Lauchas “ kritisiert worden. Der Landessportbund drängt den BSC 99 Laucha, Herrn
Battke nicht mehr als Trainer arbeiten zu lassen. Die Landesregierung meinte, dass einem Vertreter der NPD das
„hoheitliche Amt“ des Bezirksschornsteinfegers nicht zustehen kann. Beide Vorgänge sind weiterhin „am Kochen“ – und
recht viele Lauchaer finden, dass Herrn Battke Unrecht getan wird, (das könnte zu einem hohen Wahlergebnis für ihn
führen). Die NPD hat für Ihren „Trainer Battke“ eine Solidaritätskundgebung in Laucha durchführt; am gleichen Tag
fand eine Gegenveranstaltung der Vereine von Laucha statt. Aber ein Schriftstück gegen neue „braune Gefahren“ kenne
ich nur von der Pfarrerin der evang. Kirche in Laucha. Dieses haben sicherlich nur die Kirchenmitglieder gelesen. Es
fehlt eine klare „Arbeit in der Stadt“ durch viele anerkannte Bürger Lauchas gegen Neonazismus. Da mir bekannt war,
dass Herr Battke über seine Vorfahren mit dem Nazisystem belastet war, habe ich ihn in einem „Offenen Brief“ aufgefordert,
zu einem Punkt Nazideutschlands Stellung zu nehmen:
Meine Frage war: „Stimmen Sie zu, dass die SS eine verbrecherische Organisation war“. Als ein Beispiel für die
Verbrechen in Nazideutschland habe ich die Kopie der Dokumentation zu den Euthanasie-Verbrechen in Grafeneck
beigelegt. (lesen Sie im Internet die Seite „gedenkstaette-grafeneck.de“). Ein klares „Ja“ oder „Nein“ sollte Herr Battke
antworten.
Keine Antwort bis heute – ist auch eine Antwort. Herr Lutz Battke ist offenbar doch nicht der saubere Fußballtrainer –
sondern ein Neonazi.
Wir werden sehen, wie die Lauchaer Bürger am kommenden Mittwoch, den 27.10.2010, die BM- Kandidaten
(Vorstellung im Schützenhaus) befragen und am Wahltag (07.11.2010) wählen. Meiner Meinung nach ist Herr Bilstein
der richtige Kandidat.
Die Initiatoren der Initiative „Stolpersteine für Zeitz“ wollen die Erinnerung daran
wachhalten un mahnen, dass sich soetwas nicht wiederholt. Dazu laden wir alle Interessierten ein zu einer Veranstaltung
„Sie waren unsere Nachbarn—Fam. Dr. Flörsheim“
in die Martin-Luther-Bibliothek in Zeitz, Michaeliskirchhof am
Dienstag, dem 9. November 2010, 17.00 Uhr
Eingeladen haben wir dazu Dr. Werner Dietrich aus Halle, der sich mit Dr. Flörsheim, seinem Leben und Wirken,
besonders in der Zeit der NS-Diktatur, eingehend befasst hat. Besonders freuen wir uns auf Ewa Flörsheim. Sie ist
eine angeheiratete Cousine der Flörsheims und lebt jetzt in Norwegen. Sie hat sich in mehr als 30 Jahren mit der
Familiengeschichte befasst und kann aus ihrer Sicht bestimmt viele interessante und aufschlussreiche Details an
Dr. Dietrichs Ausführungen anfügen. Möglich machte dies eine Spende der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

SPENDE ERBETEN!
Termine:
KURIER
Tag Datum Beschreibung Uhrzeit Ort
Mo 1.11. Montagsdemo Weißenfels 18.00 Weißenfels, Markt
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Mi 3.11. Geschichtskommission 14.00 Zeitz, Altenburger Straße
Do 4.11. Rosa-Luxemburg-Stiftung—
17.00 Naumburg, Hotel Kai-
Vortrag Halina Wawzyniak; Thema: Digitale Gesellschaft
und demokratische Veränderungspotentiale
serhof (am Bahnhof)
Sa 6./7.11. Kommunalpolitisches Forum Naumburg ganztägig Naumburg, Euroville
Mo 8.11. Arbeitsgruppe Programmdiskussion 17.00 Naumburg, Gaststätte
Alt-Naumburg, Marienplatz
Mo 8.11. Montagsdemo Weißenfels 18.00 Weißenfels, Markt
Fr 12.-14.11. Landesparteitag zur Aufstellung der Landesliste ganztägig Magdeburg
Mo 15.11. Montagsdemo Weißenfels 18.00 Weißenfels
Mi 17.11. Redaktion KURIER 14.00 Zeitz, Altenburger Straße
Do 18.11. Kreisvorstand Weißenfels 17.30 Weißenfels, Naumburger
Straße
Mo 22.11. Montagsdemo Weißenfels 18.00 Weißenfels, Markt
Mi 24.11. Politische Bildung—Thema: Freiheit, als Angriff der 18.00 Hohenmölsen, SKZ
politischen Auseinandersetzung
Lindenhof
Mo 29.11. Montagsdemo Weißenfels
VORSCHAU
18.00 Weißenfels, Markt
Sa 4.12. Haushaltsklausur der Kreistagsfraktion ganztägig
Mi 8.12. Gesundheitspolitischer Aktionstag Naumburg
Do 9.12. Kreisvorstand Zeitz 17.30 Zeitz, Altenburger Straße
Wir gratulieren recht herzlich
allen Jubilaren,
die im November
ihren Ehrentag feiern.
