Gemeinde Kusterdingen

Anwesend: Bürgermeister Dr. Soltau
Kopien für BM gefertigt
geschrieben von Frau Falkenberg
Gemeinde Kusterdingen
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N i e d e r s c h r i f t
über die öffentliche Sitzung des
Gemeinderates
am 25.10.2006
Beginn: 20:00 Uhr
Ende: 20:30 Uhr
Gemeinderatsmitglieder: 15 Normalzahl: 23
Thomas Bechtle
Beurlaubt:
Andreas Bauer
Dieter Braun Friedrich Braun
lbrecht Hoß Jürgen Holoch
Margrit Kämpfe Hans Kern
Armin Knoblich Hannes Kurz
Hans-Joachim Kuttler Siegfried Maier
Alfred Lumpp Dr. Ingrid Mikosch
Gerhard Mayer
Bernd Ott
Jürgen Ott
Volker Schall
Wilhelm Riehle
Wolfgang Schneck
Außerdem anwesend:
Brigitte Volkmer
Günter Walker
Herr GAR Wulle
Gudrun Witte-Borst Schriftführerin Falkenberg
Zur Beurkundung:
Bürgermeister: Gemeinderatsmitglieder:
Schriftführerin:

Sitzung des Gemeinderats am 25. Oktober 2006
TAGESORDNUNG für den öffentlichen Teil Vorlage Nr.
1. Bekanntgabe der Niederschrift aus der Sitzung vom 27.09.2006
2. Mitteilungen
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Jugend- und Bürgerfragestunde
5. Tag des Ehrenamts 092/06
6. 900 Jahre Kusterdingen
� Bildung eines Festausschusses
091/06
7. Neuwahl des Gutachterausschusses 082/06
8. Sanierung von Fensterelementen im Kindergarten Mähringen 093/06
- Tischvorlage -
9. Wünsche, Verschiedenes, Anträge

Gemeinde Kusterdingen - Blatt
Verhandelt mit dem GR am 25.10.2006
Niederschrift über die Anwesend: Der Vorsitzende Bürgermeister Dr. Soltau
Verhandlungen und
Beschlüsse
und 15 Gemeinderäte; Normalzahl 23
des
Beurlaubt: Andreas Bauer, Friedrich Braun, Jürgen Holoch, Hans
Kern, Hannes Kurz, Siegfried Maier, Dr. Ingrid Mikosch,
Volker Schall
Gemeinderates Außerdem anwesend: Herr GAR Wulle
- öffentlich - Schriftführerin Falkenberg
Der Vorsitzende stellt fest, dass ordnungsgemäß zur Sitzung eingeladen wurde und die
Beschlussfähigkeit gegeben ist.
§ 1
Bekanntgabe der Niederschrift aus der Sitzung vom 27.09.2006
Die Niederschrift wird in Umlauf gegeben. Zu der Niederschrift werden aus der Mitte des
Gemeinderates keine Anregungen und Bedenken vorgebracht.
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Verhandelt mit dem GR am 25.10.2006
Niederschrift über die Anwesend: Der Vorsitzende Bürgermeister Dr. Soltau
Verhandlungen und
Beschlüsse
und 15 Gemeinderäte; Normalzahl 23
des
Beurlaubt: Andreas Bauer, Friedrich Braun, Jürgen Holoch, Hans
Kern, Hannes Kurz, Siegfried Maier, Dr. Ingrid Mikosch,
Volker Schall
Gemeinderates Außerdem anwesend: Herr GAR Wulle
Mitteilungen
- öffentlich - Schriftführerin Falkenberg
Es liegen keine Mitteilungen vor.
§ 2

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Niederschrift über die Anwesend: Der Vorsitzende Bürgermeister Dr. Soltau
Verhandlungen und
Beschlüsse
und 15 Gemeinderäte; Normalzahl 23
des
Beurlaubt: Andreas Bauer, Friedrich Braun, Jürgen Holoch, Hans
Kern, Hannes Kurz, Siegfried Maier, Dr. Ingrid Mikosch,
Volker Schall
Gemeinderates Außerdem anwesend: Herr GAR Wulle
- öffentlich - Schriftführerin Falkenberg
§ 3
Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung liegen nicht vor.

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Niederschrift über die Anwesend: Der Vorsitzende Bürgermeister Dr. Soltau
Verhandlungen und
Beschlüsse
und 15 Gemeinderäte; Normalzahl 23
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Beurlaubt: Andreas Bauer, Friedrich Braun, Jürgen Holoch, Hans
Kern, Hannes Kurz, Siegfried Maier, Dr. Ingrid Mikosch,
Volker Schall
Gemeinderates Außerdem anwesend: Herr GAR Wulle
- öffentlich - Schriftführerin Falkenberg
Jugend- und Bürgerfragestunde
§ 4
Von den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern wird keine Frage gestellt.

