Gemeindevertretungsprotokoll der 10. Sitzung - Gemeinde Lech

Über eine Anfrage betreffend geplante Schihütte von Christian Wolf hat Bürgermeister Ludwig Muxel
mitgeteilt, dass die Angelegenheit auf die Tagesordnung der nächsten Gemeindevertretungssitzung
kommt. Über eine Anfrage wie beim Sparen vorgegangen wird, hat Bürgermeister Ludwig Muxel
mitgeteilt, dass von Mag. Biwald Maßnahmen vorgeschlagen werden. Die Wortmeldung betreffend
Beteiligung Kraftwerk Lechbach wurde in der Verhandlungsschrift vom 11.4.2011 berücksichtigt.
Im Übrigen wurden weder mündlich noch schriftlich Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift über
die 9. Sitzung der Gemeindevertretung vom 11.04.2011 eingebracht. Die Verhandlungsschrift über die
9. Sitzung vom 11.04.2011 wird unter Berücksichtigung der dargelegten Ergänzungen gemäß § 47 Abs. 5 des
Gemeindegesetzes genehmigt.
2) Beratung und Beschlussfassung über das Projekt „Skigebietsverbindung Lech/Warth/Schröcken“
Bürgermeister Ludwig Muxel bringt vor, dass die Gemeindevertretung am 22. 06.2011 mit Landesrat Mag.
Karlheinz Rüdisser und Bezirkshauptmann Dr. Johannes Nöbl das Thema Skigebietsverbindungen
besprochen hat. Von der Gemeindevertretung wurde bekanntlich ein Tourismusleitbild beschlossen,
wobei sich die Gemeindevertretung in einem Grundsatzbeschluss für die „Skigebietsverbindung
Lech/Warth/Schröcken“ unter begleitenden Maßnahmen ausgesprochen hat. Als Voraussetzung wurden in
diesem Zusammenhang eine Limitierung der Gesamtzahl der Schifahrer aber auch eine Wintersperre
Lech/Warth festgelegt. In der Besprechung vom 22.06.2011 wurde festgehalten, dass die Gemeinde Lech eine
Wintersperre der Straße L 198 zwischen Lech und Warth aus Sicherheitsgründen anstrebt und ein
diesbezügliches Ermittlungsverfahren umgehend eingeleitet werden soll. Eine Befürwortung der
Skigebietsverbindung soll nicht mit einer Wintersperre in Verbindung gebracht werden. Es soll daher in
Abänderung des Grundsatzbeschlusses eine Beschlussfassung über das Projekt „Skigebietsverbindung
Lech/Warth/Schröcken“ erfolgen.
Das Thema „Skigebietsverbindung Lech/Warth/Schröcken“ wurde in den letzten Jahren mehrmals
diskutiert. Man hat dabei über Vor- und Nachteile beraten. Eine Beschlussfassung gibt es lediglich
dahingehend, dass im touristischen Leitbild eine Skigebietsverbindung unter den erwähnten
Begleitmaßnahmen befürwortet wird.
Über eine Frage von Georg Strolz, ob bei den Diskussionen und Beratungen auch die Auswirkungen auf die
Pensionen angeschaut wurden, erklärt Bürgermeister Ludwig Muxel, dass man dazu Erfahrungswerte der
Projekte „Bürserberg/Brand“ und der Verbindung „Fiss/Serfaus“ eingeholt hat und diese Thematik auch in
der Studie von Prof. Haimayer untersucht wurde. Hinsichtlich der Schifahrerströme wurde ebenfalls eine
detaillierte Untersuchung in der Studie von Prof. Haimayer gemacht.
Bürgermeister Ludwig Muxel bringt vor, dass mit dem Gemeindevorstand der Gemeinde Warth ein
Gespräch stattgefunden hat, wobei sich die Gemeindevorstandsmitglieder für eine Wintersperre der L 198
zwischen Lech und Warth ausgesprochen haben und auf einen Beschluss der Warther Gemeindevertretung
aus dem Jahr 2007 hingewiesen haben.
Über eine Frage von Michael Schwärzler teilt Bürgermeister Ludwig Muxel mit, dass die
Skigebietsverbindung keine Bedeutung für eine anzustrebende Wintersperre haben darf. Für die geplante
Verordnung sind ausschließlich Sicherheitsaspekte ins Treffen zu führen. Eine Verordnung nach § 44 StVo
ist eine vorbereitende Sicherungsmaßnahme, die immer eintritt und unabhängig von der Schneelage
einzuhalten ist. Auf der Landesstraße L 198 zwischen Lech und Warth werden in einem Bereich von ca.
140 m vor Wintereinbruch die Leitplanken vom Straßenbauamt abmontiert. Aus sicherheitstechnischen
Gründen ist es daher erforderlich eine Wintersperre zu erlassen.
Vizebürgermeister Stefan Schneider stellt klar, dass man zwei Arten der Sperre unterscheiden muss. Das
eine ist die Straßensperre bei Lawinengefahr, welche weiterhin durch die Lawinenkommissionen der
Gemeinden Lech und Warth bestimmt wird. Andererseits gibt es das Bestreben nach einer generellen
Wintersperre analog Silvretta, Furkajoch usw. Eine derartige Wintersperre kann nur auf Grund von
sicherheitstechnischen Aspekten erlassen werden.
Über eine Frage wird mitgeteilt, dass ein Ermittlungsverfahren ca. 1/2 Jahr dauern wird. Über eine Frage
von Gemeinderat Stefan Bischof teilt Bürgermeister Ludwig Muxel mit, dass die Limitierungen der
Skifahrer in einem Übereinkommen festgelegt wurden. Die Limitierungszahlen können gegebenenfalls
nur mit Zustimmung der drei Gemeinden Lech, Warth und Schröcken und der Regio Bregenzerwald an
künftige Entwicklungen angepasst werden. Damit nicht Wintersportler, welche aus einem der beiden
verbundenen Skigebieten kommen, die Limitierungszahl im anderen Skigebiet überschreiten lassen,
werden die Wechslerzahlen automatisch auf die Limitierungen auf- bzw. abgerechnet. Bei Annäherung an
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