Wir wünschen Euch alles
Gute, eine schöne Feier im
Kreise der Familie, der
Freunde und Bekannten.
Für die Zukunft wünschen wir
viel Gesundheit und Schaffenskraft.
Der Kreisverband DIE LINKE. im Burgenlandkreis
und die Redaktion des S-U-E Kurier

SEITE 5 KURIER SPENDE ERBETEN!
Stuttgart 21 – Ein Lehrstück
Montagsdemos mit Zehntausenden gegen einen neuen
Bahnhof. An einem Donnerstag, der Hunderttausend
im Protest vereint, brutaler Polizeieinsatz mit Wasserwerfern
und Pfefferspray. Hunderte werden verletzt.
Dies alles in Stuttgart – einer Stadt, in der man wohl
zu allerletzt solchen Widerstand, solche Auseinandersetzungen
vermutet hätte.
Jetzt, da dieser Beitrag geschrieben wird, gibt es
Schlichtungsgespräche. Heiner Geißler, CDU-Urgestein
und Attac-Mitglied, will, dass beide Seiten miteinander
reden. Was dabei herauskommt, ist völlig offen. Klar
ist: Es gibt keinen Mittelweg. Der neue, unterirdische
Bahnhof mit weitgehend in Tunneln verlaufender
Schnellbahn nach Ulm wird gebaut oder nicht. Die Demonstranten
wollen einen Volksentscheid. Die Bahn
und die Landesregierung wollen bauen, unbedingt. Am
27. März 2011 sind in Baden-Württemberg Wahlen.
Entscheidet sich dann das Schicksal des Großprojekts?
Oder vorher schon? Niemand weiß es.
Der Protest gegen Stuttgart 21 vermittelt schon jetzt
viele Lehren.
Die erste: Protestbewegungen dieses Ausmaßes sind
nicht planbar und nicht durch die gängige Praxis von
Demo-Aufrufen herbeizuführen. Sie folgen in ihrem
Entstehen im Grunde der klassischen Aufstands- und
Revolutionslogik, dass viele Widersprüche zu einem
Knoten geschürzt sein müssen. Vieles hat sich in Stuttgart
über Jahre angestaut. Als vor anderthalb Jahrzehnten
die ersten Beschlüsse durch die Parlamente
gingen, sind die, die Widerspruch geäußert haben, noch
kaum wahrgenommen worden. Sie konnten leicht in die
Ecke der ewigen Nörgler und Fortschrittsfeinde gestellt
werden. Jetzt ist das Bewusstsein, trotz aller formaler
Richtigkeit der Genehmigungsverfahren über den Tisch
gezogen worden zu sein, zum Bewusstsein Zehntausender
geworden. Und bricht sich entsprechend Bahn.
Die zweite: Solche Bewegungen sind nicht durch Parteien
führ- und organisierbar. Und es ist für Parteien
schwer, sich in ihnen zu behaupten. Das hat nichts mit
der Fähigkeit oder Unfähigkeit von Parteien zu tun,
sondern mit der Vielfalt der Interessenlagen, die sich in
diesem konkreten Protest bündeln. Dass die Grünen im
Moment von Stuttgart 21 besonders profitieren, hat mit
der relativ großen Zahl von Schnittmengen zwischen
ihrer Programmatik und den konkreten Protestinhalten
zu tun. Zu diesen Schnittmengen gehört auch das
„Weder-rechts-noch-links“ in der Politik der Grünen.
Die dritte: Stuttgart 21 kann ausstrahlen. Zum Beispiel
auf die Anti-Atom-Proteste. Aber auch anderswo. Derzeit
vereinigen sich in Berlin und Brandenburg mehr
als zwei Dutzend Bürgerbewegungen gegen die beabsichtigte
Flugroutenregelung beim neuen großen Flughafen
Berlin-Brandenburg International (BBI) in Schönefeld.
In beiden Ländern ist unsere LINKE Regierungspartner
der SPD, an den Planungen zum BBI sind wir aber
nicht beteiligt gewesen. Die Brandenburger LINKE war
immer gegen den Großflughafen und ist dafür verlacht
worden – auch von Vielen, die jetzt protestieren. Die
Landesregierung Brandenburgs wollte seinerzeit in Sperenberg
auf dem Gelände eines ehemaligen sowjetischen
Militärflughafens bauen statt in Schönefeld, damit der
Fluglärm 30 Kilometer weiter südlich konzentriert wird
– Berlin jedoch war vehement gegen Sperenberg und für
Schönefeld. In dem Glauben, Fluglärm entstehe auch
dann nur in Brandenburg. Nun zeigt sich, was wir immer
wussten: Auch Berlin wird betroffen sein. Ein Großflughafen
mit versprochenen vierzigtausend Arbeitsplätzen
ist ohne Lärm nicht zu haben. Der Interessenausgleich
wird schwer werden. Mit Stuttgart 21 vergleichbar
ist der Vorgang, dass viele Menschen erst
jetzt, da die Dinge konkret werden, beginnen, sich wirklich
intensiv einzumischen.
Die vierte: Transparenz und Aufklärung erweisen sich
in Stuttgart und jetzt auch in Berlin und seinem Brandenburger
Umfeld für eine wachsende Zahl von Menschen
als zentrale Kategorien ihrer demokratischen
Mitbestimmung. Das Gefühl, über den Tisch gezogen zu
werden, zeigt sich an solchen baulichen Großprojekten
besonders stark.
