Amtsblatt Ausgabe 2011-06 - Bad Sulza

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Bad Sulza - 4 - Nr. 6/2011 5. Durch das Unternehmen entstehende Schäden an Grundstücken und gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen sollen frühzeitig im möglichen Umfang abgewendet werden und die landeskulturellen Nachteile in der Feldmark unter Beachtung der vorliegenden Landschaftskultur umgehend behoben werden. Somit überwiegen das öffentliche und das gemeinschaftliche Interesse aller Beteiligten an der sofortigen Durchführung des Flurbereinigungsverfahrens gegenüber dem möglichen privaten Interesse einzelner Beteiligter. Die Voraussetzungen für die Anordnung der sofortigen Vollziehung dieses Flurbereinigungsbeschlusses nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO sind somit gegeben. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung kann gemäß § 80 Abs. 5 VwGO beim Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Breiter Weg 203-206, 39104 Magdeburg, Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gestellt werden. Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz zu versehen. 2. Ausfertigung Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd - Flurneuordnungsbehörde - Müllnerstr. 59 06667 Weißenfels Öffentliche Bekanntmachung Flurbereinigungsverfahren Bad Kösen (OU) Verf. Nr. 611/47 BLK 005 Ladung zur Wahl des Vorstands der Teilnehmergemeinschaft (TG) Flurbereinigung Bad Kösen (OU) 1. Das Landesverwaltungsamt, hat mit Beschluss vom 01.11.2010 die Einleitung des Flurbereinigungsverfahrens Bad Kösen (OU) angeordnet. Diese wurde im Nachgang, mit Anordnung des Landesverwaltungsamtes vom 19.04.2011, gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung für sofort vollziehbar erklärt. 2. Nach §§ 21 ff. Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung vom 16.03.1976 (BGBl. I S 546) zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.12.2007 (BGBl. I S. 3150), ist nunmehr ein Vorstand der Teilnehmergemeinschaft zu wählen. statt. Dieser Termin zur Wahl des Vorstandes findet am Donnerstag, den 07.07.2011, um 18.00 Uhr im Bürgerhaus in 06618 Prießnitz 3. Der Vorstand führt die Geschäfte der Teilnehmergemeinschaft. Er soll das Vertrauen der Teilnehmer besitzen Es liegt im Interesse der Teilnehmer, sich an der Wahl zu beteiligen. 4. Wahlberechtigt sind gemäß § 21 Abs. 3 und § 10 Nr. 1 FlurbG die Eigentümer der zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Grundstücke und Erbbauberechtigte ( Teilnehmer) oder deren Bevollmächtigte. Der Bevollmächtigte hat sich durch schriftliche Vollmacht auszuweisen. Soweit sie das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder nicht voll geschäftsfähig sind, steht das Wahlrecht den gesetzlichen Vertretern zu. Soweit juristische Personen Teilnehmer sind, werden sie durch die gesetzlich vorgesehenen Organe vertreten. 5. Wählbar ist jeder Volljährige und in seiner Geschäftsfähigkeit unbeschränkte Staatsbürger, auch wenn er nicht Teilnehmer am Verfahren ist. Wahlvorschläge und Bewerbungen können vorab im Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd, Müllnerstr. 59 in 06667 Weißenfels oder im Wahltermin vorgebracht werden. 6. Einzelheiten des Wahlmodus regelt die Wahlsatzung, die im Wahltermin bekannt gegeben wird. 7. Soweit die Wahl im Termin nicht zustande kommt und ein neuer Wahltermin keinen Erfolg verspricht, kann die Flurneuordnungsbehörde gemäß § 21 Abs. 4 FlurbG Mitglieder des Vorstands und Stellvertreter nach Anhörung der landwirtschaftlichen Berufsvertretung bestellen. Die Wahlberechtigten werden hiermit zu Wahl geladen. Weißenfels, d. 04.05.2011 Ronneburg Sachgebietsleiterin - DS - Auslegung Die hier veröffentlichte - Anordnung der sofortigen Vollziehung des Flurbereinigungsbeschlusses vom 01.11.2010 und - die Ladung zur Wahl des Vorstands der Teilnehmergemeinschaft (TG) Flurbereinigung Bad Kösen (OU) werden vom 24.06. bis 08.07.2011 in der Stadtverwaltung Bad Sulza, SG Liegenschaften, und in der Gemeinde Großheringen zur Einsicht ausgelegt. Gemeinde Ködderitzsch Öffentliche Bekanntmachung Gemäß § 57 Absatz (3) der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - vom 16.08.1993, in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 4. Mai 2010 (GVBl. S. 113), in Verbindung mit § 1 Abs. 2 der Thüringer Bekanntmachungsverordnung - ThürBekVO wird die bekannt gemacht. Haushaltssatzung der Gemeinde Ködderitzsch (Kreis Weimarer Land) für das Haushaltsjahr 2011
