Dorfputzete 2009 - Bermatingen

Ein Gemeinderat fragte nach der Entwicklung der Schülerzahlen.
Rektor Rammelt erläuterte, dass sie in den letzten Jahren leicht
rückläufig seien und derzeit knapp 160 Schüler die Schule besuchten.
Ein Gemeinderat hält die Erhöhung des Budget für nachvollziehbar,
zumal man eine hohe Qualität der Bildungsarbeit dort erwarte.
Er bat darum, die Energieversorgung der Grundschule in die
Überlegungen zur künftigen Energieversorgung des neuen Kindergartens
und des eventuell dort entstehenden Wohnquartiers
mit einzubeziehen. BM Rupp bestätigte dies.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschloss mit 11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
und 1 Enthaltung das Budget für die Grundschule für die Jahre
2009-2011 auf 121 T Euro p.a. entsprechend dem Verwaltungsvorschlag
festzusetzen.
7. Änderung der Satzung über die Entschädigung für
ehrenamtliche Tätigkeit
HAL Ulbrich erläuterte die Vorlage. Die Verwaltung halte angesichts
der politischen Forderung, das Ehrenamt zu stärken und der Tatsache,
dass die Entschädigung seit acht Jahren unverändert geblieben
ist, eine Anhebung des Entschädigungssatzes für angebracht. Insbesondere
in der Kinder- und Jugendarbeit seien mittlerweile zahlreiche
Bürgerinnen und Bürger engagiert, die wertvolle Arbeit leisteten.
Ein Gemeinderat fragte nach, ob die Gemeinde Fördermittel für die
Entschädigung von ehrenamtlich Tätigen erhalte. HAL Ulbrich bestätigte
dies mit dem Hinweis auf das Jugendbegleiterprogramm der Jugendstiftung
Baden-Württemberg.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die der Vorlage im Entwurf
beiliegende Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung
für Ehrenamtliche Tätigkeit.
8. Bebauungsplan “Nahehard III” - Satzungsbeschluss
BM Rupp fasste die Vorlage zusammen. Es handle sich beim heutigen
Satzungsbeschluss um den Schluss des Bebauungsplanverfahrens.
Sämtliche planerischen und rechtlichen Teile seien in den vergangenen
Monaten abgearbeitet und immer wieder den entsprechenden
Anforderungen angepasst worden. Der heutige Satzungsbeschluss
sei somit ein rein formaler Beschluss, damit der Bebauungsplan
Gültigkeit erlangen könne. Er begrüßte Herrn Architekten Hornstein
am Sitzungstisch und bat ihn abschließend noch einmal die
Grundzüge der Planung zu erläutern. Herr Hornstein fasste diese
noch einmal zusammen.
Ein Gemeinderat erkundigte sich nach der Fußweganbindung in der
südöstlichen Ecke des Plangebiets. Herr Hornstein erklärte, dass der
Wegverlauf im Verfahren mehrfach geändert worden sei, der endgültige
Verlauf aber alle Interessen berücksichtige.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschloss einstimmig den der Vorlage im Entwurf
beiliegenden Bebauungsplan “Nahehard III” und die örtlichen
Bauvorschriften als Satzung.
9. Verschiedenes, Anfragen und Wünsche
1. Heizungsanlage DGH
Ein Gemeinderat bat darum, die Heizungsanlage im DGH zu prüfen.
Offenbar lasse sie sich nicht mehr steuern. OBM Wilkendorf
werde dies mit dem Hausmeister klären.
2. Alternatives Energiekonzept
Ein Gemeinderat regte an, sich über eine neuartige Wärmerückgewinnung
über einen Wärmetauscher im Kanalnetz zu informieren.
Er habe einen entsprechenden Beitrag gesehen; in der
Schweiz werde dies wohl erfolgreich praktiziert. OBM Wilkendorf
werde sich darüber informieren.
