2007-1 Kommunale - SGK NRW

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6 4. Jahrgang - Ausgabe 1, 2007 Europa/ Europa/SGK Europa/ SGK SGK-Intranet SGK -Intranet Städte als Mittelpunkt des Wandels Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft und die Kommunen Seit Januar 2007 hat Deutschland die EU- Ratspräsidentschaft für ein halbes Jahr übernommen. Mit der EU-Ratspräsidentschaft erhalten die Kommunen eine gute Gelegenheit, verstärkt auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen. Die EU-Politik, insbesondere die Lissabon- und die Göteborg-Strategie, die Struktur- und Kohäsionspolitik sowie die Umweltpolitik, Städte und Gemeinden müssen europafähig sein! von Wolfram Kuschke, MdL Staatsminister a.D. Was nicht überall in Europa selbstverständlich ist, hat für uns einen hohen Stellenwert: die Tradition und Zukunft der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland. Umso bedeutsamer war es, dass die kommunale Selbstverwaltung Eingang in den europäischen Verfassungsentwurf gefunden hat; ein weiterer Grund für unsere Erwartung an ein baldiges Gelingen des europäischen Verfassungsentwurfes. Wie wichtig Europa für die Kommunen im politischen Mehrebenen-System geworden ist, macht die Beeinflussung durch das Gemeinschaftsrecht deutlich: Neben der Wettbewerbs-, Umwelt-, Beschäftigungsund Sozialpolitik stellt die Vergemeinschaftung der Innen- und Rechtspolitik, die Reform der Strukturfonds und der europäischen Förderinstrumente eine permanente Herausforderung für die kommunale Alltagsarbeit dar. Auf dem Wege nach Europa Interview mit Günter Thum, Rheine Günter Thum war 10 Jahre Bürgermeister, ist heute Fraktionsvorsitzender der SPD in Rheine und Vorsitzender des Eruopaausschusses des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Außerdem gehört er dem Präsidium des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) an. von Dr. Angelika Schwall-Düren MdB, Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, zuständig für die Angelegenheiten der Europäischen Union besitzen direkte Auswirkungen auf die kommunale Ebene. Die zentrale Bedeutung von Kommunen als Akteure bei der Verwirklichung des sozialen Zusammenhalts wird von der EU Kommission in ihrer Mitteilung „Kohäsionspolitik und die Städte“ (2006) gewürdigt: Die Städte stehen im Mittelpunkt jenes Wandels, für den Innovation, unternehmerische Initiative und Unternehmenswachstum die Grundlage bilden“. Städte als Mittelpunkt des Wandels Wir Sozialdemokraten setzen uns während der deutschen Ratspräsidentschaft für eine Stärkung der sozialen Dimension Europas ein, d.h. � für Beschäftigungsförderung durch Chancengleichheit � für Qualifizierung und Mobilitätsförderung � für Integration Älterer in den Arbeitsmarkt sowie Dies steht häufig im Spannungsverhältnis zur strikten Einhaltung und Anwendung des Subsidiaritätsprinzips durch die EU und die Mitgliedsstaaten. Aber wir bleiben dabei: das Prinzip der Subsidiarität – die Wahrnehmung von Aufgaben möglichst nah an den Bürgerinnen und Bürgern, auf der Ebene, die diese am besten lösen kann – ist ein Gebot einer transparenten, bürgernahen und effizienten Demokratie. Zukünftige Themen wie die Diskussion um die öffentliche Daseinsvorsorge und die öffentlichen Finanzsysteme erfordern zusätzlich eine bessere Europafähigkeit der Kommunen. Masterplan „Europafähigkeit der Kommunen“ Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Landtagsfraktion die Landesregierung aufgefordert, gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden einen Masterplan „Europafähigkeit der Kommunen“ Gibt es Alternativen zu Europa in der vorgesehenen Vernetzung? Nicht wirklich, aber Grundvoraussetzung dafür ist Vertrauen und Kompromissbereitschaft auf allen