Die fünfte: Hunderttausend gegen einen Bahnhof auf
der Straße, nur Wenige gegen HARTZ IV und noch Weniger
gegen die Gesundheitsreform. Dies hat viele Aspekte,
die noch sehr gründlicher Analyse bedürfen. Nur
angedeutet sei: Gibt es ein massives Desinteresse an
sozialen Fragen – oder ist gerade in sozialen Fragen die
Stimmung „Hier kann ich doch sowieso nichts machen,
die machen ja doch, was sie wollen“ besonders groß?
Während in der Bahnhofsfrage in überschaubarer Zeit
ein überschaubares Ziel erreicht werden kann?
Die sechste: Wer die Blogs liest, die etwa im „Spiegel“
regelmäßig zu Stuttgart 21 veranstaltet werden, wird
finden, dass es selbstverständlich auch viele Menschen
gibt, die das Projekt unbedingt wollen. Es geht in dieser
Frage eine tiefer Riss durch die Gesellschaft, und die –
im Blog nur verbalen – Auseinandersetzungen werden
mit großer Schärfe geführt.
Gibt es eine Hauptlehre? Ich weiß es nicht. Es ist etwas
in Bewegung geraten. Geschichte ist immer offen. Und
Parteien, die in ihr agieren wollen, müssen lernen und
immer wieder begreifen, dass sie nicht Selbstzweck
sind. Offenheit, Transparenz, Öffentlichkeit von Anfang
an sind Schlüsselworte, aber auch: Nicht die Gesellschaft
ist für die Wirtschaft da, sondern die Wirtschaft
für die Gesellschaft. Die Proteste gegen Stuttgart 21
sind Proteste gegen die Macht der Konzerne und auch
gegen falschen Fortschrittsglauben.
Wolfram Adolphi

SEITE 6 KURIER SPENDE ERBETEN!
Vor 65 Jahren wurden erstmals Kriegsverbrecher vor einem Gericht angeklagt
Die gerichtliche Verfolgung, Aburteilung
und Bestrafung der deutschen
Kriegsverbrecher gehörte zu
den erklärten Kriegszielen der Alliierten
- ein in der Geschichte erstmaliger
Vorgang. Die Nazidiktatur,
gipfelnd im Holocaust und im Ver-
Winfried Steffen
nichtungskrieg gegen die slawischen
Völker, hatte bislang einmalige
Verbrechen verursacht. In der Moskauer Dreimächteerklärung
kündigten die USA, Großbritannien
und die Sowjetunion am 30. November 1943
die Bestrafung von Kriegsverbrechern an. Am 8.
August 1945 beschlossen die Alliierten im
„Abkommen über die Verfolgung der Hauptkriegsverbrecher
der europäischen Achse“ ein Statut zur
Errichtung eines Internationalen Militärgerichtshofes,
zu besetzen mit den vier Hauptalliierten und in
Berlin als Sitz. 18 Bände umfasste das Beweismaterial.
Am 18. November 1945 wurde der Prozess in
Berlin eröffnet und nach Nürnberg, der einstigen
Stadt der NSDAP-Reichsparteitage, verlagert, wo
am 20. November der auf der ganzen Welt mit
Spannung erwartete eigentliche Prozess aufgenommen
wurde. Geführt wurde das Verfahren nach
anglo-amerikanischem Muster, das den Angeklagten
ermöglichte, sich zu verteidigen. Hauptankläger
waren R.H. Jackson (USA), F. de Menthon
(Frankreich), R.A. Rudenko (UdSSR) und H.
Shawcross (Großbritannien). Im Verfahrensverlauf
wurden die ganze schreckliche Anatomie und das
umfassende verbrecherische Ausmaß der Naziverbrechen
aufgedeckt. Hitler, Goebbels und Himmler
hatten sich bei Kriegsende durch Selbstmord der
Verantwortung entzogen, Ley noch kurz vor Prozessbeginn.
Angeklagt waren der abwesende Reichsleiter der
NSDAP Martin Bormann, der als verschollen galt,
Wilhelm Frick, Reichsaußenminister Joachim von
Ribbentrop sowie Reichswirtschaftsminister Walther
Funk. Darüber hinaus saßen der seit 1941 in England
inhaftierte Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß, der
Chef der Sicherheitspolizei, des Sicherheitsdienstes
und Reichssicherheitshautamte, Ernst Kaltenbrunner,
der Chef des Oberkommandos der Wehrmacht,
Generalfeldmarschall Wilhelm Keitel, und Generaloberst
Alfred Jodl auf der Anklagebank. Auch der
Reichsprotektor in Böhmen und Mähren, Konstantin
Freiherr von Neurath, der Chef des polnischen Generalgouvernements,
Hans Frank, der Reichskommissar
für die besetzten Niederlande, Arthur Seyss-
Inquart, der Reichsminister für die besetzten Ostgebiete,
Alfred Rosenberg, der frühere Reichsbankpräsident
Hjalmar Schacht, der Generalbevollmächtigte
für den Arbeitseinsatz, Fritz Sauckel, und der
Reichsminister für Rüstung und Kriegsproduktion,
Albert Speer, gehörten zu den der Kriegsverbrechen
Beschuldigten. Zudem waren der Wiener
Reichsstatthalter Baldur von Schirach, der ehemali-
ge Reichskanzler und Botschafter in Wien und in
der Türkei, Franz von Papen, der Nazipublizist
Hans Fritzsche und der Gauleiter von Franken, Julius
Streicher, angeklagt.
