Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten ...

Beschreibender teil
„Der erfüllung dieser aufgaben dienen insbesondere die entwicklungspläne:
1. der Landesentwicklungsplan für den freistaat sachsen,
2. die regionalpläne für die Planungsregionen (§ 19 abs. 1), die für Braunkoh lenplan gebiete
(§ 8 abs. 3) die Braunkohlenpläne einschließen,
3. die fachlichen entwicklungspläne“.
gemäß § 2 abs. 2 Ziffer 4 sächsLPlg werden im LeP „räume mit besonderen entwicklungs-,
sanierungs- und förderungsaufgaben einschließlich der räume, die für die rohstoffgewinnung
sowie für Naturschutz und Landschaftspflege von landesweiter Bedeutung sind“ ausgewiesen.
Regionalplanung
gemäß § 5 abs. 3 rOg schaffen die Länder rechts grundlagen für eine regionalplanung,
wenn dies für teilräume des Landes gebo ten erscheint. für den freistaat sachsen sind diese
rechts grundlagen im sächsLPlg vom 24.06.1992 for muliert. Der freistaat sachsen ist
in fünf Planungsregionen eingeteilt. träger der regionalplanung sind die regionalen Planungsverbände
(§ 1 abs. 2, 2. Halbsatz, § 19 abs. 1 und 2 des sächsLPlg).
Zum Inhalt der regionalpläne wird im § 6 abs. 1 des sächsLPlg ausgeführt:
„In den regionalplänen sind die grundsätze und Ziele der raumordnung und Landesplanung
auf der grundlage einer Bewertung des Zustandes von natur und Landschaft mit ihrer
gewachsenen siedlungsstruktur aufzustellen für die räumliche Ordnung und entwicklung der
teilräume des freistaates (Planungsregionen), insbesondere in den Bereichen der Ökolo gie,
der Wirtschaft, der siedlung und der Infrastruktur. In den regionalplänen werden die grundsätze
der raumordnung nach § 2 des raumordnungsgesetzes sowie die grundsätze und
Ziele der raumordnung und Landesplanung der entwicklungspläne räumlich und sach lich
ausgeformt. In den regionalplan ist zugleich der Landschaftsrahmenplan nach § 5 Bundesnaturschutzgesetz
... einbezogen.“
entsprechend § 6 abs. 2 des sächsLPlg werden in den regionalplänen insbesondere Bereiche
zur sicherung von Wasser- oder rohstoffvorkommen ausgewiesen, siedlungsbereiche,
regionale grünzüge und grünzäsuren, Bereiche zur sicherung der Land- und forstwirtschaft,
vorsorglich freizuhaltende Bereiche für trassen und Infrastrukturvorhaben, soweit es für die
einzelne Planungsregion von Bedeutung und für die Ordnung und entwicklung der sied lungs-
und freiraumstruktur sowie deren abstimmung mit den Verkehrs- und Versorgungs netzen erforderlich
ist.
Braunkohlenplanung
ausgehend vom Inhalt der regionalpläne stellen Braunkohlenpläne teile der regionalpläne
dar. Im § 8 abs. 1 des sächsLPlg heißt es dazu:
„Die regionalen Planungsverbände Oberlausitz-niederschlesien und Westsachsen sind verpflichtet,
als Teile des Regionalplanes für jeden Tagebau im Braunkohlenplangebiet (Abs. 3)
einen Braunkohlenplan aufzustellen, bei einem stillgelegten oder stillzulegenden tagebau als
sanierungsrahmenplan .....“
Im § 8 abs. 6 des sächsLPlg ist ausgeführt: „Der Braunkohlenplan soll vor Beginn,
fortführung oder abschluß eines abbau- oder sanierungsvorhabens im Braunkohlenplangebiet
aufge stellt und verbindlich erklärt sein. Die Betriebspläne der im
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Braunkohlenplan Lohsa teil 1
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