Seiten. Welche Handlungsmöglichkeiten haben die Kommunen? Das Spektrum ist breit. Wir als Kommunalpolitiker müssen versuchen unseren Bürgerinnen und Bürgern Europa mit konkreten Themen näher zu bringen. Wie geht das? Ein gutes Beispiel ist eine kommunale Partnerschaft in Europa. Am einfachsten geht das über Sportvereine, über Schulpartnerschaften und über die Kultur. Es muss dabei zu „echten“ Treffen der Menschen kommen können. Das geht nicht auf dem Papier. Warum ist Europa den Bürgerinnen und Bürgern so schwer zu vermitteln? � für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Den sozialen Schutz gilt es in Europa zu verbessern. Die Europäische Gesetzgebung muss durch ein Verfahren zur sozialen Folgenabschätzung für die Gesellschaft ergänzt werden. Subsidiaritätsprinzip beibehalten Aus Angelegenheiten, die vor Ort besser geregelt werden können (Subsidiaritätsprinzip), sollte sich Brüssel heraushalten. Beispielsweise muss auch in Zukunft gewährleistet sein, dass die Kommunen für ihre Bürger bezahlbare Dienstleistungen hoher Qualität zur Verfügung stellen können. Gemeinsam kann man sich in der EU einigen, wo die Gemeinschaft im Sinne der Bürger Vorgaben machen sollte. Gleichzeitig muss die Handlungsfähigkeit der EU gewährleistet und weiter ausgebaut werden. Deshalb muss der europäische Ver- zu entwickeln. Er soll unter anderem enthalten: � Optimierung von Informationsvermittlung, stärkere Spezialisierung und stärkere zielgruppenorientierte Vermarktung des EU-Beratungsangebotes; � schnelle Bewertung von Förderprogrammen; � Aufbau einer Ideen- und Projektbörse; � grundlegende Kenntnisse über die EU als Bestandteil der Verwaltungsausbildung und -weiterbildung. Die Koalitionsfraktionen und die Landesregierung haben dies im Landtag abgelehnt. Sie haben damit ein weiteres Mal deutlich gemacht, dass sie kein Gespür für die Anforderungennordrhein-westfälischer Europapolitik haben. Wir werden dran bleiben - im Interesse unserer Städte und Gemeinden! Leider überwiegt in den Diskussionen um Europa sehr oft die Regulierungsinstanz, also welches Gesetz gilt für welche Maßnahme im Staat? Welche Bedeutung haben die EU- Strukturfonds für die Kommunen? Eine sehr große. Zu viel Bürokratie hat viele Kommunen bisher abgehalten sich um EU-Mittel zu bemühen. Doch es gibt Hilfestellungen über die kommunalen Spitzenverbände und den RGRE (Rat der Gemeinden und Regionen Europas). Ist das nicht alles doch ein wenig zu umständlich? In unserer Stadt Rheine werden wir auf Anregung unserer Bürgermeisterin Dr. Angelika Kordfelder anlässlich der deutschen Ratspräsidentschaft eine Sonderratssitzung durchführen, die ausschließlich das Thema „Europa“ zum Inhalt hat. – Europäischer Mehrwert muss auch lokaler Mehrwert werden. fassungsprozess wieder in Gang gesetzt werden. Der Verfassungsentwurf stellt einen wichtigen Schritt in Richtung mehr Bürgernähe und Transparenz in Europa dar. Die Städte und Gemeinden würden damit eine stärkere Rolle in der EU einnehmen und ihre Mitwirkungsmöglichkeiten verbessern. Dann können wir die Bürger davon überzeugen, dass die EU viele Verbesserungen und Vorteile mit sich bringt. Aktuell: Energiepolitik In Fragen der Energiepolitik wird augenblicklich besonders offenkundig, dass wir einen europäischen Energieaktionsplan brauchen, der zu einer höheren Versorgungssicherheit und Nachhaltigkeit führt. Die deutsche Ratspräsidentschaft wird hierzu einen wichtigen Beitrag leisten. „EU-PROGRAMME FÜR KOMMUNEN, EU-FÖRDERUNG 2007 BIS 2013“ Eine Broschüre des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten Sie ist kostenfrei abrufbar unter der E-Mail-Adresse: beratungscenter_ausland@nrwbank.de Europa kommunal (Zeitung) www.rgre.de Herausgeber Rat der Gemeinden und