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Verhandlungen und
Beschlüsse
und 15 Gemeinderäte; Normalzahl 23
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Beurlaubt: Andreas Bauer, Friedrich Braun, Jürgen Holoch, Hans
Kern, Hannes Kurz, Siegfried Maier, Dr. Ingrid Mikosch,
Volker Schall
Gemeinderates Außerdem anwesend: Herr GAR Wulle
- öffentlich - Schriftführerin Falkenberg
Tag des Ehrenamts
§ 5
Die Beratungsvorlage 92/06 wird Bestandteil der Niederschrift.
Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt anhand der Beratungsvorlage.
Ohne Diskussion
b e s c h l i e ß t
der Gemeinderat einstimmig, dass im Rhythmus von zwei Jahren abwechselnd mit dem
Dorffest ein Tag des Ehrenamts durchgeführt wird. Im Haushalt werden hierfür 1.000,00 €
bereitgestellt.

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Niederschrift über die Anwesend: Der Vorsitzende Bürgermeister Dr. Soltau
Verhandlungen und
Beschlüsse
und 15 Gemeinderäte; Normalzahl 23
des
Beurlaubt: Andreas Bauer, Friedrich Braun, Jürgen Holoch, Hans
Kern, Hannes Kurz, Siegfried Maier, Dr. Ingrid Mikosch,
Volker Schall
Gemeinderates Außerdem anwesend: Herr GAR Wulle
- öffentlich - Schriftführerin Falkenberg
900 Jahre Kusterdingen
- Bildung eines Festausschusses
§ 6
Die Beratungsvorlage 91/06 wird Bestandteil der Niederschrift.
Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt gemäß der Beratungsvorlage. Da die
Ersterwähnung Kusterdingens nicht ganz gesichert sei, habe das Gremium bereits in einer
anderen Sitzung beschlossen, Kusterdingens 900 - sten Geburtstag im Jahr 2008 zu feiern.
Ein wichtiger Ankerpunkt im Rahmen des Festjahres sei das Dorffest, welches 2008 in
Kusterdingen stattfinden werde. Man habe aus diesem Grund extra einen Tausch mit
Mähringen veranlasst.
Herr GR Bernd Ott spricht sich für die Bildung eines Ausschusses aus. Er erkundigt sich, aus
wie vielen Mitgliedern sich der Ausschuss zusammensetzen soll und schlägt als Mitglieder
Frau GR Volkmer, Herrn GR Hoß und Herrn GR Lumpp vor.
Der Vorsitzende erläutert die Zusammensetzung gemäß der Beratungsvorlage und spricht
sich dafür aus, dass zwischen zwei und fünf Vertreterinnen bzw. Vertreter aus dem Gremium
gewählt werden.
Herr GR Hoß schlägt Frau GRin Kämpfe vor.
Frau GRin Volkmer erklärt, dass sie nur Vertretungsweise für Frau Kämpfe mitwirken wolle.
Der Vorsitzende erkundigt sich, ob über die Einsetzung des Festausschusses und die Wahl
der vorgeschlagenen Vertreter en bloc abgestimmt werden könne.

Das Gremium bejaht dies formlos.
Sodann
– Blatt 2 zu § 6 –
b e s c h l i e ß t
der Gemeinderat einstimmig, dass für die Organisation der 900 Jahrfeier ein Festausschuss
gebildet wird. Diesem gehören neben dem Bürgermeister folgende GR-Mitglieder an: Frau
Margrit Kämpfe und als deren Stellvertreterin Frau Brigitte Volkmer sowie Herr Alfred Lumpp
und Herr Albrecht Hoß.

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Niederschrift über die Anwesend: Der Vorsitzende Bürgermeister Dr. Soltau
Verhandlungen und
Beschlüsse
und 15 Gemeinderäte; Normalzahl 23
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Beurlaubt: Andreas Bauer, Friedrich Braun, Jürgen Holoch, Hans
Kern, Hannes Kurz, Siegfried Maier, Dr. Ingrid Mikosch,
Volker Schall
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- öffentlich - Schriftführerin Falkenberg
Neuwahl des Gutachterausschusses
§ 7
Die Beratungsvorlage 82/06 wird Bestandteil der Niederschrift.
Herr GAR Wulle erläutert den Sachverhalt gemäß der Beratungsvorlage.
Herr GR Kuttler erinnert daran, dass vor geraumer Zeit diskutiert wurde, ob die jeweiligen
Ortsvorsteher in dem Gutachterausschuss vertreten sein sollen.
Der Vorsitzende erläutert, dass es mit Herr OV Friedrich Braun, der zuletzt als einziger
Ortsvorsteher im Ausschuss war, abgestimmt sei, dass er nun nicht mehr vorgeschlagen
werde. Die Situation sei mittlerweile eine andere. Alle Ortsvorsteher seien berufstätig und
zeitlich eingeschränkt. Bei der Tätigkeit im Gutachterausschuss sei allein die Sachkunde
wichtig, nicht die Funktion als Ortsvorsteher. Wer diese Sachkunde nicht vorweise, der
müsse erst zahlreiche Lehrgänge besuchen. Die nunmehr vorgeschlagenen Kandidaten
bringen allesamt die notwendige Sachkunde bereits mit.
Herr GR Wilhelm Riehle erkundigt sich, ob Herr Ortsvorsteher Uphaus bei Angelegenheiten,
die Immenhausen betreffen in den Ausschuss eingeladen werden könne.
Herr Ortsvorsteher Uphaus ergänzt, er könne beratend hinzukommen.
Herr GAR Wulle schlägt vor, dass man den Ortschaften die Gutachten zur Kenntnisnahme
zu senden könne.

