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Dr. Christine Maimann

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Einschränkung der Amtsermittlungspflicht-Anlass für ergänzende Ermittlungen<br />

GRUNDSATZ:<br />

Nachermittlungen nur erforderlich, wenn<br />

-<br />

-<br />

Vortrag der Beteiligten oder<br />

Sachverhalt als solcher<br />

bei sorgfältiger Überlegung der sich aufdrängenden<br />

Möglichkeiten hierzu Anlass gibt (st. Rspr. seit BGHZ 51,<br />

371 Schnellfilter)<br />

Richterin am OLG <strong>Dr</strong>. <strong>Christine</strong> <strong>Maimann</strong> -<br />

FIW Seminar 24.11.2011

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