Amts- und Nachrichtenblatt der VG "Riechheimer Berg" Nr

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Nachrichtenblatt der VG „Riechheimer Berg“ - 2- Nr. 9/2011 Ergänzung zur Bekanntmachung vom 30.07.2011 zur Satzung der Gemeinde Bösleben-Wüllersleben zur Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles Bösleben gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB vom 10.06.2011 Hinweis: Verstöße i. S. der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht die Ausfertigung oder diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Gemeinde Bösleben-Wüllersleben schriftlich unter Angabe der Gründe geltend gemacht werden. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von zwei Jahren nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich, §§ 215 (1) und 214 BauGB. Für den Fall, dass die Klarstellungssatzung Vermögensnachteile im Sinne der §§ 39 - 42 BauGB eintreten, können Entschädigungsansprüche geltend gemacht werden. Die Fälligkeit der Ansprüche kann dadurch herbeigeführt werden, dass die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird. (§ 44 Abs. 3 BauGB). Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die oben bezeichneten Vermögensanteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird (§ 44 Abs. 4 BauGB). AMTLICHER TEIL GEMEINDE BÖSLEBEN-WÜLLERSLEBEN BEKANNTMACHUNGEN VON SATZUNGEN Ergänzung zur Bekanntmachung vom 30.07.2011 zur Satzung der Gemeinde Bösleben-Wüllersleben zur Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles Wüllersleben gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB vom 10.06.2011 Hinweis: Verstöße i. S. der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht die Ausfertigung oder diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Gemeinde Bösleben-Wüllersleben schriftlich unter Angabe der Gründe geltend gemacht werden. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von zwei Jahren nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich, §§ 215 (1) und 214 BauGB. Für den Fall, dass die Klarstellungssatzung Vermögensnachteile im Sinne der §§ 39 - 42 BauGB eintreten, können Entschädigungsansprüche geltend gemacht werden. Die Fälligkeit der Ansprüche kann dadurch herbeigeführt werden, dass die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird. (§ 44 Abs. 3 BauGB). Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die oben bezeichneten Vermögensanteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird (§ 44 Abs. 4 BauGB). 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Elleben (Landkreis Ilm-Kreis) vom 16.09.2011 für das Haushaltsjahr 2011 GEMEINDE ELLEBEN BEKANNTMACHUNGEN VON SATZUNGEN Auf Grund des § 60 der Thüringer Kommunalordnung erlässt die Gemeinde Elleben folgende Nachtragshaushaltssatzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Nachtragshaushaltsplan wird hiermit festgesetzt; dadurch werden und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge erhöht um vermindert um gegenüber bisher auf nunmehr Euro Euro Euro Euro verändert a) im Verwaltungshaushalt die Einnahmen 7.400,00 830.500,00 837.900,00 die Ausgaben b) im Vermögenshaushalt 7.400,00 8.30.500,00 837.900,00 die Einnahmen 101.900,00 228.500,00 330.400,00 die Ausgaben 101.900,00 228.500,00 330.400,00 § 2 Diese Nachtragshaushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2011 in Kraft. Die 1. Nachtragshaushaltssatzung / der 1. Nachtragshaushaltsplan wurde dem Landratsamt Ilm-Kreis angezeigt und am 16.09.2011 beschieden.
