Organisation des BMVIT - Freiflieger-Magazin

Bereich EU-Angelegenheiten und Internationales
Leiterin: PÖSEL Maria-Elisabeth Mag.Dr.iur., MR
BERGER Angelika Mag.iur, VB (dzt. beurlaubt)
Abteilung K 2 –
Wege- und externe Kosten, Maut, Verkehr und Umwelt
Angelegenheiten der Infrastrukturkosten, Wegekosten, Wegekostenrechnungen und Verkehrsökonomie;
EU Angelegenheiten im Bereich Verkehrswirtschaft und Wegekosten;
Koordinierung der zeitabhängigen und fahrleistungsabhängigen Maut auf nationaler- und europäischer
Ebene einschließlich der zugehörigen rechtlichen Angelegenheiten;
Rechtliche Angelegenheiten von zeit- und fahrleistungsabhängigen Bemautungssystemen;
Vertretung in diesen Fragen, insbesondere bei EU, ECE, OECD, WTO, sowie weiteren bi- und
multilateralen Gremien;
Koordinierung der Umweltfragen im Gesamtverkehr (inkl. Kyoto-Protokoll) - und Alpenkonvention
(Verkehrsprotokoll);
INTERREG-Programme;
Angelegenheiten des touristischen Verkehrs.
Leiterin: STANGER-HEROK Karin Mag.phil. MAS, MR
SCHWARZ-HERDA Friedrich Dipl.Ing., MR (ESB)
LUNG Ernst Dipl.Ing., MR (ESB)
RUCKSER Thorsten Mag.iur., MR (ESB)
GRUBERT Wolfgang Mag.rer.soc.oec., OR (ESB)
HOFSTETTER Hermann, ADir. (ESB)
BENEDIKT Maria, FOI
SCHEUBREIN Bernd, VB
Abteilung K 3 –
EU-Angelegenheiten und internationale Angelegenheiten
Innovation
Zusammenfassung, Koordination und Vertretung der nationalen Forschungs-, Technologie-,
Telekommunikations- und Innovationspolitik sowie des gewerblichen Rechtsschutzes, gegenüber
der EU und anderen internationalen Organisationen (COST, EUREKA, IEA, GATS, OECD,
UNESCO) in Zusammenarbeit mit den Fachabteilungen;
Durchsetzung des nationalen Standpunktes, Festlegung der grundlegenden Ressortposition
sowie deren allfällige Änderung und ausschließliche Weisungsbefugnis an die jeweils einschlägigen
nationalen Vertretungen Österreichs bei der EU insbesondere ab COREPER (auch
betreffend GALILEO) bezüglich der jeweiligen RAG im Einvernehmen mit den jeweiligen Fachabteilungen
und nachgeordneten Dienststellen (ÖPA);
Zusammenfassende Behandlung der Angelegenheiten von Forschung, Technologie, Innovation
und Telekommunikation im Zusammenhang mit bi- und multilateralen Ministertreffen, sowie der
europäischen Integration, insbesondere Koordination dieser Angelegenheiten gegenüber der
EU und des EU-Ministerrates Wettbewerbsfähigkeit, des EU-Ministerrates Telekommunikation
sowie ESA-Minister-Konferenz;
Koordination internationaler Abkommen in Zusammenarbeit mit den Fachabteilungen.
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