Bad Sulza - 5- Nr. 6/2011 Beschluss - und Genehmigungsvermerk § 6 Mit Beschluss vom 23.05.2011, Beschluss-Nr. 27/08/2011, hat der Gemeinderat die Haushaltssatzung 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen beschlossen. Die Satzung wurde durch die Rechtsaufsichtbehörde mit Schreiben vom 09.06.2011, Faxeingang am 10.06.2011, bestätigt. Einer vorfristigen Bekanntmachung wurde zugestimmt. Gemäß § 57 Absatz (3) Satz 3 der ThürKO liegt der Haushaltsplan in der Zeit vom 24.06.2011 bis zum 08.07.2011 in der Stadtkasse der Stadtverwaltung Bad Sulza, Markt 1, Raum 05, öffentlich aus und wird bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 Satz 1 in der Kämmerei der Stadt Bad Sulza zur Einsichtnahme zur Verfügung gehalten. Belehrung gemäß § 21 Absatz (4) ThürKO: Die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung betreffen, können schriftlich unter Darlegung des Sachverhaltes innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung der Satzung geltend gemacht werden. Liegen solche Verstöße vor und werden sie innerhalb der Jahresfrist nicht geltend gemacht, dann sind sie für die Wirksamkeit der Satzung unbeachtlich. Almut Burkhardt Bürgermeisterin Haushaltssatzung der Gemeinde Ködderitzsch (Kreis Weimarer Land) für das Haushaltsjahr 2011 Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 und des § 55 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO erlässt die Gemeinde Ködderitzsch folgende Haushaltssatzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 120.040 EUR und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 21.480 EUR ab. § 2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderung wird auf 0 EUR festgesetzt. § 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 0 EUR festgesetzt. § 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (A) 340 v. H. b) für die Grundstücke (B) 330 v. H. 2. Gewerbesteuer 320 v. H. § 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 20.000 EUR festgesetzt. Es gilt der vom Gemeinderat beschlossene Stellenplan. § 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2011 in Kraft. Ködderitzsch, den 14.06.2011 Almut Burkhardt Siegel Bürgermeisterin Gemeinde Obertrebra Öffentliche Bekanntmachung Gemäß § 57 Absatz (3) der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - vom 16.08.1993, in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 4. Mai 2010 (GVBl. S. 113), in Verbindung mit § 1 Abs. 2 der Thüringer Bekanntmachungsverordnung - ThürBekVO wird die Haushaltssatzung der Gemeinde Obertrebra (Kreis Weimarer Land) für das Haushaltsjahr 2011 bekannt gemacht. Beschluss - und Genehmigungsvermerk Mit Beschluss vom 13.04.2011, Beschluss-Nr. 50/XVI/2011, hat der Gemeinderat die Haushaltssatzung 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen beschlossen. Die Satzung wurde durch die Rechtsaufsichtbehörde mit Schreiben vom 03.05.2011, Faxeingang am 04.05.2011, bestätigt. Einer vorfristigen Bekanntmachung wurde zugestimmt. Gemäß § 57 Absatz (3) Satz 3 der ThürKO liegt der Haushaltsplan in der Zeit vom 24.06.2011 bis zum 08.07.2011 in der Stadtkasse der Stadtverwaltung Bad Sulza, Markt 1, Raum 05, öffentlich aus und wird bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 Satz 1 in der Kämmerei der Stadt Bad Sulza zur Einsichtnahme zur Verfügung gehalten. Belehrung gemäß § 21 Absatz (4) ThürKO: Die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung betreffen, können schriftlich unter Darlegung des Sachverhaltes innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung der Satzung geltend gemacht werden. Liegen solche Verstöße vor und werden sie innerhalb der Jahresfrist nicht geltend gemacht, dann sind sie für die Wirksamkeit der Satzung unbeachtlich. Dieter Feldrappe Bürgermeister Haushaltssatzung der Gemeinde Obertrebra (Kreis Weimarer Land) für das Haushaltsjahr 2011 Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 und des § 55 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO erlässt die Gemeinde Obertrebra folgende Haushaltssatzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird hiermit festgesetzt; er schließt
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