Nachrichtenblatt der VG „Riechheimer Berg“ - 3- Nr. 9/2011 Der 1. Nachtragshaushaltsplan liegt in der Zeit vom 26.09.2011 bis 10.10.2011 während der Sprechzeit der VG „Riechheimer Berg“, im Zimmer 1 der VG „Riechheimer Berg“, 99334 Kirchheim, Mönchsgasse 81, für jedermann zur Einsichtnahme aus. Der 1. Nachtragshaushaltsplan wird bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2011 nach § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO zur Einsichtnahme zur Verfügung gestellt. Elleben, den 16.09.2011 Gemeinde Elleben Rudolf Neubig Bürgermeister - Siegel - Hinweis: Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Gemeinde Elleben geltend gemacht werden. Sie sind schriftlich unter Angabe der Gründe geltend zum machen. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich. BEKANNTMACHUNG VON BESCHLÜSSEN DES GEMEINDERATES Bekanntmachung der Beschlüsse der Ratssitzung des Gemeinderates Elleben vom 15.09.0211 Beschluss-Tag: 15.09.2011 Beschluss-Nr.: 105 / 2011 Beschlussgegenstand: Niederschrift vom 05.07.2011 - öffentlicher Teil - Der Gemeinderat Elleben beschließt die Niederschrift der Ratssitzung vom 05.07.2011 - öffentlicher Teil - in der als Anlage beigefügten Form. Beschluss-Tag: 15.09.2011 Beschluss-Nr.: 106 / 2011 Beschlussgegenstand: Nachtragshaushaltssatzung / Nachtragshaushaltsplan Der Gemeinderat Elleben beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem Nachtragshaushaltsplan 2011 der Gemeinde Elleben gemäß beigefügter Fassung mit den dazugehörigen Anlagen. Beschluss-Tag: 15.09.2011 Beschluss-Nr.: 107 / 2011 Beschlussgegenstand: Finanzplan zum Nachtragshaushaltsplan Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan 2011 zur 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Elleben gemäß beigefügter Anlage. Beschluss-Tag: 15.09.2011 Beschluss-Nr.: 108 / 2011 Beschlussgegenstand: Abweichungen von den Festsetzungen des VE-Planes Der Gemeinderat der Gemeinde Elleben beschließt auf der Grundlage des § 31 Abs. 2 des Baugesetzbuches folgende Abweichungen von den Festsetzungen des VE-Planes „Bau einer Maschinenhalle und Wohnhaus“ Pfeifer Riechheim, Pkt. 2 Erweiterungsbau Büro, Verkauf und Lager für die Flurstücke 423/6 und 423/7, Flur 0: Festsetzung lt. VE-Plan Beantragte Abweichung 1. Gebäudelänge 18,00 m Überschreitung der Gebäudelänge auf 19,49 m und einer 2. Traufhöhe 5,50 m Traufhöhe auf 5,875 m 5.875 m Beschluss-Tag: 15.09.2011 Beschluss-Nr.: 109 / 2011 Beschlussgegenstand: Anschaffung eines Kommunaltraktor mit Anbaugeräten für den Winterdienst Der Gemeinderat Elleben beschließt die Vergabe der Leistungen „Anschaffung eines Kommunaltraktors mit Anbaugeräten für den Winterdienst“ an den zweitbilligsten Bieter: Pfeifer Landtechnik, Kranichfelder Weg 2, 99334 Riechheim. Die Auftragssumme beträgt: 62.900,00 EUR Die in der Vergabeempfehlung herausgearbeiteten technischen Vorteile des Steyr 4085 Kompakt Profi 1 sowie die denkbar kurzen Servicewege der Firma Pfeifer wiegen den Preisnachteil in Höhe von 1936,30 EUR gegenüber dem billigsten Bieter auf. Bürgermeistersprechstunde MITTEILUNGEN Die Sprechstunde des Bürgermeisters findet künftig an jedem ersten Dienstag eines Monats um 18.00 in Elleben, Gemeindezentrum, An der Hauptstraße 25, statt. Selbstverständlich können andere Termine kurzfristig vereinbart werden. Sie erreichen mich unter den Telefonnummern: 036200/61662 oder 0175/1654236. Rudolf Neubig GEMEINDE KIRCHHEIM BEKANNTMACHUNG VON BESCHLÜSSEN DES GEMEINDERATES Bekanntmachung der Beschlüsse der Gemeinde Kirchheim - Hauptausschusssitzungen Beschluss-Nr.: 42 -12/2011/HA Beschluss-Tag: 18.01.2011 Beschlussgegenstand: Bestätigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Hauptausschusses vom 26.10.2010 Der Hauptausschuss Kirchheim beschließt die Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 26.10.2010 in der als Anlage beigefügten Form. Beschluss-Nr.: 44 -13/2011/HA Beschluss-Tag: 22.03.2011 Beschlussgegenstand: Bestätigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Hauptausschusses vom 18.01.2011 Der Hauptausschuss Kirchheim beschließt die Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 18.01.2011 in der als Anlage beigefügten Form. Beschluss-Nr.: 45 -13/2011/HA Beschluss-Tag: 22.03.2011 Beschlussgegenstand: Anschaffung von Anbaugeräten für den Kommunaltraktor Der Hauptausschuss Kirchheim stimmt der Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel nach § 58 Abs. 1 ThürKO wie folgt zu: HH-Stelle Bezeichnung außerplan- Mittelmäßigebereitstellung Mehrausgaben: 2.7700003.935000 Erwerb Kommunaltechnik 1.479,87 EUR Deckung durch: Minderausgaben: 2.8800002.940000 Sanierung Torhaus 1.479,87 EUR
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