Lordrichter Geoffrey Lawrence (Großbritannien)
verlas die Anklageschrift. Im Kontrollratsgesetz Nr.
10 waren vier Verbrechenstatbestände aufgeführt.
Tatbestand Nr. 1—Verbrechen gegen den Frieden—umfasste
Planung, Vorbereitung und Durchführung
des Angriffskrieges in Verbindung mit der
Verletzung internationaler Verträge. Tatbestand Nr.
2— Kriegsverbrechen—umfasste die Verletzung
von Kriegsgesetzen, u.a. die Ermordung, Misshandlung
und Deportation von Zivilisten, Kriegsgefangenen
oder Geiseln besetzter Gebiete. Der dritte Anklagepunkt—Verbrechen
gegen die Menschlichkeit—beinhaltete
vor allem Gewalttaten gegen Zivilisten
und deren Verfolgung aus politischen, rassischen
oder religiösen Gründen. Der vierte Tatbestand
bezog sich auf die vom Gerichtshof als
verbrecherisch bezeichneten Organisationen. Vor
allem die Konzentrations– und Vernichtungslager,
über die die Presse berichtete, riefen weltweit großes
Entsetzen hervor. Bekanntlich wurden am 30.
September und 1. Oktober 1946 die vom Internationalen
Militärgerichtshof verhängten Urteile—zwölf
Todesstrafen und sieben Haftstrafen zwischen zehn
Jahren und lebenslänglich—verlesen. Göring entzog
sich der Bestrafung durch Selbstmord, die übrigen
zum Tode Verurteilten wurden am 16. Oktober
durch den Strang hingerichtet. Die Leichen wurden
in einem Münchner Krematorium eingeäschert, ihre
Asche in die Isar gestreut, um Wallfahrten Unverbesserlicher
zu verhindern. Der ab 1966 als Einziger
noch im Kriegsverbrechergefängnis in Berlin-
Spandau einsitzende Rudolf Heß verübte am 17.
August 1987 Selbstmord und wurde in Wunsiedel
beigesetzt. Die bayrische Kreisstadt wird deshalb
gelegentlich durch neonazistische Umtriebe belastet.
Der Internationale Gerichtshof erklärte die
Gestapo, die SS, den SD (Sicherheitsdienst) und
das Korps der Politischen Leiter der NSDAP zu
verbrecherischen Organisationen, jedoch nicht die
Reichsregierung; das Oberkommando der Wehrmacht
(OKW), den Generalstab und die SA—die
beiden Erstgenannten gegen ausdrücklichen sowjetischen
Protest.
Die neuen Grundsätze des Völkerrechts, die im Statut
des Internationalen Militärgerichtshofes und im
Nürnberger Prozess angewandt wurden, fanden am
11. Dezember 1946 durch die UNO-
Vollversammlung die Bestätigung als allgemeingültige
völkerrechtliche Grundlage. Leider fanden diese
Grundsätze nur selten praktische Anwendung
gegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die
Menschlichkeit (beispielsweise ethnische Säuberungen).

SEITE 7 KURIER SPENDE ERBETEN!
Vom Kommunistenprozess 1852 zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom
21. Juli 2010 zieht der Antikommunismus seine Bahn Politische Bildung—Teil 9
Der Antikommunismus ist so alt wie die sich herausbildende
Arbeiterbewegung. Bereits im Vorwort zum
Kommunistischen Manifest verwiesen Karl Marx und
Friedrich Engels darauf, dass alle Mächte des alten
Europa sich zur heiligen Hetzjagd gegen die kommunistische
Bewegung verbündet hatten. Der Antikommunismus
stellt einen Grundzug großbürgerlicher Politik
und Ideologie dar und durchdringt alle Gebiete des gesellschaftlichen
Lebens. Thomas Mann charakterisierte
den Antikommunismus als „Grundtorheit unserer Epoche“.
Besonders militant war und ist der Antikommunismus in
Deutschland. 1852 fand in Köln der erste große Schauprozess
gegen Kommunisten statt. Deutschland war
das einzige große europäische Land im 19. Jahrhundert,
in dem durch das so genannte Sozialistengesetz
die herrschende Klasse für mehr als ein Jahrzehnt die
Sozialdemokratie verbot (1878-1890). Nach der Novemberrevolution
1918 gipfelte der Antikommunismus
im Terror gegen die an der Jahreswende 1918/19 gegründete
Kommunistische Partei Deutschlands und in
der Ermordung ihrer führenden Persönlichkeiten Karl
Liebknecht und Rosa Luxemburg. Naziterror und Verfolgung
aller Antifaschisten begann mit Reichstagsbrand,
KPD-Verbot und Einkerkerung Ernst Thälmanns.
Auf der Woge des Antikommunismus erfolgten
die Vorbereitungen und Entfesselung des faschistischen
Raub– und Vernichtungskrieges zur Ausrottung
der europäischen Juden und slawischen Völker.