Regionen Europas 1/06: Eine neue Generation von Programmen 2/06: Partnerschaften unverzichtbar für Kommunen und Europa 3/06: Europaarbeit folgt keinem Muster (Difu-Umfrage) „Was die deutschen Städte von Europa erwarten“ Forderungen des Deutschen Städtetages anlässlich der deutschen EU-Präsidentschaft Broschüre (2006) Deutscher Städtetag www.staedtetag.de Aus Sicherheitsgründen müssen die Zugangsdaten zum Mitglieder-internen Bereich unseres Internet-Auftritts (Intranet) geändert werden. Es ist vorgesehen, die Änderung zum 1. März diesen Jahres vorzunehmen. Ab dann werden die alten Zugangsdaten nur noch für eine kurze Übergangszeit gelten. Die neuen Zugangsdaten werden den Vorsitzenden und Geschäftsführungen der Fraktionen und der SGK-Kreisverbände mitgeteilt. Diese sollen die Zugangsdaten an ihre Mitglieder weiterleiten bzw. können bei diesen erfragt werden. IMPRESSUM ZUGANGSDATEN Die Kommunale Zeitung Herausgeber: Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in NRW e. V. (SGK NRW) Elisabethstraße 16, 40217 Düsseldorf Tel.: 0211-876747-0, Fax: 0211-876747-27 Mail: info@diekommunale.de, Internet: www.diekommunale.de Verantwortlich (auch für Anzeigen): Bernhard Daldrup, Landesgeschäftsführer der SGK NRW Satz und Gestaltung: SGK NRW, Postfach 20 07 04, 40104 Düsseldorf Fotos: otos: Zahlreiche Helfer und www.pixelquelle.de Druck: Griebsch & Rochol Druck GmbH Gabelsbergerstr. 1, Gewerbepark Hamm-Rhynern, 59069 Hamm Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht unbedingt die Meinung der SGK NRW wieder. Nachdruck mit Quellenangabe gestattet. FÜR SGK-INTRANET WERDEN GEÄNDERT
4. Jahrgang - Ausgabe 1, 2007 WASSERSTOFF Energieträger der Zukunft Pilotprojekt Kläranlage Bottrop Dr. Jochen Stemplewski, Cornelia Ruhkemper MdL und André Stinka MdL WASSERST WASSERSTOFF WASSERST OFF – ein Energieträger, von dem Wissenschaft, Wirtschaft und Politik Lösungen unserer Energie- und Umweltprobleme der Zukunft erwarten. Wie weit praktische Anwendungen in Einzelfällen bereits fortgeschritten sind, zeigt die Kläranlage in Bottrop. Hier steht nicht nur eine der größten Klärschlammbehandlungsanlagen im Bundesgebiet, sondern zugleich ein Pilotprojekt zur Umwandlung von Faulgasen in gasförmigen WASSERST WASSERSTOFF WASSERST OFF OFF: OFF Das Abwasser wird so aufbereitet, dass aus dem entstehenden Faulgas zunächst Erdgas und in einem zweiten Schritt Wasserstoff gewonnen wird. Gemeinsam mit dem Technischen Beigeordneten Bernd Tischler und Mit- arbeitern des Umweltamtes der Stadt Bottrop informierten sich jüngst Mitglieder des Arbeitskreis Umwelt der SPD-Landtagsfraktion über Entwicklungsstand und Perspektiven dieses bundesweit beachteten Pilotprojektes zu regenerativen Energien. „Für die Sozialdemokraten ist das ein echtes Zukunftsprojekt“, so die Umweltpolitiker Cornelia Ruhkemper und André Stinka. In Bottrop wird aus einem Abfallprodukt eine Energiequelle erschlossen, die gleich zwei Energiefelder abdeckt: Das im Zwischenschritt gewonnene Erdgas wird für den Betrieb der genossenschaftseigenen Fahrzeuge verwendet. Das Endprodukt WASSER WASSER- WASSER ST ST STOFF ST OFF wird unmittelbar dem Schulzentrum Welheimer Mark in Bottrop zugeleitet, dort in Strom und Wärme umgewandelt und ist damit direkt vor Ort nutzbar. Das von der EU und dem Land NRW geförderte Projekt hat damit aus Sicht der Sozialdemokraten auch wesentliche Bedeutung für die städtische Entwicklung Bottrops und der Region: "Eine Stadt und ihre Bürger profitieren insgesamt davon, wenn dort Innovation und Entwicklung zu Hause sind". Davon sind Cornelia Ruhkemper MdL und André Stinka MdL, Mitglieder im Umwelt-Arbeitskreis der SPD-Landtagsfraktion überzeugt. Wahlen von Bürgermeistern und Landräten in diesem Jahr Wenn