Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

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FWG Andreas Jacob, Franz Rheinheimer, Gabriele Wollenweber DIE LINKE Stefan Glander, Elke Theisinger-Hinkel, Thomas Weisgerber FBU Benno Feth B) Beratend: Dezernenten Bürgermeisterin Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt, Beigeordneter Joachim Färber, Beigeordneter Peter Kiefer Ortsvorsteher Fritz Henrich, Thorsten Peermann, Oswald Raffel, Franz Rheinheimer Verwaltungsmitarbeiter Günter Andes, Axel Becker, Elke Franzreb, Hans-Peter Frohberger, Willi Gillmann, Patrice Huth, Friedhelm Jung, Beate Kimmel, Christian Littek, Günter Prokein, Hans Schlicher, Klaus Wenzel C) Gäste Wolfgang Herzog, Markus Vollmer, Jürgen Welter (TWK), Reinhard Schüler, Martin Kannengieser (Gasanstalt), Martin Groschke, Dr. Matthias Feistel (Accenture GmbH) D) Schriftführer Wulf Theobald; Stephan Hirsch E) Es fehlten: Rolf Jäger, Karl-Gerd Morgenthaler, Andreas Rahm (SPD) Eröffnung der Sitzung: 16:10 Uhr Seite 2 von 7 ________________________________________
Oberbürgermeister Dr. Weichel begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung fest. Der Sitzungsdienst stellt die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung: Seite 3 von 7 ________________________________________ Oberbürgermeister Dr. Weichel erinnert an die Progrome der Nationalsozialisten am 09. November 1938. Die im Ratssaal anwesenden Personen erheben sich zum Gedenken an die Opfer des Nationalismus von ihren Plätzen. Ratsmitglied Prof. Dr. Rosenberger führt ergänzend aus, der 09. November 1938 stehe als Zeichen für den Beginn des grausamen Massenmordens durch das Nazi- Regime. Ebenso stehe dieser Tag für die revolutionäre Wende 1989, die einen 28 Jahre dauernden Riss durch Europa friedlich beseitigt habe. Er erinnere somit auch an die Menschen, die an und hinter der Mauer wegen ihres Einsatzes für die Freiheit ihr Leben lassen mussten. A: öffentlicher Teil ________________________________________ Tagesordnung: 1. Richtlinien für Zuwendungen zu den Sachkosten der Kindertagesstätten freier Träger 2. Kooperation/Fusion TWK Technische Werke <strong>Kaiserslautern</strong> Versorgungs AG und Gasanstalt <strong>Kaiserslautern</strong> AG - Partnerschaftsvertrag zur Gestaltung der Kooperation/Fusion - Gesellschaftsvertrag der neuen AG - Vorschlag zur Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates der neuen AG Vorlagen Nr. 0706/2009 0707/2009
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Seite 5 und 6: Der Stadtrat fasst nach ausführlic
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