Nach dem Zweiten Weltkrieg gelangte der Antikommunismus
im Westen Deutschlands zu neuer Konjunktur
in dem Maße, wie sich nach dem Zerfall der Anti-Hitler-
Koaliltion der Kalte Krieg entfaltete. Immerhin waren es
die Kommunisten gewesen, die als einzige deutsche
politische Partei 1932 gewarnt hatte „Wer Hindenburg
wählt, wählt Hitler, wer Hitler wählt, wählt den Krieg!“
Und es waren die Kommunisten, die im antifaschistischen
Widerstandskampf die meisten Opfer zu erbringen
hatten. Unter Adenauer wurde die Kriminalisierung
der KPD und ihr nahestehender Organisationen wie
der FDJ und des DFD alsbald in Szene gesetzt. Schon
1951 verbot die Adenauer-Regierung die FDJ. Für alle
Übel aus der Sicht der herrschenden Kreise wurden die
SED und die DDR verantwortlich gemacht, beispielsweise
für die verlorenen ehemals deutschen Ostgebiete
und für die Oder-Neiße-Grenze. Nach mehrjährigem
Anlauf setzte die Adenauer-Regierung am 17. August
1956 das Verbot und die Auflösung der KPD durch das
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe durch und zog
ihr Vermögen ein. Dafür gibt es keinen vergleichbaren
Fall in einem anderen europäischen Land. viele westdeutsche
Kommunisten, Teilnehmer am antifaschistischen
Widerstandskampf, und ihre Angehörigen wurden
diskriminiert und erhielten keine Bezüge als Opfer
des Faschismus—im Gegensatz zu zahlreichen ehemaligen
Funktionsträgern des Nazistaates.
Nach dem Ende der Adenauer-Ära und mit der Entfaltung
der Außerparlamentarischen Opposition (APO) in
den späten 1960er Jahren ließ sich der bisherige antikommunistische
Kurs so nicht mehr durchsetzen. Unter
dem gewachsenen politischen Einfluss der SPD-
Führung in der ersten Großen Koalition konnte 1968
die Deutsche Kommunistische Partei gegründet werden.
der zahlreiche Mitglieder der 1956 verbotenen
KPD angehörten. Das KPD-Verbot ist übrigens bis zum
heutigen Tag nicht aufgehoben worden. Die DKP blieb
bei Bundes– und Landtagswahlen erfolglos, hatte aber
Einfluss bei außerparlamentarischen Aktivitäten. Sie
zählte 1980 knapp 50.000 Mitglieder. Immerhin war ihr
politisches Wirken so bedeutend, dass Bundeskanzler
Brandt und die Ministerpräsidenten der Bundesländer
am 28. Januar 1972 einen „Radikalenerlass“ beschlossen.
Damit sollten Extremisten vom öffentlichen Dienst
ferngehalten werden, gemeint waren faktisch so gut
wie ausschließlich Kommunisten. Sie galten als Verfassungsfeinde.
Bei Einstellungen in den öffentlichen
Dienst erfolgten Anfragen bei den Verfassungsschutzbehörden,
ob gegen den Bewerber gerichtsverwertbare
Erkenntnisse vorlagen. Im Bejahungsfall folgte ein Berufsverbot—zum
Beispiel auch im Postdienst. Mehr als
1000 Bewerber—zumeist DKP-Mitglieder—wurden
davon betroffen. Das war eine antikommunistische Vorgehensweise,
die es in keinem anderen Land gegeben
hat. Das Wort „Berufsverbot“ wurde dort auch original
gebraucht, es galt als nicht übersetzbar. Willy Brandt
räumte später den Radikalenerlas als einen Fehler ein.
Nach energischen Protesten im In– und Ausland wurden
die Regelanfrage zunächst in den sozialdemokratisch
regierten Bundesländern gestrichen, später auch
in den unionsregierten.
Nach der Herstellung der einheitlichen deutschen
Staatlichkeit trieb der Antikommunismus eine neue Blüte:
die Beobachtung der PDS durch den Verfassungsschutz.
Auch dafür gibt es keine, mit einem anderen
EU-Land vergleichbare, Verfahrensweise. Inzwischen
ist die Partei DIE LINKE mit einer starken Fraktion im
Bundestag und auch in den meisten westdeutschen
Landtagen vertreten. Dessenungeachtet erdreistete
sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit seinem
Urteil von 21. Juli 2010, die vom Volk gewählten
Abgeordneten der LINKEN und die zahllosen engagierten
Kommunalpolitiker dieser Partei in einen Topf zu
werfen mit provokativen, krakeelenden Rassisten und
Neofaschisten. Die ständige Beobachtung der Abgeordneten
und Funktionsträger der LINKEN durch den
Verfassungsschutz wurde für rechtens erklärt—ein
krasses, ausschließlich politisch motiviertes Fehlurteil.
Die derzeitige Berliner Koalition will partout nicht zur
Kenntnis nehmen, dass sich in der BRD ein demokratisches
Fünf-Parteien-System etabliert hat—ähnlich wie
in vielen Ländern der Europäischen Union. Auf Dauer
wird sich der Antikommunismus für den Machterhalt
der Merkel und Westerwelle nicht auszahlen. Die Zeichen
der Zeit drängen auf einen politischen Machtwechsel.

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KURIER
Informationsbrief der Parteivorsitzenden zur Programmdebatte
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir befinden uns mitten in der Debatte um unser
neues Parteiprogramm: Wir freuen uns
über die lebendige Diskussion und möchten
Euch mit diesem Schreiben einen Zwischenstand
geben und über die weiteren Schritte
auf dem Weg zu unserem neuen Programm
informieren. Gleichzeitig danken wir allen Genossinnen
und Genossen, Sympathisantinnen
und Sympathisanten, die sich mit Beiträgen
oder mit der Organisation von Veranstaltungen
bereits in die Debatte eingebracht haben.
