. 6 e~and - Commissie voor de milieueffectrapportage

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KAPITEL Einfihrung 1.1 GRÜNDE FÜR DIE FAHRWASSERVERBESSERUNG STARTNQTlIE VERRUIMING VAARWEG I Erläuterung des Vorhabens Oer Eemshafen als Standort für den Energiesektor steht momentan irn Mittelpunkt des Interesses verschiedener Unternehmen. Als strategisch günstig gelegener Seehafen zieht der Eemshafen gerade in diesem Bereich beheimatete Aktivitäten an und bietet beste Voraussetzungen für die Venvirklichung der Ambitionen von Groningen Seaports, den Eemshafen zu einem wichtigen und nachhaltigen Energiezentrum zu entwickeln. Eine wesentliche Voraussetzung für die Realisierung dieser Initiativen Ist die Erreichbarkeit des Eemshafens. Der Eemshafen ist in der jetzigen Situation nicht erreichbar für Schiffe mit einem Tiefgang von 14 m. Um die erwünschte künftige Entwicklung des Eemshafens nicht zu gefährden, ist die Verbesserung des Fahrwassers Eemshafen-Nordsee absolut erforderlich. Die Verbesserung muss 2010 erfolgen, da ab darm die ersten Schiffe mit diesem Tiefgang in Fahrt gehen werden. Die Verbesserung ist für 2010 vorgesehen. Unter Verbesserung wird die Vertiefung des Fahrwassers von 14 m -NAP Getzige Solltiefe) auf 15,5 m -NAP und die Verbreiterung auf 300 m für gerade Streckenabschnitte und 400 m in den Kurvenabschnitten verstanden. Für die geplante Verbesserung des Fahrwassers durchläuft das Vorhaben von Rijkswaterstaat Noord-Nederland zur Zeit das UVP- Verfahren. Für die Ansiedlung der jeweilgen Energieunternehmen irn Eemshafen laufen zur Zeit gesonderte UVP-Verfahren. Auch für die erforderliche Vertiefung und Erweiterung des Hafens wird ein gesondertes UVP-Verfahren durchgeführt. Die Vertiefung des Hafens ist demnach nicht Bestandteil der in der vorliegenden Startnotiz erörterten Verbesserungsinitiative. Kurzbeschreibung des Projektgebietes Das über Randzelgat und Westererns verlaufende Fahrwasser führt von der Nordsee direkt zurn Eemshafen. Diese Fahrrinne gehört zum Hauptwasserstraßennetz der Niederlande. Es handelt sich urn eine natürlich gebildete Rinne im Ems-Dollart Asrnar. Figur 1.1 zeigt eine Gebietsübersichtskarte zur Lage des Fahrwassers (siehe zu den verzeichneten Namen Figur 3.4 in Kapitel 3).. Für die Fahrwasserverbesserung wird das Gebiet des jetzigen betonnten Fahrwassers in Betracht gezogen. Ab dem Hafen an der Ems bis zur Linie zwischen Rottmeroog und Borkum ¡st das Fahrwasser Teil des Wattenmeeres. Bekanntlich ist der Verlauf der gemeinsamen Grenze zwischen den Niederlanden und Deutschland ist nicht endgültig festgelegt. Für diese Gebiet gilt der zwischen den Niederlanden und Deutschland 11l0021ICE6IRMlOO238 :\RCADIS 16
Figur 1.1 Ühi;rsichtskarti; zum Verlauf des Schitnahrtswcges 1.2 STARTNOTITIE VERRUIMING VAARVÆGI vereinbarte Ems-Dollart-Vertrag. Für das Vertragsgebiet geiten darüber hinaus das Ems- Dollart Umweltprotokoll und der Ems Radar-Vertrag. .... ............... ROTTME~T .. :~: . , :\.. \'" .. ". .... (..n....../...: ~.........,.. .... ...............\;.. ........ /VVB.. .. 1. 10_. 'r Scii: 1:301100 _\ N ~ GISNNAN6~72 DaUT ~~ AUltir: J.d.W. .:.... ". ".". "~...'. ,_.,. ,.." yamweg Eemshaven - Noordzee ". ....:~ Eensha'oen '. it Mf':e~v.'h_..W;er .-..". ~M.. ~.""'.-~ ~~..~ "'..... '. Delfzj'...... ........ ~ ..JI.. ..... h: ..' ANLASS UND ZWECK DES UVP-VERFAHRENS SZW. DER STARTNOTIZ £r/äuterllng des UVP- Verfahrens .. . .... '''':' . .J¡ .. " ....-....... -_....'~'6T""ri.~.c:'.. 1-:;_ Sinn und Zweck des UVP-Verfahrens ist es, die Belange der Umwelt - nebst anderen Belangen - bei der Beschlussfassung über Aktivitäten mit potenziell wichtigen Folgen für die Umwelt vollwertig zu berücksichtigen. Die UVP-(beurteilungs)pflichtige Aktiviläten sind im Einzelnen im Beschluss zur Umweltverträglichkeitsprüfung (m.e.r.) 2006 dargestellt, der seit September 2006 in Kraft ist. Bei der Verbesserung der Fahrrinne von 14 auf 15,5 m -NAP werden weniger als 5 Millionen m3 Baggerschlamm anfallen. In Anbetracht der Tatsache, dass bei diesem Volumen nach Maßgabe des Trassengesetzes (tracéwet) kein Trassenbeschluss anwendbar ist, ist die in Rede stehende Aktivität rein juristisch betrachtet nicht UVP-pflichtig nach Maßgabe des Beschlusses zur Umweltverträglichkeitsprüfung (m.e.r.) aus 2006. Die UVP- Pflichtigkeit ergibt sich ebenfalls nicht aus der Umweltverordnung der Provinz Groningen, da es sich beim Fahrwasser urn eine Hauptwasserstraße handelt. Jedoch wurde im Hinblick auf die Art der geplanten Aktivität und die rnöglichen Auswirkungen derselben im vorgesehenen Gebiet sowie aus Gründen der Offenlegung und Transparenz für die Beteîlgten und Interessenten vom Ministerium für Verkehr und Wasserwirtschaft beschlossen, das UVP-Verfahren auf freiwiliger Basis zu durchlaufen. Bei dem Beschluss, an den der UVB gekoppelt wird, handelt es sîch um die Genehmigung für die Vertiefung nach dem Gesetz über die Verwaltung staatlicher Wasserbau- und Verkehrsanlagen (Wet beheer rijkswaterstaatwerken). 111G6211CE5IRß236 "': '''. AR('ADIS I 7
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