– Blatt 2 zu § 7 –
Herr Ortsvorsteher Uphaus wendet ein, dass dann ja bereits alles beschlossen sei.
Der Vorsitzende erklärt, dass man die Ortsvorsteher einladen könne, wenn dem rechtlich
nichts entgegenstehe.
Herr GR Hoß erkundigt sich, ob es eine Altersgrenze für die Mitarbeit im Ausschuss gebe.
Der Vorsitzende erklärt, dass man sicher 18 Jahre alt sein müsse, aber nach oben hin gebe
er keine Altergrenze. Er erkundigt sich, ob über die von der Verwaltung vorgeschlagenen
Kandidaten en bloc abgestimmt werden könne.
Formlos stimmt das Gremium diesem Vorschlag zu.
Sodann
b e s c h l i e ß t
der Gemeinderat bei einer Enthaltung mehrheitlich, sich einvernehmlich auf die erforderlich
werdende Neuwahl des Gutachterausschusses zu einigen und der folgenden
Zusammensetzung des Ausschusses - wie von der Verwaltung vorgeschlagen -
zuzustimmen:
Vorsitzender Gert Gaebele, Ortsbaumeister
Stellv. Vorsitzender Ernst Bauer, Bauingenieur, Kusterdingen
Mitglieder: Wolfgang Schneck, Wankheim
Karl Härter, Mähringen
Klaus Buck, Architekt, Kusterdingen
Renate Beicher, Immobilienmaklerin, Kusterdingen
Berthold Grauer, Kusterdingen
Jürgen Schneider, Revierförster, Mähringen
Weiteres stimmberechtigtes
Mitglied Herr Edmund Maier, Finanzamt Tübingen
Stellvertreterin Frau Inge Kautt, Finanzamt Tübingen

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Kern, Hannes Kurz, Siegfried Maier, Dr. Ingrid Mikosch,
Volker Schall
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§ 8
Sanierung von Fensterelementen im Kindergarten Mähringen
Die Tischvorlage 93/06 wird Bestandteil der Niederschrift.
Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt gemäß der Beratungsvorlage. Er erklärt, dass die
Maßnahme notwendig wurde, weiol es sich bei den auszutauschenden Festern noch um die
Fensteranlagen im Altbautrakt aus dem Erstellungsjahr 1972 handelt. Diese seien so defekt,
dass sich die Fensterflügel bzw. die Terrassentüren nicht mehr öffnen lassen.
Reparaturversuche waren nicht möglich, da es sich um Aluminiumfensterelemente handelt
für die es keine Ersatzbeschläge mehr gibt. Weiterhin wurde bei der Prüfung durch den
Württembergische Gemeinde-Unfallverbandes festgestellt, dass die Fensterverglasungen
nicht den Unfallverhütungsvorschriften und Richtlinien entsprechen und somit eine
Neuverglasung in Sicherheitsglas bzw. Aufbringen einer Splitterfolie notwendig ist. Bei der
jetzt vorgeschlagenen Vergabe gebe es einen kleinen Wertmutstropfen. Die Firma
Armbruster as Kirchentellinsfurt könne die Fenster erst im Januar einbauen, sodass es um
rund 300 € teurer werde.
Herr GR Hoß erkundigt sich, warum nur zwei Angebote eingeholt wurden. Bei mehreren
Angeboten hätte sich das Preisniveau besser gestaltet.
Der Vorsitzende sagt zu, dass er sich im Ortsbauamt danach erkundigen werde. Vorstellbar
sei jedoch, dass zwar mehr Firmen angeschrieben wurden, aber nur zwei Angebote
eingegangen seien, da die Auftragslage derzeit sehr gut sei und es schwierig sei, Material zu
bekommen.

– Blatt 2 zu § 8 –
Herr GR Gerhard Mayer erkundigt sich, ob Fenster gleicher Art ausgeschrieben wurden.
Der Vorsitzende erklärt, es handle sich um den gleichen Fenstertyp. Die Ausschreibung sei
nach einem Leistungsverzeichnis erfolgt.
Sodann
b e s c h l i e ß t
der Gemeinderat, dass die Firma Armbruster aus Kirchentellinsfurt den Auftrag über die
Lieferung und Montage von Fensterelementen für den Kindergarten in Mähringen zum
Brutto-Endpreis von 11.583,76 € erhält.

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Niederschrift über die Anwesend: Der Vorsitzende Bürgermeister Dr. Soltau
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Beschlüsse
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Beurlaubt: Andreas Bauer, Friedrich Braun, Jürgen Holoch, Hans
Kern, Hannes Kurz, Siegfried Maier, Dr. Ingrid Mikosch,
Volker Schall
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§ 9