1) Zum Stand der Debatte
In vielen Basisorganisationen und Kreisen
habt Ihr bereits über den Programmentwurf
beraten, in einer beachtlichen Zahl von Veranstaltungen
in den Kreis-, Bezirks- und Landesverbänden
wurde und wird darüber diskutiert.
Auf drei Regionalkonferenzen haben
sich mehrere hundert Genossinnen und Genossen
aus allen Landesverbänden mit dem
Programmentwurf auseinandergesetzt, und in
verschiedenen Medien finden sich dazu Beiträge
oder Debattenserien.
Bis Ende September sind fast 200 Wortmeldungen,
Beiträge und Artikel zum Programm
erschienen. Wir freuen uns über die aktive
Beteiligung – die Diskussion ermöglicht es
uns, Gemeinsamkeiten zu erkennen und Argumente
zu unterschiedlichen Ansichten auszutauschen.
Alle Wortmeldungen, die beim
Parteivorstand eingehen, werden auf der Homepage
www.die-linke.de im Bereich
Programm veröffentlicht und können dort
nachgelesen werden.
2) Die nächsten Schritte der Programmdebatte
Der Programmkonvent am 7. November 2010
in Hannover wird uns Gelegenheit geben, eine
Zwischenbilanz zu ziehen, wo wir mit unserer
Debatte stehen, welche Teile des Programms
auf allgemeine Zustimmung stoßen
und wo es weiteren Diskussionsbedarf gibt.
SPENDE ERBETEN!
In acht Foren wollen wir – auch kontroverse –
Argumente zu den einzelnen Teilen des Programmentwurfs
austauschen. Eine Einladung
zum Programmkonvent ist allen Kreis- und
Landesverbänden zugegangen. Der Veranstaltungsort
hat 800 Plätze, wir hoffen auf Euer
Interesse und bitten Euch aus organisatorischen
Gründen unbedingt um vorherige Anmeldung.
Im Dezember werden wir uns im
Parteivorstand zu den Ergebnissen der Regionalkonferenzen
und des Programmkonvents
verständigen und die Ausgestaltung der weiteren
Schritte beraten.
Um bis Ende 2011 mit einem Mitgliederentscheid
über unser neues Parteiprogramm beschließen
zu können, werden wir im Herbst
2011 auf einem Programmparteitag den Vorschlag
für ein neues Parteiprogramm diskutieren
und verabschieden. Als Leitantrag an diesen
Programmparteitag wird der Parteivorstand
in der ersten Hälfte 2011 einen überarbeiteten
Programmentwurf einreichen. Über
diese Termine erhaltet Ihr selbstverständlich
noch genauere Informationen.
3) Zur Redaktionskommission und der Einbindung
der Wortbeiträge
In den Leitantrag des Parteivorstandes an
den Programmparteitag werden die Diskussionsbeiträge
der vergangenen Monate einfließen.
Damit der Parteivorstand über den Leitantrag
beraten und beschließen kann, wurde
eine Redaktionskommission mit der Erstellung
der Entscheidungsgrundlage betraut. Im
Beschluss „Zur Führung der Programmdebatte“
(2010-07) heißt es dazu:
„Die Redaktionsgruppe besteht aus Katja Kipping,
Sahra Wagenknecht, Ralf Krämer und
Matthias Höhn. Ihre Aufgabe ist es, die Beiträge
zur Programmdebatte aus der Partei, auf
Konferenzen, von befreundeten Organisationen
und Verbänden und anderen uns nahe
stehenden Interessengruppen und Einzelpersonen
zu sammeln und auf zubereiten. Insbesondere
ist es ihre Aufgabe, eine synoptische
Entscheidungsgrundlage für den Leitantrag
des Parteivorstandes zu erarbeiten.“

SEITE 9 KURIER SPENDE ERBETEN!
Die Redaktionskommission hat ihre Arbeit
aufgenommen und sichtet zurzeit die im Parteivorstand
eingegangenen Stellungnahmen.
Sie wird sich in den nächsten Wochen einen
Überblick darüber verschaffen, welche Teile
des Programmentwurfs auf große Zustimmung
stoßen und wo es kontroverse Ansichten
gibt. Auf dieser Basis erstellt die Redaktionskommission
eine Entscheidungsgrundlage
für den Parteivorstand, in der die unterschiedlichen
Positionen zu den strittigen Punkten
des Programmentwurfs gegenübergestellt
werden. Alle Stellungnahmen, die dem Parteivorstand
zugegangen sind, werden auf diesem
Wege in die Erarbeitung des Leitantrags
für den Programmparteitag Eingang finden.
4) Eine Bitte an Euch
Liebe Genossinnen und Genossen, wir bitten
Euch, mit Sympathisantinnen und Sympathisanten,
mit Gewerkschaften, Verbänden und
Bündnispartnern über den Programmentwurf
zu diskutieren. Wir wollen die Programmdebatte
auch nutzen, um das inhaltliche Profil
unserer Partei zu schärfen und unsere Positionen
in der Öffentlichkeit sichtbar zu machen.
Wenn Ihr in Euren Basisorganisationen und
Kreisverbänden zum Programm diskutiert und
Stellungnahmen verfasst, so lasst uns diese
bitte weiterhin zukommen. Damit sich die Redaktionskommission
ein umfassendes Bild
machen kann, sind insbesondere die folgenden
beiden Fragen wichtig:
Wie bewertet Ihr unseren Programmentwurf
insgesamt?
Welche Teile stoßen in der Diskussion auf
große Zustimmung und wo gibt es mehrheitlich
andere Ansichten?