ein bisheriger Bürgermeister oder Landrat durch Eintritt in den Ruhestand wegen Erreichens der Altersgrenze (Vollendung des 68. Lebensjahres), Stellenwechsel oder aus sonstigen Gründen vor Ablauf seiner Wahlzeit aus dem Amt ausscheidet, wird ein Nachfolger von den Bürgern in vorgezogener Neuwahl bis zum Ablauf der nächsten Wahlzeit des Rates gewählt (zur Zeit also bis Oktober 2014). In nächster Zeit stehen in Nordrhein-Westfalen in diesem Zusammenhang mindestens 4 entsprechende Neuwahlen an. Da der bisherige Bürgermeister der Stadt Greven zum Landrat des Kreises Warendorf gewählt worden ist, wird am 11. März 2007 in Greven ein neuer Bürgermeister gewählt. SPD- Kandidat ist Peter Vennemeyer, Vorsitzender der SPD-Fraktion in Greven. Wegen Erreichens der Altersgrenze scheidet Mitte dieses Jahres der Bürgermeister der Gemeinde Aldenhoven aus seinem Amt aus. Ein Nachfolger wird am 12. August 2007 gewählt; SPD-Kandidat ist Raoul Pöhler, OV-Vorsitzender in Aldenhoven. Auch in Siegen muss der Bürgermeister im kommenden Jahr wegen Erreichens der Altersgrenze ausscheiden; hier findet eine Neuwahl voraussichtlich in der zweiten Hälfte dieses Jahres statt, eine genaue Terminierung hat die Aufsichtsbehörde noch nicht vorgenommen. Die SPD wird voraussichtlich ihren Fraktionsvorsitzenden, Detlef Rujanski, hierzu nominieren. Schon im Frühjahr dieses Jahres wird im Kreis Minden-Lübbecke die Stelle des Landrats frei, ebenfalls weil der Amtsinhaber wegen Vollendung des 68. Lebensjahres in den Ruhestand versetzt wird. Hier geht die örtliche SPD neue Wege zur Nominierung ihres Kandidaten bzw. ihrer Kandidatin: alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger des Kreisgebietes können direkt über die Aufstellung des/der SPD-Kandidaten/Kandidatin entscheiden. In insgesamt 11 örtlichen Versammlungen bestimmen sie darüber, wer von den 4 Bewerbern/Bewerberinnen als Landratskandidat antreten soll. Ein SPD-Unterbezirksparteitag wird danach die rechtliche Nominierung des politisch gewählten Kandidaten vornehmen. Lokale Zielgruppenarbeit im Internet Auch Kommunalpolitik wird immer persönlicher. Die gezielte Beziehungsarbeit mit Zielgruppen entscheidet über Erfolg und Einfluss in der Kommune. Und dabei kann auch der Einsatz des Internet wirkungsvoll helfen – intern für die Fraktion und extern zu den Multiplikatoren. Um zu zeigen, wie das geht, bietet die KommunalAkademie der Friedrich- Ebert-Stiftung in Bonn zum ersten Mal hierfür einen Online-Workshop an. Das ist nichts für Technik-Verliebte sondern Kommunalpolitik praxisnah. Vielen lokalen Akteuren sind die vielfältigen Möglichkeiten des Internet schlichtweg nicht Anmeldungen: Inge.Schultz@fes.de Infos: unter www.fes-kommunalakademie.de/blogs bekannt, oder sie sind in ihrem Urteil geprägt von früheren Erfahrungen. Aber nichts ist dynamischer als das Internet. Umso überraschter sind dann diese Personen, wenn sie neue Einsatzfelder des Web vorgestellt bekommen. Am Online-Workshop kann man von zuhause aus teilnehmen. Der oft beklagte Zeitmangel ist deshalb gering einzuschätzen, da jeder seine Arbeitszeiten selbst steuert. Jede Woche gibt es eine neue Information per Email, den Austausch untereinander und ggf. Hilfe durch den freien Journalisten Andreas Skowronek aus Duisburg, der den Workshop moderiert. Buch- Buch-Tipps Buch- Tipps DAS VERHÄLTNIS VON BÜRGERMEISTER UND GEMEINDEVERTRETUNG von Dr. Marc Schrameyer, Erich Schmidt Verlag, ISBN 978-3-503-09391-5, Berlin 2006, 230 Seiten, 39,80 Euro In den letzten Jahren sind in vielen deutschen Bundesländern neue Kommunalverfassungen in Kraft getreten. Dr. Marc Schrameyer beschreibt und analysiert in diesem Buch verständlich und praxisorientiert sowie wissenschaftlich fundiert die kommunale