Amtsblatt Dezember 2005 (0 bytes) - Garsten

Aus der letzten Gemeinderatsitzung
Mag. Silber folgt Franz Danzberger als
1. Vizebürgermeister
Vzbgm. Franz Danzberger hat mit Wirkung vom
14. Dezember 2005 sein Mandat als Gemeinderat
und Gemeindevorstand sowie seine Funktion als
erster Vizebürgermeister zurückgelegt.
In der von der ÖVP-Fraktion durchgeführten
Wahl wurde GVM Mag. Anton Silber als sein
Nachfolger gewählt.
Franz Danzberger war seit 1973
Gemeinderatsmitglied und seit
1996 im Gemeindevorstand tätig.
Das Amt des Vizebürgermeisters
übernahm er am 13.3.1996 von
Franz Huemer. Darüber hinaus
übte er während seiner Amtszeit Funktionen in
fast allen Unterausschüssen aus und vertrat Bgm.
Steininger in diversen Bezirksgremien.
Mag. Anton Silber trat 1985 in
den Gemeinderat ein und wurde
sechs Jahre später in den Gemeindevorstand
gewählt. Seit 1985 ist er
als Mitglied im Finanzausschuss
wesentlich an der Gestaltung des
Budgets in der Marktgemeinde
Garsten mitverantwortlich. Als langjähriger Motor
der Garstner Wirtschaftstreibenden organisiert er
seit Anfang an die Garstner Messe.
Auch das Kulturreferat fällt in seinen politischen
Aufgabenbereich. Auf seine Initiative fanden bereits
zahlreiche kulturelle Veranstaltungen wie Kabaretts,
Lesungen und dgl. im Mehrzwecksaal der
HS Garsten statt.
Als neues Mitglied in den Gemeindevorstand
wurde seitens der ÖVP-Fraktion Gemeinderat
Holger Linzmeier entsandt.
Als Listen-Nächster der ÖVP-Fraktion ist Herr
Dr. Erich Mayrhofer in den Gemeinderat nachgerückt.
Zum neuen Obmann des Sozialausschusses wurde
GVM Holger Linzmeier gewählt, der gleichzeitig
das Sozial-Ressort vom Vzbgm. Danzberger übernehmen
wird.
Einführung einer Mindestverbrauchsgebühr
für Grundstücke, die an das
Wasser/Kanalnetz angeschlossen sind
Gemäß den Bestimmungen des OÖ Raumordnungsgesetzes
besteht für Eigentümer von unbebauten
Bauparzellen, welche durch eine gemeindeeigene
Wasserversorgungs– oder Abwasserversorgungsanlage
aufgeschlossen sind, die Verpflichtung,
Aufschließungsbeiträge (aufgeteilt auf 5 Jahre) zu
entrichten. Darüber hinaus müssen danach sogenannte
Erhaltungsbeiträge bezahlt werden. Wird
auf dem Baugrundstück der Anschluss an das öffentliche
Wasserleitungs– oder Kanalnetz hergestellt,
endet die Vorschreibung zur Entrichtung der
Erhaltungsbeiträge.
Da der jährliche Betrieb der Wasserversorgung sowie
der Abwasserentsorgung unabhängig vom Wasserverbrauch
Kosten verursacht, wurde der Gemeinde
von der Aufsichtsbehörde bereits im Jahre
2001, aber insbesondere bei der jüngsten Gebarungsprüfung
nahe gelegt, in der Wasser- u. Kanalgebührenordnung
eine
Mindestverbrauchs–
bzw. Bereitstellungsgebühr
vor zu sehen.
Aus diesem Grund wurde für die Abgeltung der
vom tatsächlichen Wasserverbrauch unabhängigen
Kosten eine Bereitstellungsgebühr mit 40 m³/
verbrauchtem Wasser als Mindestverrechnungssatz
je Grundstück vom Gemeinderat fest gesetzt.
Bei Überschreitung der Bereitstellungsgebühr wird
die Wasserbezugsgebühr nach dem tatsächlichen
Wasserverbrauch verrechnet. Auch beim Kanal
wird die Mindest-Bereitstellungsgebühr mit 40 m³/
Jahr fest gesetzt.
Für nähere Informationen stehen Ihnen
Hr. Schmidthaler (Zi. 3 DW 29) und Hr. Rosensteiner
(Zi. 14 DW 19) zur Verfügung.
Neue Straßenbenennung
Die Siedlungsstraße der „Finner/Pristner“ Gründe
in der Saaß erhält den Straßennamen “Obere
Saaßstraße“.
Fischereirecht verpachtet
Das Fischereirecht am Fischerbach wurde auf 5
Jahre verpachtet. Neuer Pächter: Dr. Franz Anton
König aus Garsten.
Seite 4 Folge 5/2005