Schickt Eure schriftlichen Beiträge und Stellungnahmen
bitte an
DIE LINKE
Bundesgeschäftsstelle
z.H. Redaktionskommission
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
oder per E-Mail an:
redaktionskommission@die-linke.de
Der Parteivorstand wird sich in seiner Sitzung
am 11. und 12. Dezember 2010 zum weiteren
Verlauf der Programmdebatte beraten. Die
Programmdiskussion endet natürlich nicht mit
der Veröffentlichung des Leitantrags. Ganz im
Gegenteil, er wird Anstoß für eine weitere intensive
Debatte sein. Denn er ist die Basis,
auf deren Grundlage unsere Parteitagsdelegierten
ihre Entscheidungen treffen werden.
In diesem Sinne wünschen wir Euch weiterhin
anregende, kulturvolle, interessante, vorwärtsweisende
Debatten und verbleiben
mit solidarischen Grüßen
Gesine Lötzsch Klaus Ernst
Keine faulen Kompromisse der SPD bei Hartz-IV-Reform
Die Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch, kritisiert das vom Kabinett beschlossene
Gesetz zur Hartz-IV-Reform als "eine Missachtung des Bundesverfassungsgerichtes
und der Arbeitslosen" und warnt vor faulen Kompromissen
bei den Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition. Ohne
"substanzielle Verbesserungen beim Regelsatz" könne es keine Zustimmung
geben. Gesine Lötzsch erklärt: Das Prinzip Armut per Gesetz, wie es von
SPD und Grünen beschlossen wurde, wird fortgeschrieben. Die Vorgaben des
Bundesverfassungsgerichts werden nicht eingehalten. Die Anhebung um fünf
Euro ist in Wirklichkeit eine Kürzung von Hartz IV, weil die Regelsätze seit
Jahren nicht mit der Preisentwicklung Schritt halten. Spitzengespräche ersetzen kein geregeltes Gesetzgebungsverfahren.
Wir haben durch die von der Regierung verschuldeten knappen Fristen jetzt die große Chance, durch
gemeinsames Handeln der Opposition echte Verbesserungen zu erzwingen. Es darf jetzt aber keine Alleingänge
und keine faulen Kompromisse geben. Mit ein paar kleinen Änderungen am Bildungspaket ist es nicht getan. Ohne
substanzielle Veränderungen beim Regelsatz kann es keine Zustimmung zu dem Gesetzentwurf geben. Die
Wohlfahrtsverbände haben errechnet, dass der Regelsatz allein, wenn die gröbsten Tricksereien heraus gerechnet
werden, auf deutlich über 400 Euro steigen müsste. Dann müssten auch die Kinderregelsätze ansteigen. Das
wäre immer noch zu wenig, jedoch die rote Linie für jeden Kompromiss.

SEITE 10 KURIER SPENDE ERBETEN!
8 Standpunkte zur Umgehungsstraße
Die Diskussion scheint weiterzugehen
Naumburg bekommt eine Umgehungsstraße,
genauer gesagt eine Südumfahrung, die
die B 87 betrifft. Der Streckenverlauf und der
Plan einer Brücke sorgen für Streit. Hier
noch einmal meine persönlichen Anmerkungen
zu den Plänen.
1. Naumburg benötigt eine Umgehungsstraße.
Aber nicht nur die Kernstadt. Naumburger,
Bad Kösener und Wethauer leiden unter
den aktuellen Verkehrsmassen, die für Lärm
und schlechte Luft sorgen.
2. Daher ist es um so wichtiger, dass die
Südumfahrung Wethau mit umfasst. Die Verkehrsauslastung
für die gesamte Region
funktioniert nur, wenn kein Nadelöhr existiert.
Wethau würde nach aktueller Planung
aber noch viel mehr genau diese Funktion
erfüllen. Die Südumfahrung muss Wethau
mit umfassen!
3. Es ist enorm schwer, eine gute Variante
zu finden, die Südumfahrung so an die alte
Streckenführung anzuschließen, dass es ohne
Brücke oder Waldrohdung verkehrsplanerisch
sinnvoll ist. Die aktuelle Brückenvariante
ist eigentlich eher seicht. Die Brücke ist
nicht als pompöses Bauwerk geplant. Sie
fällt auf, aber in vertretbarer Weise.
4. Jede Umgehungsstraße führt zu einem
höheren Potenzial an
Verkehrsaufkommen.
Dieses Potenzial erstreckt
sich jedoch dann
ausschließlich auf diese
neue Strecke. Der Verkehr
in der Stadt wird davon
nicht berührt. Viel
von dem ggf. neuen Verkehr
ist dann zum großen
Teil einer großen wirtschaftlichen
Nutzung der
Strecke zuzuschreiben.
5. Bundesweiter Verkehr aus dem Westen in
nördliche Regionen wird nicht über die B 87
abkürzen. Es gibt keinen Zeitvorteil gegenüber
der Streckenführung A4-A9, nicht zuletzt
deshalb, weil an diesen Autobahnabschnitten
schon heute modernisiert wird. Zudem
wäre die neue Streckenführung um
Naumburg und Bad Kösen ja lediglich ein
Teil dieser vermeintlichen „Abkürzung“.
6. Durch den Bau neuer Strecken, wie der
A38 im Norden und der A71 im Westen
Naumburgs ist es unwahrscheinlich, dass
die Südumfahrung wichtig für den nichtregionalen
Verkehr ist.
7. Trotzdem ist mit der Südumfahrung das
„Problem Umgehungsstraße“ nicht gelöst.