Machtverteilung zwischen Gemeindevertreter und Bürgermeister. Er gibt einen umfassenden Überblick über die Rechtsgrundlagen, den Aufbau und den Inhalt der kommunalen Machtsysteme und berücksichtigt dabei aktuelle Literatur und Rechtsprechung. Zahlreiche Tabellen ermöglichen den unmittelbaren Vergleich der Regelungen in den einzelnen Bundesländern. Zudem erleichtert das Werk die Orientierung und ermöglicht das schnelle Auffinden gesetzlicher Regelungen. Somit ermöglicht es einen schnellen Einstieg in diese Materie, gibt den wissenschaftlich Interessierten weiterführende Hinweise und Anregungen und ist zugleich ein wertvoller Ratgeber für die Praxis. Der ländliche Raum ist heute vor allem dem landwirtschaftlichen Strukturwandel und Bevölkerungsveränderungen ausgesetzt. Hinzu kommen die Folgen des Urbanisierungsprozesses, insbesondere bezogen auf die Wohnfunktion. Grundlage der Untersuchung in diesem „urbanisierten ländlichen Raum“ sind vier ausgesuchte Ortsteile aus dem münsterländischen Kreis Steinfurt. In einer umfassenden Erhebung wurden Fragen zu den Lebensverhältnissen einer repräsentativ ausgesuchten Einwohnerschaft gestellt. Mehr Nutzen für die Kommunalpolitik 7 ICH TRETE AN ! 10 ERFOLGSFAKTOREN FÜR ALLE, DIE GEWÄHLT WERDEN WOLLEN von Regina Maria Jankowitsch, Wien 2005, Verlag Carl Ueberreuter, ISBN 3-8000-764-2, 143 Seiten, 14,95 Euro Was müssen Sie wissen, wenn Sie politisch aktiv werden wollen – sei es in einer Partei, einer Standesvertretung oder bei der Gewerkschaft? Basierend auf ihrem Knowhow als Coach beschreibt Regina Maria Jankowitsch an Hand von 10 Erfolgsfaktoren – von der Grundentscheidung bis hin zum ersten Wahlkampf – den Weg in die Politik. Die Autorin vermittelt dabei eine Fülle von praxisnahen Anregungen und Empfehlungen, die den Newcomern helfen sollen, ihre politischen Ideen umzusetzen und bei den Wählerinnen und Wählern erfolgreich zu sein. Das Buch wird angereichert durch Tipps von 27 prominenten Quereinsteigern, Nachwuchspolitikern und Journalisten aus Deutschland und Österreich, die die Autorin für dieses Werk interviewt hat und die erstmals in dieser Form über ihre Erfahrungen sprechen. LEBENSVERHÄLTNISSE UND LEBENSSTILE IM URBANISIERTEN LÄNDLICHEN RAUM ANALYSE ANHAND AUSGEWÄHLTER ORTSTEILE IM MÜNSTERLÄNDISCHEN KREIS STEINFURT von Dr. Rudolf Grothues. Westfälische Geographische Studien 55, Münster 2006, Verlag Aschendorff, ISBN 13: 978-3-402-06291-3, 220 Seiten, 13,90 Euro Mit Hilfe des sog. Lebensstilansatzes werden die zunehmende Individualisierung der Gesellschaft und Pluralisierung der Lebensformen auch im ländlichen Raum erfasst. Zwar erscheint die ländliche Gesellschaft deutlich homogener, doch sind die Lebensstile im ländlichen Raum insgesamt städtischer geworden. Die Lebensstile pluralisieren sich aber weiter und werden damit unüberschaubarer; traditionelle Bindungen lösen sich auf. Diese Entwicklung muss von allen gesellschaftlichen Gruppen und insbesondere von den politischen Akteuren vor Ort berücksichtigt werden. Online Seminar »Blogs & Co – Innovative Zielgruppenarbeit mit dem Web 26.02. bis 01.06.2007 Der Online-Workshop trainiert die zielgruppengenaue politische Kommunikation für Kampagnen über das Internet: das Arbeiten mit Blogs und Co. Selbst kleinste Gruppen können punktgenau angesprochen und zur Diskussion angeregt werden. Wie? Das zeigt der Workshop in 12 Einheiten, die über 12 Wochen gehen. Das Seminar wird online begleitet. Alle Infos unter: Infos/ Infos/Tipps Infos/ Tipps www.fes-kommunalakademie.de/blogs Anzeige
Seite 1 und 2: DIE KOMMUNALE ZEITUNG „Wir müsse
Seite 3 und 4: 4. Jahrgang - Ausgabe 1, 2007 Was d
Seite 5: von Bernd Wilmert, Geschäftsführe

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