050524 URBAN Futur - NiPP.brandenburg.de

Ein wesentliches Erfolgsmerkmal ist zudem, dass den URBAN-
Verantwortlichen eine engagierte Einheit in der Generaldirektion
Regionalpolitik zur Seite steht, die die einzelnen UR-
BAN-Programme mit administrativer und fachlicher Kompetenz
unterstützt und diese von Seiten der EU-Kommission aus einer
Hand managt. Für künftige städtische Maßnahmen sollte deshalb
weiterhin eine organisatorische Einheit bestehen, da die
Thematik der integrierten Stadtentwicklung einer gesonderten
Betreuung durch die Kommission bedarf.
Die deutschen und österreichischen URBAN-Städte begrüßen
ausdrücklich die Vorschläge der Kommission zur Verstärkung
der städtischen Dimension aus dem 3. Kohäsionsbericht vom
17. Februar 2004 sowie den Entwürfen der Strukturfondsverordnung
vom 14. Juli 2004. Eine stärkere Integration der städtischen
Dimension in die künftigen EU-Förderprogramme findet
sich sowohl in mehreren Artikeln des Entwurfs der allgemeinen
Strukturfondsverordnungen als auch ganz konkret in Artikel 8
des EFRE-Verordnungsentwurfs wieder.
Vor dem Hintergrund der Ziele von Lissabon – Europa soll bis
2010 zur weltweit wachstumsstärksten, wettbewerbsfähigsten,
wissensbasierten Region werden –, aber auch angesichts der
Agenda von Göteborg, die eine nachhaltige, ressourcen- und
umweltschonende Entwicklung anstrebt, findet eine Neuorientierung
der EU-Kohäsionspolitik statt. Auch die aus den europäischen
Strukturfonds gespeisten Förderinstrumente der einzelnen
Mitgliedstaaten sowie deren Regionen sind neu auszurichten.
Dies erfordert, aufbauend auf den vorliegenden Erfahrungen
mit den nationalen Instrumenten der Städtebauförderung
sowie den EU-finanzierten Programmen der laufenden Strukturfondsperiode,
die Entwicklung einer neuen Qualität der Stadtentwicklungspolitik
zur Ausweitung des bisherigen URBAN-Ansatzes
auf mehr Städte.
Bereits in der laufenden Strukturförderperiode stellt die GI
URBAN ihren bedeutenden Beitrag zu den Lissabon- und Göteborg-Zielen
unter Beweis, indem der „Acquis URBAN“ in
ganz besonderer Weise die Förderung von Wettbewerbsfähigkeit,
Innovation und Wachstum auf lokaler Ebene mit sozialer
Kohäsion und ökologischer Nachhaltigkeit kombiniert. Durch
zahlreiche miteinander verknüpfte Maßnahmen wird auf Stadtteilebene
die Wirtschaft gezielt gefördert, es entstehen innovative
Projekte in Verbindung mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen.
Daneben werden Arbeitsplätze für die lokale
Bevölkerung geschaffen und verschiedene meist benachteiligte
Gruppen durch Ausbildung, Training und Qualifizierung auf die
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Spatenstich in Bremerhaven
Breaking the ground
in Bremerhaven
steigenden Herausforderungen der modernen Arbeitswelt vorbereitet.
Verbesserte soziale Infrastrukturen und Angebote erleichtern
die Integration ausgegrenzter Bevölkerungsgruppen.
Vielfältige Umweltschutz- und energietechnische Projekte tragen
zu einer nachhaltigen Entwicklung der vormals ökologisch
belasteten Stadtgebiete bei. Außerdem trägt die unmittelbare
Einbindung der Bürger in die Stadtentwicklungsmaßnahmen
dazu bei, dass Europa bei den Bürgern tatsächlich ankommt.
Insgesamt konnte URBAN dadurch eine neue Art von Stadtmanagement
und ‚urban governance’ etablieren.
Dabei wird versucht, vor allem benachteiligte Gruppen, wie
z. B. Langzeitarbeitslose, sozial Schwache, Ausländer, Behinderte,
Jugendliche und Kinder, einzubeziehen und diese auf ihrem
Weg in die „moderne“ Gesellschaft zu unterstützen. Denn
Lissabon kann nur funktionieren, wenn alle gesellschaftlichen
Gruppen auf dem Weg zu mehr Wettbewerbsfähigkeit mitgenommen
werden. Andernfalls wird der Lissabon-Prozess zu einer
weiteren Verschärfung von Disparitäten beitragen.
Ganz im Sinne von Lissabon sind schließlich der fortwährende
Erfahrungsaustausch zwischen den Akteuren und das ‚Benchmarking’
verschiedener Lösungsansätze notwendig, um langfristig
tragfähige Ansätze herauszuarbeiten und Stadtentwicklungspolitiken
stetig zu verbessern. Gerade dieser Erfahrungsaustausch
auf nationaler und europäischer Ebene muss auch
langfristig weiter verfolgt und unterstützt werden.
URBAN zeigt – und zwar sehr konkret über innovative Programme,
Maßnahmen und Projekte – dass es möglich ist, unsere
Städte „fit“ für die Zukunft zu machen. Es wäre deshalb ein
schwerwiegender Fehler, das über Jahre erworbene Wissen
zum intelligenten Stadtmanagement auf europäischer Ebene
nicht weiter für städtische Maßnahmen in den Strukturfondsprogrammen
zu nutzen. Die Kommission muss den
„Acquis URBAN“ deshalb sehr konkret in den Strukturfondsverordnungen
und strategischen Leitlinien verankern und bei den
Programmverhandlungen mit den Mitgliedstaaten und deren
Regionen darauf achten, dass der städtischen Dimension in den
Regionalprogrammen ausreichend Bedeutung geschenkt und
der URBAN-Ansatz angemessen weiterverfolgt wird. Wichtig ist
dabei vor allem, dass die integrierte Stadtentwicklung auch in
den neuen Mitgliedstaaten, die bislang noch nicht an URBAN
teilnehmen konnten, zum Einsatz kommt, da gerade deren
städtische Gebiete unter enormen wirtschaftlichen, sozialen,
strukturellen und ökologischen Problemen leiden.
Start-Up Center Graz/Start-up centre Graz