1 Marktgemeindeamt Micheldorf in Oberösterreich ...

Bgm. BR Ewald Lindinger antwortet darauf, dass diese Vorgaben im größtmöglichem
Ausmaß eingehalten werden.
GR Mag. Wolfgang Mühllechner regt an, in Zukunft den Prüfungsbericht als
Tischvorlage für alle Mitglieder des Gemeinderates zur Verfügung zu stellen.
Am Schluss der Debatte wird über Antrag des Vorsitzenden durch Erheben der
Hand einstimmig beschlossen, den gegenständlichen Prüfungsbericht zur Kenntnis
zu nehmen.
Punkt 5
Kenntnisnahme des Prüfberichtes des Prüfungsausschusses vom 29.06.2011
GR Friedrich Ganglbauer verliest als Obmann des Prüfungsausschusses den
Prüfbericht vom 29. Juni 2011 betreffend den Verein zur Erhaltung und Pflege der
Kulturgüter der Sensenschmiede. Im Rahmen dieser Prüfung kam der
Prüfungsausschuss zum Schluss, dass vor Auszahlung der Subvention an den
Museumsverein noch die Vorlage verschiedener Unterlagen notwendig ist. Diese
Unterlagen wurden in den letzten Tagen geliefert und werden demnächst vom
Prüfungsausschuss einer genauen Prüfung unterzogen.
Über Antrag des Vorsitzenden wird durch Erheben der Hand einstimmig
beschlossen, den gegenständlichen Prüfbericht des Prüfungsausschusses vom
29. Juni 2011 zur Kenntnis zu nehmen.
Punkt 6
Genehmigung der Vermessungsurkunde des BEV vom 12.04.2011,
GZ: A 1126/11, betreffend Grenzänderungen bei der Heiligenkreuzer Straße
Der Vorsitzende erläutert die vorliegende Vermessungsurkunde des Bundesamtes
für Eich- und Vermessungswesen vom 12.04.2011 betreffend Verbücherung der
Grenzänderung bei der Heiligenkreuzer Straße im Bereich der ehemaligen
Schottergrube der Gemeinde Inzersdorf. Im Rahmen dieser Grenzänderung werden
insgesamt 67 m² aus dem Privateigentum der Gemeinde Inzersdorf an den
öffentlichen Straßengrund abgetreten.
Über Antrag des Vorsitzenden wird durch Erheben der Hand einstimmig
beschlossen, die vorliegende Vermessungsurkunde zu genehmigen.
6