3. Verabschiedung HAL Ulbrich
BM Rupp führte aus, dass dies die letzte Gemeinderatssitzung
von HAL Ulbrich sei. Er werde die Gemeindeverwaltung zum
Ende des Monats verlassen, um am 01.03. seine Stelle als Bürgermeister
der Gemeinde Deißlingen anzutreten. Er bedankte
sich im Namen des Gemeinderates bei HAL Ulbrich für seine Arbeit
in Bermatingen und verabschiedete ihn mit einem Geschenkkorb
sowie einer Karte für ein Konzert des Rockmusikers Bruce
Springsteen.
Samstag, den 21 . März 2009 Seite 6
Erste Hilfe am Kind
Um für den Fall der Fälle gerüstet zu sein, bietet der Familientreff
Bermatingen in Zusammenarbeit mit dem Roten Kreuz Markdorf
einen Erste-Hilfe Kurs am Kind an.
Themen:
Sofortmaßnahmen bei Kindernotfällen, Bewusstseins- und Atemstörungen,
Herz-Lungen-Wiederbelebung, Wundversorgung,
Verbrennungen, Vergiftungen u.a.
Als Referent kommt M. Rotzinger vom DRK Markdorf.
Der Kurs findet an drei Abenden statt.
Ort: Familientreff Bermatingen
Mesnerhaus, Schulstr. 16
Termine: Mittwoch, den 25.03.09
Mittwoch, den 01.04.09
Montag, den 06. 04.09
jeweils von 19.00 - 22.00 Uhr
Kosten: Pro Person 30,- Euro
Partner gemeinsam 40,- Euro
Teilnehmerzahl: max. 12.
Anmeldung: Sonja Heger, Tel. 72962
Übungen der Bundeswehr:
Das Ausbildungszentrum Spezielle Operationen Pfullendorf übt
vom 24. März bis 1. April 2009 unter anderem im Bodenseekreis.
Das Übungsgebiet erstreckt sich hier auf die Städte und Gemeinden
des Altkreises Überlingen. Eingesetzt werden 50 Soldaten
mit 5 Fahrzeugen.
Vom 30. März bis zum 2. April 2009 übt die Schule für Feldjäger
und Stabsdienst der Bundeswehr, II. Inspektion - Stetten am kalten
Markt.
Im Bodenseekreis erstreckt das Übungsgebiet auf die Gemeinden
des ehemaligen Altkreises Überlingen sowie die Stadt Friedrichshafen
und die Gemeinden Eriskirch, Meckenbeuren und
Oberteuringen. An der Übung nehmen 25 Soldaten mit 12 Fahrzeugen
teil.
Der BLHV bittet um Beachtung!
Betreten der Felder und Wälder, zu Fuß, zu Rad, zu Pferd (Teil I)
Landwirtschaftliche Flächen dürfen weder uneingeschränkt noch
das ganze Jahr betreten werden. Die Ausübung des Rechtes auf
Erholung in der freien Landschaft nach dem Naturschutzgesetz
steht unter dem Gebot der Rücksichtnahme auf die Belange der
Grundstückseigentümer und Nutzungsberechtigten. Darüber
hinaus gibt es konkrete Verbote:
Grundsätzlich dürfen landwirtschaftlich genutzte Flächen nach §
51 Landesnaturschutzgesetz während der Nutzzeit nur auf Wegen
betreten werden. Mit Einsetzen der Vegetation im Frühjahr
bis zur Winterruhe im Herbst verbietet das Naturschutzgesetz
des Betreten der Wiesen und Weiden, egal, ob diese eingezäunt
sind oder nicht.
Radfahren, auch mit Mountainbikes, ist in Wald und Feld außerhalb
von Wegen verboten. Dieses Verbot für Radfahrer gilt während
des ganzen Jahres!
Reiten ist in der freien Landschaft nur “auf geeigneten privaten
und beschränkt öffentlichen Wegen” erlaubt. Ähnlich ist dies im