Vielmehr ist noch festzustellen, dass durch
die hohe Verkehrsbelastung der B 180 noch
weiterer Handlungsbedarf besteht.
8. Die innerstädtische Osttangente ist keine
Lösung, sondern ein Placebo. Es müssten
Gleise demontiert werden und der Effekt ist
nur marginal. Außerdem würde der Verkehr
der B 180 bei der Osttangente wieder durch
Wethau geführt werden.
Ich lade alle ein, mit mir über diese Standpunkte
zu diskutieren
Jan Wagner

SEITE 11 KURIER SPENDE ERBETEN!
Kultur—Auf zur Weinverkostung nach Würchwitz
Im September hatte der Frauenarbeitskreis zu einem
geselligen Nachmittag im Weingut Triebe
eingeladen. Das Weingut von Hubertus Triebe ist
von Salsitz an der Elster auf den elterlichen Hof
nach Würchwitz umgezogen. Würchwitz liegt im
schönen Kleeland ungefähr 15 km vom Weinberg
in Salsitz entfernt. Ein von Wiesen und Feldern
umgebener Ort, der in sanfte Hügel eingebettet
ist. Hier wirkte Johann Christian Schubart, der Edle
vom Kleefeld, als Reformer der Landwirtschaft.
Ihm zu Ehren gibt es ein Denkmal und jährlich
wird das Kleefest gefeiert. Im kommenden Jahr
nun schon zum 160. Mal! In Würchwitz steht noch
ein weiteres Denkmal—eine überdimensionale
Käsemilbe. Sie verkörpert die etwa 400-jährige
Tradition des Würchwitzer Milbenkäses. Das ist
eine regionale Spezialität. Doch wir wollten keinen
Milbenkäse, sondern Wein verkosten.
Der Hof der Familie Triebe ist ein großer 4-Seiten-
Bauernhof mit schönem Vorgarten. Im Wohnhaus
laden eine Vinothek und Weinstube zum Verweilen
ein. Man kann dort verschiedene Weine aus
der Saale/Unstrut-Region verkosten und erwerben.
Grit Triebe hieß uns in ihrem Weingut herzlich
willkommen und zur Begrüßung kredenzte sie
einen Riesling aus dem Jahr 2009. Dieser frische
und spritzige Wein passte auch hervorragend zur
Winzerplatte, die wir vor der Weinverkostung serviert
bekamen. Die Trauben dafür wurden von den
Saale/Unstrut-Weinbergen in Freyburg zugekauft,
weil in Salsitz kein Riesling gedeiht.
Nachdem wir uns gestärkt hatten, besichtigten wir
leicht beschwingt die Kelterhalle. Das Herzstück
des Weingutes befindet sich im ehemaligen Kuhstall
und wirkt durch die Säulen und Gewölbe sehr
prachtvoll. In ihr sind die blitzenden Weintanks für
den Salsitzer Wein und eine moderne Abfüllanlage
untergebracht. Es ist auch reichlich Platz zum
Feiern und Tanzen vorhanden.
Außer dem Weinbau, der sehr von der Witterung
abhängig ist, betreibt die Familie als weiteres
Standbein noch Feldwirtschaft. Auf den Feldern
rund um Würchwitz werden Weizen, Wintergerste
und Raps angebaut und geerntet. Doch zurück
zur Weinstube.
Nach dem Motto: „Wasser lässt das Gras Wachsen
und Wein die Gespräche“ begann die Verkostung
von sechs verschiedenen hauseigenen Weinen
vom Weinberg Salsitzer Englischer Garten.
Zwischendurch wurden Käsehäppchen und Wasser
gereicht. Angefangen haben wir mit einem
Iris Korwie
Weißburgunder, gefolgt vom Bachus, Orthega,
Müller-Thurgau und Kerner. Das waren alles feinfruchtige
Weißweine mit wenig Säure. Zum
Schluss folgte ein Dornfelder, der einzige Rotwein.
Die Trauben stammen aus einer begrenzten
Einzellage mit hervorragenden klimatischen
Bedingungen. Der Weinberg liegt im Elstertal vor
den Toren der Stadt Zeitz. Es ist eine Freude und
Bereicherung für die gesamte Region, dass die
Familie Triebe den Schritt gewagt hat, die über
1000-jährige Tradition des Weinbaus an der Weißen
Elster professionell fortzusetzen. Die Mühe
und der Mut wurden belohnt durch zahlreichen
Prämierungen bei der Bewertung für ihre Weine,
sowohl auf landesweiter als auch bundesweiter
Ebene. Sie erhielten dafür die Prädikate Silber
und Bronze.
Da der Wein die Zungen löst und den Geist anregt,
haben wir viel geredet und gelacht. Die Zeit
dazu war zwischen den einzelnen Weinproben
reichlich vorhanden.
Wir erlebten
eine sehr angenehme
Art der
Gastlichkeit und
verließen am späten
Abend fröhlich
und vergnügt den
Hof der Familie
Triebe.
Dank der Schatzmeisterin
Ich möchte hiermit informieren, dass
zum Kreisparteitag in Höhenmölsen
am 25. September 2010 eine Spendensumme
von insgesamt 208,00 Euro
eingegangen ist.
Ich danke auch im Namen der Partei
DIE LINKE recht herzlich allen anwesenden
Spenderinnen und Spendern
für die geleistete Zuwendung.
Danke
Sandra Zwirnmann
Schatzmeisterin