KANZLEI DES SENATS

S. Pu zyna: Die Ver samml ungen, de ren Te iln ehm er die Par lam ente ...
kann. Diese Aufgabe sollte auf der Ebene der parlamentarischen
Verwaltungen oder auf der Expertenebene gelöst werden.
2. Die terminologischen Probleme, die beim Vorbereiten der Antworten auf
die Umfrage auftauchten, zeigen die Notwendigkeit des Vereinbarens einer
Bezeichnung für alle bestehenden Formen der interparlamentarischen
Zusammenarbeit. Man sollte es auch zu einem Grundsatz machen, dass alle
Bezeichnungen der einzelnen Formen der interparlamentarischen
Beziehungen in englischer Sprache, als Standardsprache, genannt werden,
und diese Bezeichnungen sollten aus dem Englischen in andere Sprachen
übersetzt werden.
3. In bezug auf die Schwierigkeiten mit dem Zugang zu Informationen, auf die
man beim Vorbereiten der Antworten auf die Umfrage stieß, scheint das
Postulat richtig zu sein, damit alle internationalen parlamentarischen
Institutionen in Europa auf ihren Internetseiten die Informationen zum
Thema der Rechtsgrundlagen ihrer Tätigkeit (darunter auch Ziele, oder
auch Missionen), der Arbeitsordnung, der Wahl der Mitglieder, eigener
Geschichte (wann und in Zusammenhang mit welchen Ereignissen sie
gegründet wurden), sowie der Effekte ihrer Tätigkeit enthalten. Das würde
die Transparenz ihrer Arbeit erhöhen;
4. Wegen der erwähnten Vielfalt und Verschiedenheit der Formen der
interparlamentarischen Beziehungen, an denen die Parlamente der
europäischen Staaten beteiligt sind, ist die Wahl der entsprechenden
Kriterien der Klassifikation, die das richtige Gewicht einzelnen Formen
dieser Beziehungen zuschreiben lassen, eine entscheidende Sache. Diese
Kriterien der Klassifikation sollten an die neue internationale und
geopolitische Situation in Europa angepasst sein, als auch die neuen
interparlamentarischen Strukturen berücksichtigen, die nach 1989 ins Leben
gerufen wurden;
5. Das Ausarbeiten der Maßstäbe der übernationalen parlamentarischen
Demokratie, nach dem Modell der oft in bezug auf die nationalen Staaten
formulierten Maßstäbe, scheint auch wichtig zu sein. Das Thema der
europäischen Demokratie stand im Rahmen des Europäischen Konvents
zur Debatte, und steht immer noch auf dem Forum der Parlamentarischen
Versammlung des Europarates und der Europäischen Konferenz der
Parlamentspräsidenten, sowie in akademischen Kreisen zur Debatte. Sie
übergeht jedoch meistens die nationalen Parlamente. Sie spiegelt sich
auch nicht in Anweisungen oder Richtlinien wider. Es ist auch nicht ganz
klar welche parlamentarische Körperschaft diese Richtlinien autorisieren
sollte.
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