Die Welt wird Stadt - SUR Kultur

zum Gähnen, es sei klassische Top-down-Kommunikation, die das
Kanzleramt da mache. »Diskussionsfreudigkeit und -offenheit geht
anders«, erklärt er. Die Nutzung der neuesten Instrumente brächte
einen Imagevorteil: Man sei auf der Höhe der Zeit, Kommunikationsavantgarde.
Beck: »Internet hat eine reale Bedeutung für eine
bestimmte, gut ausgebildete, technikaffine und diskussionsfreudige
Gruppe.« Von allen Parteien sind es denn auch die Grünen, die auf
das Internet als »ein zentraler Bestandteil unseres Wahlkampfes«
setzen. So erklärt es, Robert Heinrich, Leiter der Öffentlichkeitsarbeit
und Onlinekampagnen-Macher. Dass Twittern wie Netz auch
unerwünschte Nebenwirkungen haben können, zeigte sich bei der
Bundespräsidentenwahl: weil ein Abgeordneter gezwitschert hatte,
stand das offizielle Wahlergebnis schon im Internet, bevor es im
Plenum verkündet wurde.
Konkret wird’s lokal
Wie wahlentscheidend jedoch solcherlei ist, wird sich weisen, immerhin
sind Kommunalwahlen nach wie vor hauptsächlich Persönlichkeitswahlen.
Auf wahl.de jedenfalls gibt es ein Monitoring
der twitternden Politiker aller Parteien auf Kommunal-, Landes-,
Bundes- und Europa-Ebene, und das zeigt, dass die Zahlen der
»Follower« mancher Kandidaten stetig steigen. Im Worldwideweb
ist aber auch zu erfahren, was viele Bürger empfinden, nämlich
dass der Politik das Demokratieverständnis abhanden gekommen
sei. Und hier geht es nicht um die große Bundes- oder gar Europapolitik,
sondern da wird es oft ganz konkret und lokal. So fühlen
sich in Stuttgart etwa viele Bürger bei den Themen Stuttgart
21 oder Wasser, also der Vermietung des Wassernetzes und dessen
Rücklauf, ausgeschlossen. Bei der Verwandlung des einstigen Ambo-Kinos
zum »Kulturzentrum Film und Theater«, wie es nun im
Wahlkampf von vielen Parteien gefordert wird, soll das anders sein.
»Derzeit sind wir am Vorsondieren, arbeiten mit Hochdruck daran,
wie es mit Umschichtungen finanziert werden könnte, sprechen
mit Sachverständigen und Partnern,« sagt Kulturbürgermeisterin
Susanne Eisenmann. »Dann werden wir natürlich die späteren Nutzer
mit einbeziehen und deren Bedürfnisse abfragen. Sie müssen ja
darin arbeiten.« Das klingt wie ein Versprechen.
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»Nicht meckern, sondern argumentieren!«
Ein Gespräch mit Kurt-Jürgen Maaß über »Kultur wählen«,
den »Fünften Rat« und die Stuttgarter Kulturpolitik
Kurt-Jürgen Maaß war von Juni
1998 bis Juli 2008 Generalsekretär
des Instituts für Auslandsbeziehungen
sowie He rausgeber der
Zeitschrift »Kulturaustausch«.
Er ist Sachkundiger Bürger«
im Ausschuss für Kultur und
Medien des Stuttgarter Gemeinderats,
Honorarprofessor
an der Universität Tübingen und
Mitglied der Kulturinitiative »Der
Fünfte Rat«. Dieser organisierte
zu den Kommunalwahlen Anfang
Mai im Württembergischen
Kunstverein eine Podiumsdiskussion unter dem Titel »Kultur
Wählen« mit den kulturpolitischen Sprechen der Parteien im
Gemeinderat.
Herr Maaß, wann wurde Ihre Initiative »Der Fünfte Rat« ins Leben gerufen
und mit welchem Ziel?
Es war, glaube ich, im Jahr 2002, als mehrere sachkundige Bürger
im Ausschuss für Kultur und Medien des Stuttgarter Gemeinderates
– das waren Herr Milow, Herr Joly und ich – von einer Sitzung
so frustriert waren, dass wir uns bei einem Treffen danach gesagt
haben: Entweder wir treten von unseren Ämtern als sachkundige
Bürger zurück, oder wir schaffen uns intern ein neues Forum, auf
dem wir grundsätzlicher diskutieren können. Wir haben dann weitere
»Kulturmenschen« hinzugewinnen können und treffen uns
seitdem jeden Monat an einem festen Abend, um aktuelle Fragen
und grundsätzliche kulturpolitische Probleme zu diskutieren.
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