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amtsvortrag - Eggendorf im Traunkreis

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) Entfernen von ins Öffentliche Gut ragende Sträucher und Bäume<br />

Zum Ersuchen von GVM Hermann Reder in der letzten Gemeindevorstandssitzung<br />

wird festgehalten, dass der Liegenschaftsbesitzer Franz Ettl die <strong>im</strong> Bereich der<br />

Liegenschaft Bothe ins öffentliche Gut ragenden Äste entfernen wird.<br />

c) Bauarbeiten der Straßenmeisterei Kremsmünster <strong>im</strong> Gemeindegebiet<br />

Folgende Arbeiten sind mit Ausnahme der Asphaltierung bereits durchgeführt:<br />

Bushaltestelle <strong>im</strong> Bereich der Eichenstraße, Lückenschluss Stichstraße zu Aichenauer<br />

bzw. Gehweg Eichenstraße, Gehweg „Goasleiten“, Umkehrplatz Kroisbach<br />

(Thalhammergründe) <strong>im</strong> Bereich Liegenschaft Eckersdorfer und Kopatsch. Die<br />

Asphaltierungsarbeiten sollen <strong>im</strong> Oktober 2010 durchgeführt werden. Die<br />

Asphaltdecke wird 5 - 7 cm betragen.<br />

Für die Asphaltierung liegen Preise der Straßenmeisterei Kremsmünster (aufgrund der<br />

Jahresausschreibung) vor. Diese werden mit dem Anbot für die Sanierung der Schloss-<br />

Straße der Firma Swietelsky verglichen und sodann die Asphaltierung an den<br />

Billigstbieter vergeben.<br />

d) Entwicklung der Bundesabgaben<br />

Verlesung des Schreibens des Amtes der Oö. Landesregierung, Direktion Inneres und<br />

Kommunales vom 26.08.2010, Zl. IKD(Gem)-511001/313-2010-Pra.<br />

2. Prüfbericht über die Sitzung des Prüfungsausschusses der Gemeinde <strong>Eggendorf</strong><br />

<strong>im</strong> <strong>Traunkreis</strong> vom 29.06.2010 – Kenntnisnahme.<br />

Berichterstatter: Bgm. Ing. Walter Schiller<br />

A M T S V O R T R A G :<br />

Gemäß § 91 Oö. GemO 1990 i.d.g.F. hat der Gemeinderat die Gebarung der Gemeinde,<br />

einschließlich ihrer wirtschaftlichen Unternehmungen, sowie der in der Verwaltung der<br />

Gemeinde stehenden selbständigen Fonds und und Stiftungen zu überwachen. Hiezu hat er<br />

aus seiner Mitte für die Dauer seiner Funktionsperiode einen Prüfungsausschuss zu bestellen.<br />

Nunmehr liegt der Bericht des Prüfungsausschusses seiner Sitzung vom 29.06.2010 vor.<br />

Inhalt des Berichtes bildet die Überprüfung der Jahresrechnung des Caritas-Kindergartens für<br />

das Jahr 2009 bzw. die Überprüfung von Außenständen an Gemeindeabgaben.<br />

Vor der Vorlage des Berichtes an den Gemeinderat ist dem Bürgermeister Gelegenheit zu<br />

einer schriftlichen Äußerung zu geben.<br />

Der Prüfbericht sowie die Verhandlungsschrift über die betreffende Sitzung des<br />

Prüfungsausschusses ist den <strong>im</strong> Gemeinderat vertretenen Fraktionen binnen 8 Wochen nach<br />

Unterfertigung des Prüfberichtes, jedenfalls mit der Einladung zur nächsten<br />

Gemeinderatssitzung zuzustellen. Der Prüfbericht ist binnen zwölf Wochen ab Unterfertigung<br />

<strong>im</strong> Gemeinderat zu behandeln.<br />

GR. Josef Hagmayr bringt vor, dass eine Änderung des Pfarrcaritas-Kindergartens in einen<br />

Gemeindekindergarten, wie vom Mandatsträger bei der gegenständlichen Prüfungsausschuss-<br />

Sitzung vorgeschlagen, nicht sinnvoll wäre. Vom wirtschaftlichen Standpunkt gesehen, ist ein<br />

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